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Protokoll der 24. Sitzung des StuRa 2010

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Martin Kamke

Daniel Roy

Anke Schönberg

Rebekka Müller

Konrad  Wauer

Johannes Schneemann

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Anke Stockhaus bis 20.00 Uhr

Denny Meirich

Paul Riegel

Stephan Winkler

Gäste:

Michael Meißner

Matthias Praus bis 20.20

Marlen Feister bis 20.20

Marco Naujokat

Stefan Jahn

 

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

 

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Fanny Schiel

Anja Kulke

Anne Hille

Florian Weiß

Julia Frank

Marco Fritzsche

Robert Haase

Sascha Hillscher

Steffen Dombrowski

Tobias Haupt

Vincent Richard Jagota

 

TOP 1 Formalia

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:00 Uhr
  2. Wahl der Sitzungsleitung
  3. Bestellung zur Protokollführung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Verabschiedung der Tagesordnung

    Tagesordnung:

    TOP Inhalt Antragstellend
    1

    Formalia

    Sitzungsleitung

    2 Bau Fak Martin Kamke
    3 ESN (European Students Network) Anke Stockhaus
    4 Zuschuss für Schränke FSR ET Martin Kamke
    5 Vorstellung Matthias Praus als
    Stellvertretenden Referatsleiter Sport
    Stephan Winkler
    6 Berechtigung für die Verwaltung des Kontos
    vom Referat Sport
    Stephan Winkler
    7
    Anschaffung Arbeitsplatte Martin Kamke

    8

    Bericht Wahlausschuss der Hochschule

    Stefan Jahn

    9 Stundenplanung Anke Schönberg
    10 Bericht Sondersitzung Studentenwerk Martin Kamke
    11 Verabschiedung Protokoll Sondersitzung Martin Kamke
    12 Umstrukturierung der FSR`s und des StuRas Martin Kamke
  6. Protokolle

    Mangels Beschlussfähigkeit nicht möglich.

 

Top 2 BauFaK

Martin Kamke stellt einen Änderungsantrag:

Der StuRa möge beschließen, den Zuschuss für die BauFaK von 750€ auf 1000€ anzuheben.

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Paul weist daraufhin, dass der Betrag im ursprüngliche Antrag der 19. Sitzung aber bereits 1.000 € lautet.

Johannes Schneemann stellt einen Änderungsantrag:

Der StuRa möge beschließen, den Zuschuss für die  für die BauFaK von 1000€ auf 750€ zu senken

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Paul erkundigt sich nach dem Finanzplan. Es liegt keiner vor.

Martin Kamke stellt einen Änderungsantrag:

Der StuRa möge beschließen, den Zuschuss für  für die BauFaK von 750€ auf 1000€ anheben

Damit ist der Antrag angenommen.

Top 3 ESN

Anke Stockhaus war heute auf Grund einer Einladung mit einem Mitglied des Referates Internationales beim ESN. Dafür ist Frau Fleischer, Iris vom Faranto e.V., anwesend. Diese stellt kurz das European Students Network (ESN) und das Projekt und ihr Anliegen dem StuRa vor.

Frau Fleischer erklärt, dass das ESN gerne eine Veranstaltung in Form eines Karnevalumzuges bzw. einer Demo in Dresden abhalten möchte. Diese ist angelehnt an dem Karneval der Kulturen in Berlin, welcher für mehr Völkerverständigung wirbt.  Daran beteiligen sich etwa 1.000 Studentinnen und Studenten, welche aus dem Projekt Erasums kommen. Die Veranstaltung soll an einem Wochenende im Juni 2011 stattfinden. Dafür würden die Studenten an diesem Wochenende aus ganz Deutschland anreisen um an der Veranstaltung teilnehemen zu können. Weil der Verein keine Erfahrung mit Planung und Organisation von Demonstrationen in Dresden hat wurde eine E-Mail an die StuRä (HTW Dresden und TU Dresden) geschrieben, um um Mithilfe zu bitten. In diesem wurde Seitens Frau Fleischer gefragt ob sich der StuRa HTW Dresden dazu bereit erklärt bei der Planung und Organisation mitzuwirken.

Paul Riegel und Johannes Schneemann äußerten Bedenken gegenüber der Mitwirkung des StuRa. Es ist nicht eindeutig klar, welche Meinung und Wirkung mit dieser Demonstration / Veranstaltung nach außen gegeben werden soll. Wenn geklärt wurde, was mit dieser Demonstration gefordert werden soll, sieht sich der StuRa bereit ggf. an dieser Veranstaltung mitzuwirken. Vorerst fällt der StuRa aus diesen Gründen keine Entscheidung. Dennoch ist anzumerken, das der StuRa ein generelles Interesse an dieser Veranstaltung hat, sofern die o.g Punkte geklärt worden sind.

Top 4 Zuschuss für Schränke des FSR ET

Martin Kamke bitte, wie schon in der letzten Sitzung, um die Bezuschussung des Fachschaftsrates Elektrotechnik um 300€ um die Kosten für den Einbruch zu decken (neu Schränke). Da es einen Einbruch gab und Schränke aufgebrochen wurde, zudem wurde die Kasse entwendet. Michael Meißner war in diesem Anliegen bereits bei einigen Institutionen der HTW Dresden. Laut Aussage der Kanzlerin, können keine Mittel (Einrichtungsgegenstände oder finanziell) zur Verfügung gestellt werden. Das Dezernat für Technik verwies lediglich auf den Einkauf mit der Aussage, dass Sie nicht für diesen Sachverhalt zuständig seien.  Um solche Fälle von Vornherein auszuschließen, soll geklärt werden, wer generell für den Schaden aufkommt.

Martin Kamke stellt den Antrag:

Der StuRa möge beschließen, den FSR ET mit 300€ für den entstandenen Schaden zu unterstützen.

Damit ist der Antrag angenommen.

Top 5 Wahlen

Top 5.1 stellvertretende Referatsleitung Sport

Stephan Winker stellt Mathias Praus als zukünftigen Referatsleiter Sport vor. Mathias stellt sich kurz dem StuRa vor. Da der StuRa für die Wahl nicht Beschlussfähig ist, wird die Wahl in der nächsten Sitzung am 26.10.2010 stattfinden.

Top 5.2 Wahl der Referatsleitung Internationales und stellvertretenden Referatsleitung Internationales

Karsten Schaller, bereits beratendes Mitglied des StuRa, Mitglied des Referates Internationales und langjährig Aktiver der akademischen und studentischen Selbstverwaltung kandidiert als Referatsleiter Internationales um eine formale Referatsleitung für die Struktur des StuRa bereitzustellen.

Gleichermaßen erklärt sich Marlen Feister, als eine der weiteren Aktiven für das Referat Internationales, zur Kandidatur als zur stellvertretenden Referatsleiterin bereit.

Top 5.1 Mitglieder des Referates Internationales

Zur Wahl als beratende Mitglieder kandidieren folgende Studentinnen.

Kandidatinnen:

  • Anna Susanne Götzelt
  • Marlen Feister
  • Kartsen Schaller
  • Elisabeth Ehrlich
  • Ivonn Hellmich
  • Anne Goldberg

Die Wahlen der Referatsleitung und Stellvertreter für das Referat Internationales wird wegen nicht Beschlussfähigkeit in der nächsten Sitzung am 26.10.2010 abgehalten.

Top 6 Verwaltung des Bankkontos des Referates Sport

Stephan Winkler stellt als Referatsleiter Sport die Handhabung des Sportkontos zur Diskussion, da der Verwaltungsaufwand verringert werden soll und die Handhabung der Unterschriftberechtigung.

es wurden folgende Vorschläge gemacht:

  • Die Kontoverwaltung und die Gelder über das Konto des StuRas realisieren und den Verwaltungsaufwand von Frau Roßberg übernehmen lassen (Denny Meirich)
  • Die Verwaltung von Frau Roßberg machen lassen und ein Unterkonto vom StuRa Konto einrichten (Martin Kamke)
  • Das Referat Sport soll einen Antrag ausformulieren für die zukünftige Handhabung des Sportkontos.

Thema wurde Angesprochen und wird wegen nicht Beschlussfähigkeit auf  eine der nächste Sitzungen.

Top 7

Martin Kamke stellt den Antrag, dass der StuRa beschließen möchte eine neue Arbeitsplatte für die StuRa Küche anzuschaffen.  Die Kosten belaufen sich auf 150€.
Aufgrund der nicht Beschlussfähigkeit wird der Antrag auf die nächste Sitzung am 26.10.2010 verschoben.

Top 8

Stefan Jahn berichtet über die Sitzung des Wahlausschuss der Hochschule.

Bericht Wahlausschuss:

  • Es soll eine Nachweis bzw. eine Bescheinigung für die Arbeit in den Gremien eingeführt werden. Dieser Nachweis soll eine Gültigkeit von 12 Monaten oder 24 Monaten haben.
  • Für die Wahlvorbereitung und die Reduzierung des Arbeitsaufwandes soll eine Software angeschafft werden. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf 1700€, die jährlichen Wartungskosten auf 200€.
  • Im Zeitraum vom 1.11 bis 15.11.2010 sollen die Vorschläge für die Kandidaten der Fachschaftswahlen eingereicht werden.
  • Es gab für die Bezeichnung des Gleichstellungsbeauftragten eine Namensänderung.
  • Es wurde der Internetauftritt der HTW Dresden in der Rubrik Wahlen bemängelt. Es wurde ein A4 Blatt der Internetseite mit Handschriftlichen Notizen herumgereicht.

Es wurde über die Anschaffung der Software Diskutiert, da der StuRa sich Fragt ob diese Anschaffung Sinnvoll ist. Anke Stockhaus setzt sich diesbezüglich mit Frau Blauhut in Verbindung.

Top 9

Anke Schömberg bittet um Klärung in Bezug auf die Stunden und Raumplaung, da diese im Fachbereich Geoinformation auf Kritik stoßen. Problem ist, dass Professoren doppelt belastet sind. Sie müssten Theoretisch zwei Vorlesungen in einer halten. Zudem haben viele Studenten zu viele Pausen und haben dafür bis in den späten Abend Vorlesung. Es wurde deshalb Vorgeschlagen an die Profesoren herranzutreten und ein Gespärch mit Frau Neumann suchen um eine Lösung für die betroffenden Studenten zu finden.

Top 10

Marco Naujokat und Martin Kamke Berichten über die Sondersitzung mit dem Studentenwerk

Bericht Sondersitzung:

  • Nach einer Umfrage ist den meisten Personen (90%) der Kaffee in den Mensen zu teuer
  • Bei der Bestellung des Kaffees von Paul Riegel für die ESE kam es lediglich zu einem Missverständniss, da er Anfänglich einen zu Hohen Preis erhalten hatte und Ihm erst nach eine Beschwerde ein niedriger Preis eingeräumt wurde.
  • Der Vertrag mit der Zeitarbeitsfirma 1919 GmbH läuft aus.
  • Das Modell nach dem die Zeitarbeitsfirma tätig ist, wird es in diesem Sinne nicht mehr geben, da Herr Richte gerne den Aufgabenbereich des Studentenwerkes erweitern möchte.
    Dafür soll ein neuer Tarifvertrag mit der 1919 GmbH aufgesetzt werden, um die Beiträge der Studenten zu senken.


Paul Rigel bittet um eine Abstimmung, ob die Dienstleistungs GmbH weitergeführt werden soll.

Antrag Martin Kamke:

Der StuRa möge beschließen, ob die  Arbeitnehmer Überlassung abgeschafft werden soll.

Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag Martin Kamke:

Der StuRa möge beschließen, ob die Dienstleistungs GmbH 1919 weitergeführt werdens soll.

Damit ist der Antrag angenommen.

Martin Kamke bitte um ein Meinungsbild, ob externe Dienstleistungen vom Studentenwerk weiter angeboten werden sollen.

 

Top 11

Antrag Martin Kamke:

Der StuRa möge beschließen,  dass das Protokoll der Sitzung vom Sonntag verabschiedet wird.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Top 12

Diskussion zur Umstrukturierung der FSR`s und des StuRas:

Name
Martin K.: Es gibt ein Manifest im Wiki des StuRa und fragt ob dies jemanden bekannt sei? Marko, Daniel und Paul ist dies bekannt.
Martin K.: Bitte darum die Diskussion auf nächste Woche verlegen, damit sich alle in das Thema einlesen können.
Konrad W.: Bittet darum das Thema heute zu diskutieren.
Paul R.: Er verweist darauf, dass die Thematik bereits vor über einem halbe Jahr im Raum steht. Eine mögliche Änderung macht eine Anpassung mehrerer Ordnungen notwendig. Diese Anpassung müssten vor den Ausschreibung zu den Wahlen geschehen.
Martin K.: Es sollte heute eine Grundlegen Diskussion abgehalten werden. Die Fachschaftsräte sollten Informiert und eingeladen werden um sich an diese Diskussion zu beteiligen. Es sollte eine  E-Mail verfasst werden, die als Information an die Fachschaftsräte - mit dem Link für das Manifest, gesendet wird.
Marco N.: Der StuRa sollte erst eine Grundsatzdiskussion abhalten um geschlossen mit einem einheitlichen Meinungsbild gegenüber den Fachschaftsräten auftreten zu können. Da es bereits jetzt unterschiedliche Meinung im StuRa gibt.
Paul R.: Vermerkt, dass es eigentlich keine Abschaffung der Fachschaftsräte wird, sondern eine Umstrukturierung, die den aktuellen StuRa entfallen lässt.
Martin K.: Die Diskussion soll auf nächste Woche verlegt werden.
Konrad W.: Die Vertreterinnen und Vertreter der Fachschaftsräte die ein Interesse daran haben sollten eingeladen werden.
Daniel R.: Nächste Woche sollte die Diskussion zu dem Thema erfolgen um in der darauf folgenden Woche eine Abstimmung vornehmen zu können
Johannes S.: Die Einladung sollte an alle Fachschaftsräte geschickt werden, da nicht explizit gesagt werden kann, wer ein Interesse an dem Thema hat.
Paul R.: Äußert sich darüber, dass das Thema schon seit einem halben Jahr offen ist und er schon mehr Reaktionen zur Unterbindung des Vorhabens erwünscht hätte.
Marco N.: Schließt sich der Meinung von Daniel R. über die Vorgehensweise an.
Anke Sch.: Der Top sollte an Anfang der kommenden Sitzung stehen.
Daniel R.: Die Wahlen sollten unter der Woche abgehalten um keine Verzögerung bei der Diskussion zu haben.
Martun K.: Die Wahlen sollen parallel zur Diskussion laufen.
Daniel R.: Fragt ob Johannes die E-Mail an die Fachschaftsräte schreibt und willigt ein.
Paul R.: Bitte um ein Meinungsbild, dass das Referat Öffentlichkeitsarbeit die E-Mail verfasst.
Daniel R.: Bindet die Grafik für die neue Struktur in das Wiki des StuRa ein.
Paul R.: Alle stimmberechtigte Mitglieder, die zur Vertretung ihrer Fachschaftsräten gewählt wurden, mögen ihre jeweiligen Fachschaftsräte, zusätzlich zu der E-Mail, informieren.

Ergebnisse:

  • Die Wahlen werden parallel zur Diskussion abgehalten. Die Abgabe der Stimmzettel kann unter der Woche erfolgen bei Frau Roßberg. Der Stimmkasten ist im Stahlschrank zu verschließen.
  • Daniel Roy bereitet eine Präsentation vor um allen beteiligten einen kurzen Überblick zu geben, zudem halten Sprecher zu beginn eine kurze Einleitung.
  • Das Referat Öffentlichkeitsarbeit verfasst die E-Mail an die Fachschaftsräte und schickte diese auch an alle StuRa Mitglieder.
  • Der Top zu Diskussion über die Umstrukturierung steht am Anfang der Sitzung.

 

Martin Schließt die Sitzung um 22.07 Uhr

 

Die nächste Sitzung findet am 26.10.2010 um 19:00 Uhr statt.

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