Protokoll der 27. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Diana Buss (bis TOP 5)

Florian Weiß

Julius Wolter

Martin Kamke

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Fanny Schiel (ab TOP 11)

Paul Riegel (ab TOP 2)

Sascha Hillscher (TOP 2 bis TOp 6)

Gäste:

Marco Fritzsche (bis TOP 6)

Oliver Buhmann

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Sebadtian Scholze

Tobias Haupt

Fabian Wolff

Thomas Findeisen

Stefan Guhl

Stephan Trettner

Tobias Zein

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

Stefan Nietsche

Martin Salomon

Gunnar Stary

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:15 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung: Martin bietet sich zur Sitzungsleitung an und es gibt keine Gegenrede.
3. Bestellung zur Protokollführung: Julius übernimmt die Protokollführung.
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit: Mit 4 anwesenden Stimmberechtigten stellt Martin fest, dass wir nicht beschlussfähig sind.
5. Verabschiedung der Tagesordnung: Wird vorgestellt, keine Gegenrede.
   

   Tagesordnung:

   TOP Inhalt AntragstellerIn 1 Formalia Sitzungsleitung 2 Finanzantrag: FSR LbLp Reisekosten zur Agritechnica in Hannover FSR LbLp 3 Finanzantrag: Faranto - Reisekosten zum Erasmustreffen in Prag Faranto e.V. 4 Verwaltungsrat im StuWe Sprecher 5 Antrag: Büroausstattung Z123 Referat Verwaltung 6 Organisation der Wahl Helferinnen und Helfer Wahlausschuss Julius 7 Kandidatinnen und Kandidaten FSRs & StuRa Bekanntgabe Probleme Anfeindungen der Wahlleitung Wahlausschuss Paul 8 Förderungen zur Wahl Pokal für höchste Wahlbeteiligung einer Fachschaft Getränkeausschank Kampagne 'StuRa sucht Frau' Wahlausschuss Denny Julius Paul 9 BuFaK WiSo in Dresden in der HTW Dresden durch den FSR WiWi Fanny Paul 10 Zuschuss Anschaffung Laufband für Sportraum Andreas 11 Antrag: Glühweinausschank zur Wahl + FSR B/A beantragt kostenlosen Glühwein für jede Person der Fakultät, die ihre Stimme zur Wahl abgibt. Kosten trägt der Fachschaft B/A. 12 Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit Vorstellung von Oliver Paul Olli 13 Grund- und Geschäftsordnung StuRa Martin 14 Kauf Pinwände für StuRa Referat Verwaltung I Inforundlauf I1 Wahl zum erweiterten Senat Kandidatinnen und Kandidaten Paul I2 HRK-Demo Paul

6. Protokolle

Martin möchte das Protokoll der 25. Sitzung verabschieden lassen, es gibt keine Gegenrede.

Die Protokolle der 22. und  24. Sitzung werden wegen nicht Beschlussfähigkeit auf der nächsten Sitzung zur Abstimmung gestellt.

TOP 2 "Finanzantrag: FSR LbLp Reisekosten zur Agritechnica in Hannover"

• Antrag

Liegt nicht vor, wird daher vertagt.

TOP 3 "Finanzantrag: Faranto - Reisekosten zum Erasmustreffen in Prag"

• Antrag

Liegt nicht vor, wird daher vertagt.

TOP 4 "Verwaltungsrat im StuWe"

Martin stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit 4 anwesenden Stimmberechtigten sind wir nicht beschlussfähig.

Andreas bietet sich an vorübergehend als Ersatzvertreter für Franziska in den Verwaltungsrat entsendet zu werden. Martin fragt nach Gegenrede – keine Gegenrede, damit wird Andreas vom StuRa entsendet.

TOP 5 "Antrag: Büroausstattung Z123"

• Antrag

Denny hat die Gründe dafür letzte Woche angeführt. Martin erläutert, dass die Kanzlerin keine Mittel zur Verfügung stellen wird. Paul fragt, ob man diese Aussage einfach hinnimmt. Diana fragt an, ob man bei der Hochschule Material einfordern kann. Paul fragt, ob die Ablehnung dieser Forderung schriftlich vorliegt. Martin verliest den Antrag und lässt abstimmen.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 6 "Organisation der Wahl "

Julius, als Wahlleiter, erklärt, dass die Wahl dann auch tatsächlich begleitet werden muss. Wir haben den Deal, dass wir die Wahl gemeinsam mit der Wahl zum erweiterten Senat durchführen. Jedoch bedarf es trotzdem mindestens einer Studentin oder einem Student an jeder FSR-Urne. Demnach muss zwei Tage von 09:00 – 17:00 Uhr an Urne sitzen.

Die Bekanntgabe wird gemäß Ablaufplan erfolgen. Probleme bestanden bei der Vollständigkeit der Wahlvorschläge.

Robert hat eine mail geschrieben in der sein Unmut über eine nicht mit Namen unterzeichnete mail geäußert wurde. Leider waren wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht aussagekräftig zur Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Wahlvorschlägen bzw. deren Anzahl. Es wird angestrebt eine eindeutige Regelung in der WO fest zu halten.

TOP 7 "Kandidatinnen und Kandidaten"

siehe TOP 6

TOP 8 "Förderungen zur Wahl"

Pokal für höchste Wahlbeteiligung einer Fachschaft Getränkeausschank

Wanderpokal wird wieder ausgelobt. Wird aus Pillnitz abgeholt.
Getränkeausschank bei den Wahlen wenn gewünscht muss ausgeführt. Die Mitarbeiterinnen sollten gebeten werden uns zu unterstützen.
Andere Vorschläge zur Erhöhung der Wahlbeteiligung. Weitere Vorschläge werden diskutiert.

Florian beantragt den Ausschank von Glühwein und einen kostenfreien Glühwein bei Abgabe der Stimme.

TOP 9 "BuFaK WiSo in Dresden in der HTW Dresden durch den FSR WiWi"

Paul möchte ein Meinungsbild wieviel Anteil angemessen ist, da die HTW einen Tag der Veranstaltung ausgerichtet hat. Paul schlägt ca. 250 € als Zuschuss vor.

Paul stellt den Antrag für den FSR WiWi für die BuFak 2009 250 € als Zuschuss zu gewähren.

TOP 10 "Zuschuss Anschaffung Laufband für Sportraum"

Andreas führt aus warum er die Anschaffung eines Laufbands plant. Das Sportangebot im Kraftraum ist bis jetzt nur auf Männer ausgerichtet. Diana fragt nach anderen Sponsoren. Anfragen an Hochschule und Hochschulsportchef Albertowski laufen bereits. Das Budget im StuRa für Hochschulsport wird bis nächste Woche geprüft.

TOP 11 "Glühweinausschank zur Wahl"

Antrag: Glühweinausschank zur Wahl + FSR B/A beantragt kostenlosen Glühwein für jede Person der Fakultät, die ihre Stimme zur Wahl abgibt. Kosten trägt der Fachschaft B/A.

TOP 12 "Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit"

Oliver stellt sich vor und möchte sich ab Dezember um die ÖA kümmern. Der Antrag wird nächste Woche behandelt. Paul merkt an, dass die Berichte der Referatsleiter, die mal beschlossen wurden eine gute Grundlage für die ÖA wären.

TOP 13 "Grund- und Geschäftsordnung StuRa"

Martin stellt den Antrag die Erstellung einer GO für 150€ und einer Grundordnung für 200 € zur Verfügung zu stellen. Die Arbeiten sind entsprechend auszuschreiben und durch die Sprecher zu vergeben. Paul bemisst die Arbeit mit ca. 100h für Grundordnung und GO mit 70 h. Sascha merkt an, dass bei Vergabe an ein StuRa-Mitglied eine verdeckte AE gezahlt wird. StuRa-Mitglieder sollten von dieser Ausschreibung ausgeschlossen werden. Sascha sieht die Gefahr dass Arbeit nicht erledigt wird und solange gewartet wird bis diese ausgeschrieben wird. Sascha stellt diese Forderung als Änderungsantrag StuRa-Mitglieder von der Ausschreibung auszuschließen. Die Vergabe an die Mitarbeiterinnen wird ebenfalls vorgeschlagen.

Der Antrag wird aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit nächste Woche abgestimmt.

TOP 14 "Kauf Pinwände für StuRa"

Martin stellt den Antrag eine Pinwandfläche für das StuRa Büro anzuschaffen und legt ein Angebot der Hochschule über 152,18 Euro vor. Es wird über die Anschaffung einer preiswerteren Variante beraten.

Martin stellte den Antrag eine Pinwandfläche für das StuRa-Büro in der Z123 entsprechend dem Angebot des Dez. Technik für 1552.18 Euro anzuschaffen.

Der Antrag wird aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit nächste Woche abgestimmt.

TOP I Inforundlauf

Gespräch mit der Kanzlerin über Schlüssel der FSR und Lagerraum. Martin klärt über den aktuellen Stand bei dem Beratungsraum auf.

Florian 27.-31.10.2010 findet die BauFak statt – er fragt an ob der STuRa die Aktion unterstützt. Übernachtungsmöglichkeiten in der Hochschule oder einer Turnhalle.

Paul informiert über die KanidatInnen zur Wahl des erweiterten Senats.

HRK-Demo

Martin schließt die Sitzung um 21:30 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 24.11.2009 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

Angebot zur Pinnwandfläche

Antrag Grund- und Geschäftsordnung