Protokoll 14. Sitzung Präsidium 2019

 Anwesende:

• CoCo
• Paul

Abwesend: Jochen aus bekannten Gründen

TOP Änderungsantrag zur Unzulässigkeit des Erfragens der politischen Gesinnung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2019/9/antraege/unzulaessigkeit-des-erfragens-der-politischen-tendenz-bei-der-mitwirkung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen
Eine politische Tendenz soll bei Kandidaturen erkennbar sein.
der studentischen Grundordnung bei § 5 Wahlen Absatz 1 Satz 1 anzufügen.

Wahlen dienen zur Bestimmung von Personen, die Interessen vertreten. Organe dienen zur Willensbildung, ferner zur Positionierung durch Abstimmungen und deren Durchsetzung.
Wahlberechtigte sollen (eigentlich in einer Selbstverständlichkeit) die Möglichkeit haben sich über die politischen Ansichten von Kandidierenden zu informieren. Schon allein der thematische Fokus für die Mitwirkung erscheint maßgeblich. Allgemeingültige Frasen wie "Verbesserung der Studienbedingen" sind problematisch. Manche verstehen darunter die Arbeitsbelastung (als workload fürs Studieren im Sinne vom Bolgna-Prozess) und andere den Ausschank (von Bier zu geringen Preisen).
…tbc…

Notizen von CoCo zur Causa Protokolle:
    
1. Folgende Protokolle wurden durchgesehen,korrigiert und sind schon veröffentlicht bzw. zur Veröffentlichung eingereicht und können daher in der Übersicht auf GRÜN gesetzt werden: 

• 2. Sitzung vom RK
• 3. Sitzung vom RK
• 2. Sitzung vom Präsidium
• der öffentliche Teil der 4. Sitzung vom Plenum

2. Die 4. Sitzung vom RK verwirrt mich. Es gibt so gut wie keine TO und als Protokoll liegt in dem Ordner nur das der 3. Sitzung. @Jochen: weißt du was da los war? ansonsten muss man wohl mal noch das Mäxchen behelligen.

3. Umgang mit nicht öffentlichen Sitzungsabschnitten kann man nur als Mangelhaft bewerten. 

• bei der 4. Sitzung vom Plenum gab es wohl als 8. TOP einen nichtöffentlichen Teil. Es gibt allerdings keinen Titel, das soll/muss man nachtragen und auf der offenziellen TO ist gar nichts dazu vermert. Außerdem fehlt das Protokoll dafür komplett.
• 1. außerordentliche Sitzung war zur Gänze nicht öffentlich, aber trotzdem sollte es sowas wie TOP geben und eben auch irgendwie benannt. Aktuell steht nur Nicht Öffentlich als Kommentar dort. Protokoll ziemlich schlecht. @ Jochen: ich vermute, es gibt dazu kein Audioprotokoll, so dass man das noch mal etwas schöner machen kann? Ansonsten hunze ich da mal was zusammen, frei nach meiner Interpretation, was wohl gemeint wurde...

4. die 5. Sitzung vom RK hat noch die klassischen Kinderkrankheiten wie die ersten Plenumssitzungen. Unzusammenhängende Redebeiträge usw. Das sollte man dann doch noch mal mit dem Audioprotokoll abgleichen und in eine verständliche und lesbare Form bringen. @ Jochen: Machst du das?