Protokoll 13. Sitzung Referatskollegium 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

beratende Mitglieder

Mitglieder des StuRa

Martin Didszun
Christian Krolop
Arturas Miller
Sarah Restel
Lars (?)

Gäste

Daniel (WIng) (zu HSFG/Semesterticket)

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

• Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:15 Uhr
• Bestellung der Sitzungsleitung
• Elisa beweist Führungskompetenz

• Bestellung der Protokollerstellung
• Johannes Schneemann hat nicht schnell genug "Nein!" gesagt.
• Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung (erfolgt)
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 10 ->  nicht beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 13. RK Sitzung des StuRa 2012 zu bestätigen.

TOP	Gegenstand (Antrag)	von	Ergebnis (Abstimmung)
0.	Formalia Begrüßung zur Sitzung Vorstellung der Anwesenden Regeln zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Verabschiedung der Tagesordnung Verabschiedung von Protokollen 7. Sitzung RK 8. Sitzung RK 9. Sitzung RK 10. Sitzung RK 11. Sitzung RK 12. Sitzung RK	Sitzungsleitung
1.	Aufkleber Menschen	Bereich Geschlechtergerechtigkeit	Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG
2.	Sponsoring Nikolausturnier		Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG
3.	Trillerpfeifen für den StuRa		Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG
4.	Finanzantrag Wartung Fitnessgeräte	Referat Sport
5.	Finanzantrag Skilager	Referat Sport
6.	Grill	Clemens Buncher
ITOP	Gegenstand (Information)	von	Ergebnis (Meinungsbild)
I.	Wahlen im Wintersemester Kandidaturen Wahlhefte Wahlförderung allg. (Kampagnen, etc) Nutzung Medien (Video) Wahlcafe	Elisa
II.	20 Jahre studentische Selbstverwaltung an der HTW
II.	KoSe 2013	Elisa
IV.	Stand Verfahren Semesterticket
V.	Umsetzung Austrittsmöglichkeit aus der Studierendenschaft - Vorschläge/Zuarbeit für die Hochschuleverwaltung; Bildung einer Arbeitsgruppe	Elisa
VI.	Finanzordnung	i.a Clemens (Finanzen)
VII.	Organisation eines Bogenvereins	i.a Martin Didszun
Z.	kommende Termine (+ nächste Sitzung)

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

So here we go ...

Verabschiedung Protokolle

• Protokoll 7. Sitzung
• zur Redaktion eingereicht
• Redebedarf (2x)
• TOP 2 & 3 müssen Anträge verlinken
• GO-Antrag (Elisa): Vertagen -> keine Gegenrede
• Protokoll 8. Sitzung
• noch nicht eingereicht
• GO-Antrag (Markus Gork): Verschiebung TOP Protokolle ans Ende -> keine Gegenrede

TOP 1 Aufkleber Menschen

• Besprechung, Gedankenaustausch:
  
• Martin Kamke ist der Antrag unklar. Aufgrund der hohe Auflage hat er Angst vor den Kosten.
• Paul Riegel: Kosten im Detail unklar, kein konkretes Angebot liegt vor
• Elisa Löwe: Angebote sollten eingeholt werden, ggf. Vertagung
• GO-Antrag: Vertagung auf nächste Sitzung
• inhaltliche Gegenrede: Es besteht Gefahr des leise weinenden Antrags- und Projekttodes

• Vertagt auf kommende Sitzung
• Paul Riegel: Wer will Angebote einholen?
• Elisa Löwe: die Schwarmintelligenz wird es lösen
• Paul merkt zwei Dinge an: 1. prinzipieller Wille, 2. die Umsetzung. Die direkte Kopplung ist hier kritisch.
• Paul Riegel: Besteht politischer Wille?
• Markus Gork: Politisch ja, Ausführung Aufgabe des Antragstellers

• 17:32Uhr GO Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Andreas Selle -> Stimme Martin Beyer
• 6 von 10 -> Beschlussfähigkeit hergestellt
• Elisa Löwe: Clemens, Elisa, JoSch waren bei den treffen der Aktionstage. Wenig/keine konkrete Beteiligung seitens des StuRa erkennbar.
• Elisa Löwe: Aufkleber bei Zielgruppe sinnlos
• Martin D. stellt die Existenz von Sexismus an der HTW in Frage
• Paul Riegel verweist anekdotisch auf die negative Verwendung des Wortes "schwul"
• Lars: hat sich so eingebürgert, daraus folgend nicht problematisch
• Martin D argumentiert mit Extremen ("an die Wand gestellt") übersieht aber "zivilisiertere" und subtilere Formen der Diskriminierung.
• GO Antrag: Schliessung des TOPs, da keine konkrete Behandlung des TOPs -> keine Gegenrede

TOP 2 Sponsoring Nikolausturnier

• Besprechung, Gedankenaustausch
• Geld soll in Preise fliessen
• Elisa Löwe: 1. Preis Alkohol ist eher ungünstig, StuRa sollte kein Alkohol sponsern, keine Rechtfertigung vor Studierenden
• Andreas Selle: Was ist mit Akohol bei Parties?
• Clemens Buncher: Bier nach Sport kann als Nahrung gesehen werden.
• Elisa Löwe: Bei Parties zahlen Studierenden selber.
• Martin Kamke: Sport sollte gefördert werden
• Elisa Löwe: Genaue Benennung der Preise im Antrag nötig, nicht in der Begründung (Formulierung "z.B."). Ablehnung Alkoholsubenvtionierung, Begrüssung Medallien/Pokalen
• Paul Riegel: Warum nicht ein Volleyball als Preis?
• Andreas Selle:  Ein Ball schlecht teilbar und 6 Bälle sind viel Geld.
• Paul Riegel: 1. Preis für ein Team, 2. Medalien wären besser
• Sascha Rädel: Bier wäre ok
• Elisa Löwe: Alkohol hat nichts mit Sport zu tun, Preis sollte Bezug haben, z.B. Gutscheine
• Martin Kamke: wirtschaftliche Haushaltsführung angemahnt, 100 EUR  sollen frei an Sport gehen
• Markus Gork: Muss es Bier sein? Wäre nicht ein Sportbezug wünschenswert?
• Andreas Selle: Glühwein und Bier werden während des Turniers ausgeschenkt, Startgeld für Essen -> evtl. zahlt StuRa das Essen
• GO Clemens Buncher: Änderung: StuRa stellt für 100EUR Essen + Getränke (alkoholfrei)

• ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Trillerpfeifen für den StuRa

• Besprechung, Gedankenaustausch
• für Demos
• Martin Kamke: Demos sind absehbar, 6 Wochen Herstellungszeit
• Andreas Selle: Idee ist cool
• Johannes Schneemann: mahnt wirtschaftliche Haushaltsführung an, Pflastersteine aus situationsbedingten ad hoc Rückbau günstiger
• Paul Riegel: Wo sind Angebote?
• Sascha Rädel vertraut Martin Kamke bzgl. der Angebote
• Markus Gork: 5000 viele Pfeifen, Lagerung wo? 2000-3000 evtl. besser
• Elisa Löwe: Welches Budget soll dafür angezapft werden?
• Martin Kamke: Anteilig Hochschulpolitik & Öffentlichkeitsarbeit
• Sascha Rädel: Welche mengenbezogene Kosten? Höhere Abnahme -> Preisreduktion
• Johannes Schneemann: so viele anschaffen, bis Stückpreis bei 10 Cent liegt
• Martin Kamke: 5.000 wirtschaftlich am günstigsten
• Elisa Löwe: Haushaltsplan -> Hoschulpolitik & Öffentlichkeitsarbeit haben kein Geld dafür -> muss in reguläre StuRa-Sitzung
• Antrag an Stura und kommende Sitzung verwiesen

TOP 4 Wartung Fitnessgeräte

• Besprechung, Gedankenaustausch
• allgemeine Konfusion über Antrag
• 21. Sitzung?
• Antragseingang 5. November
• Es geht um Abnutzung der Geräte
• Sportkoordinator der HS hat mutmasslich 10 kilo Euro -> sollen für "grosse Investitionen" bleiben
• StuRa soll für kleine Sachen Aufkommen
• Sascha Rädel: Wem obliegt Unfallschutzprüfung?
• Christian Krolop: Sind das unsere Geräte? Andreas Selle: zum Teil
• Elisa Löwe: Wem obliegt die Versicherung? Andreas Selle: HTW -> Elisa Löwe: Dann obliegt die Absicherung der Hochschule.
• Martin Kamke: Überlegung was gewollt ist
• Christian Krolop: einmalige Zahlung möglich, aber nicht ständig
• Andreas Selle: aktuelle Budgetverwendung seitens Hochschule unklar
• Elisa Löwe: Antrag nicht dringlich -> Verweis ins Plenum
• GO Antrag: Vertagung bis Haushaltsdaten/Assage Sportreferenten (Sportkoordinator der Hochschule) über Mittelverwendung vorliegen
• formell Andreas Selle & Markus Gork
• inhaltlich Paul Riegel: unklar, ob Daten bis nächste Woche da sind

• abgelehnt
• Paul Riegel regt an keine Grundlast zu übernehmen, aber Zusatz ok
• Elisa: "dringende Wartungsarbeiten" sind Grundlast, nicht StuRa-Aufgabe; keine Abstimmung bei unklarer Datenlage

• Gast: Eine Reperatur bringt Öffentlichkeit.
• Elisa Löwe: Hochschule hat Geld, StuRa übernimmt gerade zum Teil ihre Aufgaben. Sport ist nicht explizite StuRa-Aufgabe. Das Geld der Studierenden soll nicht für Hochschulaufgaben ausgeben werden.
• Christian Krolop: TU (8x grösser) StuRa hat kleineren Sporthaushalt, machen ihr Ding gut
• Markus Gork: Schliessung der Redeliste -> ok
• Paul Riegel: HSG Paragraph 5 Absatz 2 Sport ist Hochschulaufgabe, Stura (nach HSG §24 Abs. 3 ) födert nur -> Sport ganz klar Hochschulaufgabe, der Antrag ist abzulehnen
• Elisa Löwe: Pause bis 18:30 (4 Minuten)
• GO Martin Kamke: Antragsänderung
• Andreas Selle übernimmt
• Antrag: Der StuRa möge beschließen aus dem Budget des Referat Sport Reparaturen und Wartungen in Höhe von 200 Euro für die Fitnessgeräte übernehmen.

• einstimmig angenmmen

TOP 5 Skilager

• Besprechung, Gedankenaustausch
• Elisa Löwe: nur 30 Personen, defacto Finanzierung eines Urlaubs, Skikurse allein sind verhandelbar
• Sascha Rädel: 4 Busse?
• Andreas Selle: 4 Kleinbusse
• Sascha Rädel: Kosten eines grossen Busses?
• Andreas Selle: zu gross zum hinfahren & von Pension zu Skigebiet
• Christian Krolop: Einzelpreis pro Person?
• Andreas Selle: ca. 440 + 30 +  60 + 190+ Essen
• Christian Krolop: 90EUR pro Studirenden -> sie bekommen ihren dreifachen Anteil raus -> kein Zusammenhang zum Studium
• Elisa Löwe: kleine begrenzte Gruppe, hoher Betrag, kein Mehrwert für Studierenschaft; unfair gegenüber anderen studis, die nicht teilnehmen können
• Paul Riegel: Anmeldung bis wann?
• Andreas Selle: Liste voll, jetzt nur noch Warteliste; Förderung von Leuten (in Notlage) mgl.
• Martin D: die meisten werden es sich nicht leisten, warte liste wird nicht kürzer
• Christian Krolop: kein Geld der Gemeinschaft für den Spass weniger
• Clemens Buncher: wir sollten die unterstützen, die es nötig haben ... aber nicht andere
• Paul Riegel: Wer vom Referat Sport fährt mit? Andreas Selle: niemand
• Andreas Selle: ADH-foo (unklare Nachricht)
• Paul neuer Antrag: Unterstützung bei Härtefällen o.ä.
• Johannes Schneemann GO: Antrag auf Rechtschreibprüfung
• Elisa Löwe: Anmeldung defacto rum, Angebot war nicht öffentlich
• Paul Riegel: Wie viele der aktuellen Mitfahrenden waren letztes Mal schon dabei?
• Andreas Selle: ungefähr die Hälfte
• Sascha Rädel: Falscher ansatz: im zweifel leute nach teilnahme priorisersen
• Elisa Löwe: Härtefall gute Idee
• Martin Kamke: 800EUR Maximalrahmen -> Anteilige Aufteilung? Paul: ja
• Andreas Selle: Wie will StuRa Sport unterstützen?
• Paul Riegel: kein Referatskollegium-Thema
• Clemens Buncher: megäss gfestz (Anm.d.A. was auch immer da war)
• Antrag übernommen

• Clemens Buncher formelle Gegenrede

• angenommen

TOP 6 Grill

• Besprechung, Gedankenaustausch
• Clemens Buncher: alles soll koscher werden, effizienteres grillen
• Christian Krolop: Stura will FSR Grills kaufen, d.h. ca. 3-4 Geräte (alle kaum parallel benutzbar)
• Elisa Löwe: Zuordnung welches Referat?
• Clemens Buncher: Kultur
• Andreas Selle: Grill ist Verschleissprodukt
• Mama Krolop: Aluschalen? Die anderen können sich ja vergiften.

• formelle Gegenrede

• angenommen

Wiederaufnahme TOP 1 Aufkleber Menschen

• Besprechung, Gedankenaustausch
• Johannes Schneemann hat Angebote eingeholt
• Vertragungsgrundlage liegt nicht mehr vor
• Gast: Aufkleber bringen nichts
• Andreas Selle: Geld für sollte für Beitrag auf Homepage ausgegeben werden
• Christian Krolop: Ein Aufkleber erreicht mehr Menschen als StuRa-Homepage.
• Gast: ReferentInnen einladen wäre nett
• Paul Riegel:
• klarer Bezug, jährlich Tage gegen Sexismus & Homophobie -> (geforderte) Veranstaltung mit ReferentInnen
• StuRa hat seit 2010 defacto nichts (eigenes) gemacht
• nicht mit Aufklebern getan, StuRa macht leider nichts
• a) als Bekenntnis, b) als Unterstützung der Aktionstage
• Elisa Löwe: kein Feedback seitens des Stura, TU verfehlt Zielgruppe (preaching to the converted)
• Clemens Buncher: Johannes Schneemann sagte das beim Treffen
• Johannes Schneemann hat Alternativdesign
• Christian Krolop: irgendjemand muss anfangen, sonst wird nichts ändern
• Sascha Rädel: Wer ist Zielgruppe?
• Elisa Löwe: die bereits Aufgeklärten, Progamm sehr geschlossen
• Paul Riegel:
• Keine Diskussion zu Aktionstagen 2012
• prinzipielle Bekennung zum Thema
• Vorwurf der Zielgruppe ist Nebelkerze, da Stura sleber nichts gemacht hat
• Daniel (Gast): Lieber bei facebook was machen. Die Aufkleber landen am Ende irgendwo, evtl. sogar an Laternenpfählen oder Toiletten -> so ein Verhalten befördern?
• Andreas Selle: für die Aktion, gegen Aufkleber
• Johannes Schneemann:
• zu facebook: Das ist im Internet. Falls wir das machen, fördern wir damit dessen Gebrauch und im Internet wohnen Kinderschänder und Terroristen.
• es sind nicht alle Menschen im Gesichtsbuch, darüber hinaus ist es eine Entität mit Profitinteresse -> ergo kein (neutrales) Medium
• Will man facebook, ein Unternehmen das seine Nutzer verkauft, legitimieren?
• Die Frage zu Sexismus wird hier in der Diskussion auf Frauen heruntergekocht -> das ist unreflektiert
• klassisch falsche Vorstellung (Sexismus ist geschlechtsbezogene Diskriminierung, nicht frauenbezogene)
• Diskriminierung bedeutet auch de facto nur für eine Gruppe (Penisträger) anschlussfähig zu sein (z.B. Studieren mit Kind eher für Mütter problematisch (gesehen))
• Diskriminierung ist auch subtile Missachtung von (besonderen) Bedürfnissen im Alltag
• Christian Krolop: inhaltliche Diskussion -> da eher ins Plenum

• angenommen

TOP 7 Protokolle

• 9. Sitzung
• eingereicht
• Antragtexte fehlen
• 10. Sitzung
• eingereicht
• verabschiedet ohne Gegenrede
• 11. Sitzung
• eingereicht
• verabschiedet ohne Gegenrede
• 12. Sitzung
• eingereicht
• muss bereinigt werden
• inhaltliche Gegenrede: unvollständig, wirr
• Protokoll wurde angepasst
• verabschiedet ohne Gegenrede

Info TOPs

TOP Organisation eines Bogenvereins

• Martin D will das machen
• Emailverteiler nutzen
• Andreas Selle: rät von eigenem Verein ab, HS-Verein könnte Bogenschießen als Disziplin aufnehmen, Kreissportbund
• Paul Riegel: soll Referat Sport intern klären GO: Ende der Debatte
• Gegenrede Martin D: es geht nur um Emailverteiler

• Elisa Löwe: gibt Verteiler, machbar, frage ob gewollt
• Markus Gork: prinzipiell Sportnews und dann klären
• Elisa Löwe: erstmal Sport intern klären

Top Stand Verfahren Semesterticket

• Martin Kamke erzählt
• Novelle HSG: Studierenden könne aus verf. austreten
• -15% bei Ticket
• Vertragsgrundlage nicht mehr gegeben "alle immatrikulierten Vollzeitstudierenden"
• Untergrabung Solidarprinzip
• i.M. nur Kündigung als Option
• neue Verhandlungen brauchen 9 Monate
• nächstes Semester kein Ticket ?
• Demo und Info geplant
• Chemnitz will es aussitzen
• VVO Angebot am Montag
• StuWe hat keine Kapazitäten, ungeklärte Verwaltung
• Ticket tendenziell zu unseren ungunsten (da Studierende nicht paritätisch in Verwaltungsrat)
• (StuWe) Geschäftsführer sind 10/15EUR mehr egal
• GO und FinO müsste geändert werden
• StuWe will nicht (unbeding) einspringen -> befürchtet  austritt aus stuwe

TOP 20 Jahre studentische Selbstverwaltung an der HTW

• Andreas Selle spielt Spammer für StuRa Alumni

TOP Wahlen im Wintersemester

• vertagt

TOP KoSe 2013

• vertagt

TOP Umsetzung Austrittsmöglichkeit aus der Studierendenschaft - Vorschläge/Zuarbeit für die Hochschuleverwaltung; Bildung einer Arbeitsgruppe

• Termin mit Kanzlerin muss gemacht werden
• Festlegen des Verfahrens
• Federführung durch die SprecherInnen
• Zuarbeit gewünscht
• Clemens Buncher überarbeitet Vereinbarung
• Elisa Löwe möchte es regelmässig in die Sitzung einbringen
• Paul Riegel: Wie soll Trennung umgesetzt werden (Angebote für Studierende)?
• Wie erfolgt die Zuarbeit (durch die Referate)?
• Der StuRa muss zum nächsten Semester in der neuen Situation handlungsfähig sein.

TOP Finanzordnung

• Änderung Paragraph 30, A-Zeichnungsbefugnis veraltet
• Sicherung der Handlungsfähigkeit wichtig
• Vorschlag: Referatsleitungen als B-Zeichner (besonders Kultur und Sport)
• desweiteren Paragraph 31 und 33 Beträge passen nicht (geklärt)
• Paul Riegel: Wo aktuelle Beitragsordnung?
• Änderung im StuRa abstimmen & gibt ausschuss finanzielles (sollte bestetzt werden und tagen)
• Paul Riegel: Bis wann Änderung der kritischen Punkte? Gibt es seitens des Referatskollegium Vorschläge?
• Martin Kamke: keine Beiträge erheben, damit will keiner mehr austreten
• Elisa Löwe hat gestern ins Gesichtsbuch Wunsch nach Unterstützung gekippt

Rester

• morgen Sitzung ref. finanzten (Paul schrieb Email)
• wirbt für Anwesenheit Referatsleitung Finanzen in RK-sitzung
• Wie läuft Antrags- und Beschlussverwaltung?
• SprecherInnen werden in kommender StuRa-Sitzung darauf hinweisen
• Meinung der Exekutive zu AE?
• Clemens Buncher: in StuRa-Sitzung
• keine RK-Position vorhanden

TOP kommende Termine (+ nächste Sitzung)

• Di 16:30 13.11.2012 Referatskollegium Sitzung
• Paul Riegel: Falls Referatskollegium nicht kann, sollte Termin verschoben werden

Die Sitzungsleitung schließt die Sitzung um 20:53 Uhr.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.