Beim Treffen sind Mitglieder der StuRä der HfT (1), HTW (6) und TU (8) Dresden anwesend gewesen. Leider waren diesmal keine Mitglieder der BA, EHS, HfBK, HfM Dresden dabei.

Neben dem Verfolgen der Wahl zur Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten, wurden Themen behandelt wie:

Verpflichtung zur Abwesenheit in Studien- und Prüfungsordnungen als Zulassungskriterium für Prüfungen

Das geht nicht! Beispielsweise hat die Staatsministerin dazu eine klare Aussage im Landtag getroffen.

Wahl von den studentischen Vertretungen
Zusammenarbeit der StuRä im Bereich Kultur (siehe TOP 7)

Das kommende Treffen wir am 27.07. stattfinden. Als Ort wird abermals die HTW Dresden dienen. Flori wird sich um die Organisation (Information der StuRä zum kommenden Treffen, Raum Z336, Einladung zum Treffen) kümmern.

TOP 1 Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 22:17 Uhr
Wahl der Sitzungsleitung: Paul erklärt sich bereit, die Sitzungsleitung zu übernehmen, da er die Tagesordnung auf dem ThinkPad vorliegen hat.
Bestellung zur Protokollführung: Daniel schlägt vor, dass Paul auch gleich das Protokoll auf dem Thinkpad mit verfasst und dann entsprechend überträgt. Dem entspricht Paul.
Feststellung der Beschlussfähigkeit: Mit 5 anwesenden von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern ist keine Beschlussfähigkeit gegeben. Daher können nur bereits beratene Gegenstände beschlossen werden.

Verabschiedung der Tagesordnung

Tagesordnung:

TOP	Inhalt	antragstellend
1	Formalia	Sitzungsleitung
2	Referat Soziales Härtefallordnung	JoSch
3	Referat Verwaltung kommende Sitzungen	Paul
4	Referat Hochschulpolitik Wahl: Abwahl Robert Haase Referat Soziales Wahl: Abwahl Robert Haase	JoSch Paul
5	Referat Verwaltung Anschaffung Finanzsoftware S-Firm + Onlinebanking	Martin
6	Referat Qualitätsmanagement Abstimmung Verlängerung der Pausenzeiten zum WS10/11 Aufhebung des Beschlusses zur Umfrage unter den Studierenden	Martin
7	Referat Kultur StuRa TU Dresden Kultur in der KSS	Jessy
8	Sprecherinnen und Sprecher Wahl: Sprecherin oder Sprecher	JoSch Paul
9	Wahlausschuss Wahl: Wahlleiterin oder Wahlleiter Wahl: stellvertretende Wahlleiterin oder stellvertretender Wahlleiter	Anke Julius Paul

TOP	Inhalt	antragstellend
I1	Treffen mit dem Rektorat Auswertung Gespräch 10-06-22 kommende Termin	JoSch Paul
I2	Referat Datenschutz StuRa TU Dresden Zensus 11	Martin
I3	Bereich Erstsemester ESE	Martin

Protokolle

Das Protokoll der 16. Sitzung lag dem StuRa zur 17. Sitzung vor. Dazu konnte, mangels Beschlussfähigkeit, nicht beschlossen werden. Zur heutigen Sitzung kann zu diesem Gegenstand beschlossen werden.
- Antrag
Der StuRa möge beschließen das Protokoll der 16. Sitzung zu verabschieden.
- Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.
Das Protokoll der 17. Sitzung liegt dem StuRa vor.
- Antrag
Der StuRa möge beschließen das Protokoll der 17. Sitzung zu verabschieden.
- Abstimmung
Mangels Beschlussfähigkeit kann dazu nicht beschlossen werden. Der Gegenstand möge zur kommenden Sitzung beschlossen werden.

TOP 2 Härtefallordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Der Entwurf zur Ordnung lag dem StuRa zur 17. Sitzung vor. Dazu konnte, mangels Beschlussfähigkeit, nicht beschlossen werden. Zur heutigen Sitzung kann zu diesem Gegenstand beschlossen werden.

JoSch merkt an, dass er es beabsichtigte den Entwurf der Referentin für Rechtsangelegenheiten und Studienreform unserer Hochschule vorzulegen und ihrer Hinweise einzuholen. Jedoch ist sie gegenwärtig anscheinend nicht anwesend. Paul ergänzt, dass er es bei der Beschlussfassung von Ordnungen als besonders wichtig erachtet diese rechtlich begutachten zu lassen. Die Sprecher erklären sich unverzüglich mit der juristisch Sachkundigen unserer Hochschule in Verbindung zu setzen und sie um eine rechtliche Prüfung zu bitten.

Paul erscheint es möglich, dass zur zweckmäßigen Erfüllung die Ordnung noch angepasst werden muss. Er weist darauf hin, dass das die letzte Sitzung während der nicht vorlesungsfreien Zeit ist.

Antrag

Der StuRa möge seine Meinung äußern, bis zur kommenden Sitzung in der nicht vorlesungsfreien Zeit Beschlüsse zur Änderung der mögliche Ordnung durch die Sprecherinnen und Sprecher des StuRa zu unterstützen.

Meinungsbild

Abstimmung:
Dafür: 5 Stimme(n)

Dagegen:
0 Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild geschlossen positiv.

Paul weist darauf hin, dass zur mit der mangelnden Beschlussfähigkeit aktuell kein Wahl eines Härtefallausschusses möglich ist. Es erscheint ihm zweckmäßig diesen auch erst nach dem Beginn der kommenden nicht vorlesungsfreien Zeit zu wählen, da so die Ausschreibung der Ämter erfolgen könnte, die alle Studentinnen und Studenten erreichen könnte.

Antrag

Der StuRa möge seine Meinung äußern, den Härtefallausschuss der mögliche Ordnung kommissarisch bis zur Wahl der Mitglieder im kommenden Semester durch die Sprecherinnen und Sprecher vertreten zu lassen.

Meinungsbild

Abstimmung:
Dafür: 5 Stimme(n)

Dagegen:
0 Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild geschlossen positiv.

Antrag

Der StuRa möge beschließen die Härtefallordnung der Studentinnen- und Studentenschaft zu verabschieden.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Paul berichtet, dass Armin, Geschäftsführer Soziales des StuRa TU Dresden, gern im Zusammenwirken mit dem Studentenwerk Dresden einen Härtefallfond der Studierenden Dresdens einrichten möchte. Der Leibeingen merkt an, dass die Studierendenschaft der Hochschule Zittau/Görlitz auch angefragt und möglicher Bestandteil werden sollte, da das Studentenwerk Dresden auch für diese zuständig ist.

TOP 3 nächsten Sitzungen

Der Vorschlag zu den Terminen der kommende Sitzungen lag dem StuRa zur 17. Sitzung vor. Dazu konnte, mangels Beschlussfähigkeit, nicht beschlossen werden. Zur heutigen Sitzung kann zu diesem Gegenstand beschlossen werden.

Antrag

Der StuRa möge beschließen die bis zum Beginn der nicht vorlesungsfreien Zeit des kommenden Semesters die Termine 25.07., 22.08., 03.10. und 10.10. jeweils 14:00 festzulegen.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Also werden entgegen den letzten Jahren mehrere Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden. Themen werden Gliederung des studentischen Selbstverwaltung, Überarbeitung und Erstellung von Ordnungen und die Erstsemestereinführung sein.

TOP 4 Referatsleitung Hochschulpolitik und Referatsleitung Soziales

Der Antrag zur Abwahl von Robert Haase lag dem StuRa zur 17. Sitzung vor. Dazu konnte, mangels Beschlussfähigkeit, nicht beschlossen werden. Zur heutigen Sitzung kann zu diesem Gegenstand beschlossen werden.

Wie zur letzten Sitzung besprochen, soll das Verfahren dazu wie bei einer Wahl angewendet werden.

Es bedarf es einem Wahlausschuss. Dazu bieten sich /def/null und der Leibeigene an.

Antrag

Der StuRa möge beschließen /def/null und den Leibeigenen als Wahlausschuss für die heutige Sitzung zu bestellen.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Damit sind /def/null und der Leibeigene zum Wahlausschuss bestellt.

Der Wahlausschuss legt fest, dass bei der Abstimmung beide Ämter einbezogen werden sollen. Sollte das keine Mehrheit finden, so wären Abstimmungen zu den einzelnen Ämtern notwendig. Bei der Wahl kann mit Ja und Nein/Enthaltung abstimmt werden. Der Wahlausschuss erstellt die Stimmzettel.

Antrag

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Robert Haase als Referatsleiter Hochschulpolitik und Referatsleiter Soziales abzuwählen.

Wahl

Stimmzettel:
Abgegeben: 4 Stimme(n)

Gültig:
4 Stimme(n)

Wahl:
Ja: 4 Stimme(n)

Nein/Enthaltung:
0 Stimme(n)

Damit ist das Robert Haase als Referatsleiter Hochschulpolitik und Referatsleiter Soziales abgewählt.

JoSch bittet alle Anwesende des StuRa aufzuzählen, welche positive Ereignisse durch das Wirken von Robert Haase als bisherigen Referatsleiter Hochschulpolitik und Referatsleiter Soziales wahrgenommen wurden. Alle Anwesenden haben dazu keine passende Wortmeldung.

TOP 5 Anschaffung Finanzsoftware S-Firm + Onlinebanking

Da unsere alte Finanzsoftware nicht wiederbelebt werden kann und Ende des Jahres das bisherige Überweisungsverfahren mittels Disketten seitens der Ostsächsischen Sparkasse Dresden eingestellt wird, befürwortet Martin die Anschaffung der Finanzsoftware S-Firm. Diese verfügt über eine Datensatzimportfunktion für das geplante Semesterticketantragmanagementsystem (SAMS) und ist für die im StuRa gängige A- und B-Zeichnung ausgelegt.

Gleichzeitig soll Onlinebanking mit dem SMS-TAN-Verfahren bei der Sparkasse beantragt werden.

Das Referat Verwaltung erhofft sich dadurch eine enorme Zeitersparnis und weißt auf die positiven Erfahrungen des StuRa TU Dresden hin.

Die Software kostet 5 € pro Monat. Die Änderung der Mobilfunknummern ist kostenlos.

Antrag

Der StuRa möge beschließen, ein abo der Finanzsoftware S-Firm zu erwerben.

Abstimmung

Mangels Beschlussfähigkeit kann dazu nicht beschlossen werden. Der Gegenstand möge zur kommenden Sitzung beschlossen werden.

Paul bittet darum, dass geprüft werden soll in welchen Umfang die Anschaffung durch das Verfahren, dass es mehrere Personen sind die die Zeichnung vornehmen müssen, notwendig wird. Dieses könnte, wenn es Wille des StuRa ist, geändert werden. Er erklärt, dass sich diese Änderung durch die geänderten Bestimmung des SächsHSG (Wegfall § 77 Absatz 2 Satz 3 SächsHG) ergeben hat.

JoSch schlägt vor, dass Verfahren gemäß Finanzordnung dahingehend zu evaluieren.

Antrag

Der StuRa möge seine Meinung äußern, bis zur kommenden Sitzung in der nicht vorlesungsfreien Zeit Beschlüsse zur Änderung der Finanzordnung bezüglich der Anzahl der zur Zeichnung von Anweisungen und Überweisung durch die Sprecherinnen und Sprecher des StuRa zu unterstützen.

Meinungsbild

Abstimmung:
Dafür: 5 Stimme(n)

Dagegen:
0 Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild geschlossen positiv.

TOP 6 Abstimmung Verlängerung der Pausenzeiten zum WS10/11

Aus Zeitgründen ist es dem Referat Verwaltung nicht möglich auf unserem neuen Server die Voraussetzungen für eine online-Umfrage unter allen Studentinnen und Studenten bis zum Prüfungsbeginn zu organisieren. Daher schlägt Martin vor, dass der StuRa auf Grundlage der Ergebnisse der Pausenzeitenumfrage, die Verlängerung der Mittagspause ab WS10/11 um 10 Minuten gegenüber der Hochschulleitung und dem Senat zu befürwortet.

Paul möchte nicht gegen den Willen, der sich durch das Ergebnis der Umfrage ergab, handeln müssen.

Die Sprecher meinen, dass sie dazu keinen Beschluss auf Grund von Dringlichkeit befassen zu wollen. Martin erscheint es die einzige Möglichkeit noch etwas für das kommende Semester zu ändern. DRoy sag, dass eine erneute Umfrage in der kommenden nicht vorlesungsfreien Zeit durchgeführt werden soll, bei die Entscheidung fallen soll.

Antrag

Der StuRa möge beschließen, die Absichtserklärung vom 23.03.2010 (6. Sitzung) zur Durchführung einer Umfrage unter den Studentinnen und Studenten über die Verlängerung der Pausenzeiten aufzuheben.

Abstimmung

Mangels Beschlussfähigkeit kann dazu nicht beschlossen werden. Der Gegenstand möge zur kommenden Sitzung beschlossen werden.

Antrag

Der StuRa möge beschließen, dem Vorschlag der "Runde der Dekaninnen und Dekane" zur Verlängerung der Mittagspause ab dem Wintersemester 2010/2011 um 10 Minuten zu befürworten.

Abstimmung

Mangels Beschlussfähigkeit kann dazu nicht beschlossen werden. Der Gegenstand möge zur kommenden Sitzung beschlossen werden.

Antrag

Der StuRa möge seine Meinung äußern, bei entstehenden Dringlichkeit, beispielsweise durch die Forderung einer Entscheidung durch die Verwaltung der Hochschule, eine Beschluss durch die Sprecherinnen und Sprecher des StuRa zu unterstützen.

Meinungsbild

Abstimmung:
Dafür: 1 Stimme(n)

Dagegen:
8 Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild fast geschlossen negativ.

TOP 7 Kultur innerhalb der KSS

Die Referentin Kultur des StuRa TU Dresden bittet den StuRa der HTW Dresden um ein Meinungsbild betreffend der Vernetzung der Referate für Kultur von TU und HTW Dresden. Das Meinungsbild soll einer künftig Zusammenarbeit in den StuRä Dresdens fördern.

Antrag

Der StuRa möge seine Meinung äußern eine Zusammenarbeit der Referate Kultur der StuRä Dresdens zu unterstützen.

Meinungsbild

Abstimmung:
Dafür: 9 Stimme(n)

Dagegen:
0 Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild geschlossen positiv.

Jessy bedankt sich für diese Absichtserklärung und wird im StuRa TU Dresden auch auf eine Zusammenarbeit hinwirken.

TOP 8 Sprecherin oder Sprecher

Flori möchte darauf hinweisen, dass er gemäß seiner Aussage der letzter Sitzung nun seit der heutigen Sitzung von dem Amt als Sprecher zurückgetreten ist. JoSch stellt fest, dass diese damit nun unbesetzt ist und zu besetzen wäre. Paul ergänzt, dass es im wichtig erscheint, dass unverzüglich dieses Amt wieder besetzt wird, da die vorlesungsfreie Zeit mit selteneren Sitzungen ansteht. Dringliche Beschlüsse müssen und können besonders da mit Zustimmung von Sprecherinnen oder Sprechern gefasst werden. Sollte eine der Sprecherinnen und Sprechern nicht erreichbar sein, so ist der StuRa handlungsunfähig.

DRoy bietet sich an und kandidiert. Er meint, dass er für die Dauer des vorlesungsfreien Zeit dem StuRa gern als Sprecher zur Verfügung stehen wird.

Antrag

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Daniel Roy als Sprecher zu wählen.

Wahl

Stimmzettel:
Abgegeben: 4 Stimme(n)

Gültig:
4 Stimme(n)

Wahl:
Ja: 4 Stimme(n)

Nein/Enthaltung:
0 Stimme(n)

Damit ist das Daniel Roy als Sprecher gewählt.
DRoy nimmt die Wahl an.

Alle Anwesende beglückwünschen DRoy, freuen sich über die Besetzung des Amtes durch ihn und wünschen ihm beste Erfolge.

TOP 9 Wahlleitung

Julius, als Wahlleiter, wies darauf hin, dass die kommende Amtszeit am 1. Juli beginnt. Paul, als stellvertretender Wahlleiter, hat darauf auch schon öfters hingewiesen. Er bat Anke um die Nachfolge in der Wahlleitung.

Anke hatte sich bereit erklärt als Wahlleiterin zu kandidieren. Als Ergänzung und Stellvertretung stellt sie Steffen Gießmann vor.

Antrag

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Anke Stockhaus als Wahlleiterin der Studentinnen- und Studentenschaft zu wählen.

Wahl

Mangels Beschlussfähigkeit kann dazu nicht beschlossen werden. Der Gegenstand möge zur kommenden Sitzung beschlossen werden.

Antrag

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Steffen Gießmann als stellvertretenden Wahlleiter der Studentinnen- und Studentenschaft zu wählen.

Wahl

Mangels Beschlussfähigkeit kann dazu nicht beschlossen werden. Der Gegenstand möge zur kommenden Sitzung beschlossen werden.

Anke ergänzt, dass es noch mindestens einem weiteren Mitglied für den Wahlausschuss bedarf. Es mögen sich interessiert melden.

DRoy verweist darauf, dass bis zur kommenden Sitzung, die erst nach dem 1. Juli stattfindet, die aktuellen Wahlorgane kommissarisch im Amt bleiben.

TOP I1 3. Treffen Rektorat StuRa

JoSch und Paul waren beim Treffen des StuRa mit dem Rektorat. Dazu wird von JoSch das Protokoll erstellt. Zur kommenden Sitzung sollen die Ergebnisse im Detail vorgestellt werden. JoSch benennt die kommenden Termine.

TOP I2 Zensus 11

/def/null informiert über die geplante Volkszählung Zensus 2011. Es möge dazu, beispielsweise durch die entsprechende Homepage zensus11, aufgeklärt werden.

TOP I3 ESE

Flori teilt mit, dass der FSR B/A das Grillen übernehmen wird. Er möchte gern auch Ruppi bezüglich des Abhaltens von Informationsveranstaltungen anfragen.

JoSch wird eine Veranstaltung zum Prüfungsverfahren und -recht anbieten.

Fannü wird wohl zum Zeitpunkt der Erstsemestereinführung (ESE) in Nizza zum Absolvieren ihres pflichtgemäßen Auslandssemesters sein. Paul befürwortet die Übernahme der Reisekosten, sollte sie an der ESE vor Ort sein können.

Der StuRa wünscht allen Mitgliedern der Hochschule eine annehmen Prüfungsabschnitt.

Paul schließt die Sitzung um 00:11 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 25.07.2009 um 14:00 Uhr statt.


Sitzungsleitung		Protokollführung

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

Artikelaktionen

Versenden

Drucken