Teilnehmerinnen

Anwesende

• Elli
• Hanni
• Jasmin
• Tino

0. Formalia

0.1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

0.2 Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

0.3 Verabschiedung der Tagesordnung

Das Präsidium möge beschließen, die folgende Tagesordnung zur 14. Sitzung des Präsidiums zu bestätigen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung bestätigt.

0.4 Verabschiedung der Protokolle

13. Sitzung Präsidium 2022/2023

TOPs

1. Vereinheitlichung des Antragtitels zum Beschluss des Haushaltsplans

Tino: Jedes Jahr hat der Antrag zum Beschluss des Haushaltsplans einen anderen Titel. Das ist weder nachhaltig, noch erleichtert es die Suche nach den Anträgen. Titel wie Verabschiedung, Erlass oder nur Haushaltsplan XY sind dabei lesbar. Der Antragstext ist auch nicht immer gleich, was aber nochmal ein anderes Thema ist.

In der Finanzordnung gibt es den Paragraphen Beschluss des Haushaltsplans. Auch wenn wir eigentlich keine Anträge mit diesem Titel haben, erscheint er zweckmäßig und intuitiv suchbar.

Es soll lediglich der Titel des Antrags im Plone, also nicht der Name des eigentlichen Beschlusses, geändert werden. Als Änderungshinweis kann auf den hier stehenden Beschluss verwiesen werden.

Der StuRa möge beschließen die Antragstitel zum Beschluss des Haushaltsplans für die letzten 10 Jahre zu vereinheitlichen. Neuer Antragstitel soll dabei "Beschluss des Haushaltsplans YYYY" sein.

Ergebnis: 3/0/0 -> angenommen

Daraus folgt, dass jemand (Elli) die Titel ändert.

2. Neue vierte Frage für beratende Mitglieder

Begründung: Es ist zu erkennen, dass sich die Kreativfrage aka Zombiefrage bei Kandidaturen etwas abgenutzt ist und an Glanz verloren hat. Vielmals wird die Beantwortung der Frage einfach aus vorherigen Kandidaturen kopiert. Für etwas frischen Wind soll es also eine neue Frage geben.

Der StuRa möge beschließen, die vierte Frage für beratende Mitglieder zu ändern. Die neue Frage soll sein: "Wer oder was wird deine Todesursache sein?"

Ergebnis: 3/0/0 -> angenommen

3. Abschaffung Audioprotokoll zu Sitzungen

Begründung: Seit Ewigkeiten wird im Plenum ein Audioprotokoll gepflegt, was bei der Sitzung mitläuft und später in der Cloud abgelegt werden soll. Dieses Protokoll hört sich nur nie jemand mehr an. Aus pragmatischen, aber auch datenschutzrechtlichen Gründen, würden wir davon absehen wollen, weiter ein Audioprotokoll mit laufen zu lassen. Es ist kein Nutzen zu erkennen.

Der StuRa möge beschließen, die Aufzeichnung eines Audioprotokolls während Plenums- und Referatskollegiumssitzungen ersatzlos abzuschaffen.

Ergebnis: 3/0/0 -> angenommen

4. Löschen alter Audioprotokolle des Plenums

Begründung: Verbraucht nur Speicherplatz. Es ist bei den Audioprotokollen nicht zu erkennen, dass sie irgendeinen Nutzen haben. Sie dienen eigentlich, um das verschriftlichte Protokoll der jeweiligen Sitzung zu erstellen. Dies geschieht aber nie.

Der StuRa möge beschließen, alle existierenden Audioprotokolle der Vergangenheit zu löschen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren: Zum 31.12.2022 nimmt das Präsidium die Löschung vor.

Ergebnis: 3/0/0 -> angenommen

ITOPs

I. Vorbereitung 8. Sitzung Plenum 2022/2023

Änderung der Kontinuierlichkeitsordnung. Laborkittelverkauf

Elli: Antrag von Oli - was machen wir damit? Der kann ja per se so nicht wirklich behandelt werden, es fehlt Konzept, Grundlage etc...

-> Hanni weist auf Überarbeitungsbedarf hin, der Antrag wird vorerst nicht zugelassen

• Entsprechendes Konzept muss vorher ausgearbeitet werden, Antrag müsste über Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation (Elli) laufen

• Reisekosten vs. UmweltO

• Oli möge sich mit Elli kurzschließen und nächste Woche zur Beratung kommen, damit das entsprechend ausformuliert ist -> Mail von Hanni an Oli

Versicherung Beachvolleyballplätze Franklinstraße

Elli: Antrag von Hannes: Welche Mehrheit? Gefühlt sollte das eine Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder sein, aber das ist nirgends so direkt niedergeschrieben

-> Ordnungsänderung, daher diese entsprechende Mehrheit verwenden

Kandidaturen auf spezielle Ämter

Elli: Bei den drei Wahlanträgen von Mäxchen fehlt jeweils die letzte Frage zum speziellen Amt (zur Dokumentation)

-> Hanni fordert nach

Unterstützung INVITE Gaming e.V.

Elli: Die Zustimmung vom Ausschuss Inhaltliches/Strukturelles, soll die mit in den Antrag?

-> bei Anlagen

ITOPS von Referat Studium

Meinungsbilder:

    Wie oft soll die Rechtsberatung stattfinden?

    Wie lange soll die Rechtsberatung anwesend sein?

Die Inhalte beider ITOPs werden zu einem ITOP zusammengeführt.

Meinungsbilder soll bitte Nils formulieren.

II. Vorbereitung 6. Sitzung Referatskollegium 2022/2023

• Pad muss noch schnell vorbereitet werden

III. Dokumente im Schrank in der A107

Elli: Da liegen wohl noch Dokumente, die zum Präsidium gehören, wollen wir die mal sichten und wegsortieren?

Feststellung: Ziemlich viel für Ablage rund dabei...

IV. Prozess Finanzanträge

(hoffe ihr nehmt mir das nicht übel, dass ich das hier einfach so rein rotze)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/how-to/how-to-finanzantrag

Gwyn: Hab da mit Fulli und Hannes eine konkrete Prozessbeschreibung erarbeiten können. Lasst die mal bitte zusammen durchgehen, ob das auch für euch so passt, und noch ergänzen.

Mindestens über die Frist, in der Hannes als Bereich Mittelverwendung über Anträge schauen und sie kommentieren soll, ist noch festzulegen. Er meinte 2 Tage auf keinen Fall (also bis Donnerstag) aber eine knappe Woche (bis Sonntag) würde für ihn klar gehen, um fristgerecht eingegangene Anträge zu prüfen. Dann wäre die Option, dass ihr Donnerstag mit der Einladung den Antrag schon als vorab-Version veröffentlicht und der wird dann eben eventuell zu Sonntag noch etwas verändert und geschärft. Dann sollte auch immer noch genügend Zeit zur Vorbereitung sein, zumal der Gegenstand des Antrages ja schon vorher bekannt ist und es nur noch um die Zahlen geht.

Nur für RK müsste man sich noch irgendwas ausdenken, da da ja auch gerne mal Sachen 2 min vor der Angst ankommen.

Tino: Wir prüfen die Plausibilität des Haushaltspostens? Dann brauchen wir dediziert jemanden der sich damit aus kennt. 

Hannes&Gwyn: Kein Problem, nur bei zweifelhaften Fällen müsst ihr mit Finanzen reden

Elli: Wir wissen ja aber nicht wann es ein zweifelshafter Fall ist...

Tino: Ja gut, dann schauen wir nur ob ein Haushaltsposten drin steht und ob der Posten ausreicht, Rest geben wir weiter...

Tino: Warum genau wird der Antrag ausgefertigt und mehrmals geprüft und letztendlich muss die Antragstellerin nochmals darum bitten, dass es bestellt wird? Wann und durch wen erfährt die Person, dass sie jetzt darum bitten soll? Warum kann das nicht automatisch passieren?

Tino: Wann braucht es denn nun ein Vergleichsangebot? Ab 250€ Einzelsumme? Also 500 Kulis im Wert von 500€ benötigen kein Vergleichsangebot? DJ für 250€ braucht es ein Vergleichsangebot?

--> netter Vorschlag, der unserer Meinung aber noch einer Präzisierung und besseren Umsetzung bedarf

--> p@ bei der How To Erstellung einbeziehen

--> p@ verfährt wie bisher und leitet eingereichte Finanzanträge an finanzen@ weiter

--> Tino antwortet den Konsens per Mail an die entsprechenden Stellen

V. Mehrheit für Vorstandsbeschlüsse

Elli: Welche Mehrheit muss zum Beispiel für diesen Beschluss her?:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/8/antraege/002

Folgende Abschnitte zum Vorstand gibt es in der Antragsvorlage:

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß (§ Verfahren Absatz [Dauerhaftes] 2 Satz [dauerhafte Verfahren] 1 in Verbindung mit) § Vorstand Absatz [Zuständigkeiten] 2 Nummer [Zuständigkeit Entscheidungen Verordnungen] 5 StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zu Verordnungen durch den Vorstand)

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 3 StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zu Finanzanträgen durch die Referatsleitung)

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer stellvertretenden Referatsleitung)

(in Verbindung mit § Vorstand Absatz 2 [Zuständigkeit des Vorstandes] Nummer 1 [Führung der Geschäfte] StuRa-GrundO (besondere Mehrheit als Beschlussfassung durch den Vorstand wegen der Vakanz der Referatsleitung))

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Vorstand Absatz 2 Nummer 4 StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zu Eilentscheidungen durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Vorstand Absatz 2 [Zuständigkeit des Vorstandes] Nummer 1 [Führung der Geschäfte] StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zur Bestellung einer Funktion für die kommissarische Besetzung wegen Vakanz durch den Vorstand)

Passt alles nicht. HELP :(

--> es fehlt die Mehrheit dafür

--> Präsidium einigt sich auf die Verwendung von: 

• Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § 54 Absatz 2 SächsHSFG (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse, soweit Ordnungen nichts anderes bestimmen

Y. Stand der zu erledigenden Dinge

Elli: Wurde die neue Frage für Kandidaturen bekanntgegeben? Da müsste ja auch noch ein Beschluss her oder?

• Beschluss siehe oben

• Bekanntgabe im 8. Plenum direkt zu Beginn, weil Kandidaturen schon neue Frage beinhalten

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Tino: Wie verfahren wir mit Kandidaturen, wenn in der Mail noch ein Fließtext ist. Wie soll gekennzeichnet werden, was wir alles in die Kandidatur packen?

• Elli: Normalerweise schreibe ich das über die Beantwortung der Fragen. Bei Ämtern ist das manchmal nicht ersichtlich. Generell würde ich das gern immer davor packen.

• Tino: Immer gesamte E-Mail dazupacken?

--> Modus: Anpassen der Vorlage (Einleitende Worte, optional), sobald der Inhalt der Mail "Hier, ich kandidiere" überschreitet, soll die Mail in den Antrag eingefügt werden, ggf. Besprechen in der p@Sitzung

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Tino: Workflow dass Anträge auch kurz inhaltlich gegengelesen werden. Kann da gern was übernehmen. Gerade bei Wiederkehrenden und vermeintlich lockeren Anträgen neigen die Menschen zu Copy Paste Anträgen die dann nicht mehr so ganz stimmen... 

• Tino schaut vor Veröffentlichung mit drüber im Sinne des Vier-Augen-Prinzips

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Tino: Inhaltliche Nachforderungen bei Anträgen die zwar formal passen aber dürftig in ihrer Begründung sind.

• ggf. Inhaltliche Nachforderungen stellen

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Tino: Gibt es offene Ordnungen die ausgefertigt werden müssen? KontO, BO?

• Elli macht das in einem Rutsch

• Präsidiumssitzungsverordnungs,-Dings? Wie hieß dieses Monster noch, was wir irgendwann mal machen wollten? --> die existiert ja noch nicht mal vollständig :D

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Kommende Sitzungen

• Präsidium am 20.12.

• RK am 20.12.

• kein Plenum am 27.12.

• 10.01. Plenum in Pillnitz (Mail an Verwaltung für Raumantrag @Hanni)

Hanni schließt die Sitzung um 16:37 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 13.12.2022 um 15:00 Uhr statt.

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