Protokoll der 17. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Daniel Roy

Fanny Schiel

Florian Weiß

Rebekka Müller

Johannes Schneemann

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Paul Riegel

Gäste:

Andre (FSR GI)

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Konrad  Wauer

Anja Kulke

Anne Hille

Martin Kamke

Anke Stockhaus

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:00 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung: Johannes erklärt sich bereit, die Sitzungsleitung zu übernehmen
3. Bestellung zur Protokollführung: Daniel erklärt sich bereit, die Protokollführung zu übernehmen
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 6 von 15
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragstellend
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Sachsenweites Semesterticket	Andre
   3	Härtefallverordnung	Johannes
   4	Semestereröffnungsparty	Andreas
   5	Rücktritt als stellvertretender Referatsleiter Hochschulpolitik	Paul
   6	Ausfall der nächsten Sitzung und StuRä-Treffen	Paul
   7	Königsmord	Paul
   8	Änderung der Beitragsordnung	Martin

6. Protokolle

   Mangels Beschlussfähigkeit kann das Protokoll der 16. Sitzung nicht verabschiedet werden.

TOP 2 Sachsenweites Semesterticket

Beim FSR GI haben Studenten ihren Unmut über das neue Semesterticket geäußert. Hier kam die Frage, warum der Preis nicht schon bei der ersten Umfrage angegeben wurde. Dies liegt darin begründet, dass die Ergebnisse dazu verwendet wurden, um die Eckpunkte des Vertrages (Preis) festzulegen. Ein weiterer Punkt ist, warum es zu dem ausgehandelten Preis nicht eine Umfrage gab, in welcher die Studenten nochmal darüber abstimmen könnten, ob sie ein Semesterticket zu dem ausgehandelten Preis akzeptieren. Es liegt darin begründet, dass es einen sehr großen Zeitdruck gab. Die Vorgabe in den beteiligten StuRä war, dass das Ticket zum nur zum Wintersemester in Kraft treten soll. Weiterhin ist es aufgrund der Hochschulleitung nicht möglich gewesen, schnell eine neue Umfrage aufzusetzen, da diese dem StuRa die Hände gebunden hat.

Für Studenten die finanzielle Probleme durch das Semesterticket haben würden, hat der StuRa eine Härtefallverordnung ausgearbeitet. Durch diese kann der Student sich befreien lassen.

Weiterhin trat Verwunderung auf, warum bei 8 Anwesenden Stimmberechtigten nur 6 Stimmen abgegeben wurden. Dies liegt daran, das der StuRa solange beschlussfähig bleibt, bis erneut die Beschlussfähigkeit festgestellt wird. Dies ist ein Mittel, welches in der Satzung des StuRa festgeschrieben ist, um die Beschlussfähigkeit des StuRa bei langen Sitzungen erhalten bleibt.

Das Problem des Nachrückens liegt beim FSR GI daran, dass es für 3 Plätze nur 2 Kandidaten gab. Somit gab es Keinen der beim niederlegen eines Amtes hätte nachrücken können. Für eine andere Lösung müsste die Wahlordnung des StuRa entsprechend angepasst werden.

TOP 3 Härtefallordnung

In einer vorherigen Sitzung hat der StuRa gesagt, dass wir aufgrund des erweiterten Semestertickets eine Härtefallordnung benötigen. Dies ist Aufgabe des Referatsleiters Soziales. Da dieser in den letzten Sitzungen nicht anwesend war, hat sich das Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation der Aufgabe angenommen. Hiermit soll finanziell schwachen Studierenden geholfen werden. Die Entscheidung ob es sich um einen Härtefall handelt obliegt dem Härtefallausschuss, welcher aus mindestens 3 Studierenden besteht. Dessen Amtszeit orientiert sich an der des StuRa. In ihm sitzt mindestens ein Mitglied des StuRa. Dieser entscheidet ob der Beitrag komplett übernommen wird, oder aber das Geld in Raten abzuzahlen ist. Die Härtefallordnung und dessen Erläuterung liegt im Wiki des StuRa vor.

Aufgrund der Mangelnden Beschlussfähigkeit wird die Abstimmung auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 4 Semestereröffnungsparty WS10/11

Andreas Selle hat angeboten, die Organisation der nächsten Semestereröffnungsparty zu veranstalten. Bedingung ist, dass diese im Club Mensa stattfindet. Er fragt nach der Genehmigung dies zu tun. Paul würde es nicht gerne sehen, wenn die Semestereröffnungsparty, nach dem erfolgreichen Wechsel in eine neue Location, wenn diese wieder im Club Mensa stattfinden würde. Dazu herrscht allgemeine Konsens im StuRa. Das Referat Kultur wird hierzu Andreas kontaktieren, jedoch nicht vor 3 Wochen.

TOP 5 Rücktritt als stellvertretender Referatsleiter Hochschulpolitik

Paul tritt als stellvertretender Leiter des Referates Hochschulpolitik zurück. Die Mitwirkung bei der Organisation zur Demonstration am 16.06. soll seine letzte Aktion als aktives Mitglied der Referatsleitung gewesen sein. Er merkt ergänzend an, dass aus seiner Sicht der aktuelle Referatsleiter nahezu nichts gemacht gemacht hat. Für die Einarbeitung der Nachfolge möchte er sich anbieten.

TOP 6 Ausfall der nächsten Sitzungen des StuRa und StuRä Treffen

Da die Beteiligung im StuRa in der aktuellen Sitzung sehr schwach ist, wird angedacht diese Sitzung zu verschieben. Diese soll nach dem StuRä-Treffen am 30. Juni stattfinden.

Weitere Termine sind

• 25.07.2010 14 Uhr StuRa-Sitzung
• 22.08.2010 14 Uhr StuRa-Sitzung
• 03.10.2010 14 Uhr StuRa-Sitzung (Sonntag vor ESE) zusammen mit den FSRs
• 10.10.2010 14 Uhr StuRa-Sitzung zur Semesterplanung
• 12.10.2010 Reguläre Sitzung im neuen Semester

In fällen von Dringlichkeit wird es entsprechend Sprecherbschlüssen geben.

TOP 7 mangelnde Mitwirkung der Referatsleitung Hochschulpolitik und der Referatsleitung Soziales

Aufgrund der Tatsache, dass Robert Haase als Referatsleiter HoPo und Soziales schon lange nicht mehr zu einer Sitzung des StuRa anwesend war, möchte der StuRa ihn seine Ämter entziehen. Hierzu soll der StuRa ihm das Vertrauen entziehen.

Aufgrund der Mangelnden Beschlussfähigkeit wird die Abstimmung auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 8 Änderung der Beitragsordnung

Entsprechend dem Antrag von Martin in der 13. Sitzung des StuRa sollen heute die Änderungen bei der Beitragsordnung beschlossen werden. Da der StuRa zu diesen Thema gehört wurde, kann dieser Antrag trotz mangelnder Beschlussfähigkeit verabschiedet werden.

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, die geänderte Beitragsordnung zu verabschieden.

• Abstimmung

Zu diesem Antrag gibt es keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 9 Rücktritt als Sprecher

Da Florian im nächsten Semester aufgrund seines Praktikums nicht in Dresden sein wird,. Aus diesem Grund gibt er bekannt sein Amt als Sprecher in der nächsten Sitzung nieder zu legen. Um diesen Posten zu besetzen, sind Interessenten angehalten sich in der kommenden Sitzung zur Wahl zu stellen.

Johannes schließt die Sitzung um 21:07 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 30.06.2009 im Anschluss an das StuRä-Treffen statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.