Protokoll 17. Sitzung Präsidium 2019

Ordner
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2019/17/

Termin
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2019/17/17-sitzung-praesidium-2019

Mitschriften
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_p_2019-17

Anwesenheit

Mitglieder

• CoCo
• Jochen
• Paul

weiter Mitglieder des StuRa

• James

Abwesenheit

Arbeitswoche 1 Sommer 2019

Läuft! (Lief!)

Alle Protokolle 2019 schön und fertig machen

CoCo: Protokolle für das Plenum sind alle fertig gemillert. Beim Referatskololegium fehlen nur noch die von der 7. und der 9. Sitzung (2019). Der Rest kann als Entwurf vorgestellt werden. Paul macht das?

Klärung 4. Sitzung 2019 RK. Hat diese Stattgefunden?
Alle bekanntzugebenden Protokolle sind in die 16. Sitzung Referatskololegium eintragen, macht Jochen.

2018 ist ein "zu lösendes" Problem

Jochen ist mit Arbeitswut (geht ja auch nicht anders) die Aufarbeitung angegangen.

Es fand eine "Umbenennung" von Mitschriften zu Protokolle statt, denn mehr ist es nicht. Praktisch sollen es aber eben Protokolle werden. Auch die Präambel wurde schon eingefügt.

Der Anspruch soll mindestens sein, dass alle Beschlüsse benannt werden, die Anwesenheit (bestmöglich rekonstruiert) vermerkt wird und es unterschrieben werden kann.

Sitzungskultur

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/ansprueche/sitzungskultur

Ein Entwurf liegt vor. Er wird "als Ansage" vom Präsidium veröffentlicht.
Wir erhoffen uns eine weitere Verbesserung des Klimas bei Sitzungen. Selbstverständlich sind wir offen für Verbesserungsvorschläge, etwa (zweckmäßige) Ergänzungen. Auch werden wir (womöglich) noch weitere Inhalte ergänzen oder anpassen.
Im selben Zug wurden neue aktualisierte Meldekarten erstellt. Soll bei der nächsten StuRa Sitzung vorgestellt werden und danach geht das in den Druck.

Sitzungen (Plenum, Referatskollegium) für den Rest der Legislatur anlegen

• Für die Sitzungen vom Plenum ist das, ist bis auf die letzten drei Sitzungen (und den noch nicht näher bestimmten Sitzungen im Sommer), fertig, meint Paul.
• Für die Sitzungen vom Referatskollegium wir das vielleicht im kommenden Semester "anders", meint Paul. (Aber dennoch können wir ja den Versuch wagen es vorzubereiten.) Paul erstellt das dann. (Heute noch! RK "leicht" und RK "schwer" erklären?)

System zur Stimmabgabe beim P überlegen.

• Müssen wir noch machen.
• Arbeitswoche 2?
• Paul soll ein Ticket erstellen!

Mitarbeit Erstellung (Überarbeitung) einer ordentlichen Geschäftsordnung

• Paul (auch als Mitglied von entsprechenden Aussschüssen) wünscht sich das "Mitwirken" zu Ordnungen (Geschäftsordnung (der Studentinnen- und Studentenschaft) & Co).
• Gar nicht erst darüber nachgedacht. Es gab konkretere Dinge zu tun?
• Arbeitswoche 2?
• …

konkreter Fall: "verloren gegangener Rankl-Antrag"

Wir müssen ermitteln wer die Mitschriften bei der 4. Sitzung StuRa 2019 im nicht öffentlichen Teil erstellt hat. Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es um das Semesterticket, wobei mindestens Meinungsbilder eingeholt wurden.
James war es nicht, denn er hat (inhaltlich) gesprochen, Fullforce war es auch nicht. (Er stellte in der Sitzung bereits klar, dass er zuvor schon aufhören muss zu protokollieren.) Mäxchen war es auch nicht. (Er wurde befragt und er hat nachgeschaut.)

Audio-Aufzeichnung von nicht öffentlichen Teilen der Sitzung

Aus zuvor behandelten Anlass sollten ab sofort nicht Öffentliche Teile einer Sitzung separat als Audioaufzeichnung mitgeschnitten werden. Diese Aufzeichnung wird auch nicht hochgeladen und soll nur zur Nachbereitung der Protokolle dienen.

Wahnsinn mit "irgendwelchen" andauernden Beschlüssen angehen und einen Entwurf für die Überführung in Ordnungen erarbeiten

Womöglich braucht das eine eigene Arbeitswoche, die dann später im Sommer wäre.
Es ist dazu nichts passiert.
Arbeitswoche 2 (oder 3 :-D )?

Ausschreibungen (Stellenbeschreibungen) fürs Präsidium "perfektionieren"

CoCo hat sich das angeschaut und ist irritiert frustriert auf "allgemeine Ausschreibung" und "mehrere unterschiedliche Ausschreibungen".
Wie können wir das besser machen? Keine Ahnung!
Muss sich halt mal wer anschauen!

Paul soll ein Ticket erstellen!

Wiki zu "Sitzungen" aufräumen (holy sh…!): Müsste mal!

Wenn wir dazu gekommen wären, dann wäre es toll gewesen. Ist es aber nicht.

Terminierung Arbeitswoche 2 (Sommer 2019)

Terminlich wollen wir das noch nicht festlegen.
Paul wünscht sich, dass CoCo einlädt (und damit den Termin vorschlägt).
Jo!

Ausfertigung Beschlüsse 2019 (vor CoCo und Paul)

ABV (von CoCo & Paul) 2019 perfekt machen.

Alle Beschlüsse haben nun grundsätzlich eine Unterschrift und sind mit den entsprechenden Stichwörtern bei der Kategorisierung versehen.

Es waren die Beschlüsse der aktuellen Legislarur noch "richtig" auszufertigen. Sie waren zwach duch die Angestellte ausgedruckt und bestmöglich eingeordnet, jedoch waren keiner der Beschlüsse unterzeichnet.

Im Rahmen der Ausfertigung fielen gelegentlich "Fehler" auf. Eine "Verbesserung" erfolgte unverzüglich. jedoch waren die Probleme vielfältig.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/2/antraege/wahl-beauftragung-datenschutz
Lars Adam hatte längere Zeit keine Rückmeldung zur Annahme der Wahl gegeben. Das passierte dann (über einen Monat) später. Jedoch wurde vergessen die nachrangig gewählte Kandidatur (Stephan Rankl) hinsichtlich der Annahme der Wahl zu fragen. Formal baten wir Stephan Rankl die Wahl auch erst einmal nicht anzunehmen. Dem Vorschlag folgte Stephan Rankl, der sich daran kaum noch zu erinnern vermochte. Der Beschluss wurde entsprechend (aufFERTIGend) ausgefertigt.

Es fielen Anträge auf, die "vergessen" wurden. Gemeint ist damit, dass Anträge eingereicht und dann bei der Sitzung wurden und sie nie wieder (auf einer Tagesordnung) zu einer Befassung auftachten. Es wurden diese Einzelfälle versucht aufzuklären und bestmöglich aufgearbeitet auszufertigen.

Bei nennenswerten Anträgen (Beschlüssen) wurden "inhaltslose" Titel verrichtigt.

Im Übrigen wurden viele "Details" nicht überarbeitet, um nicht (unbedingt) notwendige Arbeit zu vermeiden. Beispielsweise wurde bei der Kategorisierung nur die Funktionalität für die ABV betrachte, jedoch nicht die inhaltliche Zuordnung (nach Bereichen & Co). Auch auf die Umstellung der Gliederung auf die aktuelle Vorlage für Anträge (und folglich Beschlüsse) wurde verzichtet.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/7/antraege/klarstellung-kein-abzug-der-anspruchsgrundlage-zum-erhalt-von-aufwandsentschaedigung wurde aus Finanzbeschlüsse zu "normale" Beschlüsse umgeordnet. (Beispielsweise Beschlüsse zur Änderung der Finanzordnung werden auch nicht im Ordner für Vorgänge der Finanzierung zugeordnet.)

Läuft!

Aufhebung doppelter Beschlüsse

Im Zusammenhang mit der Prüfung vom Status der einzelnen Anträge (schon umgesetzt?), wurden - insbesondere mit der Angestellten - Probleme zu "doppelt gefassten Beschlüssen" offensichtlich.

Konkret wurden 2018 Beschlüsse gefasst, die 2019 erneut gefasst wurden. Das Versehen ergab sich wohl dadurch, dass nicht bekannt war, dass innerhalb vom ersten Quartal Beschlüsse des Vorjahres noch umgesetzt werden können. (Paul fragte bei Fullforce nach, dass dem so sei.) Praktisch wurden die Beschlüsse (von 2018) auch im März 2019 umgesetzt. (Auch wenn die Anschaffung wohl sogar schon wieder "über den Jordan" ist: ) Die Beschlüsse werden wegen "Dopplung" aufgehoben. Es war nie eine Absicht zu erkennen, dass "erneut" die doppelte Menge zu beschaffen.

Paul passt die ABV entsprechend an. Er bedient sich der Kategorie "nicht umgesetzt", da er (spontan) keine neue Kategorie im Sinne von "aufgehoben" erfinden will.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/3/antraege/anschaffung-ersatz-backofenlampe-2019
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/3/antraege/anschaffung-kabeltrommel-2019

Es muss nochmal ein angepasste Ausfertigung des Beschlusses erfolgen. Dank Ronny machen wir das sofort nebenbei.
Es muss noch das zuständige Referat informiert werden. Paul teilt das mit.

Anfrage zur Notwendigkeit der (erneuten) Abstimmung zum Semesterticket wegen Anpassungen des Vertrages

James hat für den Bereich Semesterticket eine Anfrage per Mail gestellt. Dabei wird erklärt, dass es eine Anpassung des Vertrages, der durch den StuRa zu unterzeichnen ist,  geben soll.

Das Präsidium ist der Ansicht, dass das nicht notwendig ist. Das hat vielerlei Gründe. Zentral ist wohl, dass ohnehin die genaue Formulierung des Vertrages nicht Bestandteil des Beschlusses zum Semesterticket war. Im Übrigen erscheint klar nachvollziehbar, dass die Anpassung zwangsläufig - aufgrund von gesetzlichen Änderungen - ist und keine Verschlechterung für die Studentinnen- und Studentenschaft erkennbar ist.
Im Übrigen ist der Wille zum Semesterticket ein grundsätzlicher, der nicht von Details bestimmt erscheint.

James ist anwesend und ihm wir das gleich so bestätigt.

weiter zu erledigende Dinge

StuRa-GrundO gemäß Beschluss Personal-foo erstellen und verkünden

kommende Sitzungen (Präsidium)

Alle sind sich einig, dass nun erst einmal zwei Wochen "pausiert" wird. Nichts gegen Arbeit, aber …
Paul bewältigt bis dahin das "Anstehende", etwa die Einladungen zu den Sitzungen der Organe, das Einpflegen von Anträgen und das Eintragen auf der Tagesordnung.

Also nächste Woche gibt es keine Sitzung. Wer Lust hat, kommt in 14 Tagen (2019-07-26).