Protokoll der 12. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Daniel Roy

Fanny Schiel

Florian Weiß

Konrad  Wauer

Martin Kamke

Rebekka Müller

Anke Stockhaus

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Stephan Winkler

Gäste:

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Anne Hille

Johannes Schneemann

Paul Riegel

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:40 Uhr
2. Anke Stockhaus bietet sich zur Sitzungsleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.
3. Daniel Roy erklärt sich zur Protokollführung bereit.
4. mit 5 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern - nicht beschlussfähig
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragstellend
   1	Formalia Verabschiedung Protokoll 11. Sitzung des StuRa 2010	Sitzungsleitung
   2	Abstimmung: Laufzeit sachsenweites Semesterticket 3 Jahresvertrag mit Sonderkündigungsrecht nach einem Jahr (wie TUD StuRa)	Martin
   3	Referat Finanzen zusätzliches Konto des Referats Sport	Paul
   4	Auswertung Gespräch mit dem Rektorat 10-04-06 (aus Sitzung 10)	Paul
   5	Mitwirkung als Beratende Mitglieder Vincent (Referat Internationales) Raphael (studentische Vertretung im Senat)	Paul
   6	Finanzantrag Bezuschussung der Teilnahme des FSR ET an der BuFaTa ET	Martin
   7	Sitzungsleitung alte Protokolle	Paul
   8	Referat Qualitätsmanagement Umfrage zu den Pausenzeiten	Paul
   9	Referat Soziales Kampagne zum BAföG Altersgrenze abschaffen	Paul Armin (Gf Soziales Stura TU Dresden)
   10	Referat Qualitätsmanagement Kampagne zum Praktikum für bessere Praktikumsbedingungen	Paul
   11	Antrag: HoF Wittenberg 10-06-01 -02 RK + TK gemäß Finanzordnung in Verbindung mit dem Programm	Paul
   12	Referat Hochschulpolitik open:campus 2010	Paul
   13	Bereich Service Jobberatung über students at work	Paul
   14	Bereich Administration Website Bilder der Mitglieder auf der Website	Paul
   15	Referat Qualitätsmanagement 10-05-07 -09 Qualitätssicherung an sächsischen Hochschulen Friedrich-Ebert-Stiftung Leipzig	Paul
   16	Fachschaftsräte Auswertung des Treffens ins Pillnitz 10-04-28	Paul
   17	Lange Nacht der Wissenschaften Throwies? Licht?	Rebekka
   18	AE für die Lange Nacht der Wissenschaft	Anke
   19	Stand zu den Senats und Fakultätsratswahlen	Anke
   20	Drachenbootrennen	Martin

6. Protokolle

   Mangels Beschlussfähigkeit ist die Verabschiedung des Protokolles der 10. Sitzung des StuRa nicht moeglich.

TOP 2 - Abstimmung: Laufzeit sachsenweites Semesterticket

Nach erneuten Verhandlungen hat die Deutsche Bahn ein angepasstes Angebot vorgelegt. Neu ist dabei, dass der StuRa die Wahl zwischen einem Einjahres- und einen Dreijahresvertrag hat. In beiden Fällen wird den Studenten ein zusätzlicher Anteil von 33,90 € für das solidarische Semesterticket abverlangt. In der Dreijahresvariante würde im zweiten und dritten Jahr ein Betrag von 34,80 € zusätzlich zum VVO-Semesterticket fällig werden. Diese Dreijahresvariante wird von der TU Dresden bevorzugt. Das Problem, welches sich durch den Einjahresvertrag ergibt ist, dass Aufgrund des Zeitrahmens nach der Abstimmung eine erneute Aushandlung nicht mehr möglich wäre. Aus diesem Grund bietet der Dreijahresvertrag ein Sonderkündigungsrecht Seitens der einzelnen StuRä nach dem ersten Jahr. So ist es möglich unabhängig von der TU Dresden nach einem Jahr die Erweiterung des Semestertickets zu kündigen. Im gegenzug wurde auch der Deutschen Bahn ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Ihr ist es Vorbehalten, sollte sich die TU zur Kündigung des Vertrages entscheiden, ebenfalls den verbleibenden Hochschulen eine Kündigung auszusprechen.

Der TU StuRa hat bisher dem Semesterticket nicht zugestimmt. In der letzten Sitzung wurde eine geheime Abstimmung bis zum 07.05.2010 beantragt. Laut Martin zeichnet sich jedoch eine knappe Mehrheit für die Semesterticketerweiterung ab.

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, den zusätzlichen Semesterticketvertrag mit der Deutschen Bahn mit einer Laufzeit von 3 Jahren zuzustimmen.

Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit wird dieser Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 3 - Referat Finanzen

In diesem Tagesordnungspunkt geht es um die Tatsache, dass das Referat Sport ein seperates Konto besitzt und für dieses Herr Albertowski als Zeichnungsberechtiger eingetragen ist. Laut Aussage des Referates Sport nimmt Herr Albertowski diese Position als beratende Position ein. Die Entscheidungshoheit liegt beim Referat Sport. Dies war bisher gang und gebe und wurde aus Gewohnheit so beibehalten.

Nach Aussage des Referates Sport wurde dies in etwa im Jahr 1993 eingeführt. Zu dieser Zeit war der StuRa wesentlich kleiner, es gab weniger mitarbeiter in den Referaten und der StuRa war nicht sehr häufig beschlussfähig. Aus diesem Grund erhielt das Referat Sport ein eigenes Konto, sodass Teilnahmegebühren und Fahrtkosten nicht die Zustimmung des selten beschlussfähigen StuRa notwendig war. Dies ermöglichte dem Referat eine höhere Flexibilität. Herr Albertowski erhielt die Zeichnungsberechtigung da nicht ein Student alleine über das Budget des Referates Sport verfügen sollte. So wurde entschieden, das der Leiter des Hochschulsports ebenfalls die Zeichnungsberechtigung erhalten sollte. Dies geschah, da Herr Albertowski zu dieser Zeit sich sehr aktiv um den Hochschulsport bemühte und Veranstlatungen organisierte. Dies erledigt derzeit gänzlich das Referat Sport. Herr Albertowski ist nur noch aus Tradition Zeichnungsberechtigt.

Das separate Konto dient als Zielkonto für die Teilnahmegebühren an den Hochschulsportveranstaltungen. Weiterhin werden hierüber anteilig Fahrtkosten sowie Startgebühren für einzelne Personen oder auch Manschaften an Wettbewerben abgewickelt. Zusätzlich werden die Mittel zur Finanzierung von Preisen verwendet.

Martin hinterfragt Grundsätzlich die existens des separaten Kontos des Referates Sport. Bisher ist der der Eindruck entstanden, dass es fehler bei den Berechnungen gab, oder aber diese nicht nachvollziehbar waren. Hierauf bietet der Referatsleiter Stephan an, dass er gebenenfalls eine monatlichen Bericht abgeben würde, um für transparenz zu sorgen. Bisher gab es schon einen Jahresabschluss, über welchen die Geldbewegungen grundsätzlich nachvollzogen werden konnten.

Im Punkt der Zeichungsberechtigung von Herrn Albertowski stimmt der StuRa überein, das dieser in der Funktion des Zeichungsberechtigen abzuösen ist. Hierfür würde sich Grundsätzlich der stellvertretende Referatsleiter Sport eignen. Hier gibt Florian zu bedenken, dass dieser kein Student mehr ist und aus diesem Grund für sein Handeln privat haftbar gemacht werden könnte. Eine weitere Variante wäre, einer Mitarbeiterin des StuRa die Zeichungsberechtigung zu erteilen. Hierzu erläutert Florian eine Idee Pauls, dass der Referatsleiter Sport, sein Stellvertreter sowie eine Mitarbeiterin die Zeichnungsberechtigung erhalten könnten. Florian selbst spricht sich für die beibehaltung des Kontos aus, unter der Voraussetzung eines detailiert nachvollziehbaren Jahresabschlusses. Weiterhin plädiert er dafür Herrn Albertowski Zeitnah die Kontovollmacht zu entziehen und diese einem entsprechenden Studenten, welche Mitglied des Referates Sport ist, zu übertragen. Hierzu bermerkt Stephan, dass er verschiedene Personen kennt, welche das Amt des stellvertretenden Referatleits übernehmen würden.

Ein weiter Punkt ist, das Belege bisher nur an Hernn Albertowski gehen. Es wird vorgeschlagen, dass die Belege zukünftig an die Mitarbeiterinnen des StuRa gehen müssten.

- nicht öffentlich -

Neben dieser Thematik steht ebenfalls die Diskussion, ob jedes Referat ein separates Konto erhalten sollte, im Raum. Dies würde jedoch auch bedeuten, das mit jedem wechsel in der Referatsleitung auch die Zeichnungsberechtigung bei der Bank geändert werden müsste, was unter Umständen zu einen erhöhten Aufwand für die Referate führen würde, welcher in keiner Relation zu den Vorteilen steht, die dies mit sich brächte. Weiterhin würden dem StuRa für jedes weitere Konto auch zusätzlich Kosten entstehen.

Martin gibt zusätzlich zur Kenntnis, dass das bieherige Überweisungssystem zum Ende des Jahres eingestellte wird und aus diesem Grund einen Neues benötigt wird. Die Überlegung ist hier, Onlinebanking zu verwenden. Dadurch könnten Transaktionen zeitnah durchgeführt werden und es wäre möglich das separate Konto für das Referat Sport abzuschaffen.

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 4 - Auswertung mit des Treffens mit dem Rektorat

Daniel erlautert kurz den Anwesenden die einzelnen Punkte des Protokolls. Sollten dazu weiterhin fragen bestehen, koenen diese an die Teilnehmer des Treffens herangetragen werden.

TOP 6 - Finanzantrag FSR-ET

Der Fachschaftsrat Elektrotechnik möchte wieder Vertreter zur kommenden Bundesfachschaftsrats Tagung in Siegen entsenden. Die Fahrkosten zu diesem Treffen sollen zur hälfte (bis zu 45€) vom StuRa übernommen werden. Hierzu stellt der FSR ET einen Finanzantrag.

• Antrag Martin

Der StuRa möge beschließen, möge den Finanzantrag zur Übernahme der halben Fahrtkosten zur BuFaTa ET zu beschließen.

Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit wird dieser TOP vertagt.

TOP 9 - Kampagne zum BAföG (Referat Soziales)

Zu diesem Thema bietet Anke an, den leiter des Referates Soziales des StuRa der TU Dresden einzuladen. Martin wuerde zu diesem Punkt ebenfalls den Geschaeftsfuehrer des Studentenwerkes einladen.

TOP 17 - Lange Nacht der Wissenschaften

Zur langen Nacht der Wissenschaften werden noch Helfer benoetigt. Die Aufgabe dieser waere es den StuRa-Stand zu betreuen. Weiterhin hatte Rebekka zugesagt, dass der StuRa ebenfalls einen Grillstand stellt. Dies haben im letzten Jahr die Bauingenieure uebernommen. Florian weisst darauf hin, dass diese wenig interesse daran haben wieder den Grillstand zu betreuen, da zur gleichen Zeit die Bunte Republik Neustadt stattfindet und sie dies auch schon in den letzten Jahren uebernehmen mussten. Ausserdem ist die Organisation sehr aufwaendig (letztes Jahr von den Bauingenieuren organisiert) und der nutzen der Aktion ist fraglich.  Da jedoch Frau Heider zugesagt wurde und diese schon einen Stellplatz ausgewiesen hat, ist es dieser Jahr notwendig einen Grillstand aufzubauen und zu betreuen. Fuer die naechsten Jahre sollte ueberlegt werden ob es sinnvoll ist einen Grillstand aufzubauen, da ebenfalls schon das Rally-Team einen Grillstand hat.

Anke schlaegt vor, die Aufwandsentschaedigung, welche fuer die 3 Betreuern des StuRa-Standes beschlossen wurde, unter allen (auch dem Grillteam) auzuteilen. Florian fragt nochmal bei den Bauingenieuren nach, ob unter dieser Voraussitzung interesse besteht. Es soll aber trotzdem andere Personen angefragt werden, ob diese die Betreuung des Grillstandes uebernehmen wuerden.

TOP 18 - AE für die Lange Nacht der Wissenschaften

Anke informiert den StuRa darüber, das sie für das Geld, welches sie für die Betreuung des StuRa-Standes erhalten soll, gerne ein Dankeschöngrillen für die Helfer der Semestereröffnnungsparty veranstallten würde. Sollte das Geld wie im vorherigen TOP aufgeteilt werden, so würde sie gerne zu einer Runde bei Kaffee und Kuchen laden.

TOP 19 - Stand zu den Wahlen Senat und Fakultätsrat 9.-10.6. von 9-17Uhr

Zu den letzten beiden Wahlen hatte der StuRa einen Stand an dem je nach Jahreszeit Gluehwein oder Bowle ausgeschenkt wurde. Diese Aktion hatte in den letzten Jahren positiven Anklang bei den Studierenden gefunden. Da demnaechst wieder die Wahlen zum Senat und zu den Fakultaetsraeten anstehen, fordert Anke vom StuRa eine Stellungnahme, ob dieser wieder einen Stand machenmoechte. Weiterhin stellt sie zur Diskussion, ob wieder Gutscheine an die Waehler verteilt werden sollen.

Die Frage die sich stellt ist, wer die Standbetreuung uebernimmt. Dies waren im letzten Jahr Massgeblich Anke und Martin und einige Bauingenieure die ausgeholfen haben, jedoch kann Anke zu den kommenden Wahlen maximal an einem Tag den Stand betreuen. Sie wuerde aber grundsaetzlich wieder mitorganisieren. Rebekka bietet sich zur Standbetreuung an.

TOP 20 - Drachenbootrenne (Martin)

Andreas Selle wuerde, wie in seiner Mail geschrieben, ein Drachenbootrennen der Dresdner Hochschulen untereinander organisieren. Dabei soll es sich nicht um eine StuRa- bzw. FSR-Veranstaltung handeln. Bisher steht noch kein Termin fest, an dem das Rennen stattfinden soll. Einzig der Wochentag ist auf Sonntag festgelegt. Das Rennen soll fuer 10 Mannschaften ausgelegt werden und die Dresdner Hochschulen werden dazu aufgerufen sich zu beteiligen.

Im StuRa wird diese Idee positiv aufgenommen und dieser wuerde fuer die HTW-StudentInnen die Teilnahmegebuehr uebernehmen. Wenn ein Termin feststeht, soll es eine oeffentliche Ausschreibung unter den HTW-Studeninnen und -Studenten erfolgen, in dem diese zur Teilnahme aufgerufen werden. Weiterhin koennen Komilitonen angesprochen und zur Teilnahme motiviert werden.

Weitere TOPs

Die verbleibenden Tagesordnungspunkte von Paul werden aufgrund seiner abwesenheit auf die naechste Sitzung vertagt.

Anke schließt die Sitzung um 20:03 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 11.05.2009 um 18:30 Uhr statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.