Protokoll der 31. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Daniel Roy

Josch

Anke Schönberg

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Matthias Jakobi

Hendrik Wobst

Stephan Winkler

Vlad

Gäste:

Vertreter der Fachschaftsräte

Paul Riegel

Michael Meissner

Stefan Jahn

Christian Schneider

Marco Nanjokat

Marcus Pientka

Maximilian Frey

Alexandra Dondic

Anette Hadler

Bärbel-Jsabel David

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Rebekka Müller

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Tobias Haupt

Anja Kulk

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:07 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3/13
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	antragstellend
   1	Formalia	Hendrik Wobst
   2	Protokolle der letzten vier Sitzungen 27. bis 30.Sitzung	Hendrik Wobst
   3	Verabschiedung von Protokollen Verfahren mit noch nicht verabschiedeten Protokolle (zum Teil 2009)	Paul
   4	Wahlen unbesetzte Stellen zur Leitungen der einzelnen Referate weitere Stellen Wahl: Markus Gork zur Leitung Referat Kultur Wahl: Kandidatur zur stellvertretende Leitung Referat Kultur	Sprecherinnen und Sprecher Paul
   5	Referat Finanzen Situation zum aktuellen Haushalt Antrag: Änderung des Beginns des Haushaltsjahres Antrag: Aufstellung des Haushaltsplanes 2011	Bereichsleitung Wahlen Paul
   6	Referat Qualitätsmanagement Hinweise zum Entwurf zur Evaluationsordnung HTW Dresden 2010-11-30 Antrag (gemäß der 30. Sitzung des StuRa 2010): Aufwandsentschädigung zur Erarbeitung von Hinweisen	Sprecherinnen und Sprecher Paul
   7	Referat Hochschulpolitik Entwurf zur Rahmenfakultätsordnung Antrag: Aufwandsentschädigung zur Erarbeitung eines eigenen Entwurfes und Änderungsanträgen	Sprecherinnen und Sprecher Paul Mitglieder der Senatskommission (Grund-, Wahl- und) Rahmenfakultätsordnung JoSch und Hendrik
   8	Bereich Wahlen Antrag (gemäß der 29. Sitzung des StuRa 2010): Aufwandsentschädigung zur Erarbeitung der Vorstellung der Kandidierenden für die Wahl zum Erweiterten Senat 2010	Sprecherinnen und Sprecher Paul
   9	Referat Soziales Zusammenarbeit der StuRä Dresden	Marco Naujokat
   10	Schlachtung des StuRa-Lebkuchenhauses	Hendrik Wobst
   11	Bereich Struktur Antrag: Gründung von Ausschüssen des StuRa Antrag: Verfahren zur Entsendung in Ausschüsse des StuRa	Sprecherinnen und Sprecher Paul
   12	Antrag zur Einrichtung von Tor-Exitnodes	JoSch
   13	Antrag zur Bekennung des StuRa zur Unterstützung von wikileaks	Paul
   14	Distanzierung vom HTW-Logo	Hendrik Wobst
   I1	Referat Studium Erarbeitung von Änderungsanträgen zu den Musterstudien- und Prüfungsordnungen	Sprecher Paul Hendrik Wobst
   I2	Bereich Wahlen Vorstellung der Kandidierenden für die Wahl zum Erweiterten Senat 2010 Aufruf zur Stimmabgabe für die Wahl zum FSR 2010 Glühweinausschank im Zeitraum der Wahlen zu den FSR 2010	Bereichsleitung Wahlen Paul
   I3	KSS-LuSt-Vernetzungstreffen 03.12.2010	Hendrik Wobst
   I4	Sattelfest-Seminar 26. - 28.11.2010	Hendrik Wobst
   I5	Referat Qualitätsmanagement Hochschulinitiative Neue Bundesländer prämiert innovative Konzepte mit insgesamt einer Million Euro	Sprecher Paul
   I6	StuWe-Sitzung	Marco Naujokat

    

6. Protokolle

TOP 2 Protokolle der 27. bis 30.Sitzung

Die Protokolle von der 27. bis 30. Sitzung müssen überarbeitet werden.

TOP 3 Verabschiedung von Protokollen

• Änderungsantrag

• Steller: Johannes Schneemann

Der StuRa möge beschließen, den Hauptantrag angegebenen Wert von 50€ auf 25€ zu ändern.

Der Änderungsantrag soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Änderungsantrag angenommen.

Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Paul Riegel zieht den Antrag zurück.

TOP 4 Wahlen

Referatsleitung Kultur Markus Gork

DRoy fragt was Markus predestiniert diesen Posten zu besetzen.

Markus Gork erwidert das er aus einer Musikerfamilie stammt und ihm Kultur im Blut liegt.

Josch erkundigt sich über Markus zukünfiges schaffen in dem Referat Kultur.

Markus Gork antwortet: "Weiß ich noch nicht?"

Paul möchte wissen ob Markus vorhat die aktuellen Kulturprojekte weiterzuführen.

Markus antwortet: "ROCK'N'ROLL!"

• Wahl

Abstimmung:	Ja:	3	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Die Wahl ist einstimmig positv ausgefallen.

Markus Gork nimmt die Wahl an.

 

Stellvertretung Kultur Christian Schneider

• Wahl

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	ungültig:	1	Stimme(n)

Die Wahl ist positv ausgefallen.

Christian Schneider nimmt die Wahl an.

TOP 5 Referat Finanzen

Maximilian Frey und Marcus Pientka würden das Referat Finanzen übernehmen.

• Antrag

Der StuRa möge beschließen,dass künftige vollständige Haushaltsjahr zum Beginn des Sommersemesters 2011, beginnen zu lassen. Für die Übergangszeit ist ein Übergangshaushalt zu erlassen.

 

Der Referatsleiter Finanzen solle sich bitte dringens melden.

 

TOP 6 Referat QM

• Hauptantrag

Der StuRa möge beschließen, für die Erarbeitung von Hinweisen für die Evoluationsordung eine Aufwandsentschädigung von 500€ zu gewährleisten.

• Änderungsantrag

Der StuRa möge beschließen, für die Erarbeitung von Hinweisen für die Evoluationsordung die Aufwandsentschädigung von 500€ auf 250€ zu ändern.

 

Der Antrag zur Änderung der Aufwandsentschädigung von 500€ auf 250 € soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

Hauptantrag

Paul merkt an das 250€ für die angefallende Arbeit zuwenig sind.

Der Antrag zur Aufwandsentschädigung für die Erarbeitung von Hinweisen für die Evaluationsordung soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

Evoluatinshinweise auf §5 Absatz 2

..,dass die jeweilige Protokollführung

TOP 7 Referat HS

Der Top wird verschoben.

• nächste SK LUST Sitzung 17.01.2011

TOP 8 Bereich Wahlen

Das Referat Öffentlichkeitsarbeit ist nicht anwesend.

• Abstimmung

Der Antrag zur Änderung der Aufwandsentschädigung soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 9 Referat Soziales

paul begrüßt es.

Zusammenarbeit nach §18 des SächsHsG

TOP 10 Schlachtung des StuRa-Lebkuchenhauses

• Abstimmung

Der Antrag zur Schlachtung des StuRa-Lebkuchenhauses soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

• Pause

Meinungsbild

Abstimmung:	Ja:	7	Stimme(n)
	Nein:	7	Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild nach Auslegung der Sitzungsleitung verbindlich einstimmigst positivst.

• Pause 20:15- 20:20

TOP 11 Bereich Struktur

4 Ausschüße (alternative Umstrukturierung)

• Der Top wird verschoben.

TOP 12 Einrichten von TOR-Exitnodes

Was sind Exitnodes?: Freistellen von meheren IP-Adressen für die Nutzer von TOR.

Damit wird gegen den Versuch des Bundes den "Gläsernen Menschen" zu erschaffen entgegen gewirkt.

Exitnodes sind keine "Sicherheitslöcher" für den Server auf dem es eingerichtet wurde und lief bereits früher mit Erfolg.

• Abstimmung

Der Antrag zur Einrichtung von TOR-Exitnodes soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 13 Bekennung der Unterstützung des StuRa von Wikileaks

deckt missstände auf.

• Abstimmung

• Der Top wird verschoben.

TOP 14 Distanzierung des HTW-Logos

änderungsantrag von Paul

überarbeiten des HTW-Logos

verschoben/überarbeiten

TOP 15 HAW Tech

StuRa veröffentlichung der Äusserung zu der PR-Mitteilung

• Meinungsbild

Abstimmung:	Ja:	14	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild einstimmig positiv.

Der StuRa möge ein Meinungsbild abgeben, dass Pressemitteilung der HAW-Tech unter Beteiligung der HTW DD verfasst werden in denen ein diametrales Bild zu der Entwicklung an unserer Hochschule gezeichnet wird.

ITOP 1 Referat Studium

Paul: Was ist schon erarbeitert?

Wobst: Habe mich bereits damit beschäftigt und 1/3 der Paragraphen durch gearbeitet.

Paul: Ander MSPO anschauen

ITOP 2 Bereich Wahlen

ITOP 3 StuRA sucht Frau

Zwiespältige absprachen für Wahlhelfer

mangelnde abstimmung der Wahlhelfer

verschiedende Wahlhelfereinteilung

FSRWIWI 6 Kanidaturen davon 1 ET (StuRa bescheinigt)

FSRMasch ca 20

FSRGI    11 Kanidaturen (3(GI) 1(ET) für StuRa)

FSRET    10 Kanidaturen (7(ET) für StuRa)

FSRMa/I 20 Kanidaten  (3(I) 1(ET) für StuRa)

FSRLB/Lf (2(Lb) 1(ET) für Stura)

FSRGD    10 Kanidaten (3 für StuRa)

FSRBA/

Paul StuRA sucht Frau plakat danke für die zuspielung

ITOP 4 KSS-LuSt-Vernetzungstreffen

03.12.2010

ITOP 5 Sattelfest-Seminar

26.-28.11.2010

Sehr gut für erstis

rückerstattungsprobleme läuft

JA

ITOP 6 Referat QM

QM der HS Infragestellen

ITOP 7 StuWe-Sitzung

Mensa

Lasagne ist sehr gut angekommen

Getränkespender in der Kaffeeterier wird entfernt

tuskulum umbau WU5 soll einziehen im keller

5ct erhöhung des Mensaessen

ITOP 8 Jahresabschluss analyse

Alexander Dondi

Brauche jemanden der mir bei der Jahresabschlussanalyse hilft!

EMAIL:alexanra.dondic@gmx.de

ITOP 9 Diskrepanzen Paditz

können studiengruppen in anderen Prüfungen der ET schreiben? ja

Gemeinsame Prüfung in Mathe.

TOP "Bausteine"

• Antrag

Laberrabarber, Antragstext halt

Änderungsantrag

... beantragt Blaba Bla in Blablub zu ändern.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	?	Stimme(n)
	Nein:	?	Stimme(n)
	Enthaltungen:	?	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Hendrik Wobst schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 30.11.2010 um 19:00 Uhr statt (42. Tag des Ausklang des 3176 YOLD)

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.