4. Sitzung Vertretung LandessprecherInnenrat 2018

Anwesende der Vertretung im LSR:

Jens Fritze
Stephan (James) Rankl (Protokoll)

Anwesende Referate (Finanzen):

Florian Fuhlroth

TOP 1 Finanzwereinbarung der KSS:

Alle Anwesenden sind sich einig das man nun endlich mal einen Beschluss fertig machen muss, damit es vorran geht.

Das Ref. Finanzen merkt an das die Zahlen der Studierenden der HTW Dresden (vom Landesamt für Statistik) in der Finanzvereinbarung der KSS etwas abweichen. Nach Angaben der Statistik hat die HTW Dresden 4774 Studentinnen. Nach Angaben der HTW Dresden sind es aber aktuell 4809. Dieser minimale Unterschied sollte aber kein Problem sein.

Desweiteren wird vom Referat Finanzen angefragt wo den nun die letzte Jahresabrechnung der KSS bleibt. James merkt an das die Kassenprüfung wohl noch fehlt, und er selbst als Prüfer vom LSR bestimmt wurde. James kann aber nicht aussagen wann dies fertig wird.

Das Referat Finanzen gibt der Vertretung des StuRa den Hinweis, dass diese den Beschluss zum Beitritt der Finanzvereinbarung der KSS beschliesen können. Unabhängig davon ob es eine Jahresabrechnung gibt oder nicht. (Es wäre aber sehr schön)

Darum wird folgendes Beschlossen:

Antrag

AntragstellerIn

 Vertretung LSR KSS

Antragsdatum

 09.08.2018

Antragstext

Der StuRa (HTW Dresden) möge beschließen, der Finanzvereinbarung (FinV) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) - wie zur Sitzung des LSR am 17.03.2018 beschlossen - beizutreten.

Begründung zum Antrag

Die FinV dient der Aufgabenerfüllung der KSS. Da sie keine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechtes ist, steht es ihnen nicht zu, Beiträge zu erheben. Im Sächsischen Hochschulgesetz steht hingegen, dass die Studierendenschaften zusammenarbeiten sollen.

Der anfallende Beitrag berechnet sich in diesem Falle aus der Anzahl der im Wintersemesters 2017/2018 immatrikulierten Student*innen. Bei 0,25 Euro je Student*in beläuft sich somit der Gesamtbetrag bei aktuell 4.774 immatrikulierten Student*innen (gemäß dem statistischen Bericht "Studierende an den Hochschulen im Freistaat Sachsen 2016" des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen) auf 1.193,50 € (im Haushaltsplan 2018 des StuRa HTW Dresden sind für die KSS 2.000,00 € eingeplant) für das aktuelle Haushaltsjahr der KSS (Beginn 01.04.2018). Weitere Rahmenbedingungen können direkt der FinV entnommen werden. Die Anzahl der immatrikulierten Student*innen kann durch Nennung der Austritte gegenüber dem Referent Finanzen der KSS angepasst werden. Dies kann auf Antrag erfolgen. Näheres ist bis jetzt noch nicht bekannt.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Anlagen

 Die Finanzvereinbarung sowie der Grundsatzbeschluss liegen aktuell nur in analoger form vor.

Abstimmung

Behandlung

4. Sitzung Vertretung LandessprecherInnenrat 2018
Tagesordnungspunkt 1

Ergebnis

Von der Vertretung des LandessprecherInnenrat angenommen