Protokoll der 11. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Fanny Schiel

Konrad  Wauer

Rebekka Müller

Daniel Roy

Martin Kamke

Anke Stockhaus

Johannes Schneemann

Florian Weiss

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Andreas Selle

Conrad Nutschan aka Conny

Paul Riegel

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Anne Hille

Anja Kulke

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:45 Uhr
2. Paul Riegel bietet sich zur Sitzungsleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.
3. Fanny Schiel erklärt sich zur Protokollführung bereit.
4. mit 5 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern - nicht beschlussfähig
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragstellend
   1	Formalia Verabschiedung Protokoll 10. Sitzung des StuRa 2010	Sitzungsleitung
   2	Stellungnahme Pauls zu seiner Position als Sprecher	Paul
   3	Bezuschussung der Veranstalltung "Studis allein im Hochhaus"	Andreas
   4	Senatskommission Grund- und Wahlordnung Stellungnahme zu der Behandlung der Anträgen (aus Sitzung 10)	Paul Senatskommission Grund- und Wahlordnung
   5	Petition für Bafög ohne Altersgrenze	Paul
   6	Föderalismus und Hochschulen	Paul
   7	Lange Nacht der Wissenschaften (aus Sitzung 10)	Rebekka
   8	Umwittmung der bewilligten Gelder für ein Heizgerät im POT81	Conrad
   9	Anlage der Semesterticketgelder	Martin
   10	Wand im Gang	Fanny
   11	3. Sächsischen Studierendentreffen	Johannes
   12	TKK-Lauf	Rebekka
   13	LSR der KSS 10-04-17 neue AmtsträgerInnen (aus Sitzung 10)	Paul
   14	Auswertung Gespräch mit dem Rektorat 10-04-06 (aus Sitzung 10)	Paul
   15	Auswertung Treffen der StuRä TU Dresdens 10-04-19 (aus Sitzung 10)	Paul
   16	Protkoll der 5. Sitzung	Paul
   17	FSRs vs Fachausschüsse (aus Sitzung 10)	Paul

6. Protokolle

   Mangels Beschlussfähigkeit ist die Verabschiedung des Protokolles der 10. Sitzung des StuRa nicht moeglich.

TOP 2: Stellungnahme Pauls zu seiner Position als Sprecher

Paul sieht sich ausser Stande seinen Ruecktritt einzureichen, da eine erneute zur Wahlstellung mit moeglicher Wiederwahl aufgrund der mangelnden Beschlussfaehigkeit des StuRa nicht moeglich ist. Aus diesem Grund wird dieser Tagesordnungspunkt auf die naechste Sitzung vertagt.

TOP 3: Bezuschussung für Party

Am 3. November 2009 wurde von Andreas Selle die Veranstalltung "Studis allein im Hochhaus" organisiert. Diese war aufgrund fehlenden Interesses (200 Gaeste) ein finanzieller Misserfolg. Nachdem die FSRs Informatik/Mathematik, Bauingenieurwesen/Architektur und Maschinenbau/Verfahrenstechnik die Veranstaltung bezuschusst haben, verbleiben als offene Forderungen die Miete des Club Mensa in Hoehe von 152,48 €.

• Antrag

Der StuRa moege beschliessen, die ausstehenden Forderungen von 152,48 €, welche durch den Misserfolg der Veranstaltung offen geblieben sind, zu begleichen.

Aufgrund fehlender Beschlussfaehigkeit wird der Antrag auf naechste Sitzung vertagt.

TOP 4: Senatskommission Grund- und Wahlordnung

Von Paul nur ein kurzer formeller Bericht. Mitgliedergruppen werden missachtet (jeweils nur 1 Mitglied), das Rektorat führt eine regelrechte Diktatur.

Am 1. Juni soll die Grund- und die Wahlordnung der HTW Dresden im erweiterten Senat beraten und beschlossen werden. Dieser tagt dazu ab 16:30 Uhr. Die Studentinnen und Studenten sollen aus diesem Grund an dieser Stelle dazu aufgerufen werden in großer Zahl an der Sitzung teilzunehmen. Der StuRa wird sich weiter eine Vorgehensweise zu diesem Anlass zurechtlegen.

Paul würde gerne bei der Kanzlerin eine weitere Sitzung zum Thema Grund- und Wahlordnung der HTW Dresden fordern und fragt den StuRa ob dieser die Forderung unterstützt. In dieser Sitzung soll die Aufnahme des Posten einer studentischen Prorektorin oder eines studentischen Prorektors in die Grundordnung der HTW Dresden beraten und auch beschlossen werden.

• Antrag Paul

Der StuRa möge beschließen, die Vorsitzende der Senatskommission Grund- und Wahlordnung aufzufordern eine weitere Sitzung zu dem Thema studentisches Mitglied im Rektorat und weitere Themen einzuberufen.

Da dieser Tagesordnungspunkt bereits in der letzten Sitzung auf der Tagesordnung stand, ist der StuRa dazu beschlussfaehig.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	5	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 5: Petition für Bafög ohne Altersgrenze

Armin Grundig, Geschäftsführer für Soziales vom StuRa TU Dresden, erbittet die Unterstuetzung des StuRas der HTW Dresden bei der Kampagne "BAföG Altersgrenze abschaffen". Das Referat Soziales hat dazu einen Antragstext von Armin erhalten. Paul bittet darum, dass dieser Antrag zur kommenden Sitzung beraten und eventuell abgestimmt wird.

TOP 6: "Föderalismus und Hochschulen"

Am 1. und 2. Juni 2010 findet die Veranstaltung "Föderalismus und Hochschulen" am Institut fuer Hochschulforschung, welches zur Martin-Luther-Universitaet Halle-Wittenberg gehoert, in Wittenberg statt. Die Teilnahme an der Veranstaltung betraegt 50 €. Paul bittet den StuRa die Teilnahmegebuehr, die Reisekosten sowie eine eventuelle Uebernachtung fuer interessierte StuRa-Mitglieder gemäß der Finanzordnung des StuRa zu uebernehmen. Bisher ist Paul das einzige StuRa-Mitglied welches Interesse an der Teilnahme bekundet hat. Um anderen Mitgliedern auch die Möglichkeit zur Teilnahme und der gesamtheitlichen Abstimmung zur Erstattung der Kosten zieht Paul den Antrag bis zur kommenden Sitzung zurück.

TOP 7: Lange Nacht der Wissenschaften

Am 18. Juni 2010 findet die 8. Lange Nacht der Wissenschaften statt. Hierzu haben sich Paul und Silvio zur Unterstuetzung der Taetigkeiten der Hochschule ergänzend zum Referat Oeffentlichkeitsarbeit bei Frau Heider gemeldet (wird als studentische Hilfskraft verguetet). Fuer den Stand des Referates Oeffentlichkeitsarbeit hat sich bisher nur Anke zur Standbetreuung gemeldet. Zur Betreuung dieses Standes wuenscht sich das Referat Oeffentlichkeitsarbeit insgesamt 3 Personen. Weiterhin steht die Aufgabe, ein Experiment vorzubereiten. Hierzu hat Johannes einige Ideen, welche er nachliefern wird. Conrad gibt sein Wort, das die Helferinnen und Helfer auf der BRN freies Bier trinken koennen.

Fuer dieses werden jedoch noch weitere Helferinnen und Helfer gesucht.

• Antrag Martin

Der StuRa moege beschliessen, fuer bis zu drei Helfer fuer den Stand des StuRas zur Langen Nacht der Wissenschaften eine Verguetung entsprechend dem Satz fuer studentische Hilfskraefte (8,28 €/Stunde) auszuzahlen. Fuer die Dauer koennen 9 Stunden (mit Auf- und Abbau) angesetzt werden, woraus sich pro Person ein Betrag von 74,52 € ergibt.

Aufgrund der fehlenden Beschlussfaehigkeit wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt.

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit: 7 von 15 Mitgliedern ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Conrad stellt zur Diskussion, das der StuRa nicht bestrebt ist, eine fuer die Studentinnen und Studenten transparente Uebersichtsliste ausgezahlter Aufwandsentschaedigungen zu fuehren. Hierauf erwidert Martin, dass eine entsprechende Uebersicht in Form des Jahresabschlusses und der Buchfuehrung vorliegt, jedoch gibt er zu, dass es im Sinne der Transparenz sinnvoll ist, eine entsprechende Uebersicht halbjaehrlich zu veroeffentlichen. Es ist aber auch moeglich, jederzeit Einsicht in Protokolle zu nehmen, in welche eine Aufwandsentschaedigung beschlossen wurde.

Ein weiterer Punkt, welcher nicht zur finanziellen Transparenz des StuRas beitraegt, ist das Fehlen einer online einsehbaren Finanzordnung, merkt Paul an. Dies macht ebenfalls das Arbeiten im StuRa aktuelle sehr schwierig.

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8 von 15 Mitgliedern ist der StuRa nicht beschlussfähig.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	8	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Wiederaufnahme Protokollverabschiedung TOP 1:

• Verabschiedung des Protokolls der 10. Sitzung des StuRa 2010

  Abstimmung:	Ja:	7	Stimme(n)
  	Nein:	0	Stimme(n)
  	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

  Damit ist das Protokoll verabschiedet

Wiederaufnahme TOP 2:

Entsprechend der Forderung von Robert Haase in der 9. Sitzung der StuRa 2010 tritt Paul von seinem Amt als Sprecher zurueck. Er erklärt, dass sich gern andere Personen zur Wahl stellen können. Da keiner anderes StuRa-Mitglied des Posten des Sprechers uebernehmen moechte, stellt sich nur Paul erneut zur Wahl. Conrad erklaert sich bereit, als Wahlausschuss zu fungieren.

• Wahl Paul als Sprecher des StuRa

Stimmzettel:	8	abgegeben
	7	gültige

 

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)

Damit ist Paul erneut zum Sprecher des Stura gewaehlt.

Paul nimmt die Wahl zum Sprecher an

Wiederaufnahme TOP 3:

Anke stellt stellvertretend den Antrag für Andreas. Sie betont, dass es Schade ist, dass Andreas aufgrund seines Engagement fuer die Studentinnen und Studenten unserer HTW Dresden solche Probleme hat.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	7	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Es wird nochmal ein Lob fuer das Engagement Andreas fuer die Studentenschaft ausgesprochen.

TOP 8: Umwidmung der bewilligten Gelder für ein Heizgerät im POT81

Zuletzt vertagter TOP. Es geht um die Protestaktionen im letzten Jahr an der TU Dresden. Damals wurde zur Weihnachtszeit beschlossen, dem POT81 eine Heizanlage im Wert von 150 Euro zu finanzieren. Julius und Sebastian haben dies als Sprecher damals bewilligt, jedoch wurde nie ein entsprechendes Heizgeraet bereitgestellt. Zu besagten Zeit wurden geistige Getraenke zur Staerkung der Motivation konsumiert. Diese Zeit haben ebenfalls dafür gesorgt, dass alle im neuen Jahr wieder anwesend waren. Conrad soll nun dieses Engagement zur Akquirieren von Mitteln fuer die nicht angeschafften Heizgeraete nicht umsonst getätigt haben.

Conrad möchte den Beschluss umwandeln (vom 11. April). Es geht nun um Kosten der Motivation, um die Leute im POT81 zu halten. Grob geschätzt handelt es sich um den gleichen Geldbetrag wie fuer die Heizgeraete veranschlagt wurde. Es Stellt sich jetzt die Frage, ob der StuRa bereit ist das Geld fuer diesen Zweck umzuwidmen?

• Antrag Conrad

Der StuRa moege beschliessen, die noch offenen Ausstaende in Hoehe von 150 € zu bereinigen und diese umzuwidmen. Diese sollen entgegen dem urspruenglichen Beschluss nicht als Geld fuer Heizgeraete sondern zur Grundversorgung der Besetzenden des POT81 fuer den Zeitraum von Weihnachten bis Silvester 2009 ausgezahlt werden.

• Änderungsantrag Martin

Der StuRa moege beschliessen, die Summe von 150 € auf 130 € herabzusetzen.

• Abstimmung des Anderungsantrages

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	4	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 9: Anlage der Semesterticketgelder

Dieser Tagesordnungspunkt behandelt den vertraten TOP 13 aus der 8. Sitzung des StuRa 2010. Hierin schilderte Martin, wie der StuRa durch das Anlegen der Beiträge für das Semesterticket auf ein Tagesgeldkonto bei der Sparkasse zusätzliche Einnahmen, welche der Studentinnen- und Studentenschaft zu Gute kommen würden, erwirtschaften kann. Dies sind schätzungsweise im Semester 500 € Zusatzeinnahmen.  Für seine Verhandlungen mit der Sparkasse und der DVB möchte Martin eine Aufwandsentschädigung für entstandene Unkosten für Fahrten und Telefonate.

• Antrag Martin

Der StuRa moege beschliessen, von den im Jahr 2010 aufgrund der oben beschriebenen Geldanlage entstandenen Gewinne Martin einen Anteil von 10% als Aufwandsentschädigung zu zahlen.

• Änderungsantrag Conrad

Der StuRa moege beschliessen, den Anteil von 10% an den entstandenen Gewinnen auf alle StuRa-Mitglieder zu verteilen.

• Abstimmung des Anderungsantrages

Abstimmung:	Ja:	0	Stimme(n)
	Nein:	5	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

• Änderungsantrag Paul

Der StuRa moege beschliessen, Martin soll anstelle einer erfolgsabhaengigen Aufwandsentschaedigung ein fester Betrag von 50 € gezahlt werden. Diese ist im Falle von Zinserträgen für den StuRa auszuzahlen.

• Abstimmung des Anderungsantrages

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

• Änderungsantrag Conrad

Der StuRa moege beschliessen, allen an den tagesgeschäftlichen Aufgaben, bezogen auf das Semesterticket einen gleichen Anteil von den beschlossenen 50 € zu zahlen, entsprechend dem Grundsatz, das alle oder niemand beteiligt wird. Hierzu zählt Conrad: Martin, Johannes, Paul, Frau Rossberg, Frau Schulz, Denny und weitere, die sich an der Bearbeitung beteiligen.

Es sei an dieser Stelle auf das Schrittekonzept zur Aufwandsentschädigung von Conrad im Wiki des StuRas verwiesen.

• Abstimmung des Anderungsantrages

Abstimmung:	Ja:	0	Stimme(n)
	Nein:	4	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	5	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 10: Wand im Gang

Auf den Pinnwänden im Gang zum S-Gebäude wird zum Teil wild plakatiert. Für die Nutzung/Aufteilung der Pinnwände muss grundsätzlich eine Lösung gefunden werden.

Conrad schlägt vor einen Bereich "Der StuRa sucht" zu erstellen. In diesem sollen  Hilfeaufrufe für einzelne Veranstaltungen des StuRa ausgeschrieben werden. Dieser Vorschlag wird allgemein vom StuRa unterstützt. Entsprechende Links sollen an das Referat Verwaltung geschickt werden und die Mitarbeiterinnen entsprechend instruiert werden.

Rebekka merkt hierzu an, dass an dieser Stelle auch Themen angebracht werden können, welche von den Studentinnen und Studenten im allgemeinen unbemerkt bleiben. Hierzu zählen Nachfolgerinnen und Nachfolger für Posten die in nächster Zeit frei werden, oder aber schon über lange Zeit unbesetzt sind.

Paul merkt an, dass der StuRa aufgrund der Aushänge von Posten nicht damit rechnen sollte viele Interessenten zu finden. Die meisten Studentinnen und Studenten ist seiner Meinung nach gar nicht bewusst was die studentische Selbstverwaltung tut und hat daher kein Interesse an der Mitwirkung in Organen und Gremien zeigen. Es sollen vielmehr die entsprechenden Tätigkeitsbeschreibungen erarbeitet werden um Nachfolgenden die Übernahme eines Postens zu erleichtern.

Das Verfahren bezüglich Aushangflächen wird den Referaten Öffentlichkeitsarbeit, Verwaltung und Kultur erbracht.

TOP 11: 3. Sächsischen Studierendentreffen

Johannes gibt zur Kenntnis, dass beim 3. Sächsischen Studierendentreffen der KSS eine sehr gute Atmosphäre herrschte. Jedoch waren kaum Vertreterinnen und Vertreter der HTW Dresden vor Ort. Lediglich die Sprecher, sowie Fanny und Martin waren da. Das Treffen war im allgemeinen eine gemütliche Runde mit tollen Workshops und bot ein breites Feld zum Erfahrungsaustausch.

TOP 12: TKK-Lauf

Am 5. Juni findet der TKK-Staffellauf statt. An diesem sollen am Samstag um 18 Uhr je 2 Läuferinnen und Läufer teilnehmen. Bei diesem beginnen die Läufer bei unterschiedlichen Entfernungen. Erreicht ein LäuferInn einen anderen, so laufen beide gemeinsam weiter. Die Strecken sind gestaffelt in 10 km, 7,5 km, 5 km, 2,5 km. Ziel ist es, dass die Gruppe gemeinsam ins Ziel läuft. Für diese Lauf werden noch LäuferInnen gesucht. Rebekka wird zusätzlich alle, die sich schon bereicht erklärt haben nochmal anschreiben. Dies sind Julius, Florian und Katja. Rebekka hat sich selbst bereit erklärt die 2,5 km-Strecke zu laufen. Die Entscheidung soll bis zum Ende der Woche Kommuniziert werden.

TOP 13: LSR der KSS

Paul gibt zur Kenntnis, dass durch Wahl im LandessprecherInnenrat der KSS eine Vielzahl von Personen kommissarisch Ämter in für die KSS übernommen haben.

TOP 14: Auswertung Gespräch mit dem Rektorat

Zu dem Gespräch mit dem Rektor gibt es ein entsprechendes Protokoll. Diese Protokolle sind sehr wichtig, da sie getroffene Absprachen mit dem Rektor dokumentieren. Alle StuRa-Mitglieder, insbesondere die Referatsleitungen, werden dazu angehalten sich über den Inhalt des Gespräches mit dem Rektorat Gedanken zu machen. Dieser Punkt wird auf die 12. Sitzung nächste Woche als einer der erster TOPs vermerkt. Hierzu sollten sich alle StuRa-Mitglieder, welche das Protokoll noch nicht kenne, dieses durchlesen, da Rückmeldungen und Meinungen benötigt werden um das nächste Treffen mit dem Rektorat vorzubereiten.

TOP 15: Auswertung StuRä Treffen letzte Woche Montag

Zum StuRä-Treffen waren alle Hochschulen Dresdens, abgesehen von der HfbK Dresden, anwesend. Themen bei einem gemütlichen Beisammensein mit Essen und Getränken waren:

• Arbeitskreis Mehrwert
• Bafög-Petition gegen Altersgrenzen
• OpenCampus 2010 -> alternative Lehrveranstaltungen hinter dem HSZ der TU Dresden in der Woche vom 31.5. bis 4.6.2010, bei der es unter anderem ein Rektorenkochen geben soll
• CampusNest -> Dieses Angebot soll auch für die HTW Dresden gelten.

Paul merkt an, dass sich unbedingt Kräfte finden müssen, die sich von Seiten des StuRa an dieser Stelle mit einbringen! Die Abstimmung zum nächsten StuRä-Treffen erfolgt über eine Doodle-Umfrage. Es wird um eine rege(re) Teilnahme gebeten.

TOP 16: Protokoll 5. Sitzung

Paul kritisiert die übereilte Verabschiedung des Protokolls der 5. Sitzung des StuRa 2010. Es scheint keiner der zur Verabschiedung Anwesenden vollständig gelesen zu haben. Im Protokoll befinden sich noch Anmerkungen und Korrekturen. Das Protokoll ist aus diesem Grund mangelhaft und hätte so nicht verabschiedet werden sollen, da es sich noch im Bearbeitungsstatus befindet.

Der dringliche Grund, aus welchem das Protokoll wohl verabschiedet wurde, hätte - formal auch richtig - auch als Sprecherbeschluss verabschiedet werden können.

Finanzer Basti wird noch einmal aufgefordert die Finanzordnung zugänglich zu machen und zu diesem Sachverhalt im StuRa vorstellig zu werden.  Es sollte baldigst eine Diskussion geben wer was wie ausgeben darf.  Aus diesem Grund soll dies als einer der ersten Punkte in der 12. Sitzung nächste Woche Diskutiert werden. Jedes andere Referat sollte demnach ebenfalls wie das Referat Sport über ein gewisses Budget verfügen dürfen.

Paul schließt die Sitzung um 23:34 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 04.05.2009 um 18:30 Uhr statt.