1. Sitzung Ausschuss Ordentliches 2020

https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_a-o_2020-1

Willensbildung zur Wählbarkeit (passives Wahlrecht) für Ämter, die der StuRa wählt

legislative Ämter

Wer aus der Studentinnenschaft austritt verliert das passive Wahlrecht.

exekutive Ämtern

Alle sind wählbar.

Willensbildung zum Ausscheiden wegen dem Verlust des passiven Wahlrechts für Ämter des StuRa

legislative Ämter

Wer aus der Studentinnenschaft austritt verliert legislative Ämter.

exekutive Ämtern

Es gibt gibt kein Ausscheiden wegen dem Verlust der Wählbarkeit.

Zuständigkeiten für die Ordnungen

Der StuRa hat 2020-03-25 einen Beschluss Zuständigkeiten für die Ordnungen gefasst.

Berichtigung Darstellung Website

Paul hat einen Entwurf der Seite Ordnungen erarbeitet. Er bittet um Prüfung und "Verabschiedung" (hin zur Veröffentlichung der erarbeiteten Arbeitskopie).

künftiges Verfahren

… ohne klarstellenden Beschluss fassen zu müssen

Paul ist der Ansicht, dass künftig einfach in Form des Vermerks in Ordnungen vermerkt sein sollte "welcher Ausschuss für welche Ordnung zuständig ist". Dazu fallen Paul mehrere Varianten ein.
Aktuell - und anscheinend ist das nicht effektiv - standen die Zuständigkeit irgendwo (lyrisch) in der Begründung.
Nun könnte aber einerseits die Zuständigkeit für alle Ordnungen in einer Ordnung benannt werden. (Zum Beispiel könnte das bei der Benennung (Schaffung) der einzelnen Ausschüsse direkt geschehen.) Das hätte den Nachteil, dass beim Erlass einer neuer Ordnung immer die Ordnung geändert werden müsste, die die Zuordnung festlegt.
Oder andererseits müsste in jeder Ordnung selbst erwähnt werden. Das hätte den Nachteil, dass es bei einer neuer Ordnung vergessen werden könnte zu regeln welcher Ausschuss für die Ordnung zuständig ist.

Als mögliche Alternative schlägt Paul vor, dass in einer Ordnung geschrieben wird, dass "irgendeine" Stelle (Sprecherinnen? Ausschuss Ordentliches?) die Zuständigkeit festlegt (also aber auch ändern kann).

Ergebnis (Konsens): Es soll in jeder Ordnung stehen welcher Ausschuss zuständig ist.

"Ausrichtung" Fachausschüsse (und Sachausschuss)

Beide Mitglieder sind der Ansicht, dass es dazu eine Beratung mit den Sprecherinnen geben sollte.

Vertagt!

… auch im Bezug auf die Vorstellung auf der Website

beratende Mitglieder von Fachausschüssen

Sprecherinnen und Sprecher von Fachausschüssen

grundsätzliche Ziele

Als Ziel der eigenen Arbeit wird es (im Konsens) angesehen, dass alle Ordnungen gesichtet werden, eine umfangreiche Begründung und Erklärung haben. Darüber hinaus sollen alle Ordnungen mit den juristischen Kräften (Thiele und/oder Handschack) so abgestimmt sein, dass ausschließlich bei bewussten Abweichungen zu noch bestehen. Eine "vollständige" Geschäftsordnung soll erarbeitet werden und durch den StuRa (Plenum) abgestimmt werden.