Protokoll 31. Sitzung Präsidium 2019

Ordner
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2019/31/

Termin
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2019/31/31-sitzung-praesidium-2019

Mitschriften
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_p_2019-31

Anwesenheit

Mitglieder

• Paul
• CoCo
• Jochen

weiter Mitglieder des StuRa

Unklarheit Mitschriften 30. Sitzung Präsidium 2019

CoCo: Der TOP "Sprechzeiten" stand auf der letzten Tagesordnung zur 30. Sitzung. Ich war nicht da und aus dem Protokoll war nicht ersichtlich, was hier besprochen werden sollte. Daher die Nachfrage. Worum geht's/ ging's?
Paul: Während der Sprechzeiten wurden zwei Belange behandelt, die da auch dastehen. ("Sprechzeiten" ist die Überüberschrift (h2) für die Überschriften (h3) der beiden Belange "Mail-Verteiler an alle Studierenden" und "H&N stellen das Referat Internationales auf". Beispielsweise nutzten H&N die Sprechzeiten (von uns als Präsidium), um sich Kandidatur beraten zu lassen.) Sorry, dass das anscheinend nicht klar ersichtlich ist.
CoCo: Jaha!

3B

Uns erreichte folgende Mail:
"
Liebstes P,

hiermit bitte ich mal ganz im Ernst darum, Raum im Präsidium für die Position der Bullshit-Bingo-Beauftragung im Reiter Sitzungsvorbereitung zu schaffen. 

In Liebe 

Jens Fritze
"

Paul macht da was.

Es handelt sich, auch wenn es vorbereitet werden muss, um Bespaßung während der Sitzung.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungsdurchfuehrung/bespassung/bullshit-bingo/
Notfalls muss für 3B ein Link erstellt werden.
Viel Spaß damit 3B.

Moment!
Das ist doch klassisches snafu. Soll das 3B beim (als) AStA machen.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sp/esp/2010/asta/snafu/3b/

Beschluss Vortrag Mietrecht

"
Liebes Präsidium,    
zur letzten Sitzung des Referates QM (24.10.19) habe ich als      Referatsleiter folgendes beschlossen: 
    
    
Beschluss:            Die Referatsleitung beschließt für den Vortrag zum Thema Mietrecht bis zu 200€ für das Honorar des Anwaltes            aufzuwenden.
    
Link zum Protokoll der Sitzung:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/qm/sitzungen/2019/4-sitzung-referat-qualitaetsmanagement/protokoll-4-sitzung-referat-qualitaetsmanagement
    
Der Beschluss wurde im TOP 4 gefasst.
    Viele Grüße,
      Tino
"

Macht Paul jetzt!

Warum zur Hölle mach das QM? Das ist doch klar Soziales, oder?
Offensichtlich wird das beim Eintrag für "Kostenposition". Notfalls müssen wir das mit finanzen@ und haushalt@ klären. (sp@ soll mitlesen.)

Vorlage Kandidatur

"
Du hast schon recht, dass ich die .odt mit euch hätte absprechen sollen.

Nichts desto trotz finde ich sollte es dort eine "echte" Vorlage, wie bei den anderen Kandidaturen geben. Weil am Ende vom Tag kopiert man die Antworten der Kandidaten auf eine Seite im Plone und ob man das aus einer Mail kopiert oder aus einer Vorlage-Datei kopiert...

Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr mir sagen könntet welches Format als Vorlage für euch in Ordnung wäre.


Ich würde diese Problematik als TOP zur kommenden Sitzung Personal eintragen. Mich mit dem James oder den Sprechern dazu abstimmen und euch dieses Mal CC. setzen.

Hier Link zu der Sitzung: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/sitzungen/2019/12/12-sitzung-referat-personal-2019
"
Grundsätzlich sind wir uns einig, dass wir keinesfalls den Eindruck erwecken wollen, dass ein Bild bereitgestellt werden muss.
Fakt ist, dass wir (DAS Präsidium) das bereitstellen (müssen).
"Dank" an Arti, dass er das Dokument schon bei uns hochgeladen hat. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/abv/antraege/vorlage-wahlen/view
Paul erstellt das nach den (mit CoCo) besprochen Vorgaben. (kein Foto & Co)

zurückgezogene Anträge

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/11/antraege/streit-bo-grundsaetzlichkeit

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/11/antraege/streit-bo-attestkostenumlage

Jo! Ist von den SprecherInnen zurückgezogen.

ausstehende Kandidaturen

Claudia Chavez schreibt CoCo an.

ausstehende Annahme der Wahl

CoCo schreibt Tito und Bastian an.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/12/antraege/wahl-beratender-mitglieder-2019

Bewertung der Notwendigkeit für das Fassen eines Beschlusses für den 4. Nachtragshaushalt

2. "Bekanntgabe 4. Nachtragshaushalt 2019" e
      
    
(Theoretisch nur bekannt zu geben. Ich bin mir aber nicht so        wirklich sicher, ob das ausreichend ist, da z.B. die AE        ordentlich erhöht wurde. Also vielleicht doch ein Beschluss zum        Nachtragshaushalt?)
    
https://stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/haushalte/haushalt-2019/4-nachtragshaushalt-2019/view
    
Protokoll zum 4. Nachtragshaushalt 2019
    
5. Sitzung Bereich Haushalt 2019
    
    https://stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/haushalt/sitzungen/2019/5-sitzung-bereich-haushalt-2019

Als Präsidium stellen wir einen Antrag, dass es was zum Abstimmen gibt.
Dazu passend wird eine GO-Antrag auf Nichtbehandlung gestellt, sodass das Plenum das selbst entscheiden kann.

Paul bereitet die Stichpunkte für CoCo vor und CoCo trägt es als ABV ein und schickt es an finanzen@ und haushalt@.

Pflege der Liste für die Anwesenheit (von Stimmberechtigten zu Sitzungen vom Plenum)

Paul hat (mal wieder) die Liste gepflegt. (BTW: War nicht besprochen, dass das Jochen macht?) Eigentlich wollte Paul nur wissen (ermitteln), ob zur kommenden (13.) Sitzung StuRa (Plenum) 2019 Stimmen wegen unentschuldigten Fehlen ruhen.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/uebersicht/anwesenheit
Um Kontrolle für die 10., 11. und 12. Sitzung wird gebeten. Um Zuarbeit (Jochen) der Beschlussfähigkeit für die 10. und 11. Sitzung wird gebeten.

Erstellung einer Legende für die Beschlussfähigkeit:
    green: mehr als 2/3 aller Stimmberechtigten oder Mehrheit für das Ändern von Ordnungen (was sich im Laufe der Legislatur änderte) anwesend?
    yellow: Mehrheit der Stimmberechtigten anwesend
    red: keine Mehrheit der Stimmberechtigten anwesend

Besprechen Paul und Jochen später!

Bennennung von vorbildlichen Stimmberechtigten

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/14/informationen/preis-fuer-vorbildlichste-stimmberechtigte

Sonderpreis als Joker? Jo!
Wir lassen uns noch was als "Preis" (Geschenk) einfallen.
Sonderpreis als "fail!"? Pahlisch? Jo!
Als Preis bekommt J.P. die Magic-Karter "Hirnlose Null" per Post.

Entscheidung zur "außerordentlichen" Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes

Zur vergangen Sitzung waren wir (als Präsidium) damit konfrontiert eine Entscheidung wegen der Aufnahme eines (nicht fristgemäß eingereichten) Tagesordnungspunktes zu treffen.

Paul in der Funktion als Sitzungsleitung (mit dem Einverständnis von Jochen als zweiten Mitglied (von drei Mitgliedern des Präsidium) ) entschied, dass es dazu der Zustimmung der Mehrheit der Stimmberechtigten (nicht nur der Anwesenden) bedarf.

Die Konstellation ergab sich nur, da sich zuvor keine Mehrheit für die Bestätigung (entsprechend der Empfehlung als Entwurf) zur Aufnahme aus die Tagesordnung gefunden hatte.

Ist das Konsens im Präsidium, dass notfalls wieder so verfahren werden würde?
CoCo: Jo.

Sitzungen Präsidium

CoCo wünscht sich, dass wir tendentiell jetzt eher morgens um 8:00 Sitzung machen. Jochen sagt okay.
Paul?
Paul: Ich finde es problematisch, dass das so spät ist. :-D Ja, können wir machen. Verlegen wir dann auch die Sprechzeit auf früh?
Jochen: Ja Sprechzeiten früh. Würde 08:30 - 9:30 Vorschlagen, damit StudentInnen in der Pause vorbei kommen können.

Ja, machen wir ab KW 48. (Sprechzeiten passen wir an.)

Realisierung "Beschluss" zu Aufwandsentschädigung

Paul hat das (besten Wissens und Gewissens und in Anlehnung an den Vorgang zur erst- und einmaligen AE nach den aktuellen AE-O) erstellt.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/11/antraege/bekanntgabe-ae-1-quartal-2019
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/11/antraege/bekanntgabe-ae-2-quartal-2019

Die Referatsleitung Finanzen war damit einverstanden. (Paul war gestern extra zur Sitzung vom Referat Finanzen.) Auch Fullforce (im Sinne der Verantwortung Haushaltsplan 2019 und auch Mitglied Ausschuss Finanzielles) fand es "richtig". Selbst die Angestellte hat sich noch nicht beschwert. :-D
CoCo: Richtig gemacht!