Paul Riegel wurde durch die Sprecher und den Bereich Sitzungsleitung vorgeschlagen. Er ist bereit, die Aufgabe zu übernehmen und es gibt dazu keine Gegenrede.

Bestellung der Protokollerstellung

Jos Eifler übernimmt freiwillig die Protokollführung. Es gibt keine Gegenrede dazu.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bei 7 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Verabschiedung der Tagesordnung

Der Entwurf zur Tagesordnung wird von Paul vorgestellt.

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 4. Sitzung des StuRa 2011 zu bestätigen.

TOP	Inhalt	antragstellend
1	Protokolle Verabschiedung der Protokolle der 28. Sitzung des StuRa 2010 und der 1. Sitzung des StuRa 2011	Jos Eifler, Matthias Jacobi
2	Ausschreibung Bereiche der Referate Antrag: Erstellung von Tätigkeitsbeschreibungen für Ausschreibungen der Bereichsleitungen	Paul
3	Referat Finanzen Haushaltsplan 2011/2012 und Sondersitzungen hierzu	Referat Finanzen Paul
4	Wahlen .1 Wahlorgane der Studentinnen- und Studentenschaft .1.1 Wahlleitung .1.2 stellvertretende Wahlleitung .1.3 weitere Mitglieder des Wahlausschusses	Bereich Struktur Paul
5	Bereich Semesterticket Antrag zur Finanzierung der SemesterTicket-Umfrage April 2011	Martin
6	Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation Änderungsantrag zum Beschluss zur Beschaffung von Inventaretiketten der 29. Sitzung des alten StuRa	Sören Sebischka-Klaus
7	Wahl beratendes Mitglied Kandidat: Carsten Münch	Carsten Münch
I1	Ausschüsse Termine und Einladungen zu den Sitzungen	Bereich Struktur Paul
I3	Beauftragte Ausschreibung der Ämter	Bereich Struktur Paul
I4	Senat 125. Sitzung des Senates	studentische Vertretung im Senat Paul
I4	BRN-Aktion	Hendrik Wobst
I5	Bereichsleitungen	Paul Riegel
I6	Senatskommission Rahmenfakultäsordnung	Hendrik Wobst
I7	13./19. Feb - Nazis blockieren	Marcus Pientka

dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 1 Verabschiedung Protokoll

Matthias stellte den Antrag

Der StuRa möge das Protokoll der 28. Sitzung des StuRa 2010 verabschieden.

Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

Jos stellte den Antrag:

Der StuRa möge das Protokoll der 1. Sitzung des StuRa 2011 verabschieden.

Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

TOP 2 Ausschreibung der Bereichsleitungen

Paul stellt den Antrag:

Der StuRa möge beschließen Ausschreibungen mit den Darstellung der Aufgaben für die einzelnen Bereiche durch die Referatsleitungen erstellen und veröffentlichen zulassen.

Antrag wird zurückgezogen.

Paul merkt an, dass er den Antrag bis zur ersten ordentlichen Sitzung des StuRa des kommenden nicht vorlesungsfreien Zeitraumes vorerst zurückzieht.

Vielleicht sind bis dahin schon alle Ausschreibung selbstständig erstellt.

TOP 3 Finanzen

Es liegt kein konkreter Antrag hierzu vor.

Paul merkt an, dass auch bei einem Antrag hätte heute dazu nicht beschlossen werden können, da kein Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Marcus, als Leitung des Referates Finanzen erklärt, dass bis zum 1. März der Haushaltsplan 2011/2012 beschlossen sein und beim Rektorat vorliegen muss. Der geplante Haushaltsplan soll für ein Jahr gelten.

Der Entwurf der Referatsleitung wird noch per Mail über den Verteiler an alle Mitglieder gesandt. Die abschließende Entwurf wird dann im Ausschuss Finanzielles behandelt.

Marcus wünscht sich eine Behandlung durch den gesamten StuRa auf einer entsprechenden Sitzung und verweist auf den dazu passenden TOP der heutigen Sitzung.

Top vorübergehend geschlossen Aufgrund der nötigen Antragserstellung um 19:22 Uhr.
Top neu eröffnet um 19:40 Uhr.
Marcus wünscht sich ein Meinungsbild:

Soll am 28. Februar 2011 eine Sondersitzung des StuRa stattfinden?

Meinungsbild	Ja	Nein
	10	2

Die Mehrheit der Anwesenden ist dafür.

Marcus wünscht sich ein Meinungsbild:

Erscheint es ausreichend den Entwurf zum Haushaltsplan per Mail über den Verteiler zu versenden?

Meinungsbild	Ja	Nein
	9	5

Die Mehrheit der Anwesenden ist dafür.

Hermann weist darauf hin, dass es gemäß der gültigen Satzung zur Einberufung einer Sitzung dem Verlangen von ein Viertel oder mehr der Mitglieder bedarf.

Paul ergänzt dazu, dass bei der Gesamtheit um die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder handelt. Bei aktuell 22 Stimmberechtigen ist das nach seiner Auslegung gegeben, sollten das 6 Stimmberechtigte fordern.

Marcus stellt den Antrag:

Der StuRa möge beschließen, das am 28.02.11 eine außerordentliche Sitzung einzuberufen werden möge.

Paul bitte die anwesenden Stimmberechtigten sich zu melden, sollten sie das Verlangen äußern wollen.

Sören Sebischka-Klaus, Elisa Löwe, Stefan Jahn, Marcus Pientka, Maximilian Frey, Vinzenz Chroszcz, Jos Eifler und Annette Hadler sprechen sich für die Einberufung einer Sondersitzung zu diesem Zeitpunkt aus.

Sie sind mehr als 1/4 der Stimmberechtigten, deshalb wird laut Satzung der Studentenschaft eine Sondersitzung zum vorgenannten Datum einzuberufen.

Stefan stellt den Antrag:

Der StuRa möge beschließen, das am 21.02.11 eine außerordentliche Sitzung einzuberufen werden möge.

Paul bitte die anwesenden Stimmberechtigten sich zu melden, sollten sie das Verlangen äußern wollen.

Sören Sebischka-Klaus, Elisa Löwe, Stefan Jahn, Marcus Pientka, Maximilian Frey und Hermann Lorenz sprechen sich für die Einberufung einer Sondersitzung zu diesem Zeitpunkt aus.

Sie sind mehr als 1/4 der Stimmberechtigten, deshalb wird laut Satzung der Studentenschaft eine Sondersitzung zum vorgenannten Datum einzuberufen.

Die Sitzungsleitung stellt den Antrag zur Sitzung:

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 9 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

TOP 4 Wahlen Wahlleitung

Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit TOP nur informativ/organisatorisch.

Anke und Steffen möchten Wahlleitung abgeben.

Bisher bekannte Nachfolgekandidaten sind Hermann Lorenz und Stefan Jahn.

Auch Amt Wahlleitung soll Ausgeschrieben werden.

Wahlen und Rücktritte sind nun zur 1. Sitzung im Sommersemester geplant.

Anke und Steffen fertigen Ausschreibung nach Ende der Prüfungszeit in Absprache mit dem StuRa an.

Paul zieht den von sich selbst eingebrachten Tagesordnungspunkt zurück. Somit ist das Thema beendet.

TOP 5 Bereich Semesterticket

Maximilian stellt um 19:32 Uhr den Antrag zur Sitzung:

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 8 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Antrag zur Finanzierung der SeT-Umfrage April 2011 von Martin Kamke

Der StuRa möge beschließen, bis zu 350 Euro zur Durchführung der Semesterticketabstimmung im SoSe 2011 und einer damit verbunden Semesterticketbewerbung bereitzustellen.

Vertagt mangels Beschlussfähigkeit.

Diskussion/Bemerkungen:

350,- € zuviel ??

1400 € insgesammt mit TU

Vinzenz:Wo kommen die Kosten her ??

Elisa: Bewertung, Raum zur Auswertung, sonstiges

Vinzenz: Wie groß waren die Kosten der letzten Umfrage?

Paul: Weis nich???

Matthias schaut nach, kurzfristig nichts zu finden

Umfrage Ist wichtig !!

Die Sitzungsleitung stellt den Antrag zur Sitzung:

Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Bei 9 von 22 Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig.

TOP 6 Referat Verwaltung

Änderungsantrag zum Beschluss der 28. Sitzung des StuRa 2010 zur Beschaffung abziehsicherer Etiketten

Antrag auf Erhöhung des Budgets für die Anschaffung von abziehsicheren Etiketten durch Sören Sebischka-Klaus

Der StuRa möge beschließen, den Betrag für die Beschaffung der Inventaretiketten, von 70€ zzgl. Versandkosten auf 95€ zu erhöhen, darin sind Versandkosten und MwSt. enthalten, zu erhöhen.

Vertagt aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit.

Bemerkung:

Sören: 91,50 € ist mit Farbrolle, im Gegensatz zum Alten Preisvorschlag, welcher ohne Farbrolle war.

Top 7 Wahl beratendes Mitglied

Wahl von Carsten Münch zum beratenden Mitglied des StuRa.

Vertagt mangels Beschlussfähigkeit

Bemerkungen:

Matthias: Carsten arbeitet im Referat Öffentlichkeitsarbeit mit.

I1: Ausschüsse

In FSRs auf die Möglichkeit der Mitwirkung in den Ausschüssen hinweisen

In den Semesterferien Termine für Konstituierung festlegen, da bisher nur der Ausschuss Finanzielles aktiv ist.

I2: Beauftragte

Auch Beauftragten sollten Ausgeschrieben werden.

Ausschreibung für noch unbesetzte Referate sollen nochmal publiziert werden

Wie sollen später offene Stellen beworben werden ??

A: Öffentlichkeit der Ausschreibung verbessern z.B. durch Nutzung der Monitore im Foyer

Referat Soziales und Studium überschneiden sich, deshalb wollen sich beide Referatsleitungen Soziales auch darauf bewerben

I3: Studentische Vertretung im Senat

am 8.2. um 15 Uhr 125. Senatssitzung

Themen sind: Evaluationsordnung und Gebürenordnung

Unterlagen befinden sich auf der HTW-Seite unter Intern

Zur Evaluationsordnung sollte eine Stellungnahme des StuRa erfollgen

Paul teilt sein fehlen auf der Sitzung mit und sucht Vertretung

I4: BRN- Aktion

Es soll eine gemeinsame Veranstaltung mit dem StuRa Dresden geben. Protokoll des ersten Planungstreffen im Wiki unter dem Stichwort "BRN 2011" zu finden. Hendrik war auf diesem Treffen.

I5: Bereichsleitungen

Die Referantsleitungen sollen Bereichsleitungen festlegen, und festhalten, wer Referatsmitwirkender ist.

I6: Senatskommission Rahmenfakultäsordnung

Findet am 02.02.2011 um 15 Uhr im Büro der Kanzlerin statt und ist hochschulöffentlich.

I7: 13./19.Feb.

Frage: Wie kann man Mitmachen?

A: Wir stellen Glühweinpötte und ggf. Räume bereit.

Marcus: Wer helfen will kann sich bei pientka@stura.htw-dresden.de melden. Gesucht wird vor allem Women- and Manpower. Außerdem findet am 5.Feb ein Blockadetraining statt, bei dem die Anmeldung ebenfalls über pientka@ läuft.

Paul Riegel schließt die Sitzung um 20:25 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 21.02.2011 um 19:00 Uhr statt.

Paul Riegel		Jos Eifler
Sitzungsleitung		Protokollführung

Anlagen:

Änderungsantrag zum Beschluss der 28. Sitzung des StuRa

Antrag zur Finanzierung der SeT-Umfrage April 2011

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