Protokoll der 21. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Fabian Wolff

Julius Wolter

Martin Kamke

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Guhl

Tobias Haupt

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Fanny Schiel

Katja Nicklas

Paul Riegel

Gäste:

Marco Fritzsche

Sascha Hillscher

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Diana Buss

Florian Weiß

Gunnar Stary

Martin Salomo

Stefan Nitsche

Stephan Trettner aka Tretti

Tobias Zein

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

Thomas Findeisen

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:03 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit - 7 von 16 - damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragsteller_in
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Sitzungszeiten	Sitzungsleitung
   3	Einladung studentische Senatoren/ Kanzlerin	Sprecher
   4	Vorstellungsrunde	Sitzungsleitung
   5	Referat QM	Sitzungsleitung
   6	Entsendung LSR	Martin K./ Paul
   7	Kauf Beamer	Conny/ Martin K.
   8	Antrag beim Rektor - Öffentliche Organe	Paul
   9	Interessenvertretung studentische Hilfskräfte	Paul
   10	Erarbeitung Musterstudien- und Prüfungsordnung	Paul
   11	AE Sitzungsleitung	Paul
   12	Reisekosten Wikimania 2010	Paul
   13	Tätigkeitsbeschreibungen I	Conny/ Paul
   14	Tätigkeitsbeschreibungen II	Paul
   15	B-Finanzer	Fabian
   16	Paul	Sitzungsleitung
   17	Einstellung neuer Mitarbeiterin	Sprecher
   18	AE Denny	Basti
   19	Inforundlauf

6. Protokolle

   Nicht möglich aufgrund von fehlender Beschlussfähigkeit.

TOP 2 Sitzungszeiten

Es steht zur Diskussion, ob man die Sitzungszeit wieder auf 18.00 Uhr zurücksetzt, oder ob man die Sitzungszeit bei 19.00 Uhr belässt.

Paul berichtet, dass der FSR WiWi mehr als 2 Stunden tagt. 19.00 Uhr erscheint ihm ok, 18.00 Uhr wäre zu früh.

Auch Tobias berichtet vom FSR GI: hier wäre 18.00 Uhr ebenfalls zu früh.

Denny gibt zu bedenken, dass einige aufgrund der späten Sitzungszeit gar nicht erst kommen.

Basti findet eine frühere Sitzungszeit auch besser, aber man sollte auf die StuRa-Leute in den FSRs Rücksicht nehmen.

Paul wirft eine weitere Option in den Raum: dass wir entweder ganz 17.00 Uhr anfangen sollten, oder dann erst 19.00 Uhr.

Denny erkundigt sich, ob jemand etwas dagegen hat, wenn wir nächste Woche wieder 19.00 Uhr anfangen.

Keine Gegenrede. Damit wird vorerst eine Sitzungszeit von 19.00 Uhr festgelegt.

TOP 3 Einladung studentische Senatoren/ Kanzlerin in den StuRa

Julius hat Kontakt zu den studentischen Senatoren aufgenommen. Er würde sie gern zu einer StuRa-Sitzung einladen. Sein Vorschlag: nächste Sitzung. Keine Gegenrede.

Denny, berichtet, dass es in den Ferien einem Gespräch von Denny und Basti, als Sprecher des StuRa, mit der Kanzlerin gegeben hat.

Die Kanzlerin hat den Wunsch geäußert, dass sie gern mal an einer Sitzung des StuRa teilnehmen möchte.

Die Sitzungsleitung wird die Kanzlerin im Laufe des Semesters einladen.

TOP 4 Vorstellungsrunde

Basti beantragt kurzfristig als neuen TOP eine Vorstellungsrunde abzuhalten, da sich ja auch 2 neue Gesichter in der Runde befinden. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Die anwesenden StuRa-Mitglieder stellen sich vor.

Marco Fritzsche (Fahrzeugtechnik, 1. Semester) ist begeistert vom HSABC. Er lobt den StuRa für die Organisation und Umsetzung der Einführungsveranstaltung vom 30.09.

Er möchte in der nächste Woche wieder zur StuRa-Sitzung kommen.

Sascha Hillscher (WIng, 7. Semester) war bisher im FSR WiWi tätig und hat sich da hauptsächlich um KVP WiWi gekümmert. Hier im StuRa will er das Referat QM aufbauen.

TOP 5 Referat QM

Martin Salomo und Stefan verkündeten ihren Rücktritt aus dem Referat QM via Mail.

Paul berichtet: sie hätten mitgeteilt, dass sie das Referat nur besetzt hätten, damit es besetzt ist.

Sascha stellt sich zur Wahl des neuen Referatsleiters QM.

Paul freut sich, dass Sascha das machen möchte und über sein zukünftiges Engagement für den StuRa.

Denny möchte das Thema gern abstimmen lassen, da der StuRa nicht beschlussfähig ist muss die Wahl auf die kommende Woche verschoben werden.

Sascha möchte noch gern wissen, wem er Rechenschaft ableisten muss. Denny erklärt ihm, dass er gegenüber dem StuRa als Organ rechenschaftspflichtig ist.

Paul ist es wichtig, dass Sascha damit der Status Mitglied verliehen wird. Damit er als Mitglied des StuRa nach außen treten darf.

TOP 6 Entsendung LSR

Martin und Paul würden es begrüßen, wenn irgendein Studi aus der Hochschule Interesse an dem LSR der KSS hat. Die beiden würden diesen Studi auch gern in die Materie einarbeiten. Es wäre schön, wenn sich jemand meldet.

Fahrtkosten zu den Sitzungen werden von der KSS übernommen.

Paul möchte noch einmal unterstreichen, dass die Studischaft es als seine Aufgabe begreifen muss sich in der KSS einzubringen! Laut Gesetz ist es eine Pflichtaufgabe der Studis. Immerhin tritt der StuRa auch der Finanzvereinbarung der KSS bei.

Paul hätte auch kein Problem damit seine Stimme abzugeben. Martin ebenfalls nicht.

Interessierte Studis sollen doch bitte eine Mail an lsr@stura.htw-dresden.de schreiben.

TOP 7 Kauf Beamer

Conny und Martin K. beantragen für den Studentenrat den Kauf eines Beamers für bis zu 900,- €, um beispielsweise die Gruppenarbeit in unserem Beratungsraum zu verbessern und bei Präsentationen an anderen Hochschulen autark zu sein. Weiterhin lassen sich Schulungen und Services des StuRa wie WLAN Einrichtung, Plone-Einführung oder Demonstrationsvorbereitungen unkompliziert mit größeren Menschengruppen durchführen.

Der Beamer sollte transportabel sein (klein mit Tasche) und mit einer Birnenversicherung (5 Euro pro Monat) versehen sein.

Denny schlägt vor die Versicherung gern extra abstimmen zulassen.

Martin übernimmt die Änderung.

Basti fragt, ob man nicht einen Beamer der Hochschule dauerhaft borgen könnte.

Denny geht zu 99% davon aus, dass das nicht möglich sein wird. Der StuRa ist finanziell „selbstständig“. Er will sich erkundigen.

Es wird bemerkt, dass das Thema schon des Öfteren angesprochen wurde, daher scheint der Beamer dringend zu sein.

TOP 8 Antrag beim Rektor öffentliche Organe

Paul findet dass es auffällig ist, dass es nicht wahrgenommen wird, dass Fakultätsratssitzungen fakultäts-öffentlich und Senatssitzungen hochschul-öffentlich sein müssten. Gleiches gilt für Protokolle. Paul möchte das entsprechende Bewusstsein dafür schaffen.

Eine dementsprechende Anfrage sollte von StuRa und Senat an den Rektor getragen werden.

Julius möchte gern wissen, wie sich Paul die Umsetzung vorstellt.

Denny würde gern die Protokolle einsehen, und fragt, ob es möglich wäre!?

Paul: die Hochschule soll es als seine Aufgabe begreifen, dass Sitzungen bekanntgegeben werden. Er stellt in Frage, ob das überhaupt gemacht wird. Denn nur wenn man die Protokolle einsieht, erkennt man, was der Senat macht und kann sich darauf beziehen.

Ebenso ist er sich nicht sicher, ob die einzelnen Verfahren überhaupt richtig umgesetzt werden!? Er kann sich nicht vorstellen, dass in allen Fakultäten, zum Beispiel, die Wahlen richtig abgelaufen sind.

Stefan G. berichtet vom der Fakultät Landbau/ Landespflege: zu jeder Sitzung geht jemand vom FSR hin und schickt dann die Protokolle im FSR über den Verteiler. Ihm ist kein Fall bekannt, dass mal jemand ausgeschlossen wurde

Da der StuRa nicht beschlussfähig ist, wird die Abstimmung auf die kommende Woche vertagt.

Denny würde die Kanzlerin im kommenden Gespräch gern darauf ansprechen. Er möchte sie auf einen Zeitpunkt drängen, dass da demnächst etwas passiert.

TOP 9 Interessenvertretung student. Hilfskräfte

Paul wünscht, dass der StuRa sich der Interessenvertretung für studentische Hilfskräfte annimmt, da diese keine Vertretung auf Hochschulebene haben. Sie gehören weder zu den Professoren noch zu den Mitarbeitern oder Studenten.

Der StuRa ist leider nicht beschlussfähig. Daher wird das Thema auf die kommende Sitzung verschoben.

TOP 10 Erarbeitung Musterstudien- und Prüfungsordnung

Antrag: 09_073

Paul berichtet:

Die Erarbeitung ist grundsätzlich gelaufen. Es gibt noch 2 Punkte, die mit dem Prorektorat noch abgestimmt werden müssen.

Als Beispiel zur neuen Ordnung führt er die Einschreibung in die W.O.-Fächer an.

Diese sollen fak.-einheitlich durch Infoveranstaltungen bekanntgegeben werden.

Bisher:

MaschBau: man kommt einfach, und wenn es gefällt, dann kommt man wieder

ET: die Fächer stehen da, und wenn es sich nicht rentiert, dann gibt es die Vorlesung nicht … es erfolgt auch kein Aushang dazu.

Paul würde gern wissen, ob dies im Sinne des StuRas war!?

Paul möchte wissen, wie er dann vor dem Senat auftreten soll. Ob in seinem Namen, oder im Namen des StuRa.

Nächste Senatssitzung: 27.10.2009

Da der StuRa nicht beschlussfähig ist, wird die Entscheidung bis nächste Woche vertagt.

TOP 11 AE Sitzungsleitung

Antrag: 09_074

Paul beantragt:

"Der StuRa möge beschließen den Mitgliedern der Sitzungsleitung für das vergange Sommersemester 2009 300 € Aufwandsentschädigung zu gewähren."

Begründung zum Antrag:

"Mit der Bewältigung der Moderation, Vor- und Nachbereitung von Sitzungen ist eine der fundamentalsten Aufgaben der Selbstverwaltung der Studentinnen- und Studentenschaft bewältigt wurden. Besonders auffällig hierbei ist, dass sich die Mitglieder auch der sorgfältigen Dokumentation der Sitzungen vor ihrem Amtsbeginn angenommen haben."

Vorschlag zum weiteren Verfahren:

"Der Beschluss sollte nach der Veröffentlichung aller Protokolle des Sommersemesters wirksam werden. Die Mitglieder der Sitzungsleitung entscheiden selbst über die Verteilung untereinander."

TOP 12 Reisekosten Wikimania 2010

Antrag: 09_075

Paul stellte am 28.08.09 den Antrag:

"Der StuRa möge beschließen die Reisekosten, bis zu einer Höhe von 1.500 €, für Conrad Nutschan zur Veranstaltung Wikimania 2009 zu übernehmen."

Begründung zum Antrag:

"Conrad betreut aktiv den Aufbau des 'StuRa-Wikis'. Dieses wird voraussichtlich den künftigen Generation der studentischen Vertretungen der HTW Dresden eine der grundlegendsten Wissenspeicher sein.
Ergänzend dazu ist festzuhalten, dass Conrad ein langjähriges Mitglied einer Vielzahl von Organen ist. In diesen hat er sich nahezu unvergleichlich eingebracht. Die von ihm eingebrachten Leistungen wurden bisher nicht entschädigt. Die erbrachten Leisten haben neben dem Aufbau eines MediaWiki für den StuRa, im Übrigen auch parallel Zusätzliches für die KSS, eine Bandbreite von konkreten Aufgaben erbracht: Von der Anwerbung von Kandidaten gemäß § 86 Absatz 3 Satz 3 bis zur Organisation der Aktionen des StuRa zur Demonstration 2008. Auch die 'Ressortleitung' Semesterticket und Hauptverantwortung Hochschul-ABC für Erstsemester oblag ihm längere Zeit.
Die Reisekosten sind gemäß der Finanzordnung abzurechnen."

Vorschlag zum weiteren Verfahren:

"Conrad legt nach dem Beschluss unverzüglich eine Übersicht der entstehenden Reisekosten vor. Nach der Reise berichte Conrad von der Veranstaltung zu einer Sitzung des StuRa."

Basti unterrichte den StuRa bereits kurz danach, dass dieser Antrag am letzten Tag der Wikimania 2009 gestellt wurde. Er schlug als Alternative vor, den Antrag abzuändern, denn in der Zeit vom 09.07.-11.07.2010 findet die Wikimania 2010 in Danzig statt.

Paul entschuldigt sich beim StuRa für sein Unwissen; mit diesem späten Antrag wollte er den Stura nicht provozieren. Er möchte seinen Antrag dementsprechend anpassen.

Da der StuRa diese Sitzung nicht beschlussfähig ist, wird der Antrag auf die kommende Woche verschoben.

TOP 13 Tätigkeitsbeschreibungen I

Paul Riegel
Conrad Nutschan

Datum:

09-08-25

letzte Änderungen des Antrages:

09-08-25

Antragstext:

"Der StuRa möge beschließen, dass Beschreibungen der Tätigkeiten zur Erfüllung seiner Aufgaben erstellt werden."

Begründung zum Antrag:

"Der StuRa sollte für sich selbst klar definiert haben welche Aufgaben er erfüllen muss und will. Mindestens die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben gemäß § 24 Absatz 3 SächsHSG müssen daher sichergestellt sein.

Zur sachgemäßen Bewältigung der Aufgaben bedarf es einer Benennung der dafür zu erbringenden Tätigkeiten. Die Tätigkeiten sollen zu Stellen zusammengefasst werden. Die Stellen sollen den Referaten zugeordnet werden. Damit soll klargestellt werden, welche Aufgaben welche Stelle zu erledigen hat. Bei allen Stellen soll der voraussichtliche Zeitaufwand ermittelt werden.

Die auf der Grundlage dieser Tätigkeitsbeschreibungen zusammengefassten Stellen sollten benannt werden. Unbesetzte Stellen können ausgeschrieben werden. Damit wird klarer was der StuRa tut und wo Bedarf zur Mitarbeit besteht um Studentinnen und Studenten ihre Rechte und Pflichten der Mitwirkung gemäß § 53 SächsHSG aufzuzeigen.

Die Erarbeitung derartiger Beschreibungen sollte, im Zusammenhang mit der Regelung gemäß § 20 Absatz 4, bereits für das Rektorat erstellt werden. Bis spätestens zur Präsentation des StuRa zur Begrüßung der Erstsemester muss der StuRa die Stellen benennen können. Daher herrscht Dringlichkeit. Des Weiteren ist eine mögliche Reaktion auf Anfragen neuer Studierenden mit fundierten Inhalten und Definitionen sinnvoll, um neue Mitglieder für den StuRa zu gewinnen."

Vorschlag zum weiteren Verfahren:

"Dadurch, dass bis nötigen Verfügbarkeit der Ergebnisse dieses Antrags keine regelmäßige Sitzung mehr stattfindet, besteht die Notwendigkeit, dass die Sprecher diesen Antrag als dringlich behandeln, damit der StuRa handlungsfähig wird.

Die Sprecher sorgen für die Bewältigung der Aufwendung durch:

1.     sich selbst,

2.     den StuRa,

3.     die studentischen Mitglieder der Organe der Studentinnen- und Studentenschaft oder der Hochschule,

4.     die Studentinnen und Studenten der HTW Dresden,

5.     die Studentinnen und Studenten einer anderen Hochschule in Sachsen,

6.     Institutionen naher der Studentinnen- und Studentenschaften oder dann

7.     anderweitig.

Das Ergebnis soll mit den aktuell verantwortlichen Personen und den Urheberinnen und Urhebern besprochen werden. Notfalls sind die Beschreibungen durch die Verantwortlichen anzupassen."

Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit wird der Antrag auf die kommende Sitzung vertagt.

TOP 14 Tätigkeitsbeschreibungen II

Antrag:

Person:

Paul Riegel

Datum:

09-08-25

letzte Änderungen des Antrages:

keine

Antragstext:

"Der StuRa möge gemäß § 33 der Finanzordnung beschließen den Aufwand für die Erstellung der Tätigkeitsbeschreibung zur Erfüllung der Aufgaben des StuRa entschädigen. "

Begründung zum Antrag:

"Die Erarbeitung stellt eine Leistung dar und ist besonders arbeitsintensiv. Die Höhe der Entschädigung ist entsprechend des geschätzten Aufwandes anzupassen und zu diskutieren. Der Grad der Erfüllung, der durch den StuRa beschlossen wird, ist anteilig von der Entschädigung auszuzahlen."

Vorschlag zum weiteren Verfahren:

"Der voraussichtliche Aufwand zur Umsetzung des Antrages ist zu schätzen und eine entsprechende Entschädigung sollte in Aussicht gestellt werden."

Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit wird der Antrag auf die kommende Sitzung vertagt.

TOP 15 B-Zeichner

Fabian geht nächste Woche ins Praktikum und kann daher nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen. Daher legt er seine gewählten Ämter, StuRa-Mitgliedschaft und seinen Posten als B-Finanzer, nieder.

Er würde aber gern Redakteur des HS-ABC bleiben.

Denny bedankt sich bei Fabian für die geleistete Arbeit.

Denny regt die Wahl eines neuen B-Finanzer an.

Martin würde sich bereit erklären als B-Finanzer zu agieren.

Die Wahl wird aufgrund der Nichtbeschlussfähigkeit auf nächste Woche vertagt.

TOP 16 Paul

Denny hätte gern von Paul klargestellt, ob er noch im StuRa ist. Zu welchen Konditionen er arbeiten würde und was er noch bereit ist zu tun.

Paul kann teilweise nicht mit ansehen, dass niemand in der Lage ist bestimmte Aufgaben zu bewältigen. Daher hat er weiterhin entgegen seiner eigenen Aussage und seines Willens etwas gemacht.

In Zukunft möchte er weiterhin beratendes Mitglied des StuRa sein. Aber nichts mehr für den StuRa machen.

Für ihn es schon ein Unterschied, ob er als Gast oder beratendes Mitglied der Sitzung beiwohnt.

TOP 17 Einstellung neuer Mitarbeiterin

Ab dem morgigen Mittwoch, 07.10., nimmt die neue Mitarbeiterin ihre Arbeit auf. Sie wurde aus einer Vielzahl von BewerberInnen durch Denny und Basti in den Ferien ausgewählt. Aufgrund von Dringlichkeit wurde ein Sprecherbeschluss gefasst, die neue Mitarbeiterin einzustellen.

Weitere Details zur Mitarbeiterin werden nicht besprochen, da es sich um eine nicht-öffentliche Angelegenheit handelt.

TOP 18 AE Denny

09_078-F

Basti stellt den Antrag:

„Der StuRa möge beschließen, Denny für die Ausschreibung, Durchführung der Vorstellungsgespräche und Erstellung des Arbeitsvertrages für die neue Mitarbeiterin eine Aufwandsentschädigung von – nicht dem Aufwand entsprechenden – 50,00 € zu gewähren.“

Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit wird der Antrag auf die kommende Sitzung vertagt.

TOP 19 Inforundlauf

Fabian fragt in die Runde, ob wir das HS-ABC als Vorlage für andere HS anbieten wollen. Julius findet es gut, dass angefragt wird, und wenn da ein Verweis auf den Stura der HTWDD ist, dann ist es seiner Meinung nach ok. Paul: wir sollen es Anderen anbieten, und wenn Änderungsvorschläge bestehen, dann sollen sie diese uns anbieten.

Denny fragt, ob es was Neues von Fr. Thierbach gibt!? – weil sie schon mehrfach per Mail angefragt hat.

Fanny:

Sie braucht zur SEP Leute, die an der Kasse sitzen, sie hat 2, und brauch noch 2 weitere (15.10.) – damit es nicht so lange dauert -> nach 12uhr … Julius und dann Paul würden zur Verfügung stehen

TKK sponsert Kondome und Lose (keine Kulis und Schlüsselbänder, sondern richtiges zeug)

Leute werden noch gebraucht -> z.B. Wasser schleppen

Paul:

Wünscht sich vom StuRa mehr Leistung.

Bedankt sich bei den Leuten, die etwas tun.

Stura sollte sich eine Agenda aufstellen.

Denny schließt die Sitzung um 21:07 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 13.10.2009 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

keine