Protokoll der 1. Sondersitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Johannes Schneemann (aka JoSch)

Martin Kamke

Rebekka Müller

weitere beratende Mitglieder sowie Referatsleiterinnen und Referatsleiter:

Paul Riegel

Gäste:

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Anke Schönberg

Daniel Roy

Fanny Schiel

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Anja Kulke

Anne Hille

Florian Weiß

Konrad  Wauer

Robert Haase

Sebastian Scholze

Steffen Dombrowski

Tobias Haupt

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch Ulli um 19:00 Uhr. Ulli begrüßt alle Anwesenden.

Ulli ist zur Sitzungsleitung (Versammlungsleiterin) vom StuRa TU Dresden bestimmt.

Paul übernimmt unaufgefordert die Protokollierung.

Bei 3 von 14 anwesenden Stimmberechtigten ist keine Beschlussfähigkeit gegeben. Bei 2 von 3 anwesenden Sprecherinnen und Sprechern ist für dringliche Beschlüsse die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung ergibt sich den vom StuRa TU Dresden angesetzten Tagesordnungspunkt zum Studentenwerk Dresden (StuWe) und der möglichen Ergänzung.

Protokolle sind nicht zu verabschieden.

TOP 1 Wirtschaftsplan 2011 des StuWe Dresden

Die Einberufung dieser besonderen Sitzung macht die einschneidenden Änderungen zum kommenden Wirtschaftsjahr des StuWe notwendig. Dem Geschäftsführer des StuWe, Herrn Martin Richter, ist es wichtig, die Entscheidungsfindung gemeinsam mit den studentischen Vertretungen zu beschreiten. Dazu möchte er, gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Studentinnen und Studenten im Verwaltungsrat des StuWe, dazu mit den StuRä diskutieren.

TOP 1.1 Studentenhilfe 1919 GmbH

Herr Richter stellt das gegenwärtige Wirken der GmbH vor. Die Daseinsberechtigung der GmbH ist die andere Konstellation der Beschäftigungsverhältnisse als Zeitarbeitsfirma. Grundsätzlich 2  Jahre befristete Beschäftigung der neuen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Diese wirken für das StuWe über Überlassungsvereinbarung. Des Weiteren sind hier weitere Bereiche nach Gewinn strebende Bereiche, z.B. das Catering, angesiedelt.

Christian Soyk (Vertreter der Studentinnen und Studenten im Verwaltungsrat für die TU Dresden) schlägt vor, dass erst einmal über das Anhalten der Überlassungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Studentenhilfe 1919 GmbH an das StuWe für den regulären Betrieb diskutiert wird.

Des Weiteren sollte die gänzliche Abschaffung der GmbH, auch unter Betrachtung einer anderweitigen Nutzung, besprochen werden.

Die Änderung des aktuellen Zustandes hätte ein Erhöhung des Beitrages von 4 Euro pro Semester zur Folge.

TOP 1.2 Zuschuss des Freistaates Sachsen

Gemäß dem Entwurf zum Haushalt des Freistaates kommen massive Kürzungen der Zuschüsse auf die Studentenwerke zu. Zur Schließung dieser Lücke in der Finanzierung des StuWe zum Erhalt des Angebotes muss der Beitrag für die Studentinnen und Studenten erhöht werden.

Die Senkung bezieht sich auf den einzigen Zuschuss durch den Freistaat, nämlich zum Mittagessen. Dieser ist ein absoluter Betrag, also unabhängig von der Anzahl von Essen.

Aktuell ergibt sich der Preis für die Mahlzeit aus Einkaufspreis (Materialkosten) und dem Zuschlagssatz von 75%. Bei einem Einkaufpreis der Nahrungsmittel von 1  Euro kostet das Essen 1,75  Euro. Mit diesem Zuschlag und dem anteiligen Zuschuss wird die Differenz zu den Selbstkosten getragen.

Um die Finanzierungslücke zu schließen, schlägt Herr Richter die Erhöhung des Semesterbeitrages um 8  Euro und die Erhöhung des Zuschlagssatzes auf 80% vor, was eine Erhöhung der Mittagessen von 0,05 bis 0,07  Euro zur Folge hat, vor.

Dem entgegen steht ein Vorschlag der Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Verwaltungsrat: Die gesamte Finanzierungslücke soll mit dem Semesterbeitrages, anstelle des Zuschlagssatzes, ausgeglichen werden. Die Erhöhung des Semesterbeitrages wäre dann 11,40  Euro.

Der Zuschlag für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochschulen, Angestellte des Freistaates Sachsen, die im Vergleich zu anderen Bediensteten des Freistaates keinen Zuschuss erhalten, bleibt bei etwa 1,40 bis 1,45  Euro.

Ulli schließt den TOP und schließt damit gemeinsamen Teil der besonderen Sitzung um 20:22 Uhr.

TOP 2 Ergänzung zum Wirtschaftsplan 2011 des StuWe Dresden

Die Teilnehmenden unseres StuRa führen die Sitzung im Büro des StuRa fort.

TOP 2.1 Tusculum

Martin, als Vertreter der Studentinnen und Studenten im Verwaltungsrat für unserer HTW Dresden, berichtet über die notwendigen Investitionen zum Erhalt des Studentenhauses Tusculum. Diese müssen getätigt werden, denn sonst erlischt der Anspruch auf das Gebäude.

Dafür müsste der Semesterbeitrag um 1  Euro erhöht werden. Dies betrifft ausschließlich die Studentinnen und Studenten aus Dresden.

JoSch schließt die Sitzung um 21:11.

Die nächste (ordentliche) Sitzung findet am 19.10.2010 um 19:00 Uhr statt.