X11. Sitzung 2011

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Elisa Löwe
Sören Sebischka-Klaus

beratende Mitglieder

Joe

Patu

TOP 0 Formalia

Elisa eröffnet die Sitzung um 12:00 Uhr.

Elisa erstellt das Protokoll. Dazu gibt es keine Gegenrede

Bei Anwesenheit von 2 von 2 Sprecherinnen und Sprechern stellt Elisa die Beschlussfähigkeit fest

TOP 1 Verpflichtung auf das Datengeheimnis (Formular)

antragstellend

Patu

Antragstext

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen, dieses Formular in vorliegender Form zu verabschieden und alle StuRa-Mitglieder zu verpflichten dies zu unterschreiben.

Begründung zum Antrag

Es besteht Dringlichkeit, da dieses Formular ab 01.01.2012 von allen StuRa-Mitgliedern ausgefüllt werden soll, der Antrag zur letzten Sitzung des StuRa 2011 wegen mangelnder Beschlussfähigkeit nicht beschlossen werden konnte und die nächste Sitzung erst am 10.01.2012 stattfindet.

Das Formular steht schon eine ganze Weile online und der StuRa, bzw. dessen Mitglieder sind verpflichtet nach §6 SächsDSG sich auf die Einhaltung des Datenschutzgesetztes zu verpflichten.

[…]Sächsisches Datenschutzgesetz (SächsDSG) § 6 Datengeheimnis:

(1) Den für eine öffentliche Stelle tätigen Personen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu verarbeiten (Datengeheimnis). Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung der Tätigkeit fort.

(2) Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Personen sind bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit über ihre Pflichten nach Absatz 1 sowie die sonstigen bei ihrer Tätigkeit zu beachtenden Vorschriften über den Datenschutz zu unterrichten und auf deren Einhaltung schriftlich zu verpflichten. [...]

Meinungsbild des StuRa zur 35. Sitzung 2011: 8/0 - einstimmig

Redebeiträge

Patu betont nocheinmal die Wichtigkeit dieses Formulars, bzw. der Einhaltung des DSG durch die StuRa-Mitglieder und wünscht sich, dass diese auch alle darüber einformiert werden.

Elisa pflichtet dem bei, da sie bei der Entstehung dieses Formulars mitgewirkt und sich dementsprechend mit dem Thema eingehender auseinandergesetzt hat. Der Rahmen der KoSe 2012 bietet sich hervorragend für solch eine Bekanntmachung und evtl. anschließenden Fragen an. Ausserdem sollten per Mail alle von der Existenz des Formulars und der verpflichtenden Unterschrift aller StuRa-Mitglieder in Kenntnis gesetzt werden.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Ergebnis

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 2 Finanzantrag zum Bau der StuRa-Bar

antragstellend

Joe

Antragstext

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen,dem Finanzantrag über 400€ zum Neubau der StuRa-Bar zuzustimmen.

Begründung zum Antrag

Meinungsbild des StuRa zur 35. Sitzung 2011: 9/2 - positiv

Es besteht Dringlichkeit, da die Bar in der Semesterpause zwischen Weihnachten und Neujahr gebaut werden soll und erst im neuen Jahr die nächste Sitzung stattfindet.

Redebeiträge

Elisa hat Bedenken, da der StuRa dieses Haushaltsjahr schon mehr Geld ausgegeben hat, als eingenommen und noch 2 Monate übrig bleiben, in denen weitere Veranstaltungen anstehen, die Kostenintensiv sind. Ausserdem war ursprünglich für den Neubau der Bar viel weniger Geld geplant gewesen und das damit schmackhaft gemacht worden, dass überhaupt eine neue Bar gebaut wird.

Joe äußert, dass die aktuelle Bar so nicht mehr benutzbar ist. Wir brauchen eine stabile, flexibel transportierbare und abwaschbare Bar. Ausserdem soll nun die Elektrik von Anfang an mit eingebaut werden, was auch nochmal einen gewissen Betrag ausmacht, der im Antrag enthalten ist.

Sören pflichte dem bei. Er habe an dem Bau und der Planung der ursprünglichen Bar einen großen Anteil gehabt, leider konnte aber nicht alles an Wünschen umgesetzt werden und man brauchte ersteinmal ein paar Erfahrungswerte. Diese haben wir nun und wir können es nun wie gewünscht umsetzten.

Joe möchte gerne so schnell wie möglich alles einkaufen, um mit Bauen anfangen zu können, damit die Bar rechtzeitig fertig ist, um dann im Januar zum Rock am Pavillon schon zum Einsatz zu kommen.

Elisa beugt sich dem Willen des StuRa gemäß Meinungsbild. Sie hat letztes Jahr auch beim Bau der Bar mitgewirkt und weiß wieviel Arbeit und Zeit drin steckt und kann daher nachvollziehen, dass der Bau so schenll wie möglich beginnen sollte, damit es vor Vorlesungsbeginn fertig gestellt ist, damit die StuRa-Räumlichkeiten nicht für reguläre Arbeiten blockiert sind.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Ergebnis

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 3 Verabschiedung des Protokolls der X11. Sprechersitzung 2011

Alle Anwesenden lesen den Entwurf zum Protokoll.

antragstellend

Sören

Antragstext

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen den vorliegenden Entwurf des Protokolls zu verabschieden.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Ergebnis

Damit ist der Antrag angenommen.

Elisa schließt die Sitzung um 12:25 Uhr.