Protokoll der 15. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Daniel Roy

Fanny Schiel

Johannes Schneemann

Konrad  Wauer

Martin Kamke

Rebekka Müller

Anke Stockhaus

Florian Weiß

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Marco Fritzsche

Katja Nicklas (bis Top 0)

Paul Riegel

Sebastian Scholz (bis Top 0)

Gäste:

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Anne Hille
Anja Kulke

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

alle, die oben fehlen

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit: der StuRa ist mit 8 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfaehig
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragstellend
   1	Formalia Verabschiedung Protokoll 12. Sitzung des StuRa 2010	Sitzungsleitung
   2	Verwaltungsrat Studentenwerk Abschaffung der 1919 GmbH - gemeinsame Sitzung mit dem StuRa der TU Dresden	Martin
   3	Bereich Wahlen Benennung von Mitgliedern für den Wahlausschuss der Hochschule Wer möchte Mitglied werden? Ausschreibung Anke als Ersatzmitglied	Paul
   4	Bereich Sitzungen alte Protokolle	Paul Martin
   5	Bereich Umfragen Pausenzeiten, Master-Studienplätze	Martin Paul Ralf
   6	Bereich Veranstaltungen Lange Nacht der Wissenschaften Throwies-Projekt	Rebekka JoSch
   7	Bereich Struktur Organigramm des StuRa	Paul

6. Protokolle

   Das Protokoll der 12. Sitzung wurde verabschiedet.

TOP 1 Formalia

Es sind 8 von 15 stimmberechtigten Mitglieder anwesend. Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Das Protokoll der 12. Sitzung wurde verabschiedet.

Paul holt ein Meinungsbild ein, ob Sitzungen künftig wieder 19.00 beginnen sollten. Die Mehrheit hat sich für 18.30 entschieden. 19.00 (3 Stimmen), 18.30 (4 Stimmen)

Martin stellt jedoch dazu keinen Antrag.

TOP 2 Verwaltungsrat Studentenwerk (Abschaffung der 1919 GmbH)

Martin erläutert kurz die derzeitige Situation und die daraus resultierenden Probleme im Verwaltungsrat Studentenwerk bezüglich der Bezahlung.

Es müsste eine Sondersitzung im Senatssaal zusammen mit dem TU StuRa stattfinden, um zu versuchen, die Situation zu verbessern.

Martin spricht sich mit dem StuRa der TU Dresden a, es ist davon auszugehen, dass die Sondersitzung an einem Do um 19.00 stattfinden wird.

Top 3 Bereich Wahlen - Mitgliedersuche

Paul versucht sich der Thematik der Wahlen anzunehmen, um die Wahlbeteiligung zu verstärken. Es wird auf den Link der Ausschreibungen verwiesen. Paul fragt nach, wer sich bereit erklären würde, eine "Form" dazu zu erstellen. Paul weist darauf hin, dass der Aufwand vergleichsweise gering sein wird...

Der Top wird vertagt.

Top 4 Bereich Sitzungen

Der Top wird vertagt.

Top 5 Bereich Umfragen - Pausenzeiten, Master-Studienplätze

Probleme mit dem Rechenzentrum werden von Daniel angesprochen.

Die Details zur Umfrage zu den Pausenzeiten werden besprochen.

Es wird zur Thematik Master-Studienplätze diskutiert und Flori schreibt eine Einladung an Ralf Wüsthoff für die nächste StuRa Sitzung. Es sollen Vorschläge unterbreitet werden, was genau in den Umfragen zum Ausdruck gebracht werden soll.

Top 6 Bereich Veranstaltungen

Top 6 wird vertagt auf den 01.06.2010

Top 7 Bereich Struktur - Organigramm des StuRa

Top 7 wird vertagt

Top 8 Kampagne zum BAföG - Altersgrenze abschaffen

• Antrag Paul

der StuRa möge beschließen, zusammen mit dem StuRa der TU Dresden und der KSS eine öffentliche Petition an den deutschen Bundestag zu richten.  Ziel der Petition soll die Abschaffung der Altersbeschränkung in § 10 Abs. 3 BAföG sein. Für die Bewerbung (Druck von Flyern, Postern, Postkarten eventuell Aufkleber) dieser Petition wird ein Finanzrahmen in Höhe von 500€ beschlossen.

Bergündung:
Durch die Regelung in § 10 (3) BAföG, ist es nur unter erschwerten Bedingungen möglich, ein Studium zu beginnen, wenn man das 30. Lebensjahr vollendet hat. Die gilt insbesondere für die Aufnahme eines Masterstudiengangs. Besonders in Studiengängen, die eine vorherige Berufsausbildung voraussetzen, führt dies regelmäßig dazu, dass Studierende während ihres Bachelorstudiums das 30. Lebensjahr erreichen und eine BAföG-Förderung in der Zeit des Masters nicht mehr möglich ist.Speziell im Lehramt für Berufsbildende Schulen ist dieser Bachelor dann zwar offiziell berufsqualifizierend, aber die angestrebte Tätigkeit im Schuldienst ist nicht möglich. Die Ausbildung zum Lehrer wird also in der Mitte beendet, weil das Stuium nicht finanzierbar ist.Auch die von der Bundesregierung angestrebte Erhöhung auf 35 Jahre, schiebt das Problem nur auf und kann im Zeitalter von Bachelor und Master nicht zielführend sein. Aufgrund unterschiedlichster Anforderungen nehmen viele Studierende ihr Masterstudium erst später auf. Dies können sie aber nur, wenn sie eine Möglichkeit haben sich zu finanzieren..

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen

TOP 9 -

vertagt

TOP 10 - Rally Fernost

naechste woche mittwoch rally fernost

mit nachwuchsjournalisten, abiturienenten

sind mittwoch da, Werbung auf der Homepage fuer Journalisten-Ralley und und Grillen

kommen um 12 Uhr, vielleicht begruessung mit vom StuRa

haben workshop, frau Heider leitet sie, machen Fotos, Videos, muessen abschliessend Artikel schreiben

erst 19 oder 20 Uhr Abendessen

Rally Team grillt ab 18 Uhr

ueberschneidung mit der Vorstellung der Herkules Keule (eh nicht eingeplant), vielleicht nur mal kurz rein schauen

TOP 11 - Gegen Kürzungen im Bildungs- und Sozialsektor (des Freistaates Sachsen)

Aktionsbündnis Mehr Wert Sachsen Demonstration 16. Juni

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen im Sinne der Studienorganisation für den Zeitraum der Demonstration, 16. Juni 2010 ab 13:00, von der Hochschulleitung einen Besuch der Veranstaltung ohne Nachteile für die Studentinnen und Studenten zu unterstuetzen. Eine gemeinsame Information von dem Rektorat und dem StuRa zur Teilnahme an aktiver Hochschulpolitik und staatsbuergerlicher Verantwortung soll an alle Mitglieder der Hochschule versendet werden.

• Abstimmung

keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

• Antrag Johannes

Der StuRa moege beschliessen, absofort den offiziellen discordianischen Kalender zu benutzen.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Somit ist heute Pungenday, der 65. Tag des Discord im YOLD 3176.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen bis zu 1.125 € für die Organisation und Durchführung der Demonstration des Aktionsbündnises 'Mehr Wert Sachsen' am Boomtime, 21. Tag der Verwirrung im YOLD 3176 (entspricht dem gregorianischen 16. Juni 2010) bereitzustellen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 12 - Einladung den studentischen Prorektore aus Rostock

• Antrag Paul

Der StuRa moege beschliessen, den studentischen Prorektor und die studentische Vizepraesidentin zur  Beschlussfassung der Grundordnung einzuladen und ihnen Reisekosten gemaess der Finanzordnung zu erstatten.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 13 -Arbeitsplatzrechner

• Antrag Daniel

Der StuRa moege beschliessen fuer den Raum Z124, sowie fuer den Tresen in der Z123 4 Arbeitsplatzrechner mit Peripheriekomponenten entsprechend der Zusammenstellung im Gesamtwert von 1200€ anzuschaffen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP I1 - Kabarett

am 26. Mai 19:30 Uhr, einlass 19 Uhr

ab Montag vorverkauf

4 €

Fanny benoetigt Hilfe fuer Auf- und vorallem Abbau.

TOP I2 - Rock am Pavillion 2

am 15. 06.2010, neuauflage der Veranstaltung vom 13.01.2010

Fanny benoetigt Hilfe fuer Auf- und Abbau und Ausschank

Florian wuerde das Grillen uebernehmen.

TOP I3 - StuRaetreffen

gestern StuRaetreffen an der BA

nur Johannes und Paul anwesend, alle anderen unwissend (schlecht kommuniziert)

19 Uhr - 21:30 Uhr

10 Man von TU, HTW, EHS und BA anwesend

besprochen: Demo, OpenCampus

naechstes Treffen am 7.6.2010 an der EHS um 19 Uhr

TOP I4 -  OpenCampus

Rektor kommt nicht zum Kochen, nichts wichtiges fuehr ihn

Wir bitten den Rektor ine E-Mail an alle  Lehrenden und MitarbeiterInnen zu senden, dass sie am OpenCampus mitwirkenund Veranstalltungen anbieten und besuchen koennen. Wir bitten den Referatsleiter Hochschulpolitik diese Bitte an den Rektor zu stellen.

TOP I5 - studentischer Akkreditierungspool

Schulungsseminar zur Programmakkreditierung 10-06-04 -06 in K

TOP I6 - Auswertung Gespraech mit dem Rektor

Auf die Naechste Sitzung vertagt.

TOP I7 - Rally Team

22. und oder 23. Mai

trainingswochenende ueber Pfingsten bei Riesa

einmalige moeglichkeit unverfaelschtes Bild  ueber deren Projekte

TOP I8 - Aktionen zur Demo

Pritschenwagen (Transporter) Notstrom+Lautsprecheranlage

Dazu bedarf es einem Seperaten Arbeitstreffen, welches vom Referat Hochschulpolitik einzuberufen ist.

TOP I9 - AE fuer Protokolle

Die Sprecher stellen zur Diskussion, das die Protkolle der 8. (Katja Nicklas), 9. (Daniel Roy), 10. (Daniel Roy) und 11.(Fanny Schiel) Sitzung Ordnungsgemaess zur naechsten Sitzung zur Verabschiedung gestellt worden.

Denny schließt die Sitzung um 00:00 Uhr am Prickle-Prickle, der 66. Tag des Discord im YOLD 3176.

Die nächste Sitzung findet am Boomtime, 6. Tag der Verwirrung, YOLD 3176 (entspricht dem gregorianisch 1.6.2010) um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.