Protokoll 3. Sitzung Ausschuss Strukturelles 2022/2023

22.06.2023
17 Uhr
A107

Anwesende:

• Lisa Kästner (Kanzlei)
• Gwyn Hirschfeld (Kanzlei, Referat Öffentlichkeitsarbeit, Referat Personal)
• Paul Riegel (Mitglied des Ausschusses, Beauftragung Nachhaltigkeit, Kanzlei)

Abwesende:

• (unentschuldigt fehlt) Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
• (fehlt, wegen Vakanz) Vorstand

aus 2. Sitzung Ausschuss Strukturelles 2022/2023 (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2022-2023/2/protokoll):
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Wie eingangs schon erwähnt, ist die Strukturierung der Referate (Gliederung im StuRa) aber "frei bestimmbar". Also vom Konzept der einfachen Gliederung nach (gesetzlichen) Aufgaben könnte sich verabschiedet werden. Um auch dem Wunsch zu "Verschlankung" - was dann wohl eher eine Verdichtung wäre - zu entsprechen, wäre es auch vorstellbar eine Konsolidierung nach folgenden Schema anzugehen. (Bitte nicht an den wenig schönen neuen Begrifflichkeiten stören.)

• Geschäftsbereich Innen (Finanzen, studentische Selbstverwaltung & Organisation, Personal)
• Geschäftsbereich Studienbedingungen (Studium, Qualitätsmanagement, Internationales)
• Geschäftsbereich Außen (Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit)
• Geschäftsbereich Lebensbedingungen (Soziales, Kultur, Sport)
• Geschäftsbereich nix (Präsidium 2018)
• Geschäftsbereich Lastenradbumskuchen (Vorstand 2020)

BTW: https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php?title=StuRa:Referat#alternative_Gliederung
Und wenn wir einmal "Entschlacken": Jeder der sogenannten 4 Geschäftsbereiche hat eine Leitung. Somit können Referatskollegium und Vorstand zur sogenannten Geschäftsführung zusammengeführt werden. "Übermotivierte" könnten bei der Kur das Präsidium beim Geschäftsbereich Innen und die Vertretung der Landesstudierendenvertretung und die Vertretung bei der Bundesstudierendenvertretung beim Geschäftsbereich Außen ansiedeln wollen.
Der Ausschuss Strukturelles möchte mit dem Vorschlag eine Alternative für eine wirkliche Änderung - und nicht nur das Loswerden der ungeliebten Kinder(aufgaben) - unterbreitet haben. Die Erarbeitung eines derartigen Antrages - ferner das Stellen eines Änderungsantrages - wäre vorstellbar.
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Tino (aus dem Off): Ich finde die vorgeschlagene Aufteilung recht charmant. Ich möchte auch kurz begründen warum ich die Feingliedrigkeit - wenn auch nachvollziehbar - etwas unpassend finde: Das Andocken von Neuen fällt einfach deutlich schwerer, weil das Gefühl aufkommt, man müsse sich für eine Sache entscheiden und nur die wenigsten kommen dann noch mal referatsübergreifend davon raus. Referate, die wenige Sitzungen machen, verlieren daher auch recht schnell Menschen, die eventuell mitgemacht hätten. Nehmen wir mal QM. Ich mache viel zu selten und schon gar nicht regelmäßige Sitzungen. Studis, die sich dafür "entschieden" haben hier mitzumachen, bekommen also nicht wirklich mit was noch so alles geht, weil sie einfach nie oft hier im A sein müssen. Das Interesse beim Referat Studium mitzumachen wäre aber sicherlich da, bzw das Interesse, da direkt mit Umfragen oder was auch immer zu unterstützen. Innerhalb des Geschäftsbereiches hätte man also ein thematisches Mini-RK und könnte die Studis besser einbeziehen und so hier verankern.
Auch wenn ich mit Internationales nahezu nichts zu tun habe, könnten Menschen, die sich dafür interessieren, bei uns andocken, gemeinsam würde man Aufgaben finden und sie könnten unterstützen. Die Sitzungen des Bereiches wären einfach größer und darin sehe ich einen entscheidenden Vorteil.

Tino: Per se könnte man eine Geschäftsführerin benennen und darunter bis zu 3 "Abteilungsleitungen" für die jetzigen Referate. Gerade bei Inneres kann keine Person allen drei Bereichen adäquat vorstehen.

Tino: Frage ist noch inwieweit es ein RK mit Beschlüssen braucht. Im RK gibt es aktuell ohnehin sehr wenige Beschlüsse bzw. Aufgaben. Ich würde also dafür plädieren den regelmäßigen Turnus für Besprechungen und Austausch zu lassen - dieser ist essentiell - und Anträge wie für Veranstaltungen vorzudiskutieren. Das Meinungsbild samt Protokoll kann man dann dem Plenum präsentieren und die stimmen noch ab. Denn wenn es nur noch 4 Bereiche gibt + Vorstand, sind es wenige Stimmberechtigte, was ich als problematisch ansehe.
Das RK würde also weiter an Formalität verlieren und könnte lockerer stattfinden.
Positiv wäre aber, wenn man dem Treffen der Geschäftsbereiche + Vorstand die Möglichkeit für Eilentscheidungen gibt. Dann wird der Vorstand - der nicht zwingend aus 3 Personen besteht - in seiner Entscheidung gestärkt, weil einfach ein paar mehr Menschen darüber entscheiden würden. 

Tino: In Außen würde ich tatsächlich KSS und bums ansiedeln. Es ist einfach sinnvoll, wenn ein Austausch mit HoPo und ÖA stattfindet.

Tino: AE und Co -> Also ich denke es sollte die Möglichkeit bestehen sich eine SHK-alike Stelle zu klicken, dies gilt für die Geschäftsbereichsleitungen, aber auch für die untergeordneten "alten" Referate. In nahezu allen Fällen wird eine Leitung des Geschäftsbereich auch eine Leitung einer Abteilung sein. Ansonsten muss natürlich wieder die Möglichkeit der AE bestehen, wie genau, ist mir erst einmal egal bzw. kann ich das jetzt nicht bewerten/habe keine Meinung dazu.

Tino: Wirklich wichtig ist eigentlich die Diskussion, ob man das personell gerade umgebaut bekommt und wie hoch man die Priorität einschätzt... Ich halte unsere Struktur für nachvollziehbar, aber ungünstig um neue Menschen zu binden. Dem gegenüber steht ein enormer Aufwand alles radikal zu ändern, auch wenn ich daran glaube, dass es dann besser wäre.
Mir geht es im wesentlichen darum, Neue zu binden. Daher wäre die Frage ob es eine einfacherer Alternative gibt? Also wie wollen wir Interessierte an Sport und Internationales an uns binden? Wie verfahren wir, wenn zwar besetzte Referate zu selten Sitzungen machen und uns die Menschen abhanden kommen? 

struk@ (vat@): Die Entscheidung wie hoch die Priotität für einen "Umbau" ist, sollte der Vorstand entscheiden. Bekanntlicher Weise gibt es praktisch gerade keinen Vorstand. Ersatzweise sollte das dann das Plenum entscheiden.
struk@ (vat@): Leider glaube ich, dass das Plenum kaum fähig ist, Prioritäten ohne Relationen zu setzen. Die Frage "Soll der StuRa Aufgabe XYZ übernehmen, um etwas zu verbessern?" wird wohl immer mit "Ja, (mögliche) Verbesserung ist gut." beantwortet werden.
struk@ (vat@): Angegliedert an den Vorstand gibt es noch die Kanzlei, die auch mit Menschen besetzt ist. Aber auch bei der Kanzlei glaube ich, dass das "sinnlos" ist. Auch dort besteht - wie auch im restlichen StuRa - die Mentalität, dass "irgendwas" gemacht wird.
struk@ (vat@): Auf jeden Fall müsste stets gefragt werden - also wenn es wirklich zum Antrag für eine Änderung käme -, wer wie gedenkt das dann auch umzusetzen. Fähiges Personal dazu gibt es nicht. Oder? (Mir fallen leider viele Sachen ein, die beschlossen, aber nicht umgesetzt sind.)
struk@ (vat@): Ich glaube, dass nicht die Struktur, sondern die Arbeitsweise (grundsätzliche Mentalität) das Problem ist an dem zu arbeiten ist. Es sollte "verpflichtend" regelmäßige Sitzungen der Referate & Co geben, sodass neue Mitglieder (Aktive) "andocken" können. Schon in der Ankündigung von Treffen sollte benannt werden, welche Aufgaben "offen" sind und wozu sich Menschen einbringen können.
struk@ (vat@): Hinsichtlich dem Setzen von Prioritäten im StuRa (im Allgemeinen, nicht wegen Umstrukturierunge) sollten "schöne" und "lustige" Themen erst angegangen werden können, wenn die "unschönen" und "langweiligen" Arbeitsfelder bestellt sind. Das ist eine "kulturelle" Sache.
struk@ (vat@): Wir bekommen studentische Fakultätsfeste in dezentralen Gruppen (divers verschieden) organisiert, aber keine gute Besetzung der Senatskommission Lehre und Studium. Auch wenn ich Verständnis habe, dass "Feiern" organisieren mehr Spaß macht, muss ein Fokus auf "grundlegende" Aufgaben gewahrt bleiben. Strukturell können wir das gern verknüpfen. Regelmäßige Beratungen der Referate first, Organisation der SEP/SAF second. …

struk@ (vat@): Zum "Inhaltlichen": tl;dr: Nein!
struk@ (vat@): Aufwand investiert werden sollte, in die nachhaltige "Verschriftlichung" von notwendigen Maßnahmen, etwa das Erfordernis von regelmäßigen Sitzungen, und deren Durchsetzung.
struk@ (vat@): Eigentlich müsste also StuRa-GO & Co angegangen werden.

struk@ (vat@): Alle Anwesenden sollen bitte ihre Ideen zu einer anderen Struktur benennen können. Bitte schreibt das letztlich möglichst präzise auf. So kann dann ein Antrag an den StuRa gerichtet werden. Als Ausschuss kann das auch gern noch vorher diskutiert werden. Bei der Erstellung des Antrages kann ich vielleicht auch helfen. Eine Stellungnahme zu allen Anträgen werde ich hoffentlich erstellen können.

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Die Anwesenden entscheiden sich aus folgenden Gründen dagegen ein Konzept zur grundlegenden Umstrukturierung des StuRa - z.B. in vier Geschäftsbereiche - weiter zu verfolgen:

• nicht zu bewältigender Aufwand zur Umsetzung
• mutmaßlich keine maßgebliche Besserung der Situation
• wenn der Vorstand nicht durch eine Versammlung der Geschäftsführungen ersetzt werden würde, würde eine weitere Ebene eingeführt werden, die die Struktur nicht vereinfacht

Probleme in der aktuellen Situation:

• unser StuRa soll schöner werden
• Mitwirkung und besseres Andocken von neuen fördern
• Transparenz referatsübergreifend
• Verbindlichkeiten schaffen
• …

Statt obigem wird folgendes Konzept entwickelt:

Regelmäßige Sitzungen (für alle Mitglieder) verpflichtend
"StuRa-Vollversammlung"

• aktuelle Themen vorstellen und womöglich diskutieren
• Berichte (von Referaten & Co) zu erledigden Dingen und angedachten Dingen
• keine Abstimmungen, höchstens nur Meinungsbilder als Vorbereitung für das Plenum
• lockerer Charakter
• im Nachgang Raum für Ausarbeitungen und buntes Zusammensein
• Anwesenheiten verfolgen, Konsequenzen für mehrfaches unentschuldigtes Fehlen
• ersetzt das RK, Entscheidungen werden durch den Vorstand getroffen

Wochen/Gremienblockzeiten tauschen?
Vollversammlung lange Gremienblockzeit/gerade Woche 17:30/18:30 Uhr
Plenum kurze Gremienblockzeit/ungerade Woche 18:30 Uhr

Namensgebung
Kollegium
Vollversammlung
Plenum
Groß-Therapiegruppe

oder Umbenennung vom Plenum zu
(studentisches) Parlament
(studentischer) Senat

Sitzungsorganisation
durch das Präsidium?
Sitzungsleitung Vorstand? Entscheiden soll das Präsidium
Ort: Hörsaal im N (N 101)
hybride Sitzung? mindestens Stream sollte ermöglicht werden, Präsenz ist aber anzustreben

Dauer ca. 1 bis max. 2 Stunden

nicht in Prüfungszeit, nicht in LV-freier Zeit (zumindest nicht mit verpflichtender Anwesenheit)

Tagesordnung
Berichte aller Referate, Komitees (gemäß § RK Abs. 3)

• auch hinsichtlich Ausführung Beschlüsse

Vorstellung und mögliche Vorbesprechung von Anträgen ans Plenum
Kollaboration ?
aufkommende, aktuelle Themen

• damit daraus evtl. Anträge/Arbeitsaufträge entstehen können

verpflichtende Sitzungsteilnahme von allen Mitgliedern
Anwesenheitsliste im Protokoll/Mitschriften
Übersicht über die Legislatur
Abmeldung vorab möglich ohne Grund
aus gutem Grund kann sich auch regulär abgemeldet werden, über Grund entscheidet Präsidium/Vorstand
Konsequenzen?
ab 3-fachem unentschuldigten Fehlen verliert man die Mitgliedschaft, das Präsidium gibt das bekannt (Wer Ämter - etwa eine Referatsleitung inne hat - verliert das Amt wegen mangelnder Mitgliedschaft im StuRa.)
alternativ: Wer mehrfach unentschuldigt gefehlt hat, kann sich einfach "zurückmelden" und wird mit der Bekanntgabe der Entschuldigung (anzugebender Grund) wieder Mitglied.
--> Präsidium soll entscheiden welcher Modus
bei vielfachem entschuldigten Fehlen folgt Abwahlantrag (durch wen auch immer)

Ordnungsbumms
StuRa-GrundO --> unkompliziert
StuRa-GO --> RK kommt nicht vor
MitO --> (un)entschuldigtes Fehlen
sinngemäß

1. Fehlende Mitwirkung bei einem beratenden Mitglied ergibt sich nach
   1. mehrfach aufeinander folgenden unentschuldigten Fehlen bei Sitzungen "der Vollversammlung",
   2. Fehlen bei mehr als der Hälfte der Sitzungen "der Vollversammlung" der gesamten Legislatur ohne wichtigen Grund zum Ende der Amtszeit.

"Bei fehlender Mitwirkung endet bei beratenden Mitgliedern die Mitgliedschaft im StuRa."



Paul: Habe Angst das RK abzuschaffen. Üblicherweise sind unsere Strukturen an den Strukturen des Landes (etwa Staatsregierung bzw. Kabinett) orientiert. Und das RK war immer das äquivalent zu einem AStA.


Pillnitz wird ausgegrenzt?
Eigentlich nicht wirklich, da wir uns bemühen so zu beginnen, dass alle am Hauptcampus vor Ort sein können. Idealer Weise ist gelegentlich auch einmal Vollversammlung in Pille.

initale Vorstellung/Kennenlernen zu Semesterbeginn

erste Sitzung im Semester bzw. ab Start Lehrveranstaltungen
anschließend Markt mit Referaten "Get to know StuRa"
nur Präsenz
03.10. ist Feiertag
17.01. ist Senat

--> geht in Sitzung Referat Personal/Bereich Rekrutierung

unzureichende Transparenz der Aufgaben der Referate und Mitwirkungsmöglichkeiten

Vorstellung der Referate am besten in Videoform --> Vorstellungsreihe liegt bei ÖA, Videos müssen nur bearbeitet werden

regelmäßige Sitzungen der Referate

in GO festschreiben
mindestens monatlich, auch für Präsidium und Vorstand
Prüfungszeit ausklammern

Weiteres

Ansprüche an Veranstaltungen könnte bei einer kommenden Sitzung (Ausschuss Strukturelles) behandelt werden.

Nächste Sitzung

28.06. nachmittags/abends



Ende: 21:34 Uhr