Protokoll der 24. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Diana Buss

Florian Weiß

Julius Wolter

Martin Kamke

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Guhl

Stephan Trettner aka Tretti

Thomas Findeisen

Tobias Haupt

Tobias Zein

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Caroline Haase

Conrad Nutschan aka Conny

Fanny Schiel

Katja Nicklas

Paul Riegel

Sascha Hillscher

Gäste:

Oliver Buhmann

Marco Fritsche

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Fabian Wolff

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Anett Möbius

Stefen Nitsche

Martin Salomo

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:18 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

    

   AntragstellerIn
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Antrag: 1000€ für Herkuleskeule	Fanny
   3	Rücktritt der Verwaltungsrätin im StuWe	Sitzungsleitung
   4	Evaluierung Sitzungsleitung	Martin
   5	Wahl: Wahlleiter, stellv. Wahlleiter, Mitglied im Wahlausschuss	Sitzungsleitung
   6	Rechenschaft - Sprecherbeschlüsse in den Semesterferien	Sprecher
   7	Rücktritt: Sprecher + Referent	Denny
   8	Wahlordnung	Denny, Paul, Martin
   I1	Inforundlauf
   I2	Menschenrechte auf Bildung 09-11-14 des BdWi mit dem fzs in B	Paul
   I3	Infobroschüre der HTW	Denny

TOP 1 Formalia

Sitzungsbeginn: 19:18

Beschlussfähigkeit: 11/16 (Beschlussfähig)

TOP 2 Antrag: 1000€ für Herkuleskeule

Nächsten Mittwoch soll ein Kabarett in der Z254 stattfinden. Denny bringt ein, dass die Werbung dafür soll aber nicht über den Emailverteiler geschehen, da das als Spamverdacht gedeutet werden könnte. Bedenken kommen von Fanny Schiel zwecks Auslastung. Fanny Schiel möchte den Antrag von letzter Woche beschließen, vergibt Flyer und gibt Information über Preis und Veranstaltungszeitraum.

Fanny stellt den Antrag: Der StuRa möge beschließen 1000€ für die Herkuleskeule zur Verfügung zu stellen, zusätzlich bekommt der Veranstalter die Hälfte des Gewinns (11/0/0) einstimmig angenommen

Fanny möchte, das auch Professoren kommen und hat deshalb Einladungen geschrieben und möchte diese durch die StuRa Mitglieder in den Fakultäten verteilen lassen. Denny Meirich fragt ob Fanny nicht mit der Frau Haider redet und diese Mails an die Professoren verteilt könnte. Thomas Findeisen fragt nach ermäßigten Preisen für Kinder. Fanny Schiel sagt, Kinder gehen für lau durch. Sie verteilt Einladungen für Professoren. Diana Buss fragt nach Aufstellern für Mensa Kopfbau. Martin Kamke schlägt die Verbreitung über den Beamer im Foyer vor.

Ergänzung: Kabarett hat eine Pause und in dieser möchte Fanny Sekt und Orangensaft verkaufen und fragt nach Hilfe zum einkaufen. Stephan Trettner bietet seine Hilfe an, zum einkaufen. Jedoch benötigt Fanny Schiel noch Geld. Denny Meirich fragt nach Vorverkauf, Fanny Schiel verneint das.

TOP 3 Rücktritt der Verwaltungsrätin im StuWe

Denny Meirich erläutert die Situation: Die Verwaltungsrätin ist Zurückgetreten. Das Problem dabei ist das die Studenten nun im Rat in Unterzahl sind. Sebastian Scholze schlägt Robert Haase für diese Amt vor, da er sehr engagiert ist.

Sprecher fragen in die DSiskussionsrunde, wer der StuRa-Mitgleider sich bereiterklären könnte. Runde schweigt

Als Ansprechpartner wäre Andreas Selle noch eine Weile zur Verfügung.

TOP 4 Evaluierung Sitzungsleitung

Martin Kamke möchte wissen, ob die Einführung der ständigen Sitzungsführung sinnvoll ist oder nicht. Außerdem soll die TOP-Liste online geführt werden und ein Redaktionsschluss, welcher am Sonntag wäre, zur Vorbereitung eingeführt werden sollte.

Denny Meirich verteidigt die Meinung von Martin Kamke und merkt an, dass die Sitzungsleitung nicht gewählt worden ist und kritisiert das Verfahren, dass die TOP-Liste analog geführt wird und das jeder bis zur letzten Minute TOPs einfügen kann.

Diana Buss ist grundsätzlich für die ständige Sitzungsleitung, kritisiert aber, das dadurch alle anderen faul werden und sich nicht zu sehr kümmern würden. Einen Redaktionsschluss am Sonntag, findet Sie zu zeitig. Fanny findet die ständige Sitzungsleitung toll, weil dadurch eine gewisse Ordnung in die Sitzung kommt. Den Redaktionsschluss findet auch Sie zu früh und würde ihn auf Montag verlegen.  Florian Weiß begrüßt die ständige Sitzungsleitung auch.

Denny Meirich erläutert noch mal die onlinegeführte TOP-Liste.

Die Reihenfolge der TOPs soll nach dem Verfahren „wer zu erst kommt, malt zuerst“ erstellt werden. Bei dringlichen Fällen könnte auch ein TOP, der nachträglich eingetragen worden ist in der Sitzung besprochen werden, um eine Vertagung auf die darauf folgende Woche zu vermeiden. Fanny Schiel begrüßt das. Stephan Trettner schlägt vor, neben der TOP-Liste auch eine kurze Erläuterung zu den TOPS zu führen. Denny Meirich sagt, dass die Sitzungsleitung auch zu jeder Sitzung neu gewählt werden könnte, jedoch müsste diese dann vorbereiten und nachbereiten (Zwecks Neuantrag von vertagten Anträgen, die mangels Beschlussfähigkeit vertagt worden sind. Martin Kamke findet eine ständige Sitzungsleitung am sinnvollsten. Die Sitzungsleitung hat die Meinungen aufgenommen und will eine Lösung finden. Fanny Schiel schlägt vor, das die Sitzungsleitung für die jeweils nachfolgende Sitzung bereits bei der vorherigen vorgeschlagen und bestimmt werden. Denny Meirich wirft ein, dass er die Sitzung nicht ständig übernehmen möchte. Fanny Schiel möchte die Sitzung nur ungern übernehmen.

Martin Kamke schlägt vor, Mitglieder pro Monat, für die Sitzung, zu bestimmen, wobei sich die Auswahl auf die vorherige Mitarbeit bei der Sitzung bezieht.

TOP 5 Wahl: Wahlleiter; stellv. Wahlleiter; Mitglied im Wahlausschuss

Als Wahlleiter stellt sich Julius Wolter auf. Als stellv. Wahlleiter stellt sich Paul Riegel auf. Als Mitglied im Wahlausschuss stellt sich Denny Meirich auf.

Julius als Wahlleiter: abgegebene Stimmzettel 11; 10 Ja;1 nein; Julius nimmt die Wahl an. Paul als stellv. Wahlleiter: abgegebene Stimmzettel 11; gültig 10; 9 Ja;1 Enthaltung; 1 ungültig; Paul ist abwesend. Denny als Mitglied vom Wahlausschuss: abgegebene Stimmzettel 11; 11 Ja;0 nein; Denny nimmt die Wahl an.

Denny Meirich fragt ob sich noch andere am Wahlausschuss beteiligen wollen und merkt an, dass dadurch das Passive Wahlrecht entfällt.

TOP 6 Reschenschaft - Sprecherbeschlüsse in den Semesterferien

(Vorgeschichte Paul Riegel hatte vor 2 Sitzungen bemängelt, dass die Sprecher ihre Sprecherbeschlüsse zu undurchsichtig durchgesetzt hätten)

Conrad Nutschan hatte ein Antrag für die Demonstration um das neue Hochschulgesetz eine Box beantragt. Diese Box wurde kaputtgemacht und eingeschickt. Nach langem hin und her gab es den Beschluss vom Hersteller die Rücknahme und Reparatur zu bezahlen.

Damals wurde jedoch bereits durch einen Sprecherbeschluss einen Antrag in Höhe von 300€ gestellt um die Reparatur zu zahlen.

Außerdem wurde eine Bürgschaft für einen Studenten, mittels Sprecherbeschluss bewilligt. Nähere Information dazu auf dem Server und bei Diana Buss.

Des weiteren wurde per Sprecherbeschluss ein Darlehn für den FSR Landbau Landespflege über 500€ für die Erstsemesterveranstaltung beschlossen.

Thomas Findeisen has left the Building.

Für die Zusammenkunft des DAAD wurden einer Studentin die Reisekosten für einen Flug nach Bonn und zurück bezahlt (329,98€)

Außerdem wurde die Einstellung von Frau Rossberg wurde durch Sprecherbeschluss beschlossen. Auch das Wilkommensbanner „allen einen guten Semesterstart“ wurde durch durch die Sprecher beschlossen (max.500€). Jedoch wurde das durch die 2/3 Übernahme durch die Hochschule billiger.

Des letzteren wurde für das Treffen sächsischer Verwaltungsräte in Leipzig für Andreas Selle eine Fahrkostenerstattung durch einen Sprecherbeschluss gewährt.

TOP 7 Rücktritt: Sprecher + Referent

Denny Meirich tritt als Sprecher und Referent zurück. Er hat das schon länger geplant

Conrad Nutschan merkt an, dass die Entscheidung Dennys traurig ist und bemerkt, das Denny Meirich sich intensiv mit der Verwaltung und den Mitarbeitern auseinander gesetzt hat und sich dadurch eine massive Verbesserung der Organisation ergeben hat.

Martin Kamke merkt an, dass er sich nicht in der Lage sieht die Aufgabe des fehlenden Postens des Vorsitzenden Sprechers zu übernehmen. Diana Buss wirft ein, dass das ein Mitglied des StuRa, welcher schon länger dabei ist, dieses Amt übernehmen sollte.

Denny Meirich widerlegt das damit, dass alle Mitglieder mal Anfänger gewesen sind. Denny Meirich fragt nach Kandidaten für das Sprecheramt in die Diskussionsrunde. Conrad Nutschan schlägt eine Ausschreibung vor.

TOP 8 Wahlordnung

Denny Meirich sagt, das die Version mit der beantragten Direktwahl nicht möglich ist.

Er hat mit Paul Riegel eine neue Version erarbeitet, jedoch ist damit das Problem gebunden, das durch den Zeitverzug keine StuRa Wahl in diesem Jahr möglich ist.

Paul Riegel hat bis jetzt nur die Idee einer Briefwahl für die FSRs, aber es gäbe dabei das Problem, dass Verfahren mit verordnende Briefwahl nicht freiwillig bzw. frei geschieht. Martin fragt, warum die Wahl zeitabhängig vollzogen wird. Denny Meirich erklärt warum die Wahlen erst so spät stattfinden. Er weißt darauf hin, dass der StuRa heute zu einem Entschluss kommen muss!

Diana Buss fragt, ob der Termin wie er jetzt festgelegt ist auch für die folgenden Jahre gilt

Martin Kamke bejaht das. Diana Buss schlägt vor, den StuRa im Januar zu wählen.

Stephan Trettner sieht kein Grund gegen die 4wöchige Differenz bei den Wahlen zwischen FSR und StuRa. Denny Meirich sagt die Meinung von Paul Riegel, dass dieser die Wahl im Dezember durchführen will. Fanny Schiel möchte bereits eine Wahl im November. Denny Meirich weißt sie darauf hin, dass, wenn der StuRa im Dezember gewählt wird, die Ausschreibung und Organisation von der Hochschule übernommen wird. Julius Wolter ist für die Wahl im Dezember (mit der Hochschule) und die einmalige Briefwahl in diesem Jahr. Fanny Schiel fragt, warum dies in Zukunft immer im Dezember sein muss. Denny Meirich und Martin Kamke beantworten dies mit der Legislaturperiode des StuRa

Sebastian Scholze schlägt vor, die Laufzeit für den StuRa zu verkürzen (Wahl im Januar und Konstitution im März). Martin Kamke fragt nach dem Problem für die Wahl im Januar.

Fanny Schiel findet diese Lösung nicht gut, weil bis zur Konstitution ein gesamtes Semester verstreicht. Sebastian Scholze erläutert Fanny Schiel noch mal seine Version zur Wahl.

Denny Meirich zeigt die beiden Varianten zur Wahlordnung auf und gibt diese in Schriftform in die Diskussionsrunde. Er favorisiert die Variante mit der Briefwahl und die Auflage das es nur in diesem Jahr so zu handhaben. Diana Buss weißt darauf hin, dass die Studentenschaft über die Ausschreibung und die Wahl informiert werden sollte. Denny Meirich sagt, dass das während der FSR-Wahl passieren wird.  Stephan Trettner sagt, das die FSRs sehr wohl am Wahltag im Dezember anwesend sind, obwohl der Termin erst am letzten Vorlesungstag ist. Fanny Schiel findet Briefwahl doof, obwohl es doch die bessere Lösung gegenüber anderer Varianten ist. Briefwahl sei einfach zu kurzfristig. Stellt die Frage ob Nachrücken noch möglich ist, wenn Briefwahl gemacht wird. Denny Meirich meint dazu: nein, geht nicht!

Florian Weiß fragt wie es mit Sprecherbeschlüssen bei der Variante von Sebastian Scholze wäre (Wahl im März), da ja die Sprecher direkt nach den Semesterferien aus dem Amt bzw. noch nicht gewählt sind. Paul Riegel weißt darauf hin, das seit der letzten Sitzung mit dem Thema Wahlordnung bereits mehrere Monate ins Land gegangen sind. Oliver Buhmann meint, es könnte diese Jahre eine Übergabezeit der Mitglieder des StuRa geben zwecks Einarbeitungszeit der neuen StuRa-Mitglieder. Sebastian Scholze weißt dabei auf das Problem der doppelte Zahl der Stimmberechtigten hin. Paul Riegel weißt darauf hin, das, wenn erst im März gewählt wird, die Mitglieder nicht im ersten Semester ins Amt kommen (analog zu Fanny Schiel). Denny Meirich favorisiert immer noch seinen Vorschlag mit der Briefwahl in diesem Jahr, mit Auflage der Veränderung in den kommenden Jahren.

Er weißt auf die Zielführung hin.

Martin Kamke fragt Paul Riegel nach dem Problem der konstituierenden Sitzung im Januar. Paul Riegel antwortet mit der Frage nach der Beschlussfähigkeit der FSR im Januar. Abstimmung über die Variante der Briefwahl im Dezember in diesem Jahr.

Paul Riegel stellt den Änderungsantrag, Der StuRa möge beschließen, das Wählerverzeichnis der Wahlordnung der Studentenschaft dem Wählerverzeichnis der Wahlordnung der HTW Dresden anzupassen 8/0/1.

Denny Meirich stellt den Antrag: Der StuRa möge die Wahlordnung des StuRa (Beschlussvorlage welche rumgegeben wurde) in der Fassung vom 27.10.2009 ohne den Abschnitt 3 zu beschließen. 9/0/0.

Paul Riegel erklärt die Probleme bei der Wahl bei der konstituierenden Sitzung. Martin Kamke erklärt das Problem bei der Abstimmung ohne Sitzung zu wählen und merkt an, dass man die konstituierende Sitzung auch später vollziehen könnte. Denny Meirich merkt noch eine zusätzliche Änderung in der WO bei Briefwahl „2 Wochen-Frist“ an. Paul Riegel gibt zu bedenken, dass die Wahlgrundsätze bei Wahl auf der konstituierenden Sitzung nicht berücksichtigt werden.

Denny Meirich stellt den Antrag: Der Stura möge beschließen, auf Wahl des StuRa in diesem Jahr mittels Briefwahl zu vollziehen. (7/1/1)

TOP 9 LasKo

Conrad Nutschan stellt fest, das die LasKo ein Finanzloch hat.  Er meint, dass der StuRa immer noch Hauptsponsor mit 1500€ ist. Er hat bereits die Druckkosten die Hochschule übernehmen lassen, dadurch hat die Veranstaltung nochmals Geld einspart. Dennoch möchte Conrad Nutschan einen Antrag stellen. Er stellt fest, das 750€ für die KonVers beantragt worden. Das macht 18€ pro Gast, für die LasKo werden nur knapp 10€ pro Gast veranschlagt. Dadurch möchte Conny auch die 18€ pro Gast beantragen. Das wären nochmals etwa 900€, er möchte jedoch nur 450€ beantragen. Conrad Nutschan erklärt nochmals die Finanzlage der LasKo für Diana Buss. Sie fragt nach der Höhe der bisher beantragten Gelder, welche sich auf 1250€ belaufen. Denny Meirich merkt an, dass bereits die KonVers mit gekürzten Geldern ausgestattet worden war. Conrad Nutschan kritisiert das mit der Begründung, das die LasKo viel größer sei. Er weißt darauf hin, dass das Ministerium (SMWK) kein Geld dazu gibt. Stephan Trettner merkt an, dass er bei Veranstaltungen, in seinem Fachbereich, in der Vergangenheit bei 103 Mitgliedern nur 750€ bekommen hatte. Er sagt, das man das Argumentationstalent des Beantragenden nicht auf die beantragte Höhe des Geldes Auswirkungen haben darf. Außerdem fordert Er eine einheitliche Regelung bei solchen Veranstaltungen. Conrad Nutschan weißt auf die Planung und die Einsparung der LasKo hin.

Stephan Trettner hatte bei Veranstaltung in der Vergangenheit ein Minus und hatte diesen Fehlbetrag auf die Fachschaft abgewälzt. Conrad Nutschan meint, dass das eine Schande für den StuRa und die gesamte HTW sei. Diana Buss weißt darauf hin, das es im Regelfall für solche Veranstaltungen 750€ gab. Conrad Nutschan weißt darauf hin, dass das nirgends festgeschrieben wurde. Diana Buss sagt, dass der FSR Geo auch weniger als beantragt bekommen hat und weißt, wie auch Stephan Trettner,  auf die Problematik des Argumentierens hin. Sebastian Scholze schlägt vor, seinen Antrag von vor 2 Wochen noch mal abzustimmen. Dieser besagt, falls das Ministerium (SMWK) nicht zahlt, solle der StuRa für den Differenzbetrag aufkommen. Thomas Findeisen merkt an, das dadurch dem FSR Geo auch einen Nachantrag stellen könnte. Sebastian Scholze weißt auf die Dringlichkeit der LasKo hin und das dadurch ein Neuantrag bewilligt werden könnte. Er meint, falls noch Geld für die KonVers fehlen sollte, soll der FSR Geo noch mal einen Antrag stellen.

Sebastian Scholze stellt den Antrag: Der StuRa möge beschließen dem FSR Landbau / Landespflege für die Organisation der LasKo ein Defizit von bis zu 500€ auszugleichen. Abstimmung 9/0/2

Denny Meirich merkt an, das der Missstand der Prokopfkostenausgleich durch den StuRa nicht existiert. Conrad Nutschan merkt an, dass es damals kein Antrag für die LasKo gestellt worden ist und das damals beschlossen worden war, dass erst bei einem Defizit, ein Kostenantrag gestellt wird.

TOP I.1 Inforundlauf

Paul Riegel berichtet von der heutigen Senatssitzung.

Die studentische Vertretung und deren Anträge wurden vom Senat abgelehnt – dafür sind die Studenten durch andere Inhalte jetzt besser gestellt – eine Prüfung pro Semester soll Pflichtangebot sein, Bekanntgabe der DA-Note früher.

Umfrage zu einem zurückgezogenen Antrag wird von Paul Riegel angeregt, da „nicht im Sinne der Studenten“ unterstellt wurde

Paul Riegel berichtet von Anerkennung der Gremienblockzeit dadurch, dass Senatssitzungen darin stattfinden sollen

Die Einzelanträge 8 an der Zahl wurden verwaltungstechnisch kritisiert – Optimierungsvorschlag von Paul Riegel wurde nicht berücksichtigt.

Rafael wurde nicht die Möglichkeit gegeben seine Verbesserungsvorschläge zum kooperativen Studiengang nicht gegeben.

Paul lobt die Arbeit der anderen studentischen Mitglieder im Senat.

Diana Buss lässt sich exmatrikulieren und legt damit demnächst alle Ämter nieder.

TOP I.2 Menschenrechte auf Bildung 09-11-14 des BdWi mit dem fzs

Paul weißt auf diese Veranstaltung hin, hat aber sonst keinen Redebedarf.

TOP I.3 Imagebroschüre der HTW

Stura und FSR sind mit einer Seite in der Broschüre festgesetzt.

Denny schließt die Sitzung um 22:12 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 03.11.2009 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

keine