Protokoll der 29. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Florian Weiß

Julius Wolter

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Guhl

Thomas Findeisen

Tobias Haupt

Tobias Zein

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Fanny Schiel

Johannes Schneemann (TOP 8)

Paul Riegel

Gäste:

Marco Fritzsche

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Fabian Wolff

Martin Kamke

Stephan Trettner aka Tretti

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

Diana Buss

Gunnar Stary

Martin Salomo

Stefan Nitsche

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:21 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragsteller_in
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Zuschuss Laufband für Sportraum	Andreas
   3	Anschaffung Asus WL520gU Router und AVM Fritz!Box	Referat Verwaltung
   4	Entsorgung/ Weitergabe älterer Fundsachen	Referat Verwaltung
   5	Erweiterter Senat - Kandidatenvorstellung	Martin K
   6	Einberufung einer Vollversammlung im POT81	Basti
   7	Semesterticketerweiterung auf ZVON	Martin K / Denny
   8	Semesterbeitragserhöhung auf 500,-€	Johannes
   9	Selbstverständnis zur Mitwirkung in der Studentenschaft	Paul
   10	Kundgebungen	Thomas
   11	Restrukturierung StuRa	Thomas
   12	Abgabe der Selbstbestimmung des Studentenschaftsbeitrages an ein externenes Gremium	Thomas
   13	Umfragesystem	Conny
   14	Stärkung der Open Access Bewegung	Basti
   15	Bildungsrepublik in Weimar	Basti
   16	Fahrtkostenzuschuss Symbiose 2009 - FSR LbLp	Basti
   17	Grundordnung HTW	Paul

6. Protokolle

   Mangels Beschlussfähigkeit nicht möglich.

Denny fragt nach Einsprüchen gegen die aktuelle TOP-Liste.

Paul möchte TOP 3 auf später verschieben, da der Johannes erst dreiviertel 8 da ist. Denny verschiebt den TOP 3 auf TOP 8.

Keine Gegenrede.

Paul hätte gern noch einen TOP 17: Grundordnung der HTW.

Die geänderte Tagesordnung wird angenommen.

Denny lässt die Beschlussfähigkeit feststellen. Mit 7 von 16 ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Verabschiedung Protokolle von der 26. Und der 27. Sitzung.

TOP 2 Zuschuss Laufband für Sportraum

Sport-Kraftraum. Wenig Geräte zur Erwärmung vorhanden. Des Weiteren kommen Mädels meistens nach nur einem Besuch nicht wieder. Da hauptsächlich Sachen für den Muskelaufbau da sind.

Preis: 6.639,55 € … andere Angebote belaufen sich auf knapp 8.000 €

Tobias Z schlägt Leasing vor.

Denny kommt jetzt zur Abstimmung.

4/2/2.

Damit ist der Antrag abgelehnt.

TOP 3 Anschaffung Asus WL520gU Router und AVM Fritz!Box

Der StuRa möge beschließen einen Router Asus WL520gU für bis zu 55,- Euro zzgl. Versandkosten sowie eine Fritz!Box 7170 für bis zu 125,- zzgl. Versandkosten anzuschaffen.

Begründung:

Diese beiden Geräte sind u .a. wichtig für die Sicherung der Netzwerkinfrastruktur innerhalb des StuRa. Die Fritz!Box bietet z.B. viele wichtige zusätzliche Funktionen wie elektronischen Faxempfang per PC. Dies ist dahingehend insbesondere wichtig da unser Fax irreparabel defekt ist und ersetzt werden muss.

Verschiebung des TOPs auf die nächste Sitzung aufgrund von fehlender Beschlussfähigkeit.

TOP 4 Entsorgung/ Weitergabe älterer Fundsachen.

Denny schlägt vor, es dem Referat Verwaltung zu überlassen. Aufgrund von fehlender Beschlussfähigkeit Verschiebung auf die nächste Sitzung.

TOP 5 Erweiterter Senat – Kandidatenvorstellung

Denny würde den TOP gern weglassen, da Martin nicht da ist.

Paul weist darauf hin, dass nächste Woche bereits die Wahlen sind und daher wenn jetzt Handlungsbedarf besteht. Er ergänzt, dass der StuRa wieder untätig ist, da der StuRa diesbezüglich keine Podiumsdiskussion o.ä. organisiert.

Denny weiß, dass es 9 Leute sind, die zur Wahl stellen.

Denny schlägt eine kurze Pause vor. Keine Gegenrede.

Julius schlägt vor eine Positionierung der zu Wählenden auf der StuRa-Adresse zu veröffentlichen. Bild, Name, Motivation.

Paul kann sich nicht vorstellen, dass alle Mailadressen herausgefunden werden können.

Er kann sich vorstellen, dass dies dem studentischen Wahlausschuss übergeben wird und dieser versucht diesbezüglich noch etwas auf die Beine zu stellen.

Aufgrund von fehlender Beschlussfähigkeit fordert Denny einen Sprecherbeschluss. Diese holen sich ein Meinungsbild ein. Einstimmig. Die Sprecher fassen einen positiv ausfallenden Sprecherbeschluss. Damit bekommt der studentische Wahlausschuss die Legitimation Kontakt zu den zu Wählenden herzustellen und deren Positionierung auf der StuRa-Homepage zu veröffentlichen.

TOP 6 Einberufung einer Vollversammlung im Pot 81

Basti schlägt vor, die Studenten über den hochschulweiten Verteiler darüber zu informieren. Dazu gibt es keine Gegenrede. Er wird sich der Sache annehmen und die Studis anschreiben.

TOP 7 Semesterticketerweiterung auf ZVON

Denny berichtet, dass die AG Semesterticket sich am Mittwoch mit der Bahn trifft. Es gibt keine Umfrage dazu bei uns an der HTW. Die TU hat eine 3-jahrealte Umfrage. Diese ist dahingehend positiv.

Von der KSS wurde ursprünglich ein sachsenweites Semesterticket angestrebt. Man hat aber mittlerweile wenig Hoffnung, dass es klappt, da es keine Zuschüsse von den sächsischen Ministerien gibt. Und auch nicht alle Hochschulen (StuRä) würden mitmachen. Jeder StuRa müsste die jeweiligen Verkehrsverbünde extra dazukaufen.

Denny ist dagegen das ZVON-Ticket einzuführen. Er würde lieber ein sachsenweites Semesterticket einführen. Er persönlich sieht die ZVON-Ticketerweiterung als Hürde zu diesem Ziel. Außerdem unterstreicht er, dass wir keine Grundlage für einen solchen Schritt haben.

Fanny schlägt vor eine Umfrage zu gestalten. Denny berichtet, dass Martin, Er und einige aus dem TU-StuRa gerade dabei sind einige Fragen auszuarbeiten.

TOP 8 Semesterbeitragserhöhung auf 500,-€

Via Email wurde der Antrag bereits durch Johannes zurückgezogen.

Paul merkt an, dass die Umsetzung eines derartigen Beschlusses wahrscheinlich bereits an der Genehmigung beim Rektorat scheitern würde.

Thomas ist grundsätzlich nicht gegen Studiengebühren (allerdings nur für Langzeitstudenten -> Regelstudienzeit +2 Semester).

Paul fordert Thomas auf von seinem Amt als stellvertretender Referatsleiter Soziales zurückzutreten. Paul möchte dies nicht noch gesondert begründen und verweist auf die Aussagen von Thomas.

Marco möchte darauf hinweisen, dass jeder seine eigene Meinung haben darf, und sieht es daher nicht als Grund von seinem Amt zurückzutreten.

Denny würde den TOP gern schließen, da Johannes den Raum wieder verlassen hat.

Paul hätte noch Redebedarf. Denny weist Paul darauf hin, dass das Thema bereits beendet sei und weitere Diskussionen bitte außerhalb der Sitzung stattfinden sollen.

Daraufhin beantragt Paul einen neuen TOP: „Selbstverständnis zur Mitwirkung in der Studentenschaft“. Denny fragt, ob es dazu Gegenrede gibt. Keine Gegenrede. TOP folgt sofort.

TOP 9 Selbstverständnis zur Mitwirkung in der Studentenschaft

Paul fragt bei Thomas was er in einer Mail letztens meinte, die er intern über den StuRa-Verteiler schickte (Inhalt: seine Meinung zur Erhöhung des Semesterbeitrages auf 500,-€). Thomas meint damit, dass die Studis ihr Studium aufgrund von Gremientätigkeit nicht vernachlässigen soll; denn ihre Hauptaufgabe sei es das Studium abzuschließen.

Paul stellt Thomas eine Frage:„Bist du der Meinung, dass die einzelnen Mitglieder der Studentinnen- und Studentenschaft und letztlich auch der StuRa nicht für das Allgemeinwohl der anderen Studis eintreten sollte?“

Thomas unterstreicht seine Aussage: der Studi solle sich zuerst um sein eigenes Ziel (Studium) kümmern.

Paul hält dies sogar für verfassungswidrig ist, da es auch Pflicht der Studentinnen und Studenten ist,  sich im Sinne der Selbstverwaltung für die Allgemeinheit einzusetzen. Er fügt dabei den § 53 SächsHSG, sowie den Artikel 82 SächsVerf an.

Paul findet es bedenklich, dass jemand mit fehlendem staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein in einem Organ, dessen Aufgabe die Förderung dessen ist,  sitzt.

Denny würde den TOP gern abschließen. Dazu gibt es keine Gegenrede.

TOP 10 Kundgebungen

Alternativvorschlag zur Erhöhung des Semesterbeitrages.

Der StuRa möge prüfen, wie man mehr Interesse bei den Studierenden der HTW an den Studentenprotesten erzielen kann.

Vorschlag:

Die aktiv Streikenden arbeiten einen Plan für Kundgebungen vor der HTW, in der HTW und/oder vor der Mensa zur Mittagszeit aus. In diesem Zusammenhang soll versucht werden, den nicht-aktiven Studierenden die Wichtigkeit der Proteste zu vermitteln, sie zu Motivieren, an der Besetzung teil zu nehmen und sich für die Forderungen einzusetzen. Dabei soll versucht werden, auf die Studierenden direkt zuzugehen und sie direkt anzusprechen!

Denny fragt, ob solche Aktionen im POT81 bereits geplant wurden!? – Paul würde sich wünschen wenn sich die Referate HoPo und ÖA um eine solche Sache kümmern würden und bedauert es daher, dass diese nicht besetzt sind.

Denny macht die Runde darauf aufmerksam, dass es wohl niemanden gibt, der sich hier der Sache annimmt.

Paul könnte sich durchaus vorstellen, dass Thomas diesen Antrag vor den POT81 trägt, dass eventuell diese die Umsetzung realisieren würden. Jeden Tag 20 Uhr ist Plenum im POT81.

TOP 11 Restrukturierung des StuRa

Thomas:

StuRa ist aktuell überfordert, 10 Referate mit je einem Referatsleiter und einem Stellvertreter; überstrukturiert.

Er fordert eine Restrukturierung.

Antrag:

Der StuRa möge beschließen, sich selbst neu zu strukturieren und sich dabei auf die Kernaufgaben des StuRa beschränken. In diesem Zusammenhang solle die maximale Anzahl an Referaten auf 3 bis 4 begrenzt werden. Bereits bestehende Referate sollen in neu erschaffene Referate eingegliedert werden.
Hintergrund:
Der StuRa ist mit der aktuellen Strukturierung überfordert. Unbesetzte Referate sind ein Armutszeugnis des StuRa, der den Anspruch auf Selbstverwaltung stellt.
Vorschlag zur Restrukturierung:
Zusammenführung der Referate Finanzen & studentische Selbstverwaltung und Organisation
Zusammenführung der Referate Öffentlichkeitsarbeit und Hochschulpolitik
Zusammenführung der Referate Internationales, Kultur, Sport, Soziales
Zusammenführung der Referate Qualitätsmanagement & Studium
Im Einklang mit der Zusammenführung der Referate Öffentlichkeitsarbeit und Hochschulpolitik sind die Sprecher des StuRa diesem neuen Referat zuzuordnen.
Es steht den Referaten frei, je nach Bedarf eigene Untergruppen zu bilden, die sich mit Teilgebieten beschäftigen und sich auf diese Gebiete konzentrieren.

Flori und Basti finden, dass damit die StuRa-Mitglieder noch mehr überfordert werden. Teilweise werden die Mitglieder davon auch noch abgeschreckt.

Paul verweist auf die 3 Ämter der Sprecherinnen und Sprecher. Er findet das aktuelle System gut, da es sich an den gesetzlichen Aufgaben orientiert und verweist dazu auf § 24 Absatz 3 und § 29 SächsHSG. Er würde sich sogar noch die Unterteilung in gewisse Bereiche wünschen.

Basti gibt noch einmal zu verstehen, dass er es begrüßt, wenn sich Leute Gedanken darüber machen wie man das Leben im StuRa interessanter gestalten könnte. Die Personen dürfen sich nicht Abschrecken lassen, wenn der StuRa anderer Meinung ist.

Thomas ist auch der Meinung, dass Paul teilweise Schuld daran hat, dass hier so wenige Leute im StuRa sind.

Daraufhin fordert Paul Thomas auch auf als Mitglied des StuRa zurückzutreten. Er findet es nicht hinnehmbar, dass er selbst wegen der mangelnden Mitwirkung von Mitgliedern wie Thomas nicht richtig zum Studieren kommt, weil er sich gezwungen sieht Dinge wie die Wahl der studentischen Organe überhaupt noch umzusetzen.

Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit wird die Abstimmung auf kommende Sitzung vertagt.

TOP 12 Abgabe der Selbstbestimmung des Studentenschaftsbeitrages an ein externes Gremium

Der StuRa möge prüfen, in wie fern die Festlegung des StuRa zum eigenen Anteil der Studiengebühren an ein übergeordnetes Gremium übertragen werden kann.
In diesem Zusammenhang sollte der StuRa jedes Semester die Möglichkeit haben, auf Antrag und auf Nachweis der Notwendigkeit seinen Anteil an den Gebühren zu regulieren.
Dies gilt als Recht und Pflicht. Somit ist der StuRa verpflichtet, jedes Semester einen Rechenschaftbericht abzuliefern, der begründet, weshalb die Gebühren in dieser Höhe weiterhin
nötig sind. Sollte dieser Pflicht nicht nachgekommen werden, wird der Anteil auf ein festzulegendes Minimum zurück gesetzt.

Hintergrund:
Die Selbstfestlegung eines eigenen Anteiles (sprich des Lohnes) ohne Kontrolle öffnet Korruption Tür und Tor. (Bsp: Aufwandsentschädigung für vom StuRa selbst eingeforderte Aufgaben)

Basti: es ist in der Finanzordnung bereits festgelegt, dass jedes Jahr der notwendige Beitrag durch den StuRa geprüft und neu festgelegt wird.

Denny: wir sind ein selbstständiges Organ und es ist daher nicht zweckmäßig diese Prüfung extern weiterzugeben. Der StuRa als Organ ist selbst das Kontrollgremium.

Paul findet die Idee Bombe. Er und Robert Haase hatten bereits vor längerer Zeit die Idee der Gründung eines Hochschulrates. Er freut sich auf Thomas seinen Änderungsantrag zur GrundO.

Der ausschlaggebende Grund für diese Idee war der eigentliche Antrag von Johannes auf eine Erhöhung des Semesterbeitrages auf 500,-€.

Paul bittet Thomas daher auf den Antrag zurückzuziehen.

Daher zieht er seinen Antrag aufgrund von Belanglosigkeit zurück.

TOP 13 Umfragesystem

Ist wohl schon umgesetzt. Leider weiß niemand Bescheid. Basti will sich bei Conny erkunden, ob diese Umfrage auch online stattfinden soll oder ob „nur“ den auf pdf-existierenden Fragebogen gibt.

Sofern es eine Onlineumfrage dazu gibt will Basti den Link mit der in TOP6 beschlossenen Mail über den Studi-Verteiler schicken. Auf jeden Fall möchte er einige Ausdrucke des Fragebogens in die Schaukästen des StuRa hängen.

TOP 14 Stärkung der Open Access Bewegung

Basti hätte gern aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit ein Meinungsbild zu den über den Verteiler gegangenen Mails. Die Anwesenden unterstützen die Versendung der Stärkung der Open Access Bewegung einstimmig.

TOP 15 Bildungsrepublik in Weimar

Basti würde gern vom StuRa wissen, ob der StuRa interessierten Studis die Fahrt zur Teilnahme an der Ausrufung der Bildungsrepublik finanzieren würde.

Nach kurzer Diskussion wird sich auf folgendes geeinigt:

Den Interessierten Studis werden die Fahrtkosten erstattet. Interessierte Studis sollen sich mit einer Mail an verwaltung@stura.htw-dresden.de melden. Das Angebot wird auf der Homepage veröffentlicht.

TOP 16 Symbiose 2009 – FSR LbLp

Der FSR LbLp hat auch dieses Jahr an der Symbiose (eine der größten Agrarwirtmessen) teilgenommen. Die Symbiose fand vom 26.11.2009 bis zum 29.11.2009 statt. Der FSR LbLp stellt beim StuRa einen Antrag zur Bezuschussung von 60,- € als sonstiger Zuschuss. Leider ging der Antrag erst am 30.11.2009 beim StuRa ein. Normalerweise müssen beim StuRa solche Anträge vor Veranstaltungsbeginn gestellt werden. Basti fragt den StuRa, ob er in diesem Fall eine einmalige Ausnahme machen möchte und trotzdem dem Antrag stattgibt.

Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit: Verschiebung auf nächste Woche.

TOP 17 Grundordnung HTW

Senatssitzung am 08.12.

TOP: Gründung einer Kommission zur Erarbeitung der Grundordnung und zur Überarbeitung der Wahlordnung der HTW …

Er möchte alle einladen, sich für diese Kommission zu bewerben.

Es wird auch noch zu erwarten sein, wie diese Kommission besetzt wird. Und wie das Stimmenverhältnis sein wird.

Verabschiedet wird die Grundordnung bei der ersten Sitzung des Erweiterten Senats. Wahrscheinlich am 19.01.2010.

Er wünscht sich für diese Kommission Leute die in der Lage sind neue Ideen und Ansätze einzubringen.

Denny schließt die Sitzung um 22.02 Uhr.

Er wünscht allen noch Anwesenden einen schönen Abend.

Die nächste Sitzung findet am 08.12.2009 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

Antrag zur Anschaffung von Router und FritzBox