Protokoll der 6. Sitzung des StuRa 2011

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Marcus Pientka

Stefan Jahn

Martin Kamke

Hendrik Wobst

Jos Eifler

beratende Mitglieder:

Paul Riegel

Michael Meissner

Gäste:

Van Duc Anh Nyuym

Tim Taler

Abwesende:

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

entschuldigte beratende Mitglieder:

Formalia

• Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:30 Uhr

durch Paul Riegel

• Bestellung der Sitzungsleitung

Paul Riegel wurde durch die Sprecher und den Bereich Sitzungsleitung vorgeschlagen. Er ist bereit, die Aufgabe zu übernehmen und es gibt dazu keine Gegenrede.

• Bestellung der Protokollerstellung

Jos Eifler übernimmt freiwillig die Protokollführung. Es gibt keine Gegenrede dazu.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bei 4 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

• Verabschiedung der Tagesordnung

Der Entwurf zur Tagesordnung wird von Paul vorgestellt.

• Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 6. Sitzung des StuRa 2011 zu bestätigen.

TOP	Inhalt	antragstellend
1	Verabschiedung Protokolle 4. Sitzung 2011 des StuRa	Jos Eifler
2	Referat Finanzen .1 Finanzordnung .1.1 Antrag: Änderung der Finanzordnung zum Beginn des Haushaltsjahres .1.2 Meldung beim Rektorat .2 Haushaltsplan .2.1 Antrag: Haushaltsplan 2011/2012 .2.2 Veröffentlichung .2.2.1 in unserer HTW Dresden .3 Beitragsordnung .3.1 Anpassung der Höhe des Beitrages	Referat Finanzen Paul
3	Wahl der stellvertretende Referatsleitung Finanzen	Marcus Pientka
4	Wahl beratender Mitgliedes Benjamin Weiß Jochen Haas Carsten Münch	Marcus Pientka
5	Antrag Umsetzung StuRa-Beschluss Änderung der Wahlordnung	Martin Kamke
6	Antrag Rechtsbeistand Gebührenordnung der HTW	Martin Kamke
7	Antrag zur Finanzierung der SeT-Umfrage April 2011	Marcus Pientka Martin Kamke
8	Antrag Switches	Michael Meissner
I1	Diskussion Unterstützerliste	Marcus Pientka
I2	Imagevideo	Paul Riegel
I3	Finanzvereinbarung KSS	Hendrik Wobst

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 1 Verabschiedung Protokolle

• Antrag von Jos

Der StuRa möge beschließen, das Protokoll der 4. Sitzung zu verabschieden.

Abstimmung:	Ja:	1	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Der StuRa ist dazu beschlussfähig, weil der Top bereits zur letzten Sitzung auf der Tagesordnung war.

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Paul will noch Überarbeitung.

• Antrag von Jos:

Der StuRa möge beschließen, die in nicht verabschiedeten Protokollen vorangegangener StuRa Legislaturen gefassten Beschlüsse für ungültig zu erklären.

Mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

Paul: Gegenvorschlag- Protokolle, bei denen innerhalb einer Frist nach Einreichung keine Änderungsanträge gekommen sind, werden automatisch verabschiedet.

• Antrag von Martin:

Der StuRa möge beschließen, ab der kommenden Sitzung ausschließlich ein Ergebnisprotokoll zu führen.

Mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

Diskussion:

Protokolle würden kürzer

Referat Verwaltung für Benennung der Sitzungsleitung zuständig

Top 2 Referat Finanzen

• Durch Sitzungsleitung nach hinten verschoben.

Top 3 Wahl der stellvertretenden Referatsleitung Finanzen

Marcus: Wird dringend benötigt und es gibt auch schon einen Vorschlag.

Zu Ausschreibung offener Stellen:

sind online zu finden, Jos hängt sie aus

auch Besetzung der Bereiche mal überprüfen

• Die Sitzungsleitung stellt um 20:17 Uhr den Antrag zur Sitzung:

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 5 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Top 4 Wahl von beratenden Mitgliedern

Marcus: Kandidaten Benjamin Weiß und Jochen Haas beteiligen sich an Kleinprojekten (Verdrahtung Sturabar...)

• Wahl beratender Mitglieder

Benjamin Weiß, Jochen Haas und Carsten Münch kandidieren.

Den Wahlausschuss übernehmen Van Duc Anh Nyuym und Michael Meissner

Kandidat	Abgegebene Stimmzettel	Ja	Nein	Ungültig
Benjamin Weiß	5	4	0	1
Jochen Haas	5	4	0	1
Carsten Münch	5	4	0	1

Der StuRa ist dazu beschlussfähig, weil der Top bereits zur letzten Sitzung auf der Tagesordnung war.

Damit sind alle drei genanten Kandidaten zu beratenden Mitgliedern des StuRa gewählt, sobald sie die Wahl angenommen haben.

Carsten ist anwesend und nimmt die Wahl an, Jochen Haas und Benjamin Weiß wurden fernmündlich befragt und nehmen die Wahl an.

Top 5 Antrag Umsetzung StuRa-Beschluss Anpassung der Wahlordnung (Nachwahl)

• Antrag Umsetzung StuRa-Beschluss Anpassung der Wahlordnung (Nachwahl) von Martin:

"Der StuRa möge beschließen, für die Umsetzung des StuRa-Beschluss vom 09.11.2010 (27. Sitzung - TOP 8) zur Änderung der Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft bis zu 250 Euro bereitzustellen.“

Das Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation wird mit der Umsetzung des Beschlusses und Verwaltung der bereitgestellten Finanzmittel beauftragt.

Mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

Paul hat bereits eine Zuarbeitsmail von Anke Schönberg erhalten, er leitet diese weiter.

Top 6 Antrag Rechtsbeistand

• „Antrag zur Rechtsbeistand“ von Martin Kamke:

Der StuRa möge beschließen, für Martin Kamke alle in einen Rechtsstreit gegen die Gebührenordnung der HTW Dresden anfallen Kosten zu übernehmen.

Mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

Diskussion und Bemerkungen:

- Antragsteller: Es geht um die 20 € Säumnissgebühr bei zu später Rückmeldung.

- Wir wurden nicht über diese Änderungen informiert.

- Senator Paul: Es herrscht Verwunderung über diesen Sachverhalt unter den studentischen Senatsvertretern. Es ist nicht nachvollziehbar, das diese Gebühr innerhalb eines Semesters verdoppelt. Hochschulleitung sieht Gebühr offenbar als Bußgeld, was per Definition nicht der Fall ist.

- Hinweis, das auch der Beitrag für die studentische Vertretung vor Jahren verdoppelt wurde.

- Michael: Rechtsbeistand für einzelnen ist nicht vertretbar.

- Antragsteller: Organ als ganzes kann in so einem Fall nicht klagen.

- Eventuell Sammelklage machen

- Es ist Aufgabe des StuRa gegen willkürliche Beitragsänderungen vorzugehen.

- Senator Paul: Unterstützt den Antrag ausdrücklich, man verwechselt hier Gebühr mit Bußgeld. Hochschulrat sollte über dieses Vorgehen informiert werden.

- Frage: Auf welcher Rechtsgrundlage wird geklagt?

- AW: Über einen Rechtsberatungsgutschein wird ein erstes Gutachten eingeholt.

• Antrag zur Sitzung von Michael:

Der StuRa möge beschließen, den Antrag zu vertagen, bis die Rechtsgrundlage für den Sachverhalt geklärt ist.

Abstimmung:	Ja:	0	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Aufgrund der herrschenden Dringlichkeit rät der Antragsteller zur Fassung eines Sprecherbeschlusses.

• Martin wünscht ein Meinungsbild:

Wer ist dafür, das der StuRa für Martin Kamke alle in einen Rechtsstreit gegen die Gebührenordnung der HTW Dresden anfallenden Kosten übernimmt.

Meinungsbild:	Ja:	9	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Damit sprechen sich die Anwesenden einstimmig dafür aus.

• Antrag zur Sitzung von Jos:

Die Sitzungsleitung möge den Top nach Abarbeitung der Redner-liste schließen.

Da es keine Gegenrede gibt, ist der Antrag angenommen.

Top 7 Antrag zur Finanzierung der SeT-Umfrage

• Antrag zur Finanzierung der SeT-Umfrage April 2011 durch Martin:

"Der StuRa möge beschließen, bis zu 650 Euro zur Durchführung der Semesterticketabstimmung im SoSe 2011 und einer damit verbunden Semesterticketinformationskampagne bereitzustellen."

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Der StuRa ist dazu beschlussfähig, weil der Top bereits zur letzten Sitzung auf der Tagesordnung war.

Damit ist der Antrag angenommen.

Kostenaufstellung wurde an die Anwesenden ausgeteilt.

Hinweise des Antragstellers:

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 3180,60 €, was als Maximalbetrag vorgesehen ist.

Der StuRa HTW soll ¼ der Kosten tragen

Bei der Vergabe von Aufträgen wurde auf Sozialverträglichkeit geachtet.

Im Wiki wird ein Artikel erstellt, der die Kostenaufstellung enthält.

Diskussion:

Frage: Enthalten die Plakate Werbung für das sachsenweite Semesterticket?

Antragsteller: Ja, dieses wird positiv beworben, da StuRa-Beschlüsse zur Anstrebung der Vertragsfortsetzung vorliegen.

Anmerkung Paul: Dies wird als Manipulativ empfunden, es sollten ausschließlich Informationen zur Sache geliefert werden und keine Beeinflussung der Umfrage stattfinden.

Antragsteller: Es soll Informiert und die Nutzung des Semestertickets beworben werden.

Bestehende Vorteile des aktuellen Semestertickets sollen herausgestellt werden.

Wiedereröffnung Top 2 Finanzen

• Stefan Jahn stellt den Antrag zur Sitzung:

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 4 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Zu Haushaltsplan 2011/2012:

Übersicht liegt als Tischvorlage vor.

Genaue Aufstellung wurde an die Wand projiziert.

• Antrag zur Sitzung um 22 Uhr von Hendrik:

Die Sitzungsleitung möge die Sitzungsdauer um eine Stunde verlängern.

Abstimmung:	Ja:	3	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	x	Stimme(n)

• Antrag auf Neuauszählung durch Hendrik aufgrund von Doppelmeldung.

Abstimmung:	Ja:	3	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angemommen.

Befragung des Antragstellers:

Frage: Wie setzen sich die Summen für die Fachschaftsräte zusammen?

AW: 75 Cent je Student Sockelbetrag + 50 Cent für Veranstaltung + zweit Veranstaltung (Dieser Fördertopf wird nicht von jeder Fachschaft in Anspruch genommen, daher faktorisiert eingerechnet) + Mittel für Projekte.

Frage: Wenn der Topf für die Bezuschussung der ersten und zweiten Veranstaltung der Fachschaften leer ist, gibt es dann dennoch Geld?

AW: Ja.

Frage: Kann eine Veranstaltung zum Ende des Semesters stattfinden, auch wenn der Topf für FSR- Veranstaltungen leer ist?

AW: Ja, denn es gibt Rücklagen.

Frage: Ist der neue Beitragssatz für KSS schon eingerechnet?

AW: Ja, bis 22 Cent vorgesehen.

Frage: Sind eventuelle Lohnsteigerungen der Mitarbeiterin schon eingeplahnt?

AW: Wurde vom Referat Verwaltung nicht genau angegeben. Gegebenenfalls genauere Prüfung durch Referat Verwaltung.

Frage: Wofür ist der Betrag, welcher unter Rektorat angegeben ist?

AW: Für die kommende studentische ProrektorIn

Frage: Wie viele Studenten sind Berechnungsgrundlage?

AW: 5500 zum Wintersemester und 4500 zum Sommersemester.

Frage: Wird die genannte Anzahl durch das Dezernat Studienangelegenheiten bestätigt?

AW durch Martin: Ja.

• Änderungsantrag zum Hauptantrag durch Hendrik:

Der StuRa möge beschließen, vorliegenden Haushaltsplanentwurf dem Posten Rektorat eine Untergliederung „studentisches Mitglied im Rektorat“ mit dem für das Rektorat vorgesehen betrag zu ergänzen.

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	x	Stimme(n)

• Antrag auf Neuauszählung nach Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Hendrik stellt den Antrag zur Sitzung:

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 5 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Änderungsantrag zum Hauptantrag abgelehnt.

• Antrag zur Sitzung durch Martin:

Die Sitzungsleitung möge nach Abarbeitung der Rednerliste zur sofortigen Abstimmung kommen.

Da keine Gegenrede vorgetragen wird, ist der Antrag angenommen.

• Hauptantrag Marcus Pienka:

Der SturRa möge den vorliegenden Entwurf des Referats Finanzielles als Haushaltsplan 2011/12 verabschieden.

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Der StuRa ist dazu beschlussfähig, weil der Top bereits zur letzten Sitzung auf der Tagesordnung war.

Damit ist der Hauptantrag ohne Änderungen angenommen.

• Antrag zur Sitzung durch Hendrik um 23 Uhr:

Die Sitzungsleitung möge die Sitzungszeit um eine Stunde verlängern.

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Es wird ein besonderer Dank von Marcus an Hermann für die tatkräftige Zuarbeit bei der Erstellung des Haushaltsplanes ausgesprochen.

Zur Finanzordnungsänderung durch Haushaltsjahrverschiebung

• Antrag durch Marcus:

Der StuRa möge beschließen, die Finanzordnung dahingehend zu ändern, dass das Haushaltsjahr mit dem Ablauf des Wintersemesters beginnt.

Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.

• Änderungsantrag von Michael:

Der StuRa möge beschließen, die im vorausgegangen Antrag Formulierung „...mit dem Ablauf des Wintersemesters beginnt“ zu „... mit dem Beginn des Sommersemesters beginnt“ zu ändern.

Änderungsantrag vom Antragsteller übernommen.

• Antrag zur Sitzung durch Sitzungsleitung

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 3 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

• Antrag durch Marcus:

Der StuRa möge beschließen, dass ein Haushaltsjahr des StuRa künftig am 01.März beginnen möge und nicht wie bisher am 01.Januar. Dies soll ab dem Jahr 2011 gelten und ist dementsprechend in der Finanzordnung zu ändern.

Dazu gibt es keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

• Antrag zur Sitzung durch Hendrik

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 4 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

• Antrag durch Jos

Der StuRa möge beschließen, in der Finanzordnung der Studentenschaft die Paragraphen 4 und 19 in folgender Weise zu ändern:

Der § 4 wird von „Das Haushaltsjahr beginnt mit Ablauf des 31.12. des Vorjahres und endet mit Ablauf des 31.12. des jeweiligen Jahres.“ zu „Das Haushaltsjahr beginnt mit Ablauf des letzten Februartages des Jahres und endet mit Ablauf des letzten Februartages des darauffolgenden Jahres.“ geändert und der § 19 wird von „Der Entwurf des Haushaltsplans ist bis spätestens 30. November des Jahres vor Beginn eines neuen Haushaltsjahres, dem StuRa vorzulegen.“ zu „Der Entwurf des Haushaltsplans ist bis spätestens 30. Januar des Jahres, in dem ein neues Haushaltsjahr beginnt, dem StuRa vorzulegen.“ geändert.

Abstimmung:	Ja:	3	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Der StuRa ist dazu beschlussfähig, weil der Top bereits zur letzten Sitzung auf der Tagesordnung war.

Damit ist der Antrag angenommen.

Frage Paul: Wie ist die Änderung des Haushaltsjahres mit der Sächs. Haushaltsordnung vereinbar?

AW Marcus: Muss noch geprüft werden.

Zur Anpassung des Beitrages zur studentischen Selbstverwaltung

• Antrag durch Hendrik:

Der StuRa möge die vorliegende 4. Änderungsordnung zur Beitragsordnung zu erlassen.

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Der StuRa ist dazu beschlussfähig, weil der Top bereits zur letzten Sitzung auf der Tagesordnung war.

Damit ist der Antrag angenommen. Die Änderungsordnung hängt dem Protokoll an.

• Antrag zur Sitzung durch Michael

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 3 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

• Antrag zur Sitzung durch Hendrik

Die Sitzungsleitung möge die Sitzungsdauer um eine Stunde verlängern.

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

• Antrag zur Sitzung um 00:01 Uhr durch Hendrik:

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 3 von 21 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

André Batz ist mit diesem Zeitpunkt aus der Studentenschaft der HTW ausgeschieden.

Top 8 Antrag Switches

• Antrag durch Michael:

Der StuRa möge im Rahmen der Modernisierung und Instandhaltung der Netzwerktechnik des StuRa die Anschaffung 3 neuer und schnellerer Switches beschließen. Der derzeit genutzte 10MBit Switch ist langsam und nichtmehr alle Ports sind funktional.

Antrag wird mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

I1 Diskussion Unterstützerliste

vertagt

I2 Imagevideo „Du bist der Baum“

Soll für die HTW ein ähnliches Imagevideo erstellt werden, wie in den verlinkten Beispielen?

-Imagevideo der FH Mittweida

-Imagevideo der Berguni Freiberg

Beide vorgenannten Videos wurde vorgeführt und sollen Beispielhaft aufzeigen, wie es nicht aussehen sollte.

I3 Finanzvereinbarung KSS

Informationen von Hendrik:

Der derzeitige KSS Beitrag beträgt 17 Cent pro Student.

Jedoch eine Erhöhung nötig, da neue Aufgaben wie das Bildungswerk entstanden sind.

Vorgeschlagen sind zwischen 17 und 30 Cent.

• Hendrik wünscht ein Meinungsbild:

Wären 17 Cent wie bisher angemessen?

Meinungsbild:	Ja:	1	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)

Damit hält die Mehrheit der Anwesenden diesen Betrag nicht für angemessen:

• Hendrik wünscht ein Meinungsbild:

Wären 20 Cent angemessen?

Meinungsbild:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)

Damit hält die Mehrheit der Anwesenden diesen Betrag für angemessen:

• Hendrik wünscht ein Meinungsbild:

Wären 22 Cent angemessen?

Meinungsbild:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Damit hält die Mehrheit der Anwesenden diesen Betrag für angemessen:

• Hendrik wünscht ein Meinungsbild:

Wären 25 Cent angemessen?

Meinungsbild:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)

Damit hält die Mehrheit der Anwesenden diesen Betrag für angemessen:

• Hendrik wünscht ein Meinungsbild:

Wären 30 Cent angemessen?

Meinungsbild:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)

Das Meinungsbild spiegelt keine befürwortende Mehrheit wieder.

Paul Riegel schließt die Sitzung um 00:19 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 15.03.2011 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

Antrag zur Finanzierung der SeT-Umfrage April 2011

Antrag Umsetzung StuRa-Beschluss Anpassung der Wahlordnung (Nachwahl)

Antrag zur Rechtsbeistand

6_Sitzung_Anlage_Haushaltsplan_2011.pdf