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Protokoll 12. Sitzung Präsidium 2020

0. Formalia



Anwesende

 

  • Jens Fritze (26.07. Geburtstag)
  • Mauritius Berger (14.04. Geburtstag)
  • Anne Rübe (hat am 10.04. Geburtstag)
  • Georg Krimmenau (hat am 03.09. Geburtstag), seit Neuestem: Geürg - Auf gar keinen Fall! Zuwiederhandlungen werden mit Auspeitschen geahndet!
  • Schmucki (21.08.1997 Geburtstag)

 

1. Amtsübergabe



Jens: Findet statt. Es sollte Fragen geben, die ich beantworten soll, aber sieht wohl nicht danach aus. Noch eine Anmerkung, wenn Mauritius meinen Job übernimmt und andere einweist, dann soll er auch bitte dafür Sorge tragen, dass seine anderen Aufgaben nicht liegen bleiben und von anderen gemacht werden müssen.
Jens: Ich freue mich auf Schmucki und stelle mir vor, dass sie künftig die ABV rockt, damit ich mich auch auf andere Dinge außerhalb des Präsidiums konzentrieren kann. 
Schmucki könnte sich das vorstellen.
Jens: Einarbeitung Tagesordnung Anne lieber von mir
Anne: War einfach nur um sich selber einzuarbeiten. Manchmal lernt man mehr durch learning by doing.
Jens: Ok, dann habe ich das missverstanden.
Anne: Bei der ABV: wenn Anträge einkommen, würde ich die gerne in die TO einarbeiten.
Jens: Das ist Schmucki und meine Aufgabe, wir würden diese erstellen. Deine Aufgabe ist es dort die Links einzufügen.
Anne: Was ich überhaupt nicht machen möchte, ist, dass ich andere Sitzungen durcharbeiten. Aber allgemein Mails durchzuschauen und die Anträge einzupflegen, darauf hätte ich mehr Lust als auf Sitzungsleitung. Ich hatte mich auch eigentlich nicht für Sitzungsleitung aufstellen lassen.
Jens: Nach der Sitzung kann jeder mal reinschreiben, wer was machen möchte, ist das ein Deal?
Anne: Können wir das nicht gleich machen?
Jens: Dann kann sich jeder drauf vorbereiten. Ich leg mal einen neuen TOP unten an. (siehe 9000)
Jens: Ich fände es ziemlich cool, wenn das Präsidium auch ohne mich klar kommen könnte. Meinungen?
Caro: Langfristig müsste man sich überlegen, wie man neue Leute in den StuRa bekommt um dort Aufgaben übergeben zu können.
Anne: Ich kann das super gut verstehen. Ich habe damit kein Problem.
Jens: Ich kann prinzipiell alles übernehmen, wäre dennoch cool, wenn ich das nur bisschen koordinieren und kontrollieren könnte und nicht so der Führer wäre.


2. Vorschläge Geschäftsordnung



Jens: Mindestens finde ich, dass das Einberufen und andere Verfahren zur außerordentlichen Sitzung in die Ordnung eingebettet werden sollten. Des Weiteren hätte ich auch gerne einige soll Angaben zum Umlaufverfahren. Wir sind das erste Präsidium, das von dieser Methode Gebrauch gemacht haben und es wäre Sinnvoll diese Erafhrungen in die Geschäftsordnung einfließen zu lassen.

Georg: Bei Wahlüberschuss wäre sinnvoll, wenn die nicht gewählten Menschen automatisch den Status als beratende Mitglieder im Präsidium erhalten, um dementsprechend auch mitzuwirken. Sie erhalten damit kein Stimmrecht und können diesen Status auch nicht annehmen. Auch diese Anzahl sollte begrenzt werden, damit man kein zweites Plenum hat. Meine Vorstellung dazu sind 4 weitere beratende Mitglieder.

Jens: Die oberen Vorschläge sind von letzter Woche. Andere Vorschläge wären cool.
Anne: Außerordentliche Sitzungen und Umlaufbeschluss stimme ich vollkommen zu.
Jens: Wir hatten letzte Mal das Problem mit den Kandidatenüberschuss. Die Idee ist, dass man die Leute nicht verliert, sondern die Leute auch beratend im Präsidium sein können.
Anne: Ich bin nicht dagegen, weiß nur nicht ob das in eine Ordnung muss.
Georg: Ich finde das sehr sinnvoll, dass man den Leuten auch offiziell die Anerkennung gibt.
Anne: Noch eine Frage: Wieso 2/3-tel Mehrheit für längere Pause etc.?
Jens: Es gibt theoretisch Begründungen zu den Ordnungen, aber wir können das gerne überarbeiten.
Jens: ich glaube man wollte verhindern, dass eine geringe Anzahl von Menschen permanent Pausen verlangen kann.
Anne: Mehrheit sollte das schon haben, aber ich bin der Meinung, dass 50% dazu ausreicht. Das würde ich gerne ändern.
Jens: Ja. Ich glaube man brauchte auch eine 2/3tel Mehrheit um die Öffentlichkeit auszuschließen und 50% um das wieder aufzuheben. Bei Begrenzung der Redezeit brauchte man 2/3tel um etwas zu beschließen und 2/3tel um das wieder aufzuheben

Anne: Wieso reden wir gerade nicht?
Jens: Ich habe keine Ahnung, ich snack hier nebenbei Chips.
Anne: Wollen wir weiter machen oder gibt es noch was zu dem TOP?
Jens: Mir fällt nichts ein. Es ist wichtig, dass die Mitglieder des Präsidiums sich dazu Gedanken machen.



3. Kandidaturen Carolin Spitzar und Anselm Naake



Carolin Spitzar 



Hallo le président,

der Bufak zuliebe habe ich mein Motivationsschreiben jetzt in euer 4-Fragen-System gepackt und stelle hiermit erneut meinen Antrag, um als beratendes Mitglied gewählt zu werden und somit bei der BuFaK helfen zu dürfen. 

Ich bin Carolin Spitzar, studiere IB im 4. Semester und war von Oktober 2018 bis zu dessen Auflösung im FSR WiWi. Dort war ich vor allem als Referatsleitung Kultur und als Mentor und Ansprechpartner der Erstis aktiv, außerdem bin ich im Headorga-Team der Bufak und bin dort für die Logistik zuständig. Damit ich dies auch offiziell sein darf, hier meine Infos.

1. Ich weigere mich, diese Frage zu beantworten, da ich nicht glaube, dass die Beantwortung von Relevanz ist, wenn es darum geht, mich der Logistik der BuFaK zu widmen. Eine politisch neutrale Betrachtungsweise bei der Auswahl des Menüs ist natürlich wichtig und wird garantiert.

2. Ich werde alles erdenklich Notwendige dafür tun, dass die BuFaK läuft! Nicht mehr, aber sicher auch nicht weniger. In den letzten 1,5 Jahren ging ein großer Teil meiner Freizeit für meine Gremienarbeit drauf und daran wird sich auch nichts ändern. 

3. Wenn Not am Mann ist, könnt ihr gern auf mich zukommen.

4. Mit BuFaK-Essen um mich werfen. Davon wird es, wenn alles meinen Vorstellungen entsprechend läuft, hoffentlich genug geben.


...Gerne hätte ich mich über die BuFaK hinaus im Stura engagiert, sei es in den Referaten Sport, Kultur oder auch im Härtefallausschuss. Lust und Motivation waren auf jeden Fall vorhanden (lässt sich vielleicht aus meinen Vorstellungstexten rauslesen, falls die sich jemals irgendwer angeguckt hat), leider sollte dies nicht sein (siehe letzte E-Mail-Verläufe zwischen mir und dem Präsidium). Mittlerweile habt ihr mich tatsächlich relativ erfolgreich abgewimmelt (nur in Verbindung mit der BuFaK muss ich euch nochmal auf den Keks gehen), was ich sehr schade finde, für mich, für euch aber vor allem für die Studenten, für die ich mich sehr gerne engagiert hätte. 

Anselm Naake 



​​​​Liebe Alle,

hiermit möchte ich mich, im Rahmen meines Engagements im Organisationsteam der BuFaK Dresden 2020 zur Wahl als beratendes Mitglied des StuRas der HTW Dresden aufstellen. 

Allgemeine Fragen und Antworten zu meiner Person

In welchen anderen - insbesondere politischen - Organisationen bist du Mitglied? Als solche Organisationen gelten mindestens Parteien, Vereine (mit Anspruch auf Veränderung und Bewahrung) oder auch sogenannte studentische Verbindungen?

Ich bin gewähltes Mitglied des Fachschaftsrats Wirtschaftswissenschaften der Fakultät Wirtschaftswissenschaften der TU Dresden und Mitglied einer in Deutschland zur Wahl zugelassenen Partei.

Wie viel kannst und willst du in die Ausübung der Funktion im StuRa investieren, insbesondere im Hinblick auf Studienleistungen und andere Verbindlichkeiten?

Ich reiche diese Kandidatur als Teil des BuFaK WiSo Orgateams ein. In dieser Funktion war und bin ich bereit, viel Zeit und Kraft zu investieren.

Es gibt Themen mit denen der StuRa konfrontiert wird, die keinem speziellen Referat zugeordnet werden können oder den gesamten StuRa betreffen (zuletzt PEGIDA oder Ärztliches Attest).​ In welchem Umfang bist du bereit, dich über das spezielle Aufgabenfeld des Amtes hinaus zu engagieren?

Dazu bin ich nicht bereit.

Inwiefern kannst du den StuRa, oder auch die HTW Dresden, im Falle einer Zombie-Apokalypse unterstützen?

Um die Seriosität und geforderte Qualität meiner Kandidatur nicht zu gefährden, sehe ich von der Beantwortung dieser Frage ab.


Hochachtungsvoll

Anselm Naake



Jens: Unabhängig von mir hätte ich gerne die Meinung der Mitglieder im Präsidium dazu eingeholt.
Georg: Ich finde beispielsweise die Kandidatur von Anselm ziemlich düster. Ich würde am liebsten beide nicht zulassen.
Jens: Geht mir prinzipiell auch so, aber ich muss das leider auch aus der Sicht von HoPo betrachten und würde das gerne auch vom Plenum bewerten lassen, da es mir schwer fällt damit differenziert umzugehen. Ich soll im Zweifelsfall mit diesen Menschen zusammenarbeiten, aber ob das mit solchen Provokationen möglich ist, halte ich für fraglich.
Georg: Den Einwand kann ich sehr gut nachvollziehen und halte das auch für eine gute Idee. 

Anne: Worum geht es? Ob wir solche Kandidaturen annehmen? Carolin ist schon gewählt.
Jens: Ich wollte nur die Meinungen dazu hören.
mau: Meiner Meinung nach sind die Anträge in Ordnung
Caro: Bei Carolin kann ich das verstehen wegen dem 1. und letzten Satz aber bei Anselm kann ich das nicht verstehen.
Jens: Abgesehen davon, was er im ersten Teil sagt, stellt er die Seriösität in Frage.
Anne: Der redet einfach so.
Georg: zu Anselm: Das mit der Partei finde ich fraglich. Bei der letzten Frage finde ich die Antwort fraglich.
Anne: Über was wollen wir reden? Inhaltlich oder formal?
Jens: Nicht über die Zulassung der Kandidaturen!
Anne: Was ist das Ziel des TOPs?
Georg: Ich bin der Meinung, dass die Leute die Frage wahrheitsgemäß beantworten müssen.
Jens: Ich wollte einfach mal darüber sprechen.



4. Sollen die Sitzungen des Präsidiums und deren Protokolle mit in die Sitzungsübersicht?



Das Präsidium 2019 hat dies so gehandhabt.

Jens: Ja. Ich habe den Anspruch an die Referate, dass da ordentliche Sitzungen stattfinden, Protokolle erstellt werden und ordentlich Beschlüsse gefasst werden. Es ist ziemlich unangenehm, dass das im Präsidium nicht so läuft.
Jens: Prinzipiell fände ich es auch ganz gut, wenn es eine Liste für alle Organe des StuRa gibt.
Georg: Ich denke, dass man dann aber eine seperate Liste erstellen sollte, damit man auch einen Überblick über das Wichtigste hat. Ansonsten denke ich auch darübere nach, wie man die aktuelle Liste noch übersichtlicher gestalten kann.

Konsens


5. Protokollführung ist keine Ermessensfrage



Georg: Bei der Protokollführung sollte ales aufgenommen werden und nicht nicht nach Ermessen der, oder des Protokollanten ganze Gespräche ausgelaasen werden.
Unangenehme Zwischenrufe sind davon ausgenommen und im Zweifellsfall kann der Protokollant  nach eigenem Ermessen eine "Protokollpause" ausrufen um die Vollständigkeit der Mitschriften zu gewährleisten.
Möglich ist auch der verweis (siehe Audioprotokoll), dieser ist aber nach möglichkeit sparsam zu verwenden und setzt vorraus das überhaupt einen Audioaufzeichnung gemacht wird.Im besten Fall sollte die Person, die die Aussage gemacht hat, nach Möglichkeit den Verweis Audioaufzeichnung mit gesagtem selber ergänzen.

mau: Stimme zu.
Georg: Es sind noch vergangene Erfahrungswerte, die da aufgearbeitet werden.
Caro: Wir sollten uns was Protokollanten angeht nochmal Gedanken machen, weil selbst mit 3 Protokollanten sind 6h echt viel. Wär cool, wenn wir mehr Leute dafür finden, dass man dann nach 2h oder so wechseln kann. Man kann sich sonst überhaupt nicht auf die Sitzung konzentrieren.
Jens: Das lässt sich einfach regeln. Dass man so und so viele Leute hat, die mitschreiben. alternativ wird die Sitzung geschlossen. Das ist ein Problem, welches es schon seit Jahren gibt.
Zustimmung Georg
mau: Habt ihr konkrete Vorstellungen?
Caro: Auf einmal nicht mehr als 3, dass führt sonst zu einem heillosen durcheinander. Wie man das mit dem Abwechseln macht weiß ich nicht. 
 mau: Idee: am Anfang festlegen, wer bei welchem TOP mitschreibt.
Caro & Georg: Die Idee finde ich gar nicht mal schlecht.
Jens: Heißt, du möchtest am Anfang das festlegen?
mau: Ja. Ich würde mir mal zu nächster Sitzung überlegen wie man das macht.
Georg: Dass man bei Beginn des TOPs fragt, wer mitschreiben möchte.
mau: Finde ich auch gut.



6. Reaktivierung von Mitgliedern aus StuKo und FakRat (Am Beispiel Sophiechen_Kuschelmaus)



Jens: Die Fachausschüsse müssen besetzt werden und sich im besten Fall auch zusammensetzen. Es gibt von Seiten viele StuKo- oder FakRat-Mitglieder die wenig bis überhaupt keine Wahrnehmung für den StuRa haben und das sie prinzipiell Teil der Familie sind.
Jens: Ich muss mich nochmal mit Tino besprechen, inwiefern das zutrifft. Es gibt noch viele Unklarheiten, ob es dort beratende Leute gibt oder Sprecher etc.
Anne: Ist das eine Präsidiums-sache oder eine Personal-Sache?
Jens: Ich denke, irgendwie ist das schon eine Sache von uns. Aber ja, man könnte ja dem Referat Personal mal sagen, dass da was gemacht werden müsste.

Jens: Verantwortung an Plenum weitergeben. Antrag dazu in nächste Sitzung.

Anne setzt sich mal mit Tino zusammen um Umfragen zu erstellen woran es liegt etc..

7. Technische Probleme



Jens: Im Senat läuft das so  gut, da werden nur die Leute gezählt, die ihre Hand in die Kamera hält und die Rektorin macht dann davon ein Foto. Ich weiß nicht wie man das handhaben soll.
Anne: Naja vielleicht kann man das ganze dann so machen, dass derjenige sich dann meldet und dann wird ein Umlaufbeschluss für 24h möglich. 
Jens: Ich sehe da nur das Problem, dass das missbraucht werden kann. Also das Leute, die mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind dann halt sagen, dass sie nicht konnten.
mau: Aber wir hatten doch letztens gesagt, dass die Abstimmung nur für die Dauer der Sitzungen sind. Also wenn man dann nicht kann aus egal welchen Gründen, dann ist man leider raus.
Tino: Zu mal unsere Entscheidungen auch nicht immer knapp sind. Ich finde wir müssen uns nicht in jedem Punkt absichern. Wenn jemand zu genau diesem Zeitpunkt aus technischen Gründen nicht kann, dann soll er jemanden kontaktieren und dnn wird das später abgestimmt.
FF: wenn jemand bspw. eine Panne mit dem Auto hat und nicht zu einer Sitzung kommen kann, dann ist das zwar schade, aber dann können wir dort auch nichts machen.
Anne: Ich sehe das ganze wie Tino. Ich glaube das wir in dem Einzelfall hier seperat entscheiden.
Tino: Bei Caro war das ja dann auch schnell klar, dass es technische Probleme gab.
Jens: Also selbst wenn wir das jetzt so machen. Dann will ich nur vorab sagen, dass egal wie dieser beschluss aussieht ich einen Hendrik Zobel nicht ins Referat HoPo  entsenden werde.
Anne: Um die Entsendung geht es jetzt ja nicht. Mir geht es darum das sie nicht abstimmen konnte.
mau: Wenn wir das jetzt nochmal abstimmen lassen, dann ist das doch aber ne allgemein gültige Aussage oder nicht?
Anne: Wir können das doch einen begründeten Einzelfall nennnen.
Tino: Sehe ich genauso.
mau: Für mich birkt das Ganze aber wie Jens schon sagte die Gefahr, dass das missbraucht werden könnte. 
Jens: Für mich sollte es einen Beschluss geben.
Anne: Ich finde halt den Rattenschwanz kann man recht kurz halten. die Entscheidung war halt eben sehr knapp.
Tino: Ihr könnt es ja so beschließen, dass dies eine Einzelfallentscheidung ist und das nicht allgemeingültig ist. 


Tino: Was denkt ihr denn, wie das Plenum dazu steht?
Fulli: Ich hätte mich an der Stelle gefragt, wenn ich als Plenarsmitglied gefragt werde, wie ich dazu stehe.
Tino: Ja als Meinungsbild. 
Jens: Ob als Meinungsbild oder als Beschluss ist mir egal.
Anne: Aber dann stimmt das Plenum ja nochmal ab oder nicht? Fulli wollte doch erstmal nur ne Meinung einholen oder?
Fulli: Ja also ich würde halt Fragen ob ihr als Präsidium das als Einzelfallentscheidung  oder Richtlinien dafür zu entwiklen.
Jens: Also mein Vorschlag wäre es jetzt den Beschluss hier abzustimmen. 

Der StuRa möge beschließen, den Antrag "Aussetzung der Unvereinbarkeit in Bezug auf die Ausrichtung Bufak WiSo" im Umlaufverfahren abzustimmen.
Abstimmung: (2/2/0) anwesenden gewählten Mitgliedern des Präsidiums
nicht zugestimmt.
Gern können wir im Plenum nochmal ein iTOP anbringen. Und dort ein Meinungsbild einholen. Das dann aber bitte in der ordentlichen und nicht außerordentlichen Sitzungen.
Anne: ich würde das auch in eine ordentliche Sitzung einbringen. Wenn das Plenum dann aber sagt, wir sollen uns dazu Richtlinien erstellen sollen, stimmen wir dann den Unvereinbarkeitsantrag nochmal ab?
Jens: Dazu kannst du dir gern auch  nochmal ein Meinunsbild holen.



8. DIE Fragen


(oh weh..)

Jens: Gleiches Meinungsbild aus dem RK?
Anne: Sí. 



ITOP



I. Georg ist aus dem Winterschlaf erwacht



Die Protokollerstellung ist im Gange.

Jens: Kann ich bestätigen. Sieht ganz gut aus. Mir gefällt, dass Georg auch eigene Ideen und Ansprüche mit einfließen lässt.

Georg: Finde ich gut.


Es ist noch viel zu tun, aber heute nicht mehr. Ich würde die Sitzung dann an dieser Stelle schließen.

17.00 Uhr


9000. Arbeitswünsche


Anne: Anträge einpflegen, Tagesordnung erstellen, Protokolle auf Rechtschreibung & Grammatik prüfen, Emails schreiben geht auch (habe jetzt endlich System im Chaos :D)
mau: Mitschriften
Georg: Redeleitung, PentaPad vorbereiten, Protokollnachbearbeitung, gerne auch mal Sitzungsleiteung (aber bitte mit schonender Einarbeitung)

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