Protokoll der 30. Sitzung des StuRa 2010
| Datum: |
30.11.2010 |
| Ort: |
Z 124 |
| Sitzungsleitung: | Hendrik Wobst |
| Protokollführung: | Marcus Pientka |
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Anwesende:
stimmberechtigte Mitglieder:
Anke Schönberg
Martin Kamke (bis TOP 15)
DRoy (bis TOP 15)
Anne Hill (bis TOP 15)
weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:
Matthias Jakobi
Markus Gork
Stefan Jahn
Denny Meirich
Paul Riegel (ab TOP 5)
Gäste:
Vertreter der Fachschaftsräte
Duc Anh
Hermann Lorenz
Jos Eifler
Christian Schneider
Marco Naujokat
Pascal Stusche (bis TOP 5)
Michael Meiß
Marcus Pientka (ab TOP 6)
Abwesende:
Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:
Rebekka Müller
Johannes Schneemann
Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:
Tobias Haupt
Anja Kulk
TOP 1 Formalia
- Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:07 Uhr
- Wahl der Sitzungsleitung
- Bestellung zur Protokollführung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Verabschiedung der Tagesordnung
-
Protokolle
Beschlußfähigkeit 4/13
TOP 2 Verabschiedung von Protokollen
Top 2.1 Abstimmung 25. und 26. Sitzung des StuRa 2010
- Antrag
Die Protokolle der 25. Sitzung vom 26.10.2010 und der 26. Sitzung vom 02.11.2010 sollen verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies der Fall ist werden die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa vom 26.10.2010 und der 26. Sitzung des StuRa am 23.11.2010 nicht verabschiedet.
Abstimmung: Ja: 1 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 3 Stimme(n) Damit sind die Protokolle der 26. Sitzung des StuRa nicht verabschiedet.
Abstimmung: Ja: 2 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n)
Damit sind die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa verabschiedet
TOP 3 Überprüfung der 24. Sitzung des StuRa 2010
Denny: Bis Ende des Jahres fertig
- Antrag
Das Protokoll der 24. Sitzung vom 19.10.2010 soll überprüft werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies nicht der Fall ist wird das Protokoll der 24. Sitzung des StuRa am 19.10.2010 überprüft.
TOP 4 Antrag zum Verfahren mit den nicht Verabschiedeten Protokollen
TOP 5 Antrag auf finanzielle Unterstützung für Faranto e.V.
- Antrag
Der StuRa möge beschließen,
101,95€
Denny: Der Finanzer soll es sich nochmals ansehen
.
- Meinungsbild
Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.
Abstimmung: Ja: 13 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n)
TOP 6 Referat Hochschulpolitik SMWK wegen Mathekurs
- Antrag
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: 4 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 0 Stimme(n) Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 7 Dritte Änderungsordnung zur BO
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, die dritte Beitragsordnung
Beitragsordung wurde um 8,..€ erhöht und die Mensa Preise erhöhert
Kanzlerin hat die beitragserhöhung von 12...€ abgelehnt da sie es nicht richtigverstanden hat.
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: 4 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 0 Stimme(n)
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Paul Riegel zieht den Antrag für Direktwahl und den Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa zurück.
Paul Riegel zieht den Antrag für Direktwahl und den Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa zurück.
TOP 8 StuRa Inventar Etiketten
- Abstimmung
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 9 Antrag Preisvergabe
- Antrag
Der ,
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: 0 Stimme(n) Nein: 1 Stimme(n) Enthaltungen: 2 Stimme(n) Damit ist der Antrag abgelehnt.
Die Abstimmung wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.
TOP 10 Portswitches
- Antrag
Wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 11 Uhr für Beratungsraum
- Antrag
Der StuRa möge beschließen,
- Meinungsbild zur Wahl von Hendrik Wobst zum beratenden Mittglied des StuRa
Umfrage: Ja: 11 Stimme(n) Nein: 1 Stimme(n) Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.
Marco fordert nicht tickende Uhr.
Antrag zurückgezogen
TOP 12 Behebung der Überbelegung
- Antrag
keine Gegenrede
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 13 Überarbeitung der MP- und -SO
- Antrag
- Abstimmung
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 14 Wahl der unbesetzten Stellen der Referate
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, Markus Gork zum Referatsleitung Kultur, Christian Schneider zur Vertretung der Referatsleitung Kultur und Hendrik Wobst als Sprecher zuwählen.
wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 15 Referat QM Erstsemestereinführung 10/11
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, dem StuRa der Legislatur 2011 die Durchführung einer 2tägigen ESE zu empfehlen.
wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 16 Erneuerung des Abonnements der Le Monde diplomatique
- Antrag
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 11 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.
keine gegenrede
Damit ist der Antrag angenommen.
Hendrik Wobst lässt 1/13
TOP 17 Wahl Erweiterten Senat
keine gegenrede
Damit ist der Antrag angenommen.
- Antrag
Aufwandsentschädigung bis insgesamt 100 € für die
wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 18 Glühweinausschank wärend der Wahl zur FSR 2010
- Antrag
k. G.
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 19 flickr-Konto
- Antrag
k.G.
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 20 Informationsveranstaltung zur Exekutive
- Antrag
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 9 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.
TOP 21 KoSe
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, zur Amtsübergabe inherhalb der ersten zwei Monate des Jahres 2011 ein Wochende des alten und neuen StuRa außerhalb der HTW-Dresden zuverbringen.
Änderungsantrag von Paul Riegel: Für diese Veranstaltung sind bis zu 3000 Euro Vorzusehen, diese sollten sich zukünftig im Haushaltsplan der Studentinnen/ten wiederfinden.
Abstimmung: (Ohne Gegenrede)
TOP 22 BaföG-Petition auf StuRa-Startseite
- Antrag
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 13 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.
Sprecherbeschluß
TOP 23 Sitzungsleitung
- Antrag
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 11 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.
wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 24 Denny ist toll
- Antrag
- Abstimmung
zurückgezogen
ITOP 1 Studentenwerksitzung
Einladung 2.12.10 8:00
Besprechungsraum 322
ITOP 2 fzs - Seminar
Ludwigsburg am 3.-5.12.2010 (45.-47. des Ausklang im 3176 YOLD)
TOP "Bausteine"
- Antrag
Laberrabarber, Antragstext halt
Änderungsantrag
... beantragt Blaba Bla in Blablub zu ändern.
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: ? Stimme(n) Nein: ? Stimme(n) Enthaltungen: ? Stimme(n) Damit ist der Antrag angenommen.
Hendrik Wobst schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 30.11.2010 um 19:00 Uhr statt (42. Tag des Ausklang des 3176 YOLD)
| Hendrik Wobst |
Marcus Pientka | |
| Sitzungsleitung | Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.
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