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Protokoll 22. Sitzung Präsidium 2019

Protokoll der 22. Sitzung des Präsidiums 2019

 https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2019/22/22-sitzung-praesidium-2019

Anwesende

Jochen
Paul

Abwesend

CoCo (entschuldigt)

weitere Anwesende
JP

TOP: ABV

zu klärende Stände bei der ABV


https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/10/antraege/anschaffung-von-einem-erstbestand-an-mehrweggeschirr-fuer-veranstaltungen
meets
https://www.stura.htw-dresden.de/members/MatthiasJakobi/anschaffung-von-einem-erstbestand-an-mehrweggeschirr-fuer-veranstaltungen
w00t?

TOP: Erlass studentische Umweltordnung


Eine (erste) entsprechende Fassung https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ausschuesse/a-o-stud/umwo/umweltordnung-der-studentinnen-und-studentenschaft-vom-3-september-2019 wurde von Paul erstellt und zur Veröffentlichung eingereicht.

Bei dem Entwurf zur Veröffentlichung der Ordnung wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, um der Form zu entsprechen und die Nennung von Firmen zu vermeiden.

Gibt es Wünsche für die Abkürzung der studentischen Umweltordnung. v hatte UmO. v fragte PT. PT wünschte sich UmwO. v hat es entsprechend angepasst. Gibt es bessere (irgendwelche inhaltliche) Vorschläge?

Eine entsprechende Fassung https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ausschuesse/a-o-stura/stura-grundo/grundordnung-des-studentinnen-und-studententares-vom-3-september-2019 wurde von Paul erstellt und zur Veröffentlichung eingereicht.

TOP: Verbesserung Vorlage Antrag


Paul hat https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/abv/antraege/vorlage-antrag ein wenig überarbeitet (verbessert).

TOP: Vorbereitung kommende Sitzungen

 

2. außerordentliche Sitzung StuRa Sommer 2019

Braucht es eine solche Sitzung? Zu vergangen Sitzung gab es einen TOP, zu dem das Plenum nicht beschlussfähig war und daher kein Beschluss gefasst werden konnte.
Alle Anwesenden: No! (In 10 Tagen ist ohnehin Sitzung.)

3. Sitzung StuRa Sommer 2019

Termin 2019-09-17T17:00:00?
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/s3/3-sitzung-stura-sommer-2019
Jo!

5. Sitzung Referatskollegium Sommer 2019

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/sitzungen/2019/s5/

Jo!

TOP: Ordnungen in LaTex überführen


Paul hat JP dazu angefragt. Das "einfache" Überführen erfolgte wohl bereits.
Sinn und Zweck der Überführung ist es auch, dass die Begründung direkt in die Ordnungen übernommen werden kann. Im Übrigen wäre es dann richtig schön, wenn auch die Erklärung noch eingefügt werden könnte. Die Erklärung, aber gern auch die Begründung sollen mit einer Auskommentierung ausgeblendet werden können. (Fußnote oder Kommentierung erscheinen gute stilistische Möglichkeiten.)
Ziel ist es, dass "ein Buch" (etwa mit dem Titel "Ordnung der Studentinnen- und Studentenschaft") aus den einzelnen Ordnungen (Artikeln) erstellt wird.

JP: ...........................................
Side Note: habe in frage gestellt, ob das nachdem wir irgendwann weg sind, noch irgendeinen wert hat

TOP: foo


Beratungsunterlagen zu einem Tagesordnungspunkt bestehen mindestens aus dem Antrag (mit Beschlussentwurf; mit dem Namen der Person oder Stelle, die ihn stellt; mit Begründung). Darüber hinaus bestehen die Beratungsunterlagen aus Anlagen mit wesentlichen Informationen und allen Dokumenten, die den Mitgliedern des Senates zur Sitzung zur Einsicht bereitgestellt werden sollen.

Alle Beratungsunterlagen sind den Mitgliedern des Senates unverzüglich (gemäß § 4 Fristen Abs. 1 Satz 1) zur Verfügung zu stellen. Werden dem Vorsitz des Senates weitere Beratungsunterlagen oder Änderungen bekannt, stellt er diese unverzüglich den Mitgliedern des Senates zur Verfügung. Die Beratung und Beschlussfassung zu Gegenständen mit wesentlichen Änderungen, bei den Beratungsunterlagen nach der Bekanntgabe der Tagesordnung (§ 4 Fristen Abs. 1 Satz 4) können nur durchgeführt werden, wenn die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder aller Mitgliedergruppen gemäß § 50 Abs. 1 SächsHSFG zustimmen können.

Alle Beratungsunterlagen sind den Mitgliedern des Senates unverzüglich (gemäß § 4 Fristen Abs. 1 Satz 1) zur Verfügung zu stellen. Werden dem Vorsitz des Senates weitere Beratungsunterlagen oder Änderungen bekannt, stellt er diese unverzüglich den Mitgliedern des Senates zur Verfügung. Die Beratung und Beschlussfassung zu Gegenständen mit wesentlichen Änderungen nach der Bekanntgabe einer geänderten Tagesordnung (gemäß § 4 Fristen Abs. 1 Satz 4) können nur durchgeführt werden, wenn die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dem zustimmen und sich keine Mitgliedergruppe der Anwesenden gemäß § 50 Abs. 1 SächsHSFG enthält oder dem nicht zustimmt.

Eine Beratung und Beschlussfassung von Beratungsunterlagen, die nach der spätesten Bekanntgabe der Tagesordnung (§ 4 Fristen Abs. 1 Satz 4) zur Verfügung gestellt wurde, bedarf der Zustimmung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder und der mangelnden Ablehnung aller anwesenden stimmberechtigten Mitglieder einer gesamten Mitgliedergruppe gemäß § 50 Abs. 1 SächsHSFG

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