Protokoll der 32. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Anke Schönberg

Martin Kamke (bis TOP 15)

DRoy (bis TOP 15)

Anne Hill (bis TOP 15)

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Matthias Jakobi

Hendrik Wobst

Markus Gork

Stefan Jahn

Denny Meirich

Paul Riegel (ab TOP 5)

Gäste:

Vertreter der Fachschaftsräte

Duc Anh

Hermann Lorenz

Jos Eifler

Christian Schneider

Marco Naujokat

Pascal Stusche (bis TOP 5)

Michael Meiß

Marcus Pientka (ab TOP 6)

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Rebekka Müller

Johannes Schneemann

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Tobias Haupt

Anja Kulk

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:07 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

    

   TOP	Inhalt	antragstellend
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Verabschiedung von Protokollen 25. Sitzung [Gegenstand der 26. Sitzung] 26. Sitzung [Gegenstand der 27. & 28. Sitzung]	Hendrik
   3	Verabschiedung von Protokollen Überarbeitung vom Protokoll der 24. Sitzung	Martin Kamke
   4	Verabschiedung von Protokollen Klärung zum Verfahren mit noch nicht verabschiedeten Protokolle (zum Teil 2009)	Martin Kamke
   5	Referat Hochschulpolitik Anfrage beim SMWK bezüglich des Vorbereitungskurses Mathematik	Paul
   6	Dritte Änderungsordnung zur BO Beitragsordnung nach dritter ÄO	Denny Meirich
   7	Antrag Inventaretiketten	Denny Meirich
   8	Preisvergabe an "rückstandsfrei-alte-Etiketten-Entferner"	JoSch
   9	Antrag auf drei 8GB Port Switches von Longshine	Michael Meissner
   10	Referat Qualitätsmanagement Antrag auf Vortragen der Problematik und dazugehöriger Lösungsansätze zum Thema "Überbelegung von Lehrveranstaltungen verursacht durch terminfremde Studierende" in der SK LuSt	Hendrik
   11	Referat Studium Überprüfung und -arbeitung der Musterstudien- und -prüfungsordnungen	Paul
   12	Wahlen unbesetzte Stellen zur Leitungen der einzelnen Referate weitere Stellen	Paul
   13	Referat Qualitätsmanagement Erstsemestereinführung 2010 Erstsemestereinführung 2011	Paul
   14	Referat Selbstverwaltung & Organisation Referat Hochschulpolitik Erneuerung des Abonnements der  Le Monde diplomatique	JoSch
   15	Bereich Wahlen Kandidaturen für die Wahl zum Erweiterten Senat	Paul
   16	Bereich Wahlen Glühweinausschank im Zeitraum der Wahlen zu den FSR 2010	Paul
   17	Referat Öffentlichkeitsarbeit flickr-Konto	JoSch
   18	Bereich Wahlen Informationsveranstaltung zur Exekutive des StuRa	Hendrik
   19	Referat Selbstverwaltung & Organisation Denny ist toll!	Hendrik
   20	StuWe-Sitzung am 02.12.2010 (eventuelle Vorschläge u. Anfragen)	Marco Naujokat
   21	Konstitutionsseminar (KoSe) Treffen des alten und des neuen StuRa zu Beginn der Legislaturperiode	Paul
   22	BAföG-Petitionen auf StuRa-Startseite	Hendrik
   23	Antrag zur ständigen Sitzungsleitung	Daniel Roy
   24
   I1	Referat Selbstverwaltung & Organisation Referat Hochschulpolitik Einführungsseminar "Verfasste Studierendenschaft" 3.-5. 12. in die Jugendherberge Ludwigsburg	JoSch
   I2
   I3
   I4
   I5
   I6
   I7

6. Protokolle

   Beschlußfähigkeit 4/13

TOP 2 Verabschiedung von Protokollen

Top 2.1 Abstimmung 25. und  26. Sitzung des StuRa 2010

• Antrag

Die Protokolle der 25. Sitzung vom  26.10.2010 und der 26. Sitzung vom 02.11.2010 sollen verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies der Fall ist werden die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa vom 26.10.2010 und der 26. Sitzung des StuRa am 23.11.2010 nicht verabschiedet.

Abstimmung:	Ja:	1	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	3	Stimme(n)

Damit sind die Protokolle der 26. Sitzung des StuRa nicht verabschiedet.

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit sind die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa verabschiedet

TOP 3 Überprüfung der 24. Sitzung des StuRa 2010

Denny: Bis Ende des Jahres fertig

• Antrag

Das Protokoll der 24. Sitzung vom 19.10.2010 soll überprüft werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies nicht der Fall ist wird das Protokoll der 24. Sitzung des StuRa am 19.10.2010 überprüft.

TOP 4 Antrag zum Verfahren mit den nicht Verabschiedeten Protokollen

TOP 5 Antrag auf finanzielle Unterstützung für Faranto e.V.

• Antrag

Der StuRa möge beschließen,

101,95€

Denny: Der Finanzer soll es sich nochmals ansehen

.

• Meinungsbild

Abstimmung:	Ja:	13	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

TOP 6 Referat Hochschulpolitik SMWK wegen Mathekurs

• Antrag

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 7 Dritte Änderungsordnung zur BO

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, die dritte Beitragsordnung

Beitragsordung wurde um 8,..€ erhöht und die Mensa Preise erhöhert

Kanzlerin hat die beitragserhöhung von 12...€ abgelehnt da sie es nicht richtigverstanden hat.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Paul Riegel zieht den Antrag für Direktwahl und den Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa zurück.

Paul Riegel zieht den Antrag für Direktwahl und den Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa zurück.

TOP 8 StuRa Inventar Etiketten

• Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 9 Antrag Preisvergabe

• Antrag

Der ,

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	0	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die Abstimmung wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.

TOP 10 Portswitches

• Antrag

Wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 11 Uhr für Beratungsraum

• Antrag

Der StuRa möge beschließen,

• Meinungsbild zur Wahl von Hendrik Wobst zum beratenden Mittglied des StuRa

Umfrage:	Ja:	11	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

Marco fordert nicht tickende Uhr.

Antrag zurückgezogen

TOP 12 Behebung der Überbelegung

• Antrag

keine Gegenrede

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 13 Überarbeitung der MP- und -SO

• Antrag

• Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 14 Wahl der unbesetzten Stellen der Referate

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, Markus Gork zum Referatsleitung Kultur, Christian Schneider zur Vertretung der Referatsleitung Kultur und Hendrik Wobst als Sprecher zuwählen.

wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 15 Referat QM Erstsemestereinführung 10/11

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, dem StuRa der Legislatur 2011 die Durchführung einer 2tägigen ESE zu empfehlen.

wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 16 Erneuerung des Abonnements der  Le Monde diplomatique

• Antrag

• Meinungsbild

Umfrage:	Ja:	11	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

keine gegenrede

Damit ist der Antrag angenommen.

Hendrik Wobst lässt 1/13

TOP 17 Wahl Erweiterten Senat

keine gegenrede

Damit ist der Antrag angenommen.

 

• Antrag

Aufwandsentschädigung bis insgesamt 100 € für die
wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 18 Glühweinausschank wärend der Wahl zur FSR 2010

• Antrag

k. G.

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 19 flickr-Konto

• Antrag

k.G.

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 20 Informationsveranstaltung zur Exekutive

• Antrag

• Meinungsbild

Umfrage:	Ja:	9	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.

TOP 21 KoSe

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, zur Amtsübergabe inherhalb der ersten zwei Monate des Jahres 2011 ein Wochende des alten und neuen StuRa außerhalb der HTW-Dresden zuverbringen.

wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 22 BaföG-Petition auf StuRa-Startseite

• Antrag

• Meinungsbild

Umfrage:	Ja:	13	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.

Sprecherbeschluß

TOP 23 Sitzungsleitung

• Antrag

• Meinungsbild

Umfrage:	Ja:	11	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.

wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 24 Denny ist toll

• Antrag

• Abstimmung

zurückgezogen

ITOP 1 Studentenwerksitzung

Einladung 2.12.10 8:00

Besprechungsraum 322

ITOP 2 fzs - Seminar

Ludwigsburg am 3.-5.12.2010 (45.-47. des Ausklang im 3176 YOLD)

Hendrik Wobst schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 21.12.2010 um 19:00 Uhr statt (42. Tag des Ausklang des 3176 YOLD)

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.