Protokoll der 19. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Daniel Roy aka DRoy

Fanny Schiel (bis TOP 0)

Florian Weiß aka Flori

Martin Kamke

Rebekka Müller

Steffen Gießmann (TOP 3)

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Anke Stockhaus (bis TOP 10)

Paul Riegel

Gäste:

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Johannes Schneemann aka JoSch

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Steffen Dombrowski

Robert Haase

Anja Kulke

Konrad Wauer

Anne Hille

Tobias Haupt

Sebastian Scholze

Anke Schönberg

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:50 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung: Paul erklärt sich bereit, die Sitzungsleitung zu übernehmen.
3. Bestellung zur Protokollführung: Daniel erklärt sich bereit, die Protokollführung zu übernehmen
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit: Mit 3 anwesenden von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern ist keine Beschlussfähigkeit gegeben. Daher können nur bereits beratene Gegenstände beschlossen werden.
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragstellend
   1	Formalia Verabschiedung des Protokolls der 17. Sitzung des StuRa Verabschiedung des Protokolls der 18. Sitzung des StuRa Bericht über die Beschlüsse der Sprecherinnen und Sprecher	Sitzungsleitung
   2	Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation Finanzantrag zur Ausrichtung der BauFaK WiSe 10	Flori Paul
   3	Wahlleitung Wahl einer Wahlleiterin oder eines Wahlleiters Wahl einer stellvertretenden Wahlleiterin oder eines stellvertretenden Wahlleiters	Julius Paul
   4	Bereich Sitzungsleitung Überarbeitung und Verabschiedung der noch nicht verabschiedeten Protokolle	Paul
   5	Bereich Wahlen Reglung zu den Gremiensemestern	Paul
   6	Bereich Studium Umsetzung der Musterstudien- und -prüfungsordnungen	Paul
   7	Bereich Studium Information zu Wahlpflichtmodulen	Paul
   8	Referat Verwaltung Ordnungen	Paul
   9	Referat Verwaltung Gliederung und Organisation des StuRa	Paul
   10	Vertretung im LSR der KSS Domain kss-sachsen.de	Paul
   11	Referat Verwaltung Anschaffung Finanzsoftware TOP 4 von 18. Sitzung	Martin
   12	Referat Verwaltung da fällt mir bestimmt noch etwas ein ...	Martin
   13	Hochschul ABC in den Druck muss ABC so ok?!	Rebekka Fabian
   I1	Treffen mit dem Rektorat Auswertung Gespräch 10-06-22 kommende Termin	Paul JoSch
   I2	Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) Sitzung des LandessprecherInnenrates (LSR)	Johannes Martin Paul
   I3	Verwaltungsrat Studentenwerk 24. Oktober 19:00	Paul Martin

   
   

6. Protokolle

   Das Protokoll der 17. Sitzung lag dem StuRa zur 18. Sitzung vor. Dazu konnte, mangels Beschlussfähigkeit, nicht beschlossen werden. Zur heutigen Sitzung kann zu diesem Gegenstand beschlossen werden.

   • Antrag

   Der StuRa möge beschließen das Protokoll der 17. Sitzung zu verabschieden.
   

   • Abstimmung

   Dazu gibt es keine Gegenrede.
   

   Damit ist der Antrag angenommen.

   Das Protokoll der 18. Sitzung liegt dem StuRa vor.
   • Antrag

   Der StuRa möge beschließen das Protokoll der 18. Sitzung zu verabschieden.

   • Abstimmung

   Mangels Beschlussfähigkeit kann dazu nicht beschlossen werden. Der Gegenstand möge zur kommenden Sitzung beschlossen werden.
   

Weiterhin unterrichten die Sprecherinnen und Sprecher den StuRa über ihre Beschlüsse. Diese können in den jeweiligen Protokollen ebenfalls nochmal nachgelesen werden.

TOP 2 Finanzantrag zur Ausrichtung der BauFaK WiSe 10

Flori berichtet über die Aktivitäten zur Ausrichtung der kommenden BauFaK.

Paul fragt nach dem Finanzplan. Flori hat dieses vorliegen. Er wird dieses unverzüglich, spätestens bis zur kommenden Sitzung, bei der er ihn vorstellen wird, dem StuRa per Mail zusenden.

• Antrag Florian

Der StuRa möge beschließen, für die 76. BauFaK in Dresden mit bis zu 1.000 € zu bezuschussen.

• Abstimmung

Aufgrund der mangelnden Beschlussfähigkeit, wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 3 Wahlleitung

Der Posten der Wahlleiterin oder Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin oder des stellvertretenden Wahlleiters sind für die aktuelle Legislatur (Juli 2010 - Juni 2011) zu besetzen. Anke bietet sich an den Posten der Wahlleiterin zu übernehmen. Steffen Gießmann bietet sich als stellvertretendere Wahlleiter an.

Paul bietet sich an der Wahlleitung für die Wahl der beiden Kandidaturen zu übernehmen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Paul schlägt vor, dass die beiden Kandidaturen in einer gemeinsamen Wahl abgestimmt werden. Die Stimmberechtigten möge auf den Stimmzettel mit Ja stimmen, welche sich für beiden Kandidaturen aussprechen möchten. Nein und Enthaltung zählen als Gegenstimmen.

• Antrag

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Anke Stockhaus zur Wahlleiterin und Steffen Gießmann zum stellvertretenden Wahlleiter zu wählen.

• Wahl

Damit ist Anke Stockhaus zur Wahlleiterin und Steffen Gießmann zum stellvertretenden Wahlleiter gewählt.

Anke und Steffen nehmen die Wahl an.

TOP 4 Überarbeitung und Verabschiedung der noch nicht verabschiedeten Protokolle

Aus der letzten und dieser Legislatur gibt es noch Protokolle, welche Aufgrund von Mängeln nicht verabschiedet wurden. Dabei handelt es sich um rund 20 Protokolle.

Paul stellt fest,  dass er mehrfach darauf hingewiesen hat, dass die angemerkten Protokolle mangelhaft sind und aufgearbeitet und verabschiedet werden müssen. Dem hat sich kein Mensch angenommen. Es möge eine Aufwandsentschädigung ausgelobt werden, damit ein Grundlage zur Bewältigung dieser Arbeit gegeben ist. Der gegenwärtige Zustand ist nicht tragbar.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen, für die Überarbeitung jedes Protokolls eine Aufwandsentschädigung von bis zu 50 € zu zahlen.

• Abstimmung

Aufgrund der mangelnden Beschlussfähigkeit wird dieser Top auf die nächste Sitzung vertagt

TOP 5 Reglung zu den Gremiensemestern

Die Sprecherinnen und Sprecher des StuRa's haben ein Schreiben von der Hochschulleitung erhalten, in welchem diese über die Änderung des Ablaufs der Vergabe der Gremiensemester informieren. Nach diesem muss die Studentin oder der Student beim StuRa eine Bescheinigung beantragen. Mit diesem geht er zum Rektorat, welches darüber entscheidet, ob er ein Gremiensemester erhält.

Paul bezieht dazu die Position, dass es sinnvoller wäre, wenn das entsprechende Organ diese Bescheinigung ausgibt. Er erachtet es als vernünftig, wenn die Studentin oder der Student beim StuRa einen Antrag einreicht und das Referat Verwaltung darüber entscheidet und gegebenenfalls eine entsprechende Bescheinigung ausstellt. Es erscheint freundlich, dass das Rektorat auch eine ergänzende Bescheinigung erstellt, aber diese sollte nicht für das Verfahren zur Nichtanrechnung der Studienzeit notwendig sein. Selbstverständlich entscheidet die Hochschule, gern das Rektorat selbst, wer die Nichtanrechnung der Studienzeit erhält.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen mit den entsprechenden Stellen, insbesondere dem Dezernat Studienangelegenheiten und dem Rektorat, eine Klärung der aufgeworfenen Fragen zum Verfahren der Nichtanrechnung der Studienzeit gemäß § 20 Abs. 4 SächsHSG zu erlangen. Hierbei soll die Bescheinigung der Mitwirkung von den Organen der Studentinnen- und Studentenschaft erstellt werden. Diese Bescheinigung kann bei der Beantragung gemäß § 13 Abs. 2 Immatrikulationsordnung beigefügt werden. Über die Genehmigung entscheidet unsere Hochschule, bevorzugt durch das Rektorat.

• Abstimmung

Aufgrund der mangelnden Beschlussfähigkeit wird dieser Top auf die nächste Sitzung vertagt

Alle Anwesenden meinen, dass hierzu dringlich gehandelt werden sollte. Die beiden anwesenden Sprecher erklären, dass sie das auf der anschließenden Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher behandeln möchten.

TOP 6 Umsetzung der Musterstudien- und -prüfungsordnungen

Florian teilt mit, dass über 50 % der Prüfungsleistungen an der Maximalgrenze sind. Es wird zum Teil mit verschiedensten Mitteln zu umgehen. Ein weiteres Problem sind die APLs, welche ebenfalls an der Maximalgrenze sind. Aus dieser Sicht sind die Studenten der HTW vollständig überarbeitet.

In den Diplomordnung gibt es häufig das Problem, das es Probleme bei der Umrechnung von Stundenzahl zu ECTS-Credits gibt.

Von den Musterstudien- und -prüfungsordnungen wird in den Punkten

TOP 7 Informationsveranstalltung zu Wahlpflichtmodulen

Paul hat diesen Punkt auf die Tagesordnung gestellt, um Informationen von der Referatsleiterin Studium zu diesem Thema zu erhalten. Leider scheint diese verhindert zu sein.

TOP 8 Ordnungen

Paul möchte die Frage in den Raumstellen, in welchem Umfang es eine Aufwandsentschädigung für die Erarbeitung der Ordnungen geben soll.

TOP 9 Gliederung und Organisation des StuRa

Paul möchte seine Ausarbeitung für die Referate und Bereiche des StuRa's vorstellen. Dazu hat er die folgende Grafik erstellt.

< PAUL BITTE GRAFIK EINFÜGEN >

TOP 10 Domain kss-sachsen.de und htwdd.de

Paul möchte die Domain kss-sachsen.de kaufen und diese der KSS zur Verfügung stellen. Er hat mit Jan Kossick Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit der KSS dies besprochen und wurde gefragt, ob der StuRa der HTW dies übernehmen würde. Da dieser Punkt in der letzten Sitzung angesprochen wurde, ist der StuRa zu diesem Punkt beschlussfähig.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen, die Domain kss-sachsen.de zu kaufen und der KSS bereitzustellen. Weiterhin soll der StuRa die kosten bis auf wiederruf tragen.

• Abstimmung

Zu diesem Punkt gibt es keine Gegenrede, damit ist der Punkt angenommen.

• Nichtöffentlicher Teil

Weiterhin schlägt er vor, die Domain htwdd.de für den StuRa zu kaufen. Dieser Punkt wurde ebenfalls in der letzten Sitzung angesprochen.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen die Domain htwdd.de zu kaufen.

• Abstimmung

Zu diesem Punkt gibt es keine Gegenrede, damit ist der Punkt angenommen.

TOP 11 Finanzsoftware

• Antrag:

"Der StuRa möge beschließen, die Banksoftware S-Firm der Sparkasse und
das Onlinebankingverfahren EPIX für monatlich 10 Euro einzuführen."

• Begründung:

Denny und Martin hatten vorgestern nochmal ein Gespräch mit der Sparkasse.
Mit dem EBICS-Verfahren ist es möglich eine zeitlich Versetzte A- und B-Zeichnung vorzunehmen. Dabei gibt es keine Zeitbegrenzung. Das Verfahren basiert auf einem öffentlichen u. privaten Schlüssel, letzter ist im Besitz der Zeichnungsberechtigten. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass wir bei Änderung der Zeichnungsberechtigung für das Onlinebanking nur ein Formular mit einer Peronalausweiskopie an die Sparkasse senden müssen und keinen Vororttermin brauchen.

Desweiteren ist die Banksoftware S-Firm eine Voraussetzung für unsere
geplantes Semesterticketantragsmanagement.

• Abstimmung

Zu diesem Punkt gibt es keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 12 Erstsemestereinführung

Paul ergänzt diesen Punkt => bis zu 200 €

TOP 13 Hochschul-ABC

Aufgrund der Dringlichkeit ist eine Beschlussfassung im StuRa nicht mehr möglich. Diesen Punkt werden die Sprecher in einer gesonderten Sitzung beschließen.

TOP I1 Treffen mit dem Rektorat Auswertung Gespräch 10-06-22

TOP I2 Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Sitzung des LandessprecherInnenrates

TOP I3 Verwaltungsrat Studentenwerk

Der StuRa wünscht allen Mitgliedern der Hochschule eine annehmen Prüfungsabschnitt.

Paul schließt die Sitzung um 20:00 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 25.07.2009 um 14:00 Uhr statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.