Protokoll der 16. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Diana Buss

Fabian Wolff (ab Top 2)

Florian Weiß (ab Top 2)

Gunnar Stary

Julius Wolter

Martin Kamke

Martin Salomo

Sebastian Donner aka Donner (ab Top 2)

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Guhl (ab Top 2)

Stefan Nitsche

Stephan Trettner aka Tretti (ab Top 2)

Thomas Findeisen (ab Top 2)

Tobias Haupt

Tobias Zein (ab Top 2)

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Anke Stockhaus (bis Top 3)

Caroline Haase

Fanny Schiel

Johannes Schneemann (ab Top 2)

Paul Riegel (ab Mitte Top 4)

Conrad Nutschan aka Conny (ab Mitte Top 4)

Gäste:

Anne Hille

Christian Soyk (bis Top 4)

Abwesende:

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:09 Uhr durch Denny.
2. Wahl der Sitzungsleitung

   Denny bietet sich zur Sitzungsleitung an. Keine Gegenrede.

3. Bestellung zur Protokollführung

   Basti erklärt sich zur Protokollführung bereit.

4. Feststellung der Beschlussfähigkeit

   Denny zählt 9 von 17 stimmberechtigten Mitglieder. Damit ist der StuRa beschlussfähig.

5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragsteller_in
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Semesterticket	Denny/ Martin K.
   3	Erweiterung ZVON	Martin K.
   4	Wahlordnung 1 - Direktwahl	Anke/ Diana/ Paul
   5	Wahlordnung 2 - Entsendung	Anke/ Diana/ Paul

6. Protokolle

   Es wurden keine Protokolle zur Verabschiedung vorgetragen.

TOP 2 Semesterticket

Denny/ Martin K.

Denny und Martin stellen den Antrag 09-048 vom 19.05.09, der mangels Beschlussfähigekeit nicht verabschiedet werden konnte.

Der StuRa möge beschließen, das Angebot der DVB / dem VVO zum Semesterticket in Höhe von 105,60€ je Semester für einen Zeitraum von 2 Jahren ab dem kommenden Wintersemester anzunehmen.

Abstimmung:	Ja:	9	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Top 3 Erweiterung ZVON

Martin K.

Martin berichtet von einem Erweiterungsangebot der ZVON unser Semesterticket auf Ostsachsen zu erweitern. D.h. dass die Studenten damit über den VVO hinaus bis nach Görlitz oder Zittau fahren könnten.

Dieses Angebot würde über 4 Jahre laufen und die ersten beiden Jahre 7,- € pro Semester je Student kosten, die Jahre 3 und 4 7,50 €. Ein solcher Preis gilt aber nur, wenn die StuRä der HTWD und der TUD gemeinsam dieser Option zustimmen.

Es soll noch über eine Ausstiegsklausel nach 2 Jahren verhandelt werden.

Dies wäre bereits das erste wegweisende Signal für ein sachsenweites Semesterticket.

Der StuRa der TUD bespricht dieses Thema am Donnerstag.

Basti findet diese Erweiterung "klasse". So kostet beispielsweise eine einzige Fahrt nach Bautzen (schon durch das aktuelle Semesterticket vergünstigt) bereits 6,90 € und man kann davon ausgehen, dass diese Preise weiter steigen. Des Weiteren sind in Ostsachsen mit zum Beispiel dem Löbauer Bergland oder dem Dreiländereck viele schöne Ausflugsziele vorzufinden, so dass bereits ein Ausflug die Mehrkosten dieser Erweiterung wieder wettmacht.

Diana würde dazu gern eine Umfrage durchführen.

Martin weist darauf hin, dass das Thema bis spätestens Mitte Juni beschlossen sein muss, wenn wir diese Option bereits im Wintersemester nutzen wollen.

Christian beschreibt die aktuelle Situation. Zurzeit kommen ca. 20 % der Studenten der TUD aus dieser Gegend. Diesen würde diese Erweiterung auf jeden Fall zu Gute kommen. Wie vielen Studis genau eine solche Erweiterung etwas nützt, ist nicht genau zu sagen.

Er schlägt vor, eine unterstützende Kampagne zu starten. In dieser sollte aber der Solidarbeitrag unterstrichen werden, da eine "Osterweiterung" des Semestertickets nicht für alle relevant ist.

Martin K möchte sich dazu ein Meinungsbild der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder einholen.

Wer ist für eine Erweiterung des Semestertickets für den Bereich ZVON und der damit verbundenen Mehraufwendungen?

Meinungsbild:	Ja:	10	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)

Die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des StuRa der HTWD sind für die Erweiterung des Semestertickets für den Bereich ZVON.

Martin S würde gern eine Wahloption einfügen, dass die Studenten selbst entscheiden können ob sie die ZVON-Erweiterung nehmen oder nicht.

Christian weist darauf hin, dass dann dieser Massenrabatt nicht mehr zählen würde, und wir ganz andere Preise als Verhandlungsbasis bekommen. Diese Preise werden sich dann in der Preisklasse befinden, als wenn man zum Schalter geht und sich ein solches Ticket kauft.

Die Studenten die es sich leisten können ein Auto zu fahren, die brauchen sich nicht über 7,- € Mehrkosten aus Solidarität gegenüber den Anderen nicht beschweren.

Demzufolge sollten entweder alle, oder keiner diese Erweiterung bekommen.

Top 4 Wahlordnung 1 - Direktwahl

Anke/ Diana/ Paul

Diana erklärt, dass im aktuellen Entwurf zur WO zwei Alternativen über die Wahl des StuRa zur Wahl stehen (Direktwahl gibt es bei beiden Möglichkeiten).

- der FSR kann neben der Wahl auch Mitglieder zum StuRa entsenden.

- weniger als 50 % werden direkt gewählt, der Rest wird durch den FSR nachgewählt.

Sie bittet um Diskussion.

Martin K hätte gern einen Änderungsvorschlag zu § 21. Dieser sollte doch bitte genauer formuliert werden.

Diana sagt, dass die §§ 21, 22 für beide Alternativen möglich ist, und dass die FSRs auf jeden Fall wählen müssen.

Martin K sieht einen Widerspruch zwischen der Direktwahl und dem bisherigen Verfahren.

Er sieht in der Entsendung v.a. den Vorteil, dass somit auch andere FSRs im StuRa vertreten wären. Als Beispiel bringt er an, dass aktuell die Fachschaften ET und Info nur eine Stimme im StuRa haben, obwohl sie 25 % der Studis an der HTW darstellen.

Anke erklärt ihm, dass die Direktwahl als Ersatz dafür zu sehen ist, wenn ein FSR nicht wählt. Ebenso geschah die Einpflegung der Direktwahl in den StuRa nach einem sich im StuRa vor ein paar Wochen auf einer Sitzung gebildeten Meinungsbildes.

Diana fügt hinzu, dass die Entsendung in den StuRa bis zum Ende des Jahres erfolgen sollte. Die Frist hat den Sinn, dass der StuRa sich dann im neuen Jahr auch konstituieren kann.

Ebenso sei eine Direktwahl demokratischer und es ist auch gut, wenn die Studenten Kandidaten aus einer anderen Fachschaft wählen können.

Christian erzählt dass das Thema Direktwahl an der TUD schnell ad acta gelegt wurde. Seiner Meinung nach ist eine Direktwahl nicht gut, wenn man Probleme in der Organisation hat. Eine Direktwahl wäre nur eine Schein-Lösung. An der TUD kann eine Entsendung auch nachträglich stattfinden. Somit ist immer für ein gut gefülltes Gremium gesorgt.

Außerdem warnt er davor, dass dann auch unkontrollierbare Kandidaten gewählt werden könnten. Dann wäre es sehr schwierig weiterhin sachorientiert zu arbeiten. Weiterhin sind dann die FSR nicht gut durch die Mitglieder vertreten, da diese Kandidaten an nichts gebunden werden. Damit ist der StuRa ebenfalls weniger handlungsfähig.

Diana denkt, dass eine solche Wahrscheinlichkeit gering ist.

Martin K gibt zu bedenken, dass man somit Leuten die in Parteien oder Ähnlichem sind die Möglichkeit gibt sich mit Hilfe von Geld wählen zu lassen. Er ist gegen eine Direktwahl.

Tretti ist ebenfalls der Meinung, dass der FSR besser bescheid weiß als der gemeine Student. Nur der FSR weiß, was für Leute im StuRa gebraucht werden, und was die Leute machen müssen.

Anke wäre für ein System in dem der FSR immer entsenden kann. Auch von anderen Fachschaften.

Tretti würde gern in der WO einen Paragraphen haben in dem die Leute auch wieder ihres Amtes enthoben werden können.

Paul weist Tretti darauf hin, dass so etwas in eine andere Ordnung gehört. Die WO beschreibt nur wie die Leute in das Gremium kommen.

Anke gibt der Argumentation von Christian recht. Allerdings besteht auch bei FSR-Wahlen die genannte Gefahr besteht, da die FSRs die Leute mitunter auch nicht kennt. Sie sieht die Gefahr an der "kleinen" HTW nicht so groß, wie an der großen TUD.

Anke möchte sich erneut ein Meinungsbild über die Direktwahl in den StuRa einholen.

• Meinungsbild: Wer ist für eine Direktwahl in den StuRa? - die durch die Direktwahl gewählten Mitglieder machen dabei weniger als 50 % aller gewählten Mitglieder aus.

Meinungsbild:	Ja:	7	Stimme(n)
	Nein:	10	Stimme(n)
	Enthaltungen:	4	Stimme(n)

Die Mehrheit der Anwesenden ist damit gegen eine Direktwahl.

Thomas sieht auch einen Widerspruch zwischen der Bemerkung der studentischen Beteiligung und einer Direktwahl.

Diana bemerkt, dass vor 2 Wochen lediglich geklärt worden ist, wie die FSRs gewählt werden sollen.

Christian ist der Meinung, dass man darüber nachdenken sollte, welches die bessere Möglichkeit ist. Er sieht nicht das Gute in dem Ganzen. Seiner Meinung nach wird eine höhere Wahlbeteiligung nicht erreicht werden, man sollte daher an anderen Punkten ansetzen und nicht am System.

Paul ist der Meinung, dass man den basisdemokratischen Ansatz verfolgen sollte. Ursprünglich war es ja auch so geplant, dass der StuRa die studentische Vertretung in den Senat wählt.

Er ist für eine Direktwahl, möchte aber noch einmal den Minderheitenschutz der kleinen FSRs unterstreichen.

Christian ist der Meinung, dass es reicht diesen basisdemokratischen Ansatz bei den FSRs anzuwenden.

Paul würde trotzdem gern den größeren FSRs die Möglichkeit einer größeren Beteiligung ermöglichen.

Christian verweist nun auch darauf, dass die WO besagt, wie die Leute gewählt werden. Wie sich der StuRa zusammensetzt wird in der Grundordnung geregelt.

Er sieht in diesem System wesentlich mehr Nachteile als Vorteile.

Martin K sieht ebenfalls einen Widerspruch zwischen Direktwahl und einer Rechenschaft gegenüber den FSRs. Daher kündigt er an, dass er und Denny den Antrag stellen möchten die Direktwahl aus der WO des StuRa zu entfernen. Vorher möchte er gern noch ein paar Wortmeldungen hören.

Tretti ist der Meinung, dass durch die Wahl der FSRs ein ausreichender basisdemokratischer Charakter herrscht.

Thomas unterstützt den Antrag von Martin und Denny. Er findet, dass es reicht wenn nur die FSRs wählen und entsenden. Man solle doch einfach sagen, dass die Studenten die FSRs wählen und die FSRs den StuRa.

Paul möchte die Runde zum Nachdenken bewegen und nennt die Zusammensetzung der Stimmen im Bundesrat oder die Wahl zum Betriebsrat.

Er entschuldigt sich für Anke, Diana und sich, dass sie sich der Sache angenommen haben.

Conny möchte unterstreichen, dass er die Verbindung zwischen den Gremien behalten möchte.

Martin K möchte erneut die Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Denny zählt 16 von 17 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern.

Denny und Martin stellen den Antrag 09-051

Der StuRa möge beschließen, dass der StuRa ausschließlich durch die Fachaschaftsräte gewählt wird.

Abstimmung:	Ja:	12	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Top 5 Wahlordnung 1 - Entsendung

Anke/ Diana/ Paul

Martin K bevorzugt die Entsendungsmöglichkeit. Man solle den FSRs entgegen kommen. Sie sollen auch auf einer Sitzung des FSRs entsenden können. Nicht nur an einem bestimmten Tag im Semester.

Anke würde auch gern die Möglichkeit der Briefwahl einführen, damit die Leute, die im Praktikum sind, auch wählen können.

Sie sieht einen großen Unterschied zwischen Entsendung und Wahl. Bei einer Entsendung kann auch viel Vetternwirtschaft betrieben werden. Man könne ihrer Meinung nach höchstens den FSRs die Möglichkeit geben unter bestimmten Voraussetzungen nachzuentsenden. Aber sie betrachtet die Wahl als am Besten.

Tretti ist ebenfalls für die Wahl und gegen die Entsendung. Die FSRs seien selbst schuld, wenn sie nicht wählen. Er selbst stellt sich die Gestaltung dieser bestimmten Bedingungen schwierig vor.

Diana fragt sich und die Runde, ob wir heute noch zu einer Abstimmung kommen, oder ob wir uns am Donnerstag noch einmal treffen, da diese Ordnung ja bis Sonntag beschlossen sein muss.

Martin K findet, dass es im Moment nur redaktionelle Änderungen gibt und wir zurzeit mit diesem Entwurf eine vorläufige WO haben und diese beschlossen werden kann. Änderungen könne man nachträglich noch beschließen.

Paul resümiert, dass er x-Mal das gemacht hat, was gemacht werden musste. Er ist im Moment nicht bereit da noch mehr Energie reinzustecken, wenn sich im Ansatz nicht auch mal andere Leute um die Ausgestaltung der Aufgabenerfüllung bemühen. (Er kündigt indirekt seinen Rücktritt an.) Er bittet um aktivere Einbindung der Mitglieder.

Thomas wundert sich, dass vor 2 Wochen etwas beschlossen wurde und wundert sich, wo diese Sachen hin sind.

Anke erinnert ihn daran, dass beschlossen wurde diese Diskussion nicht mit ins Protokoll aufzunehmen.

Denny findet Pauls Einstellung nicht gut. Er respektiert, dass er sich dafür einsetzt und dass was gemacht wurde. Aber er rügt Paul und denkt, dass dieser nur das Handtuch wirft, weil sein Entwurf nicht so beschlossen wird, wie er es sich vorstellt.

Paul findet es komisch, dass er sich nach einem Meinungsbild des StuRa gerichtet hat, und nun seine Arbeit noch einmal neu starten soll.

Anke gibt Paul recht. Sie fragt sich, warum sie unter den unterschiedlichen Launen des StuRa leiden müssen. Niemand hat sich im Entstehungsprozess drum gekümmert. Die Leute interessiert es erst, wenn sie in der Sitzung sitzen; leider nicht schon zu hause.

Denny verdeutlicht seine Meinung. Er respektiert die Arbeit des Wahlordungsausschusses, allerdings betont er, dass anderslautende Beschlüsse respektiert und umgesetzt werden müssen. Unabhängig von der eigenen Überzeugung.

Basti übergibt die Protokollführung an Julius.

Anke verteidigt ihren Standpunkt.

Martin betont, dass das letzte Meinungsbild unter anderen Voraussetzungen eingeholt wurde als heute.

Thomas versteht die starken Reaktionen nicht, da lediglich nur einige Paragraphen geändert werden müssten.

Diana weist Thomas darauf hin, dass der Abschnitt neu geschrieben werden müsste und beschreibt die Entwicklung im Wahlordnungsausschuss. Die Konsequenz ist, dass ihr der nötige Sachverstand fehlt um inhaltliche Dinge zu ändern. Die Schreibarbeit war ihr hauptsächlicher Aufgabenbereich.

Es finden Zwiegespräche statt, die Denny unterbindet.

Conny bedankt sich ebenfalls für die geleistete Arbeit. Er bittet alle persönlichen Angriffe zu unterbinden. Eventuell wurden die Meinungsbilder nicht umfassend genug festgehalten.

Denny bittet darum auf eine Abstimmung hinzuarbeiten.

Denny stellt daher den Antrag 09-052

Der StuRa möge beschließen, die Alternative 2 - Wahl und normales Nachrücken als Bestandteil der WO, für die Wahl des StuRa, aufzunehmen.

Abstimmung:	Ja:	13	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Paul gibt zu bedenken, dass sich so die Gesamtmitgliederzahl von 31 auf 24 verringert.

Martin K möchte daher gern den Antrag stellen pro FSR bis zu 4 Mitglieder in den StuRa wählen zu lassen.

Basti merkt an, dass solche Dinge in der Grundordnung festzulegen sind. Und solange keine GO beschlossen wird, beziehen wir uns auf die aktuelle Satzung.

Thomas möchte darauf gern den Änderungsantrag stellen, dass jeder FSR seine Vertreter in direkter Wahl in den StuRa wählt.

Conny fragt nach Bedenken, wenn die anderen FSRs auch Studenten aus anderen Fachschaften wählen können.

Tretti hat Bedenken, da so das Gleichgewicht der einzelnen Fachschaften in Gefahr wäre.

Anne würde eine Wahl durch andere FSRs bevorzugen.

Basti würde die Diskussion gern abschließen und empfiehlt daher innerhalb der WO zu vermerken, dass die FSRs Mitglieder aus der Studentenschaft wählen können. Eine genaue Regelung könne man dann in der Grundordnung festlegen. So halte man sich aber immerhin die Tür offen.

Donner versucht die Bedenken von Tretti zu entkräften, da ein Ungleichgewicht nur bei mangelnden Interessenten aus einer Fachschaft und unter ausdrücklichen Wunsch der nicht ausreichend stark besetzten Fachschaft möglich wäre.

Conny findet, dass wir doch heute erst mal nur Dinge diskutieren sollten, die für die WO relevant sind.

Denny stellt eine Verständnisfrage. Es wird an Hand der vorliegenden WO der Sachverhalt ergründet.

Martin K stellt daher den Antrag 09-053

Der StuRa möge beschließen, § 21 wie folgt abzuändern: "Der FSR wählt in geheimer Wahl seine Vertreter aus der Studentenschaft in den StuRa."

Abstimmung:	Ja:	10	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Denny möchte nun gern die vorliegende WO unter Berücksichtigung der vorliegenden Änderungen beschließen.

Paul wünscht sich gern dass eine Frist für die Einarbeitung der Änderungen, die Unterzeichnung und Veröffentlichung festgelegt werden.

Es wird sich darauf geeinigt, dass Thomas und Conny die Änderungen einpflegen und nach Unterzeichnung durch die Sprecher die WO durch Conny auf der StuRa-Homepage veröffentlicht wird.

Denny fragt nach, ob es Gegenrede zum Verfahren gibt.

Paul bezweifelt, dass die Änderungen juristisch und sachlich richtig eingepflegt werden. Ein Sprecherbeschluss könne die mangelnde Handlungsfähigkeit des StuRa aufheben.

Julius schlägt vor, dass nach Einpflegung der Änderungen eine Mitteilung an den StuRa erfolgt. Danach können inhaltliche Bedenken geäußert werden. Sollten Bedenken sein, so werden diese in der nächsten Sitzung betrachtet. Die Ordnung wird bis Freitag 12.30 Uhr unterschrieben und veröffentlicht sein.

Julius stellt daher den Antrag 09-054

Der StuRa möge beschließen, die vorliegende WO unter Berücksichtigung der besprochenen Änderungen zu verabschieden.

Abstimmung:	Ja:	12	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Paul legt in Konsequenz des angewendeten Verfahrens seine Ämter (Referatsleitung Hochschulpolitik  und Mitarbeit Öffentlichkeitsarbeit) nieder. Er wird jedoch weiterhin für den StuRa tätig sein und bleibt Mitglied. Auch seinen Verpflichtung in der studentischen Vertretung des Senates wird er selbstverständlich weiterhin nachkommen. Die Niederlegung seiner Ämter beinhaltet nicht, dass er keine Mails mehr beantwortet, oder die Studis berät. Er solidarisiert sich mit dem inhaltlichen Beweggründen vom Niederlegen des Amtes von Gunnar.

Thomas drückt seinen Unmut darüber aus, dass Druckmittel verwendet werden um eigene Meinungen zu Beschlüssen zu bekräftigen.

Diana versucht die Beweggründe die zum Rücktritt von Gunnar und Paul führten richtig zu stellen und verweist darauf bei Unmut persönliche Gespräche mit den betroffenen Personen zu suchen.

Denny ist erschüttert und sprachlos zu dieser Entscheidung.

Denny schließt die Sitzung um 19:25 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 09.06.2009 um 18:00 Uhr statt.

Anlagen:

keine