Protokoll 1. Sitzung Wahlausschuss 2024

Teilnehmende

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Stephan Rankl (Wahlleitung)

Maximilian Franke (Mitglied Wahlausschuss)

Hanna Kühl (Mitglied Wahlausschuss)

Tagesordnung

TOP 0 Beschlussfähigkeit und Verabschiedung Tagesordnung

Maximilian: Hanna hat heute die Wahl als Mitglied im Wahlausschuss angenommen. Somit gibt es drei Mitglieder im Wahlausschuss (zwei gewählte Mitglieder und ein Mitglied Kraft Amtes als Wahlleiterin).

James: Es ist keine Einladung erfolgt, da die Einberufung der Sitzung nur zur Bearbeitung des Rücktritts erfolgt ist.

Der Wahlausschuss ist mit 2 von 3 Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1 Bearbeitung Rücktritt

Maximilian: Es gibt eine E-Mail von Jasmin Paulik vom 09.01.2024, in dem sie ihren Rücktritt als stimmberechtigtes Mitglied erklärt.

James: Gemäß § 17 Nachrücken von Ersatzvertreterinnen WO können Gewählte von ihrem Amt zurücktreten. Dafür ist keine Angabe eine wichtigen Grundes notwendig. Es rückt die Ersatzvertreterin nach, der gemäß § 16 Abs. 2 Satz 4 in der Reihenfolge die Nächste ist. Es sind keine Ersatzvertreterin vorhanden, sodass der betreffende Sitz unbesetzt bleibt und auch keine Nachwahl stattfindet.

Maximilian: Das Präsidium wird per E-Mail informiert und soll den Rücktritt bitte zum Beginn der nächsten Sitzung vom Plenum bekanntgeben.

TOP 2 Sonstiges

Maximilian: Hanna hat mich darauf hingewiesen, dass die Postkarten für die Kandidaturen angepasst werden müssen. Da ist aktuell kein Feld für die politischen Mitgliedschaften gemäß der WO enthalten, weshalb wir das letztes Jahr (aufwendig) von allen Kandidierenden nachfordern mussten. Das sollte man mal ändern, auch weil noch das alte StuRa-Logo auf den Postkarten ist. Ich würde das mal an den Bereich Wahlen im Referat Personal weitergeben.

Maximilian: Im kommenden Senat wird die Wahlordnung HTW Dresden geändert. Wollen wir uns mal nach der Prüfungsphase hinsetzen und schauen, ob sich für unsere studentische Wahlordnung Änderungsbedarfe ergeben?

James: Ja, lass Arbeitstreffen machen zusammen mit dem Ausschuss Strukturelles.

Maximilian: Der voraussichtliche Wahltermin der Hochschule ist der 29.05.2024. Die Hochschule wird vermutlich am 17.04.2024 ausschreiben. Der spätestmögliche Termin für die Wahlausschreibung (28. Tage vor dem Wahltermin) ist der 01.05.2024. Also können wir uns mal mit Beginn der Lehrveranstaltungen (auch mit Hanna) hinsetzen und einen Wahlablaufplan machen.