3. Sitzung der Sprecher 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Elisa Löwe
Clemens Buncher

beratende Mitglieder

Paul Riegel

Michael Iwanow

Gäste

Fabian Kunde

TOP 0 Formalia

Clemens eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr.

Elisa erstellt das Protokoll. Dazu gibt es keine Gegenrede

Clemens übernimmt die Redeleitung.

Bei Anwesenheit von 2 von 3 Sprecherinnen und Sprechern stellt Clemens die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 1 Finanzantrag Teilnahme 42. MV des fzs und Winterkongress des fzs

Antragssteller

Elisa Löwe

Antrag

Der StuRa möge beschließen, bis zu 5 Mitgliedern des StuRa die Teilnahme an der Mitgliederversammlung des fzs und dem im Vorfeld stattfindenden Winterkongress im März 2012 zu ermöglichen. Hierfür werden die Teilnahmegebühr, sowie die Reisekosten bezahlt.

Begründung

Vertretung/Vernetzung des StuRa auf Bundesebene

Weiteres Verfahren

Belege und Rechnung werden eingereicht und durch den StuRa bezahlt.

Kostenstelle

Referat HoPo

Veranstalltung

http://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/termine/42.-mv-fzs

http://www.fzs.de/termine/event_558.html

Weitere Informationen

Entsprechend sollen die Sprecherinnen und Sprecher den Antrag behandeln.

Redebeiträge

Clemens: Zweckmäßig.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede. Somit ist der Antrag angenommen.

TOP 2

ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Stimmenübertragung für die Sondersitzung des LSR am 02.03.2012 in Chemnitz

Antragssteller

Paul Riegel

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, Paul Riegel und Clemens Buncher die 2 Stimmen für die vakanten Stellen des StuRa im LSR der KSS einmalig für die oben benannte Sitzung zu übertragen

ohne Gegenrede angenommen

TOP 4 Beauftragung Datenschutz

Antragssteller

Paul Riegel

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, Patrick Pietsch in Vertretung der Sprecherinnen und Sprecher die vakante Stelle als Beauftragter Dateschutz zu bestellen.

ohne Gegenrede angenommen

TOP 5 Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ab 2012

Antragssteller

Paul Riegel, Bert Tietze, Referat Finanzen

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den Beginn des Haushaltsjahres auf den Beginn des Sommersemesters ab 2012 zu verändern.

Der Beschluss zur Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ab 2011 (zum Beginn des Sommersemesters) wird aufgehoben.

Die Aufstellungen und Ausführungen der Haushaltspläne sind entsprechend anzupassen. Der angehängte Entwurf für den Haushaltsplan 2011 und der angehängte Entwurf für den Haushaltsplan 2012 (als Übergangshaushalt) werden verabschiedet.

Begründung zum Antrag

Der Antrag zur Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ab 2011 wurde seitens des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen (SMF) in Verbindung mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) abgelehnt. Dies ist auf die unzureichende Begründung des StuRa durch die damalige Referatsleitung Finanzen zurückzuführen.

Der Antrag zur Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ist erneut, aber mit Beginn ab 2012 zu stellen. Hierbei soll eine entsprechend Begründung, wie bereits mit einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter des SMWK besprochen, erfolgen, damit der Antrag erfolgreich wird.

Dringlichkeit ergibt sich aus der anstehenden Prüfung zur Ausführung der aufgestellten Haushaltspläne bis 2010 und der aufgestellten Haushaltspläne bis Ablauf 2011.

Anlagen

• Entwurf für den Haushaltsplan 2011
• Entwurf für den Haushaltsplan 2012 (als Übergangshaushalt)

Redebeiträge

Paul steht für Fragen zum Antrag zur Verfügung. Er hat den Antrag erstellt. Die Erstellung erfolgte für und in Rücksprache mit Bert, als Referatsleitung Finanzen. Bert erarbeitete die Entwürfe für die Haushaltsplänen.

Paul betont, dass Bert keinesfalls für die Ausführung des Haushaltsjahres vor dem Beginn der Amtszeit als Referatsleitung Finanzen Verantwortung auferlegt bekommen. Ferner ist ihm zu danken, dass er versucht unter diesem Druck den Anforderungen der Hochschulverwaltung und anderen Stellen zu entsprechen.

Seitens der Angestellte ist die Umsetzung des Beschlusses (Das Kalenderjahr 2011 entspricht dem Haushaltsjahr) hinsichtlich der Buchhaltung schon vorbereitet.

Elisa: Vielen Dank an Bert und Paul für die Arbeit und das Drandenken, dass das alles noch rechtzeitig verabschiedet wird!

Clemens pflichtet dem bei.

Abstimmung

2/0/0 angenommen

TOP 6 Haushaltsplan 2012/2013

Antragssteller

Paul Riegel, Bert Tietze, Referat Finanzen

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, den vorliegenden Haushaltsplan (Link einfügen!) 2012/13 zum 1.März 2012 inkrafttreten zu lassen.

Redebeiträge

Inkrafttreten, aber behandeln wie Entwurf

Abstimmung

2/0/0 angenommen

TOP 7 Wahlen

Antragstext

Der StuRa möge beschließen,

1. Marion Kaiser
2. Fabian Kunde

zu beratenden Mitgliedern zu wählen.

Zählkommission

Paul Riegel & Michael Iwanow

Ergebnis

Abgegebene Stimmen: 2

Davon Gültige: 2

1. Marion Kaiser (2/0/0)
2. Fabian Kunde (2/0/0)

Damit sind beide zu beratenden Mitgliedern gewählt.

Verabschiedung des Protokolls

Alle Stimmberechtigten lesen den Entwurf zum Protokoll.

Elisa stellt den Antrag:

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen den vorliegenden Entwurf des Protokolls zu verabschieden.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Clemens schließt die Sitzung um 19:00 Uhr.