Protokoll 3. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2013

Protokoll der 3. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher 2013

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

stimmberechtigte Mitglieder

beratende Mitglieder

Denis eröffnet die Sitzung um 16:00 Uhr.

Elisa erstellt ein Pad. Alle schreiben mit. Paul wird ergänzend die Formatierung übernehmen. Denis dankt ohne Gegenrede.

Denis übernimmt die Redeleitung.

Bei Anwesenheit von 1 von 3 Sprecherinnen und Sprechern stellt Denis die mangelnde Beschlussfähigkeit für den Beschlüsse für den StuRa fest.

Dennoch sollen "Bestimmungen" für die Sprecherinnen und Sprecher befasst werden.

Denis, Paul und Elisa wollten sich ja zur Beratung für eine Verbesserung der Struktur treffen. Das für jetzt angesetzte Arbeitstreffen zur Verbesserung der Struktur 2013.
Denis schlug vor die doch gleich im Rahmen einer Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher zu besprechen.

Grundlage hierfür soll die von Paul erarbeiteten Entwurf zur Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates sein
Diese Ordnung wird noch redaktionell an das neue Hochschulgesetz angepasst.
Hinweis von Paul: Inhaltliche Wiederholungen, die sich aus dem Hochschulgesetz ergeben würden, sind ausgelassen. Ferner wird im Rahmen der Begründung und Erklärung darauf verwiesen.
Vorschlag von Denis alle Ordnungen in eine zu fassen

Paul ist dagegen, weil sich diese sonst nicht so schnell ändern lassen. Etwa sollen die Ordnungen des StuRa keine 2/3-Mehrheiten (aller Mitglieder) benötigen.
Elisa und Denis finden, dass bei nur einer Grundordnung die Übersichtlichkeit besser gegeben ist und das Argument der schlechteren Änderung nicht zieht, da so oder so mit 2/3 Mehrheit Änderungen abgestimmt werden müssten.

Denis verweist auf die Ordnung vom StuRa der Uni Halle, die er sehr schön findet

Alles was unter "D" steht könnte inhaltlich übernommen werden, meint Denis.
Denis schlägt, verweisend auf § 34 Ordnung StuRa Uni Halle, auf die kommissarische Ausübung von Ämter hin. Paul dankt für den Hinweis. Er meint, dass das wohl gut in die Wahlordnung gehören würde. Er möchte das gern übernehmen und wird eine passende Stelle "suchen".
Im Zusammenhang mit dem Verweis auf § 24 Ordnung StuRa Uni Halle Abs. 8 spricht Denis die Reglung zur Übernahme von nicht besetzten Ämtern an. Paul wird dies einbeziehen.

Paul bietet an, dass er, im Falle der Zustimmung vom Referatskollegium und dem StuRa (Plenum) eine textliche Fassung für die potentielle Änderung zu seinem Entwurf für die Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates ausarbeiten versucht.

Einzelne Erarbeitungen sind schriftlich bei Elisa und Denis - sowie eventuell Paul - nachzulesen.

Alle Stimmberechtigten lesen den Entwurf zum Protokoll.

Denis stellt den Antrag:

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen den vorliegenden Entwurf des Protokolls zu verabschieden.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen!

Denis schließt die Sitzung um 20:50 Uhr.

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