Protokoll der 13. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Anja Kulke

Anke Stockhaus

Daniel Roy

Fanny Schiel

Florian Weiß aka Flori

Johannes Schneemann aka JoSch

Konrad  Wauer

Martin Kamke

Rebekka Müller

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Paul Riegel

Gäste:

Jessica Wenzel aka Jessi (Leiterin Referat Kultur StuRa TU Dresden)

Jan Kossick (Mitarbeiter Referat Kultur StuRa TU Dresden und Leiter Referat Bildung und Selbstverwaltung StuRa TU Dresden)

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Anne Hille

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

bitte ergänzen

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:00 Uhr
2. Paul Riegel bietet sich zur Sitzungsleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.
3. Daniel Roy erklärt sich zur Protokollführung bereit.
4. mit 8 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern - beschlussfähig
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragstellend
   1	Formalia Verabschiedung Protokoll 11. Sitzung des StuRa 2010	Sitzungsleitung
   2	Konzert zur Klimawoche	Paul
   3	Aufwandsentschädigung für den Protokollführer
   4	Abstimmung: Laufzeit sachsenweites Semesterticket 3 Jahresvertrag mit Sonderkündigungsrecht nach einem Jahr (wie TUD StuRa)	Martin
   5	Änderung d. Beitragsordnung Erhöhung Semesterticketbeitrag ab WS10/11	Martin
   6	Finanzantrag FSR-ET	Martin
   7	Finanzantrag FSR-B/A	Florian
   8	Referat Hochschulpolitik OpenCampus Zuschuss 500€ (1/8)	Martin + Paul
   9	Mitglieder Mitwirkung als Beratende Vincent (Referat Internationales) Raphael (studentische Vertretung im Senat)	Paul
   10	Sitzungsleitung alte Protokolle	Paul
   11	Referat Qualitätsmanagement Umfrage zu den Pausenzeiten	Paul
   12	Referat Soziales Kampagne zum BAföG Altersgrenze abschaffen	Paul Armin (Gf Soziales Stura TU Dresden)
   13	Referat Qualitätsmanagement Kampagne zum Praktikum für bessere Praktikumsbedingungen	Paul
   14	Antrag: HoF Wittenberg 10-06-01 -02 RK + TK gemäß Finanzordnung in Verbindung mit dem Programm	Paul
   15	Rock am Pavillion 2	Paul
   16	Lange Nacht der Wissenschaften Throwies Licht	Rebekka, Johannes
   17	Wahlen zum Senat und Fakultätsrat	Anke
   18	Referat Verwaltung Anwesenheit der Mitglieder zu den Sitzungen	Paul
   19	Referat Verwaltung Kandidaturen Senat bekanntgeben Kandidierenden die Möglichkeit zur Selbstdarstellung geben	Paul
   20	Referat Öffentlichkeitsarbeit Erstsemestereinführung	Paul
   21	Referat Verwaltung Organigramm des StuRa	Paul
   22	Referat Öffentlichkeitsarbeit Aufsteller für den StuRa bestellen	Rebekka
   23	FSR-Räume	Paul
   24	Änderung des Begins der Sitzung	Daniel

    

6. Protokolle

   Zum Protokoll der 11. Sitzung des StuRa 2010 gibt es keine Gegenrede. Damit ist das Protokoll der 11. Sitzung verabschiedet.
   

TOP 2 - Konzert zur Klimawoche

Paul begrüßt Jan und Jessi. Sie stellen sich kurz vor.

Den beiden Aktiven des Referates Kultur geht es um das Auftreten des StuRa (HTW Dresden) als Veranstalter. Der StuRa TU Dresden hat dazu negativ beschlossen, da der Finanzplan nicht abschließend vorlag. Grund hierfür ist die Kurzfristigkeit der Planung und Durchführung der Veranstaltung. Nun ist der Finanzplan konkreter, aber das Problem besteht darin, dass der StuRa TU Dresden bis zu möglichen Durchführung nicht mehr den Antrag befassen kann.

Es wird erklärt, dass höchstens ein Defizit von 1.000 € entstehen wird. Bei einem möglichen Gewinn gibt es ein Halbierung mit der beteiligten Verbrauchergemeinschaft Dresden. Bei einer Anzahl von 500 Besucherinnen und Besuchern entsteht kein Verlust.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen, das Konzert zur Klimawoche am 20. Mai zu veranstalten.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

Fanny wird dazu eine Email an alle Studentinnen und Studenten vorbereiten, die bis zum Ablauf dieser Woche ueber den Verteiler versendet wird.

TOP 3 - Aufwandsentscheadigung fuer den Protokollfuehrung

• Antrag Fanny

Der StuRa möge beschließen, dass die Sprecherinnen und Sprecher pruefen und darueber entscheiden, ob das Protokoll entsprechend dem Beschluss der x. Sitzung ordnungsgemaess eingereicht wurde.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 4 - Laufzeit sachsenweites Semesterticket (aus der 12. Sitzung)

2. Tagesordnungspunkt aus der 12. Sitzung

Der StuRa der TU Dresden hat sich fuer dem Vertrag mit 26 Stimmen dafuer und 9 Stimmen dagegen entschieden.

Fuer das Sonderkuendigungsrecht wird im Fruehjahr 2011 eine erneute Umfrage unter den Studentinnen und Studenten der TU und der HTW Dresden durchgefuehrt

• Antrag Martin

Der StuRa möge beschließen, das sachsenweite Semesterticket mit der DB Regio mit einer Laufzeit von 3 Jahren zuzustimmen. Zu diesem Vertrag besteht ein Sonderkuendigungsrecht nach einem Jahr.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	5	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 5 - Aenderung der Beitragsordnung (Martin)

Aufgrund der Erweiterung des Semestertickets ist es von Noeten, die Beitragsordnung des StuRa zu aendern um den zusaetzlichen Beitrag mit zu integrieren. Hierzu stellt Martin zur Diskussion, ob weitere Punkte zu aendern waeren. Paul verweist daraufhin auf den Punkt Aenderungen an der Beitragsordnung im Wiki des StuRa. Hierzu wird diskutiert, dass mit der Aenderung der Beitragsordnung auch gleich die zusaetlichen Betraege fuer die Semesterticketerweiterung, welche in den folgenden zwei Jahre anstehen, eingepflegt werden sollten.

Es wird ebenfalls diskutiert, den Antrag von Robert Haase aus der 9. Sitzung zur Senkung des StuRa-Beitrags von 5 € auf 7 € zu senken.

Martin greift Roberts Antrag aus der 9. Sitzung auf und moechte eine Abstimmung bewirken.

• Antrag Robert

Der StuRa möge beschließen, fuer die naechste Beitragsordnung einen studentischen Beitrag von 7 € auf 5 € zu senken.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	0	Stimme(n)
	Nein:	6	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

TOP 6 - Finanzantrag FSR-ET

Der Fachschaftsrat Elektrotechnik möchte wieder Vertreter zur kommenden Bundesfachschaftsrats Tagung (BuFaTa) in Siegen entsenden. Die Fahrkosten zu diesem Treffen sollen zur Hälfte (bis zu 45€) vom StuRa übernommen werden. Hierzu stellt der FSR ET einen Finanzantrag.

• Antrag Martin

Der StuRa möge beschließen, möge den Finanzantrag zur Übernahme der halben Fahrtkosten (bis zu 45 €) zur BuFaTa ET zu beschließen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 7 - Finanzantrag FSR-B/A

• Antrag Florian

Der StuRa möge beschließen, möge den Finanzantrag des FSR B/A zur Übernahme der halben Fahrtkosten (bis zu 72 €) zur BauFaK zu beschließen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen

Martin erlaeutert, dass es sinnvoll ist die Fahrtkosten zu den Bundesfachschaftsratstagungen durch den StuRa zu beschliessen, sodass das Geld Zweckgebungen eingesetzt werden muss.

TOP 8 - OpenCampus

Diese Veranstalltung richtet sich an alle StudentInnen Dresdens. Hier wird den StudentInnen eine Vielzahl alternativer und auch kritischer Veranstaltung geboten. Diese werden von Studierenden fuer Studierenden organisiert.

Johannes wuerde es begruessen, wenn der StuRa sich am OpenCampus beteiligt, damit sich der StuRa auf diesem Gebiet engagiert. Martin teilt diese Meinung.

Der StuRa der TU Dresden hat dem OpenCampus-Projekt 2010 4.600€ genehmigt.

• Antrag Martin

Der StuRa möge beschließen, fuer die Veranstalltung des Open-Campus 2010 finanzielle Mittel in Hoehe von 500 € zur Verfuegung zu stellen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen

TOP 9 - beratende Mitglieder

Paul übergibt die Sitzungsleitung für diesen TOP an Flori.

Vincent Jagota ist von seinem Amt als gewaehltes StuRa-Mitglied zurueckgetretten. Er moechte jedoch weiterhin fuer das Referat Internationales aktiv sein und bittet darum als beratendes Mitglied des StuRa aufgenommen zu werden. Fanny merkt an das er bisher noch nicht aktiv am Referat Internationales mitgewirkt hat. Er hat bisher sogut wie gar nie an Treffen des Referates teilgenommen.

• Wahl

Stimmzettel:	6	abgegeben
	4	gültige

 

Abstimmung:	Ja:	1	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)

Damit wurde Vincent nicht als beratendes Mitglied des StuRa gewaehlt.

Raphael Koesler war bisher als studentische Vertretung im Senat taetig. Da Raphael ins Praktikum gewechselt ist, wollte er seine studentische Stimme im Senat nicht durch Abwesenheit blockieren. Um trotz seines Ruecktrittes seinen Anspruch auf Gremiensemester nicht zu verlieren bittet er den StuRa ihn als beratendes Mitglied aufzunehmen.

• Wahl

Stimmzettel:	6	abgegeben
	5	gültige

 

Abstimmung:	Ja:	5	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Damit wurde Raphael als beratendes Mitglied des StuRa gewaehlt.

TOP 10 - Sitzungsleitung (alte Protokolle)

Paul möchte (muss) abermals die mangelhafte Führung und Verabschiedung alter Protokolle ansprechen. Martin hatte vor einer Vielzahl von Wochen dazu geäußert, dass er die Eigenentwicklung diesbezüglich gern noch abwarten möchte. Pauls Meinung nach ist seither aber nichts mehr passiert. Aufgrund der Abwesenheit Martin Kamkes wird dieser Tagesordnungspunkt auf die naechste Sitzung vertagt.

TOP 11 - Referat Qualitaetsmanagement (Umfrage Pausenzeiten)

Bisher wurde keine Umfrage zum Thema Pausenzeiten durchgefuehrt. Da Martin Kamke, welcher sich dafuer verantwortlich zeichnet, nicht anwesend ist, wird dieser Tagesordnungspunkt auf die naechste Sitzung vertagt. Die Thematik soll bei den kommenden Treffen mit dem Rektorat nochmals angesprochen werden.

TOP 12 - Referat Soziales (BaFoeG ohne Altersgrenzen)

Aufgrund des fehlenden Antragstextes kann hierzu kein beschluss gefasst werden und der TOP wird auf die naechste Sitzung vertagt. Der StuRa stimmt darin ueberein Armin Grundig zur naechsten Sitzung einzuladen um das Thema vorzustellen.

TOP 13 - Referat Qualitaetsmanagment (Kampagne zum Praktikum)

Diese Thema betrifft eigentlich das Referat Hochschulpolitik. Der der entsprechende Referatsleiter nicht anwesend ist wird der Tagesordnungspunkt vertagt. Fanny erklaert sich bereit Robert zu diesem Thema anzuschreiben.

TOP 14 - HoF Wittenberg

Diesen Tagesordnungspunkt hatte Paul bereits in der 11. Sitzung des StuRa im TOP 6 vorgestellt.

Bisher hat sich kein weiteres Mitglied zur Teilnahme gemeldet. Paul moechte dazu einen Antrag zur Uebernahme der Reisekosten und Teilnahmekosten gemäß Finanzordnung in Verbindung mit dem Tagungsprogramm einbringen.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen, fuer Paul die Kosten fuer die Teilnahme, Reise (mit zusaetzlicher Fahrt zum erweiterten Senat) und Unterkunft fuer die Veranstaltung des HoF Wittenberg am 1. und 2. Juni 2010 zu tragen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 15 - Rock am Pavillion 2

Mit dem in diesem Antrag beantragtes Geld ueberschreitet das Referat Kultur sein Budget fuer das Jahr 2010. Es ist aus diesem Grund notwendig, dass das Geld vom StuRa zusaetzlich dem Referat Kultur zur Verfuegung gestellt wird.

• Antrag Fanny

Der StuRa möge beschließen, dem Referat Kultur fuer die Veranstaltung "Rock am Pavillion 2" am 15. Juni 2010 1.500 € zur Verfuegung zu stellen. Dieses Geld wird verwendet fuer Bands, Plakatlayout und -druck, Licht- und Tontechnik und Aufwandsentschaedigung.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 16 - Lange Nacht der Wissenschaften

Rebekka und Johannes haben sich dazu entschlossen, zur Langen Nacht der Wissenschaften Throwies (Magnete mit Batterie und LED) zu bauen. Dazu treffen sie sich morgen um die Anleitung zum Bau herauszusuchen und die Kosten fuer das Projekt zu berechnen. Dazu werden sie in der naechsten Sitzung einen Antrag einbringen.

TOP 17 - Wahlen zum Senat und Fakultaetsrat

Bisher gibt es keine Rueckmeldungen des StuRa, ob dieser wieder einen Stand zu den Wahlen machen moechte. Anke fordert den StuRa auf, dazu Stellung zu beziehen, ob dieser wieder einen Stand zu den Wahlen macht. Hierzu wird der Vorschlag gebracht, eine Aufwandsentscheadigung fuer die beteiligten Personen zu zahlen. Es ist vorgesehen, keine Gutscheine an die Waehler zu verteilen.

• Antrag Anke

Der StuRa moege beschliessen, fuer die Wahlen zum Senat und zum Fakultaetsrat am 9. und 10. Juni 2010 Budget in Hoehe von 500 € aus den Toepfen der Referate Oeffentlichkeitsarbeit und Hochschulpolitik zu stellen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 18 - Anwesenheit der Mitglieder zu den Sitzungen

Paul verweist darauf, dass letztes Jahr eine Übersichtsliste zur Anwesenheit der Mitglieder bereitgestellt wurde. Dazu gab es einen Beschluss bei der 25. Sitzung des StuRa 2009 als TOP 6. Auch bei der 3. Sitzung des StuRa 2010 war es beabsichtigt das anzusprechen, aber der StuRa behandelte die Sache nicht.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen eine Anwesenheitsliste der stimmberechtigten Mitglieder des StuRa zu den Sitzungen zu veröffentlichen. Die Kategorien 'anwesend' 'entschuldigt' und 'unentschuldigt' soll farblich gekennzeichnet werden. Auch die Anwesenheit von nicht stimmberechtigten Mitglieder kann als Kategorie 'anwesend' auf Wunsch des Mitgliedes geführt  werden.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 19 - Veroeffentlichung der Kandidaten fuer den Senat

Paul erklärt, dass die Informationen zu Wahlen zum erweiterten Senat als Vorlage soll.

• Antrag Paul

Der StuRa moege beschliessen, die StudentInnen und Studenten ueber die Kandidaturen fuer die Wahlen zum Senat zu informieren und damit den Kandidatinnen und Kandidaten die Moeglichkeit zur Selbstdarstellung zu geben.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

Der Bereich Wahlen zu Information der Studentinnen und Studenten bezüglich Wahlen der Hochschulorgane befindet sich gegenwärtig auf der Website im Bereich des Wahlausschusses der Studentinnen- und Studentenschaft. Paul hatte das als stellvertretender Wahlleiter im Auftrag des StuRa da angelegt. Er ist aber der Meinung das sollte geändert werden, da dieser dafür nicht zuständig ist.

• Antrag Paul

Der StuRa moege beschliessen, die Information der StudentInnen und Studenten ueber Wahlen der Organe der Hochschule in einem Bereich Wahlen dem Referat Verwaltung zuzuordnen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

Paul bittet die Kandidierenden sich an an wahlen@stura zu wenden um eine entsprechende Darstellung für alle bereitzustellen.

Des Weiteren möchte er gern ein "Hearing" der Kandidatinnen und Kandidaten, ähnlich wie bei der Wahl zu den Prorektoren, von der Hochschule durchführen lassen. Das soll im kommenden Gespräch mit dem Rektorat besprochen werden.

TOP 20 - Erstsemestereinfuehrung

• Antrag Paul

Der StuRa moege beschliessen, fuer die Einfuehrungswoche fuer Erstsemester fuer die Veranstaltungen des StuRa ein Budget in Hoehe von bis zu 3500 € bereitzustellen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 21 - Organigramm des StuRa

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird dieser Tagesordnungspunkt auf die naechste Sitzung verschoben.

TOP 22 - Aufsteller

Der Studentenrat benoetigt zum bewerben von Veranstalltungen Aufsteller. Das Referat Oeffentlichkeitsarbeit hat aus diesem Grund verschiedene Angebote eingeholt. Die HTW bietet an, Aufsteller zu besorgen. Fuer diese wuerden Kosten in Hoehe von 64 € pro Aufsteller anfallen. Es wurde von Rebekka ein weiteres Angebot eingestellt. In diesem wuerden pro Aufsteller 26 € anfallen. Florian weist darauf hin, dass es sich bei diesen Aufstellern wahrscheinlich um kein hochwertiges Produkt handelt, da der FSR B/A wahrscheinlich diesen auch gekauft hat. Er weist auf ein Angebot fuer Aufstellt in Hoehe von 40 € hin. Dieses wird er an das Referat Oeffentlichkeitsarbeit weiterleiten. In diesem Zussammenhang soll beim naechsten Rektoratstreffen die HTW dazu bewogen werden, die Kosten fuer die Aufsteller zu uebernehmen.

• Antrag Johannes

Der StuRa moege beschliessen, fuer 13 Aufsteller ein Budget in Hoehe von bis zu 650 € dem Referat Oeffentlichkeitsarbeit zur Verfuegung zu stellen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 23 - FSR-Raeume

Paul fuehrt diesen Punkt naeher aus

• Antrag Paul

Der StuRa moege beschliesen, gegenueber dem Rektorat, besonders der Verwaltung, fuer jeden FSR ein eigenes Buero zu fordern.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

TOP 24 - Aenderung des Begins der Sitzung

Aufgrund der Tatsache, dass sich zum eigentlichen Sitzungsbeginn um 18:30 Uhr in der Regel mehrere Mitglieder begruendet verspaeten und die Sitzung aus diesem Grund in der Regel immer erst kurz vor 19 Uhr beginnen kann, erscheint diese Zeit als sinnvolle Alternative zum Termin.

• Antrag Daniel

Der StuRa moege beschliessen, den Sitzungsbeginn von 18:30 Uhr auf 19:00 Uhr zu verlegen, um den StuRa-Mitgliedern die Moeglichkeit zu geben puenktlich zur Sitzung zu kommen.

• Abstimmung

Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.

Paul schließt die Sitzung um 23:53 Uhr

Die nächste Sitzung findet am 11.05.2009 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.