Protokoll der 15. Sitzung der SprecherInnen

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Elisa Löwe
Clemens Buncher

beratende Mitglieder

TOP 0 Formalia

Elisa Löwe eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr.

Clemens Buncher erstellt das Protokoll. Dazu gibt es keine Gegenrede

Elisa übernimmt die Redeleitung.

Bei Anwesenheit von 2 von 2 Sprecherinnen und Sprechern stellt Elisa die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 1 Finanzantrag zur Kooperation der StuRäs in Öffentlichkeitsarbeit zum SächsHSFG

Antragstext

Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, die Öffentlichkeitsarbeiten des StuRas TU Dresden anteilig (1/7) finanziell mit bis zu 1000 € zu unterstützen.

Begründung zum Antrag

Der StuRa der TU Dresden prüft derzeit professionelle Kampagne zu starten gegen die Änderungsanträge zum SächsHFG. Mit den folgenden Leistungen: verfassen und versenden (populistischer) PMs, Organisation von Pressekonferenzen, Stellen von Räumlichkeiten, Moderatoren, Erstellung eines Newsletters und weiterhin könnte „kreative Aktionen“ geplant werden. Der Grund dafür ist innerhalb der Fraktion sei schon einen Beschluss zum „Durchwinken“ des Gesetzes gefasst. Die Kosten liegen derzeit bei 6000 bis 8000 € und soll auf so viele StuRäs verteilt wie möglich.

Anlagen

Quelle: GF-Sitzungsprotokoll des 14.09.2012 der StuRa TUD

Redebeitrag

Elisa: Gab es in der 2. Außerordenlichen Sitzung ein positives 7/1 Meinungsbild.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 2 juristische Prüfung des Verfahrens der Gesetzesänderung zur Austrittsmöglichkeit aus der Studierendenschaft

Antragstext

Der StuRa möge beschließen eine juristische Prüfung des Verfahrens der Gesetzesänderung zur Austrittsmöglichkeit aus der Studierendenschaft zu unterstützen. Dazu beteiligt sich der StuRa (HTW Dresden) finanziell, auch bei einer entsprechender Klage, mit mindestens einem Anteil der Anzahl von Studentinnen und Studenten, jedoch höchstens ein Drittel.

Begründung zum Antrag

Es geht hierbei um die Quallität an unserer und anderen Hochschulen, dabei sollten wir nicht SPAREN!

Redebeitrag

Elisa: Gab es in der 2. Außerordenlichen Sitzung ein einstimmig positives Meinungsbild.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Widerspruch zur beabsichtigten Änderung des Hochschulgesetzes mit der Austrittsmöglichkeit aus der Studentinnen- und Studentenschaft

Antragstext

Der StuRa möge beschließen sich den Sächsischen Landtag aufzufordern, dass die beabsichtigten Änderung des Hochschulgesetzes nicht zuzustimmen. Das gilt insbesondere hinsichtlich der Änderungsanträge aus der Regierungsfraktionen nach der Anhörung beim Gesetzgebungsverfahren. Etwa die Einführung einer Austrittsmöglichkeit aus der Studentinnen- und Studentenschaft ohne Anhörung der Betreffenden, insbesondere der betreffenden Teilkörperschaften, ist schlichtweg eine bewusstes Agieren, um die Selbstverwaltung und Interessenvertretung der Studentinnen und Studenten hinterrücks zu erdolchen.

Redebeitrag

Elisa: Gab es in der 2. Außerordenlichen Sitzung ein positives einstimmiges Meinungsbild.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 4 T-Shirts für den StuRa

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, 1000 € für T.shirt für den StuRa auszugebene.

Begründung zum Antrag

T-Shirts schaffen ein gleichmäßiges Erscheinungsbild und machen es für ERSTIS einfacher die Personen vom StuRa, bei der ESE 2012, zu erkennen. Diese T-shirt sind so geplant, dass diese wieder verwendet werden können.

Redebeitrag

Elisa: Gab es in der 2. Außerordenlichen Sitzung ein positives einstimmiges Meinungsbild und diskusionen über die Farbe. Freit den 21.09.2012 um 15:30 Uhr findet im StuRa eine Besprechung dazu statt.

Clemens: Stephan Winkler kümmert sich zusammen mit Martin Beyer um die Bestellung.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 5 SEP 2012/13

Antragstext

Der StuRa möge beschließen dem Referat Kultur bis zu 5000 € für die Durchführung der Semestereröffnungsparty zum Wintersemester 2012/2013 bereitzustellen.

Begründung

geplante Ausgaben:

Wechselgeld : 1500€
Getränke : 1500€
Security : 400€
Gema : 150€
Werbung : 100 €
Mietmagazin : 400€
Selgros (Cocktails, weiteres Zubehör) : 200-300€
Miete : 200 €
DJ + Technik : 475€

geplante Einnahmen:

Getränke : ~ 3000€ - 4000€ ( für 300- 400 Studenten )
Wechselgeld : 1500€
Eintritt 500€

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

Verabschiedung des Protokolls

Alle Stimmberechtigten lesen den Entwurf zum Protokoll.

Elisa stellt den Antrag:

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen den vorliegenden Entwurf des Protokolls zu verabschieden.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Clemens schließt die Sitzung um 20:00 Uhr.