Protokoll 28. Sitzung Präsidium 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2023-2024/28/

Teilnehmerin:
Oliver-Michael Fischer
Linda Müller
Marlene Winter
Datum: 2024-04-03
Uhrzeit: 15:10 Uhr
Ende: 
BBB-1: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/86u-oel-ijj-uo3/join

ITOP I. Vorschlag für eine Legende für die Tagesordnung

vat@: Die Tagesordnung (klassischer Weise eine Tabelle im Termin der Sitzung) enthält gelegentlich besondere Kennzeichnungen. Tagesordnungspunkte sind durchgestrichen, in Klammern gesetzt und "irgendsowas". Für Menschen, die die Tagesordnung nicht selbst erstellt haben ist das verwirrend, da sie die bedeutung nicht kennen (können). Es sollte - wie auch zu anderen Inhalten -  ein Verweis auf eine Seite geben, die das erklärt. Als Seite dafür erscheint mir "Ansprüche" zur "Tageordnung" https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/ansprueche/tagesordnung ideal.
vat@: Gern - wenn es sonst nicht wen bockt - erarbeite ich das. Also ich würde eine Art Entwurf für das Präsidium erarbeiten. Bitte einfach Bescheid geben. (Idealer Weise wird ohnehin eine Aufgabe erstellt. Sie könnte mir dann zugewiesen werden.)
Oliver-Michael: Was haltet ihr davon Linda und Marlene?
Marlene: Unnötig. 
Linda: Glaube nicht, dass das den Aufwand wert ist.
Oliver-Michael: Braucht kein Mensch, die sollen sich nicht so anstellen und wenn es Fragen zur Tagesordnung gibt, dann sollen die einfach fragen. 

ITOP II. Meldung von Aufwandsentschädigung für 2024-I

vat@: Bitte lasst es vor lauter Arbeit nicht untergehen, dass AE an pers@ (eigentlich bis Ende vom Quartal) zu melden ist.
vat@: Ich schlage vor, dass ol.fischer@ mit 500% für ein Mitglied bedacht wird. BTW: 167% ergib sich theoretisch schon dadurch, dass es 3 von 5 Mitgliedern im Präsidium gibt. l.mueller@ wären meiner Einschätzung nach 150%, r.schneider@ 50% und m.winter@ 23%. Im Übrigen könnte bedacht werden, dass auch andere mitgewirkt haben, etwa wenn sie Redeleitung oder gar Sitzungsleitung gemacht haben. Tino, Boxi und 11 fallen mir da spontan ein.
Oliver-Michael: Schreibe ich da eine E-Mail ? Oder was muss ich da machen?
Marlene: Rechenschaftsbericht erstellen und dann schreibt einer an Hanni. Kann ich machen. Schreibe ja sowieso an Hanni wegen Verwaltung. Wir müssen uns nur über die %-Werte absprechen. 

Alle sind sich einig Pauls Werte zu übernehmen. FIscher macht Rechenschaftsbericht. Marlene meldet AE. 

Frist 25.04. 

ITOP III. Umgang mit Anträgen die bewusst unvollständig eingereicht werden

Oliver-Michael: Wie wollen wir mit Anträgen umgehen, die fristgemäß rein kommen aber unvollständig sind oder sogar noch gar nicht angelegt sind und man nur einen Titel hat?

Wir reden hauptsätzlich von nicht-zeitkritischen Anträgen.

Wir sind der Meinung, der Antragstext und eine Begründung müssen stehen. Kostenkalk und Stellungsnahmen/Kommentieren und ahnliches kann man nachreichen. 
Der Gedanke des Antrags muss erkennlich sein. 
Antragstext muss stehen (Max mal ein halbsatz umformulieren oder Geldbetrag ändern), danach nur noch über ÄA anpassbar.

Vorgabe: Nur bis Freitag können Änderungen vorgenommen werden. 
Einzelne kleine Angaben dürfen noch geändert werden, aber keine Texte.
-> Änderungen in Ordung ?

Liste mit Merkmalen die einen Antrag ausmachen und danach entscheiden wir, ob ein Antrag  als Antrag angesehen werden kann. 

Antragsfrist RK?
Linda: Ich bin dafür dass das RK einen Antragfrist hat. 
Oliver-Michael: Was wäre dann sinnvoll hier dafür einzuführen. Ich wäre immer für den Samstag Abend vor dem Referatskollegium, dadurch haben die Leute Zeit, das am Samstag noch zu schreiben. Gelten, dann für die Anträge die gleichen Kriterien, wie bei Plenum dann? 
Marlene: Ich wäre für Freitag 23:59. 
Linda: Ich wäre auch für Freitag. 
Oliver-Michael: Was wir erwarten, von den Anträgen für das RK?
Marlene: Das gleiche wie beim Plenum, Antragstitel, Antragstext, Begründung und wenn es um Geld geht, dann sollte auch ein Haushaltsposten drinnen stehen. Kernaussage der Kernaussage des Antrag soll erkennbar sein und sich nach Antragsfrist nicht mehr ändern. Kleine Änderungen sind okay.
Linda: Stimm ich dir zu - in eigener Sache bitte unbedingt den Haushaltsposten als Voraussetzung festlegen. Wir können uns viele Diskussionen sparen, wenn die Antragsteller mich vorher einfach fragen. Klar kann ich da auch überall selber drüber schauen, aber ich finde das nicht so nett. 
Oliver-Michael: Klingt sinnvoll!

Paul: Macht mal als P@ Ansage. Wir lassen Anträge nur bis X zu. Alles später nur wenn die Hütte brennt. "WIr möchten das erstmal testen und daher nicht in Ordnungen schreiben".
Oliver-Michael: Dann kündigen wir das im nächsten Referatskollegium und halt in der 13. Sitzung Plenum 2023/2024 an. 
Marlene Winter: Wir sollten dazu dann auch eine E-Mail schreiben.
Oliver-Michael: Das können wir dann auch jetzt gleich machen oder zumindest als To-Do gleich mit aufschreiben.

Drohung in den Raum stellen, dass wir eine Antrag stellen die GO anzupassen. 
Zu späte Antrgäe werden nicht zugelassen außer die Begründung ist überzeugend.

ÖA darf erst Werbung schalten, wenn ein Beschluss gefasst wurde bzw. im P@ ausgefertigt wurde. ÖA erkannt dass sie etwas posten dürfen, wenn der Beschluss ausgefertigt ist. 
Paul: Beschlüsse haben nur Gültigkeit, wenn sie vom P@ ausgefertigt sind.

Ergebnisse: 

1.     Ansage zur Frist RK
   1. Antragsfrist Freitag 23:59 Uhr 
   2. Anträge nach Frist nur mit überzeugender Begründung
   3. Drohung einen Antrag zur Änderung der GO zu stellen
2.    Kriterien für Anträge ausstellen als Entscheidungshilfe ob ein Antrag aufgenommen wird
   1. Antragstitel
   2. Antragstext
   3. Begründung
   4. Haushaltsposten
   5. bei hohen Summen eine Kostenkalk. (ab 250.01 €)
   6. Kernaussage des Antrags ist erkennlich
   7. Antrag ist Stand Antragsfrist abstimmfähig

ITOP IV Umgang mit Beschlüssen, deren Frist abgelaufen ist.

Marlene: Eine E-Mail an Extra schreiben ist unnötig und nur abheften. 

ITOP V. Umlaufbeschluss von den Wahlen aus der 12. Sitzung Plenum 2023/2024

1. an alle Mitglieder des Plenums schicken
1.1. Frist setzen, bis wann sie die Umfrage ausgefüllt werden
-> machen wir so
Frist: Montag,

2. an nur die die bei dem Top anwesend waren

ITOP VI. Ausschüsse

Z. Weiteres

Top 1 personalia von gestern