Protokoll der 27. Sitzung des StuRa 2011

Anwesenheitsliste stimmberechtigte Mitglieder:

• Elisa Löwe
• Matthias Jakobi
• Hendrik Wobst
• Christian Krolop
• Stefan Jahn
• Christian Schneider
• Vinzenz Chroszcz
• Sören Sebischka-Klaus
• Sophia Elsner
• Eric Lötsch
• Marcel Frohberg
• Christoph Uckermark

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten entschuldigt:

• Daniela Künzler

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten unentschuldigt:

• Frank Püschel
• Maximilian Frey
• Franziska Becker
• Martin Kamke

Anwesenheitsliste beratende Mitglieder:

• Johannes Schneemann
• Marcus Pientka
• Paul Riegel
• weitere

Anwesenheitsliste Gäste

• Michael Iwanow

Formalia

Sitzungsleitung: Elisa Löwe

Redeleitung: Johannes  Schneemann

Protokoll: Audio + Christian Krolop

Raum: S 523

Datum: 25.10.2011

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 00:38 Uhr

Die Sitzungsleitung weist die Anwesenden darauf hin, dass die Sitzung aufgezeichnet wird.

Die Redeleitung verliest die vorläufige Tagesordnung.

Tagesordnung

Begrüßung

Anwesend sind 12 von 17 stimmberechtigten Mitgliedern, damit besteht Beschlussfähigkeit.

Tagesordnung ist bekannt; Frage nach Einwänden: zwei Einwände

GO-Antrag von Marcel Frohberg: Der StuRa möge beschließen, den TOP "Direktwahl des StuRa" auf die Sitzung am 15.11.20111 zu verlegen.

Abstimmung: Ja: 4
Nein: 7
Enthaltungen: 0

GO-Antrag von Paul Riegel: Der TOP 4 mit den Unterpunkten 4.1. und 4.2. sind von der Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmung: Ja: 5
Nein: 0
Enthaltungen: 3

Der Antrag wird angenommen.

TOP 0 Verabschiedung der Protokolle

Protokoll der 20. Sitzung:
inhaltliche Gegenrede: Protokoll inhaltlich unsinnig, deswegen sollte es nicht verabschiedet werden.

Abstimmung: Ja: 0
Nein: 4
Enthaltungen: 5

Damit ist das Protokoll abgelehnt.

Protokoll der 23. Sitzung:
inhaltliche Gegenrede:

Abstimmung: Ja: 0
Nein: 7
Enthaltungen: 3

Damit ist das Protokoll abgelehnt.

Protokoll der 24. Sitzung:

formale Gegenrede

Abstimmung: Ja: 1
Nein: 7
Enthaltungen: 2

Damit ist das Protokoll abgelehnt.

Protokoll der 25. Sitzung:

formale Gegenrede

Abstimmung: Ja: 8
Nein: 1
Enthaltungen: 1

Damit ist das Protokoll angenommen.

Protokoll der 26. Sitzung

formale Gegenrede

Abstimmung: Ja: 4
Nein: 0
Enthaltungen: 5

Damit ist das Protokoll abgelehnt.

Hinweis, dass noch einige andere Protokolle nicht fertig sind. Z. B. das Protokoll der 16. Sitzung dieses Jahres mit der Grundordnung der Studentinnen und Studenten. Zu dieser Sitzung existiert nur eine Aufnahme von 23 Sekunden.

TOP 1 Hochschul-ABC-Wiki

Antragsteller nicht anwesend.

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass im Falle, dass sich niemand bis Ende Oktober findet, der die aktuellen Inhalte aus der Papierform in das Wiki pflegt und den vorhandenen Spam entfernt, dieses gelöscht wird.

Diskussion:

Hendrik Wobst: Neue Inhalte sind nicht bekannt, Spam würde ich gern entfernen. Allerdings gibt es kein Admin zu diesem Wiki. Conrad hat versucht, sich ein neues Passwort zuschicken zu lassen, bisher umsonst.

Paul Riegel: Das aktuelle Hochschul-ABC (letztes vom StuRa) sollte in ein Wiki überführt werden. Sollte kein aktuelles Hochschul-ABC da sein, ist es sinnvoll, ein neues zu erstellen. Ich halte das als Dienstleistung für die Erstsemester wichtig.

Meinungsbild: Sollte es prinzipiell ein Hochschul-ABC geben?

Ja: 16
Nein: 0

Anja erklärt sich bereit, das Hochschul-ABC zu überarbeiten, allerding nicht bis Ende Oktober.

GO-Antrag zum Nichtbefassen des TOP ohne Gegenrede.

TOP 2 Digitale Hochschuldokumente

Antragsteller nicht anwesend.

Antragstext: Der StuRa möge eine Anfrage an die Hochschulleitung schicken, in welcher er die digitale Bereitstellung aller die Studierenden und das Studium betreffenden Dokumente (Anträge, Formulare, …) in PDF - Form fordert. Das hierbei bereits eingeführte Dokumentenverzeichnis sollte dabei um die Funktionalität eines RSS Feeds erweitert werden, um Änderungen und Neueinstellungen von Dokumenten überwachen zu können. Desweiteren ist von der Hochschulleitung eine vollständige Liste vorzulegen, welche Dokumente vorhanden sind und wer der letzte Bearbeiter ist.

GO-Vertagung ohne Gegenrede.

TOP 3 Sitzung der StuRa-Arbeitsgruppen

Antragsteller nicht anwesend.

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass alle so genannten Arbeitsgruppen (auch Organe) des StuRa (Ausschüsse, Kommissionen, Konferenzen, Referatstreffen und Ähnliches), welche durch den StuRa in einem Beschluss errichtet wurden, jede ihrer Sitzungen frei zugänglich protokollieren. Desweiteren haben die Arbeitsgruppen ihre Sitzungen über den E-Mailverteiler des StuRa (für beratende und gewählte Mitglieder) mindestens drei Werktage vorher, im günstigsten Falle eine Woche vorher anzukündigen.

GO nicht Behandlung.

Formale Gegenrede.

Abstimmung: Ja: 8
Nein: 2
Enthaltungen: 2

Der TOP wird nicht behandelt.

Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten bis 20:12 Uhr.

Wiederaufnahme der Sitzung.

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Anwesend sind 12 stimmberechtigte Mitglieder

TOP 5 Grundsätzliche Ordnungen

TOP 5.1 Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Hermann zieht seinen Änderungsantrag zurück.

Paul Riegel zieht den Antrag zurück, da vom stellv. Wahlleiter grundlegende Mängel gemeldet werden.

TOP 5.2 Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates

Verweis auf Anregung zur Veränderung durch Paul Riegel. Bitte um Diskussion in den FSR!

GO-Antrag zur Verlängerung der Sitzungszeit um eine Stunde.

Abstimmung: Ja: 7
Nein: 0
Enthaltungen: 2

Die Sitzungszeit wird um eine Stunde verlängert.

GO Antrag auf Schließung des Themas.

Gegenrede inhaltlich: Hendrik Wobst: "Weil wir grad so schön dabei sind!"
Christian Krolop: Damit die Änderungsvorschläge, bei denen kein Konsens zwischen beiden Parteien herrscht, direkt in der Sitzung geklärt werden können und nicht erst nächste Woche nochmals geklärt werden müssen.

Abstimmung: Ja: 5
Nein: 5
Enthaltungen: 0

Feststellung der Beschlussfähigkeit, 11 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend.

Die Schließung des Themas ist abgelehnt.

Änderungsantrag, ob der ASTA in der Satzung des StuRa mit auftauchen soll.

Abstimmung: Ja: 4
Nein: 3
Enthaltungen: 0

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 7 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend.

Der StuRa ist zu diesem Antrag nicht beschlussfähig.

Meinungsbild, ob der ASTA doch wieder aufgenommen werden soll.

Ja: 7

Nein: 4

TOP 5.3 Mitwirkungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Der Antrag wird wegen fehlender Beschlussfähigkeit vertagt.

Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit um eine Stunde.

Abstimmung: Ja: 5
Nein: 0
Enthaltungen: 3

Die Sitzung wird um eine Stunde verlängert.

GO Antrag zu Aufnahme eines zusätzlichen TOP Selgros.

keine Gegenrede.

GO Antrag auf Vertagung der Entscheidung, wer mit der Selgros-Karte einkaufen darf und evtl. Guthaben einlösen kann bzw. wer Vollmachten für den Einkauf vergeben kann.

Keine Gegenrede, der Antrag wird vertagt.

TOP 5.4 weitere erarbeitete Ordnungen (Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft und Geschäftsordnung des Studentinnen- und Studentenrates)

wird nicht abgestimmt

TOP 5.5 weitere angeblich gewünschte Ordnungen (Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft und Zusammenwirkungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft)

wird nicht abgestimmt

TOP 6 Abstimmung via neue Medien

Antragsteller nicht anwesend

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass die Abstimmung via neue Medien (Internettelefonie, Telefon, ...) zugelassen wird, so dass verhinderte Mitglieder (durch Praktikas bzw Krankheit) ebenfalls Ihre Stimme zu wichtigen Anträgen abgeben könnten. Dies soll u.a. nur in Ausnahmen zugelassen werden.

GO Antrag auf Vertagung.

Abstimmung: Ja: 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

Die Vertagung wird beschlossen.

TOP 7 Beginn und Ende des Semesters

Antragsteller Paul Riegel

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, die Landesrektorenkonferenz aufzufordern folgendes zu beschließen: "An der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden beginnt das Wintersemester am 1. Oktober."

GO Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit um 30 Minuten.

Keine Gegenrede, die Sitzungszeit wird um 30 Minuten verlängert.

Meinungsbild für Sprecherbeschluss:

Ja: 9

Nein: 0

Meinungsbild für Sprecherbeschluss der stimmberechtigten Mitglieder:

Ja: 6

Nein: 0

Enthaltungen: 0

TOP 8 Ausschreibung der unbesetzten Stelle des Amtes als Sprecherin oder Sprecher

Ausschreibung mit Stellenbeschreibung soll veröffentlicht werden. Anforderungen an Sprecherin oder Sprecher werden formuliert.

Meinungsbild für Sprecherbeschluss:

Ja: 9

Nein: 0

GO Antrag auf Vorziehen des TOP 11 Wahlen.

Gegenrede von Hendrik Wobst: TOP 11.3 (Wahl von Marcus Pientka als beratendes Mitglied) sollte unbedingt mit beschlussfähigem StuRa abgestimmt und deshalb jetzt ausgeschlossen werden.

keine weitere Gegenrede.

Die Wahl von Bert Tietze und von Hermann Lorenz als beratende Mitglieder wird behandelt.

Wahlausschuss für die Wahl von Bert Tietze und von Hermann Lorenz wird gebildet, bestehend aus Hermann Lorenz, Michael und ?.

TOP 11.1 und 11.2 Wahl von Bert Tietze

Wahl von Bert Tietze wurde schon in der 26. Sitzung 2011 behandelt, konnte aber nicht durchgeführt werden, da keine Beschlussfähigkeit bestand. Die Wahl kann deshalb heute durchgeführt werden, auch ohne Beschlussfähigkeit.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung per Wahlzettel in geheimer Wahl.

Abgegeben wurden 6 Stimmen, alle Stimmen sind gültig.

Abstimmung: Ja: 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

Bert Tietze ist als beratendes Mitglied des StuRa gewählt.

TOP 11.4 Wahl von Hermann Lorenz

Die Dringlichkeit der Wahl von Hermann Lorenz wird festgestellt, da er stellv. Wahlleiter ist.

Vorstellung von Hermann Lorenz.

GO Antrag auf Nichtöffentlichkeit.

Wegen Dringlichkeit wird die Wahl von Hermann Lorenz per Sprecherbeschluss durchgeführt.

Hermann Lorenz wird als beratendes Mitglied des StuRa gewählt.

GO Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit um 7 Minuten.

Keine Gegenrede, die Sitzungszeit wird um 7 Minuten bis 0:41 Uhr verlängert.

GO Antrag auf sofortige Aufnahme eine InfoTOP zur Aufnahme von Anja Eckert als MA im Referat Öffentlichkeitsarbeit durch Elisa Löwe.

Keine Gegenrede, Information zu Anja.

TOP 9 Unterstützung der Demo "Kürzer geht nicht!" am 14.11. in Leipzig

wird als InfoTOP behandelt

Aufruf von Paul Riegel zur Unterstützung der Demo in Leipzig!

Geld ist nur für die Werbung geplant.

TOP 10 Aktionsbündnis Dresden Nazifrei

wird nicht behandelt

GO Antrag auf Ende der Sitzung.

Keine Gegenrede, die Sitzung wird um 0:38 Uhr beendet.