Protokoll 6. Sitzung Ausschuss Personelles 2021/2022

Protokoll der 6. Sitzung des Ausschusses Personelles 2021/2022

6. Sitzung Ausschuss Personelles 2021/2022

am 06.07.2022 19:15 Uhr - 20:45 Uhr

Anwesende:

Gregor

Paul

Fulli

Rico

James

Hanni (ab 20.00 Uhr)

Protokoll:

MLp, Gregor, und später wortwörtlich Paul, um präziser zu sein. (props an Resi, Jasmin, und alle, die protokollieren ey :D)

ITOP1: Soll das Konzept Aufwandsentschädigung 2022/2023 umgesetzt werden?

Hintergrund: Durch das Personalkonzept 2021/2022 wurden viele Menschen durch den StuRa angestellt um den Verwaltungstätigkeiten des StuRa besser gerecht werden zu können. Der Ansatz war, dass durch die Anstellungen sich der Aufwand für die ehrenamtlichen Mitglieder reduzieren würde. Dies konnte allerdings bei der AE Auszahlung vom 1. Quartal 2022 nicht bestätigt werden.

Noch dazu wurde bemerkt, dass durch ehrenamtliche Tätigkeit des StuRa, grundsätzlich Zeit verloren welche in bezahlte Tätigkeiten hätte fließen können. Somit sind die ehrenamtliche Mitglieder permanent dazu gezwungen, einen Drahtseilakt zwischen Leben finanzieren und StuRa "rocken" zu bewältigen. Kurz und knapp: Es kann nicht sein, dass wenn jemand 60 std die Woche im StuRa arbeitet, sich Sorgen um die Miete machen muss, weil es nicht auch noch zusätzlich zeitlich möglich ist arbeiten zu gehen.

Um dem Entgegen zu wirken wurde ein Konzept erstellt die AE neu auszurichten: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/aufwandsentschaedigung-2022-2023/aufwandsentschaedigung-2022-2023

Diskussion:

Gregor:

MLp:

Fulli:

Paul:

Rico:

James:

Gregor: Wir reden heute ueber das neue Konzept. Legt los. Bitte um Redebeitraege.

Fulli: Frage: Man macht sich jetzt bei den neuen Konzept Gedanken umZeiterstattung.

Paul: Ja, es geht um die Ungerechtigleikt, dass wenn man zuviel Zeit im StuRa verbringt sich da normale Leben nicht mehr leisten kann. Ob das mit AE oder nem Verdienst laufen soll muss noch überdenkt werden.

Fulli: Das bedeutet dann das klar ist: Es bedeutet Zeiterstattung ist nicht Steuerfrei und es wird behandelt wie eine Anstellung mit Areitsvertrag. Da steht Kalkulatorische Vollzeitstelle (letzter Absatz Konzept).

Wenn ich arbeitszeit nehme. Dann muss ich WOchenzeiten erfassen bzw. alle Zeiten.

Paul:Ja, du musst einen Stundennachweis führen, wenn die Grundsätzliche AE Vergütung nicht ausreicht.

Fulli: Es ist klar das bei einer Ueberschrietung bei 20 Studnen es sozialversicherungspflichtig wird?

Paul: Ja.

Fulli: Welcher Stundensatz? Der der SHK alike Stellen

Gregor: liegt bei 10,60eu.

Fulli: Rund 200eu maximum?

Paul: Grob ja. Dann kann ich natuerlich nur noch 10 studnen pro woche ehrenamtlich vergueten lassen.

Fulli: Ja, aber wieso schafft man keine Stellen, weil das nichts mit AE zu tun hat. Denn wenn ich mir eh schon aussuchen kann ob ich pauschal "bezahl" haben oder nen Stundenzettel führe.

Paul: Praktisch ist das auch so. Das was Coco und ich anfaenglich gedacht haben. Ansatz: Es gibt Referatsleitungen und andere Stellen(bereiche etc.). Besonderheit jetzt: Es wird nur verguetet was fuer die Amter die durchs Plenum gewaehlt werden.

Praesidium, Beauftragunen, Ausschuesse (speziell), Wahleitung etc.

Pauschale verguetung.

Fulli:Das ist schon klar, aber das muss abgrechnet werden. Also muss ich vorab enstchein ob ich Stunden oder Pauschal nehme. Dazu muss dann immer wieder eine Anmeldung/ Abmeldung beim Lohnbüro passieren.

Rico: Frage: Wie wird das ganze finaziert bzw stemmbar?

Paul: Ja, durch Erhöung der Beiträge

Rico:

Paul: Wir haben leute die in den aemtern sind aber sich "verbrennen" weil es so viel arbeit ist in diesen teilw. mehreren ametern zu stemmen.

Buerokratischer prozess mit dokumenttion wollen wir zusaetzlich loswerden.

Rico: Aber, dass die Referatsleitungen soviel machen müssen liegt doch daran dass wir zu wenige Mitglieder haebn.

Paul: NE.

Rico: Wie läuft das dann bei andren StuRa´s. WErden die auch alle bezahlt?

Paul: Es kommt auf den StuRa an. Aber paradebeispiel ist HTWK Leipzig, weil da bis vor kurzen gar keine Anstellung existierte.

Gerne mal schauen wie das andere StuRae machen aber das ist aufwand.

Fulli: Nur das klar ist: kurz überschalgen sind das 200k€ mehr pro Jahr.

Paul: Ich glaube auch das es nenneswert mehr beitrage ist. so ca. 10 eu Beitragserhoehung.

Gregor: Glaubst du es geht überhaupt nicht weiter ohne "Bezahlung" sondern man muss Geld ausgeben um Leute zu bekommen?

Paul: Es geht nicht darum Leute zu bekommen, es geht darum dass die Menschen die was tun Würdig/gerecht entscädigt werden. Und es soll eine Schieflage ausgeglichen werden, dass wichtige Arbeit entschieden werden muss von Menschen die deutlich weniger auf die Stunde bekommen als einen Euro.

MLp: Es geht darum diejenigen zu wuerdigen, welche schon super viel machen und demenstprechend im ehrenamt sie ueber AE gerechtfertigt zu bezahlen.

MLp: Anmerkung: Ohne Frage wer hier sitzt weis das es diese AE brauch und auch vorallem um Mehrfachbelegungen abzudecken. Ich moechte nur Anmerken das bei den "normalo Studies" also keine StuRa Mitglied kommt nur immer "Beitragserhoehung" an.

Aber ich bin voll dafuer das eine Erhoehung gerechtertigt waere.

Paul: Ich denke, das kann vernachlässigt werden. Wenn es zu Beschwerden kommen sollte, kann man es gerne besser Erklären.

Berguendung muss sein. Klar.

Fulli: Nehmen wir mal eine 0,7 Vollzeit bei Vorstand pro Monat also 294eu rund.

Fulli: Das bringt andere Problem. Wir dürfen keine Regelugen erlassen, wo Menschen im Nachinein einen Nachteil erleiden.

Paul: Die Probleme muessen wir aufklaeren. Auch wegen eventuellen Nachteilen. Es geht nicht grundsaetzliich um diese Pausschale sonder um die Amter die werden shk alike verguetet.

Fulli: Wenn wir sagen 20 h sind Grenze dann haben wir auch eine grenze bei der Pauschale zu setzen.

Wenn wir nichts begrenzen, dann kann ich auch mehr pauschale erhalten.

Paul: Darum geht es nicht, es soll keine Möglichkeit geben über 20 std die Woche vergütet zu werden.

Fulli: Das wird dann wie als Arbeitslohn gewertet. D.h das Lohn wie bei Arbeitslohn gewertet wird. und mache zusaetzlich ehrenamt. Alles Sozialversicherungsgebenflichtig.

Paul: Ja da stimme ich dir zu, das es zu Problemen führen kann. Man kann ja auch einführen, dass einfach nicht mehr bezahlt wird wie die 20std Grenze. Ich habe versucht ein perfektes System zu schaffen, dass alle "Ungerechtihkeiten" abschafft. Wenn es eine bessere Idee/Konzept gibt bin ich gerne für Vorschläge offen.

Kein Konzept was hier fertig ist. Sinngemaess. haben wir die situation von

Fulli: In meiner Welt muesste es die Moeglichkeit Ich schaffe fuer diese Aemter Stellen.

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Ab hier kurz mehr verschriftlicht, da die Diskusion sich intensivierte. Ab hier wenige live protokoll durch MLp und Gregor, sondern wortwörtlich durch Paul :)

Vorschlag Fullforce: Für die gewählten Ämter - wie im Konzept - werden Stellen geschaffen. Über die geschaffenen Stellen hinaus muss es die Möglichkeit geben für ehremamtliche Tätigkeiten Aufwandsentschädigung zu bekommen. Diese Aufwandsentschädigung ist begrenzt auf 250 € pro Monat der Mitwirkung (Das ist der Höchstsatz für den nachweisfreien pauschalen steuerfreien Erhalt von Aufwandsentschädigung. Das entspricht der aktuellen Regelung der StuRa-AE-O. Dabei findet kein Ersatz von Zeit statt.) Also der maßgebliche Unterschied zum aktuell vorgeschlagen Konzept ist es, dass es ein finanzielle Obergrenze für Aufwandsentschädigung gibt, sodass stets die Aufwandsentschädigung steuerfrei bleiben kann.

Erklärung Fullforce (wieso es problematisch ist, dass auch über den steuerfreien Satz hinaus Aufwandsentschädigung gezahlt wird) :

Paul: Das habe ich ja auch geschriebn, dass es eine dogmatische Aenderung waere.

Aber fulli moechte das es wie im Vorschlag ist.

(Paul: Ich kann als Ref Sport 250eu zu nehmen ohne irgendeine "Rucksicht" zunehmen oder die shk alike Stelle )

MLp: Anmerkung: Ich glaube es ist bisher nicht wirklich in betracht gezogen worden, dass man Referatsleitung hier sein kann und dennoch als Werkstudent Arbeitet und BAföG bekommt. --> Demnach ist man von vorn herein gedeckelt durch die Werksstudentenstelle und BafoeG. Also bekommt nach egal welchen er aktuellen Konzepte eventuell gar kein Geld fuer die Taetigkeit im StuRa als Referatsleitung.

Demnach hat keine Art der hier vorgeschalgenen AE in diesesem Fall Wirkung.

Oder? --> Wurde nicht naeher drauf eingegangen.

Hanni (ab 20:09): Ich wuerde dem gern eine andere Grenze setzen.

Meinung: Das AE fuer mich eine symboltrachtige Entschaedigung ist.

Demnach kann diese nicht als Ausgleich fuer diesen leider existierenden und extremen Mehraufwand sein. Natuerlich doof fuer die hart arbeitenden.

Fuer mich aber kein Argument, diese AE so auszuzahlen um einen Ausgleich zu schaffen.

Das ist richtig viel Geld und immer noch studentische Beitraege.

Dafuer sollte es eine ander Loesung geben aber vielleicht nicht ueber AE nach meinem Verstaendins.

MLp: Teilweise Fuersprache. Nur kann ich den Ansatz hierueber diesen Ausgleich fuer die "Arbeitstiere" zu schaffen auch gut verstehen. Verstehe AE aber eigentlic auch eher als dieses Symboltraechtige.

Paul: Fullforce ich glaube, dass du da bei durch das Zusammenführen der Themen ,missverstanden wirst.

Fullforce: Konkretes Beispiel: Angenommen ich bin Vorstand und bekomme 20 Stunden pro Woche Vergüttung für die Stelle des Amtes (848 €), dann kann ich (zusätzlich) dazu aber noch steuerfrei für andere ehremamtliche Tätigkeiten (also Mitwirkung im StuRa, die ich nicht als Stelle besetze) noch 250 € für jeden Monat der Mitwirkung erhalten. Das macht also 1.098 € pro Monat als absoluten Höchstbetrag für die ehrenamtlich Arbeit.

Fulli: Ja sehr schoen.

Gregor: Anschluss an Hannis Meinung. Bei "festen" 1098 eu finde ich die Begrifflichkeit ehrenamtlich falsch.

Wenn nicht genug Leute hier her kommt um Aemter auszuueben. Dann muss teilweise auch einiges eingestampft werden.

Fulli: Ok dann ist es halt kein Ehrenamt mehr. Aber es erwaechst as einer Pflicht aus dem Sacech. Hochschulgesetz. Und dann muss ich halt Kohle zahlen damit wir dieser Pflicht nachkommen koennen.

Sprich: "Selbst schuld" das niemand mitmacht. Dann halt zahlen. Aber man hat auch die Wahl selbst bei dieser studentischen "Wirkung" teil zu nehmen.

Rico: Das ist eine grosse "Zweischneidigkeit". Wir muessen den guten Zwischenweg finden.

ToDo: Paul stellt alles dem Vorstand vor, danach werden weitere Schritte im Ausschuss Finanzielles erarbeitet

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