Protokoll 3. Sitzung Vorstand Geschäftsführung 2021

 0. Formalia

Anwesende

• Tino Köhler

• Jens Fritze 

• Hanna Liebrecht (i.F. Hanni)

• Hannes Günther

• Gwyneth Hirschfeld (i.F. Gwyn)

• Jenny Weichelt (bis 14:15)

• Stephan Rankl (i.F. James)

• Florian Fuhlroth (i.F. Fulli)

• Paul Riegel

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellun

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Verabschiedung der Protokolle

I. Stand der zu erledigenden Dinge

• Frau Handschack Antworten zwecks MitO Bekanntgabe und Prüfung (Tino) check

•  Philipp anfragen, wieviel Geld noch im Nothilfefonds ist (Tino) verkackt aber jetzt gemacht

•  Mail an Korneli mit Rektorin und Prorektorin im CC und unseren Fragen, damit wir uns eine Vereinbarung erarbeiten können (Fulli) Auftrag erkannt (Jo ich hatte irgendwie vergessen was genau ich fragen sollte lol)

•  Pauls Antrag (Status Angehörige Angestellte) überarbeiten (Hanni) check

•  Mail an Rektorin, Montag, 7.30 abschicken (Gwyn, Hanni) check 

•  Zuarbeitung von Beispielen (Fulli)

 II. Kanzlei

Informieren der Kanzlei über die Gespräche mit Faranto Vorstand und fzs falls notwendig

Tino: Hat stattgefunden. War locker leger. Anscheinend hat sich bei der Finanzerung der farantos was geändert, Ich hab da nochmal nachgefragt. 

Zum Thema des fzs: Wir haben uns mit Iris getroffen, sie hat uns gut informiert, was fzs gerade macht. Finanzierungssachen ganz groß, wie sie vorgehen. Hat uns Unterstützung angeboten (drüberlesen/Logo). Sehr angenehmer Modus, dass fzs sich so um seine Mitglieder kümmert.

Aufgabenverteilung der Kanzlei?

Was ist für wen zu tun?

Was ist passiert?

 III. Terminfindung Problematik MOBIbike und nextbike mit der DVB und nextbike

folgende Mail kam am 02.02.2021 an: (endlich)

Hallo Herr Rankl, 

wir, die DVB und nextbike, würden uns gern in der KW 6 oder KW 7 mit Ihnen und falls gewünscht, auch gern mit weiteren Mitgliedern des StuRa HTW, zum weiteren Vorgehen beim MOBIbike für das Sommersemester 2021 abstimmen. Könnten Sie uns bitte dazu mehrere Terminvorschläge in der genannten vorgeschlagenen Zeit zukommen lassen, sodass wir einen gemeinsamen Termin finden können? 

Bei Rückfragen können wir auch gern vorab nochmal telefonieren.

Danke und beste Grüße 

Matthias Nantke

Die Bereichsleitung Semesterticket möchte zusammen mit dem Vorstand einen Termin finden. 

Tino: Termin irgendwann nächste Woche, der nicht der 09.02 ist. 

Welcher Tag würde gehen? Donnerstag/Mittwoch?

James: Ich hatte mit der DVB telefoniert heute morgen. Man möchte sich auf jeden Fall treffen, nur nicht Dienstag. Der Vorstand wird sich wegen eines Termins bei denen melden und inhaltlich wird das an euch abgegeben. Wie sieht es terminlich in den nächsten 2 Wochen aus? Mir ist nächste Woche ungünstig. 

Tino: Was würdest du, James,  uns denn mitgeben? Dass du nicht dabei sein kannst, ist dann halt so.

James: Ich schlage Donnerstag vor, egal welche Uhrzeit. Da kann ich auch selbst dabei sein.

 --> Mail: Donnerstag ab um 10 Uhr

James. Inhaltlich folgendes: Nicht über WiSe reden, es muss eine Lösung für das SoSe geben. Noch kam keine Kündigung von ihnen, demnach müssen wir uns einigen. Die werden dann wohl im SoSe zum WiSe kündigen. Es soll am Do also nur darum gehen, was nächstes Semester mit nextbike passiert. Im schlimmsten Fall drohen wir mit einer Klage oder Schadensersatz.

Hannes: Was ist mit der Falschinformation auf der Website? Soll das bis nächsten Donnerstag stehen bleiben?

James: Ich hab denen bereits per Mail geschrieben, also das Schreiben des Vorstands, das ist auch bei der DVB angekommen und Tino könnte ja jetzt auch mit der Mail direkt schreiben, dass diese Info von der Seite genommen werden soll. Aktuell gilt der status quo, dass wir das Ticket für das SoSe 21 noch zur Verfügung haben sollten. Würdest du dem Nantke die Mail schreiben bzgl. Termin und mit der Aufforderung, die Falschinformation runterzunehmen?

Tino: Ja kann ich machen.

Fulli: Was ist denn die Verhandlungsbasis, -grenzen oder irgendwas? Gibt es Rahmenbedingungen für Kompromisse von unserer Seite?

James: Nein, das hat er mir auch nicht gesagt. Der Preis ist fix. Es geht um das Sommersemester und der Preis des Vertrags ist fix und dieser Vertrag ist nicht gekündigt worden. 

Fulli: Du hast vorhin gesagt welcher Kompromiss gefasst werden muss? Gibt es da schon Vorstellungen?

James: Um das klarzustellen: Entweder die sagen uns, dass das System im Sommersemester so weiterläuft, und eher technischer Schwachsinn passiert, oder sie sagen dass das vertraglich nicht funktioniert, dann würden wir unseren Beitrag einbehalten und rechtliche Mittel nutzen. Andere Alternativen fallen mir dazu auch nicht ein. Wir machen keinen höheren Beitrag draus, das können wir nicht erheben. Und ein eingeschränktes Fahrradverleih-System wird es auch nicht geben. Und trotz 2,40€ Beitrag dann nochmal pro Fahrt 50ct oder so zahlen, ist auch quatsch. 

Im schlimmsten Falle sagen die dann wir können den Vertrag nicht umsetzen, bitte verklagen sie uns!

Fulli: Bei einer Schadensersatzklage brauchst du aber auch einen Schaden.

Paul: Wenn ich DVB/Mobibike wäre, würde ich das genau so machen. 

Hannes: Hat die Petition der TU Studis einen Einfluss darauf, wie wir da rangehen?

James: Nein, wir sind nicht die TU, sondern die HTW. Das hat der am Telefon heute auch gefragt, aber nein. Wir schließen keinen Telefonvertrag ab, bei dem ich das doppelte bezahle und nur die Hälfte der Leistung bekomme. Die TU ist wegen der Petition auch nicht eingebrochen. 

IV. Weitere Verfahrensweise mit dem Referat Finanzen, wegen der fehlenden Besetzung der Leitung

Fulli: Es wurde nur gesagt, dass der Vorstand reden will, wie er das gern hätte. Also was wünscht ihr euch?

Tino: Was ich mir persönlich wünschen würde, wäre dass man das langfristig an Monique abgibt und ich fände es geil, wenn Fulli da mit Rat und Tat zur Seite steht und da drüber schaut. Ich sehe mich da nicht, hab kein Know-How, außer dass ich blind Unterschriften leisten kann.

Fulli: Meinung vom Vorstand?

Hanni: Ich würde noch vorschlagen, dass Florian das ja komissarisch übernehmen könnte, damit das erstmal am Laufen gehalten wird und wir einen leichteren Übergang zu einer eventuellen Nachfolgerin schaffen. Monique wird das ja jetzt nicht von jetze auf gleich in der Prüfungsphase komplett übernehmen. Für ungeeignet halten wir uns im Vorstand leider alle.

Florian: Wurde die Monique schon mal gefragt ob sie es machen will?

Hanni: Nope.

Florian: Wenn sie das machen will, ist das ja cool. Es ist natürlich erstmal schwierig. Monique ist jetzt ein halbes Jahr da da. Keine Ahnung, wieviel Einblick sie schon in das ganze Referat hatte. Ich würde vorschlagen nicht diese Leitungsübergabe übers Knie zu brechen, nur um irgendjemanden zu haben und sich sicher zu fühlen, dass es jetzt schon irgendwie läuft. Dann lieber in der Art, wenn ihr das alle drei wollt, dann bestellt mich kommissarisch aus der Kanzlei, dann übernehme ich Februar/März, damit es grundsätzlich läuft und dann kümmert man sich in Ruhe um eine Nachfolgerin, ob das Monique ist oder nicht. Vielleicht brauchen wir dann auch in dem Referat mehr noch als nur eine Person, die dann noch übrig ist. Zumal sie ja noch gar nicht so lange dabei ist. Ich möchte auf jeden Fall vermeiden, dass ich wieder als Störfaktor begriffen werde, weil ich Sachen vorschlage, wie ich sie machen würde.

Hanni: Wenn du dich bereit erklärst das nochmal aufzunehmen, kannst du das gern so machen wie du möchtest und so handeln wie du das für richtig hältst. Ich sehe da kein Problem.

Tino: Wir müssen auf jeden Fall erstmal mit Monique reden, vielleicht auch mit Jennifer, ob sie Monique helfen will. Wir könnten Monique eben sagen, dass sie nicht allein mit diesem neuen Amt ist und sie ihre Fragen an jemanden richten kann.

Paul: Ich kann mich nicht zurückhalten: Ich finde es total einfach. Hanni sagt für den Vorstand, dass es eine Finanzen-Sitzung gibt, und die findet mit Fulli und den anderen Mitgliedern des Referats statt, und dann bespricht man das und kommt zu einem Ergebnis. Das ohne die Beteiligten zu besprechen ist halt auch schwierig.

Hanni: Ja meinetwegen, dann werde ich da eine kurze knackige Sitzung abhalten während der Prüfungszeit... Ich bin auch für den Weg, die betreffenden Menschen mit einzubeziehen. Da investiere ich lieber die paar Minuten um das insgesamt etwas smoother zu gestalten.

Tino: Ich muss da nicht dringend dabei sein. 

Jens: Wenn du dir Unterstützung wünschst, dann werden wir schon mitmachen. Wirklich Lust hat nur niemand.

Hanni: Nein ich habe keine Lust das allein zu machen aber kümmere mich um einen Termin.

Fulli: Oder du schreibst eine Mail mit der Frage und gut ist? Allein die Zeichnungsberechtigung bei der Sparkasse ist da ja ein gruselig großer Vorgang, wofür dringend was passieren muss.

Hanni: Na dann schreibe ich ne Mail mit Deadline bis Montag mit Vorschlag zum weiteren Verfahren. Dann können sie uns erklären wie das weiter geht. Und wenn wir bis dahin niemanden haben, dann macht das Fulli. Punkt.

Paul: Noch ein anderer Punkt: Die Mails von Finanzen bekommt ja aktuell noch nicht der Vorstand.

Hanni: Ich würde darum bitten, dass finanzen@ weitergeleitet wird auf sp@/vorstand@.

 --> Mail an Mitglieder Ref. Finanzen

 James: Wer übernimmt die B-Zeichnung? Ich mach das gern weiter, aber das muss von jemandem entscheiden werden. Plenum oder so.

Fulli: wer hat das aktuell inne?

Jens: Ich weiß nicht wie oft wir das noch aufmachen wollen, sehe das nicht als Problem. Darüber reden wir seit Wochen. Wollen wir das nochmal im RK besprechen (Ironie)?? Oder einfach mal fertig werden!

V. Weitere Verfahrensweise Angehörigenstatus der Angestellten

Was beim Rektoratsgespräch passiert ist:Nichts.

Hanna: Wir haben uns dafür entschieden das heute nicht im Rektoratsgeespräch angesprochen. Schwierig zu sagen, was an der HS alles nicht läuft und dann dort um Gnade bettelen. Wir schreiben heute eine Mail an die Rektorin um einen Extra-Termin anzufordern um über unseren Beschluss im Plenum zu quatschen. 

Hannes: Muss das noch in der Prüfungsphase stattfinden? Bin dafür dass es danach ist.

Tino: Ja das muss jetzt sein. Ist ja im Plenum beschlossen worden.

Hanna: Fühlt sich jemensch aus der Kanzlei verantwortlich? Nein. Hanna machts? Ja

-> Mail Rektorin Gespräch Angehörigenstatus

 personal@: Bitte das Referat Personal mit Einbeziehen.

VI. "inoffizielles" Gespräch des Vorstandes mit Angestellten

personal@: Was konnte da denn erreicht werden?

personal@: Es ist bedenklich, wie das Gespräch "initiiert" und "organisiert" wurde. Es soll nun mindestens auch klargestellt werden, dass das "kein gangbarer Weg" ist. (Vermischung verschiedenster Probleme (Anfordern von Verwaltungsmitarbeiterinnen bei der Hochschule / allgemeine Kritik an der Arbeit von Vorgesetzten) ; Suggerieren einer Zuständigkeit des Vorstandes, losgelöst vom Referat Personal - ferner Weisungsberechtigungen (Duldung von gezielten Unterlaufen von Weisungsberechtigten - ferner dem zuständigen Referat Personal) ; Duldung des Hereinziehens von der anderen Angestellten ; Der StuRa - insbesondere der Vorstand - hat keine Zeit sich auf Zuruf von Angestellten sich ohne um die "Problemchen" von Angestellten zu kümmern, wenn das Referat Personal das nicht selbst fordert ; … )

personal@: aktueller Stand zur Absicht zur Reaktion gegenüber Angestellen Anfang März: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/angestellte/personalgespraeche/2021/personalgespraech-angestellte-maerz-2021

Ich versuche euch als Vorstand den zeitlichen Aufwand vom Hals zu halten, und dann aber das hier passiert, ist meine Arbeit torpediert. Den Angestellten zu suggerieren "wir müssen mehr reden" ist meiner Meinung nach ein großer personalführerungstechnischer Fehler. Und den Angestellten zu suggerieren, dass das mit der Hochschule bald geklärt wird, ist ebenso falsch.

Tino: Uns hat quasi Jennifer um das Gespräch gebeten (als Weisungsberechtigte von Fr. Roßberg). Fande das zielführend mit den beiden Angestelten zu reden, damit sie uns ungefiltert sagen können, was sie beschäftigt und sorgt. Es wurde viel berichtet, besonders von Axel sehr sachlich. Ich kann verstehen, dass das problematisch ist, dass das am Referat Personal vorbeiging. Ich hab dir vorher gesagt, dass das Gespräch stattfinden wird. Wie soll denn weiter vorgegangen werden?

Paul: Um das klarzustellen: Du hast das relativ gut zusammengefasst: Das ging vermeintlich am Referat Personal vorbei. Dass das so stattgefunden hat, ist jetzt so und das ist vorbei. Fakt ist, und da sind wir anscheinend nicht der gleichen Ansicht, dass das nicht geht. Wenn ihr als Vorstand die Nummer fahrt, dass der Vorstand hinter den Weisungsberechtigten und deren Rücken was machen, dann könnt ihr das machen, aber das wird den StuRa maßgeblich schädigen für die nächsten Jahre. Da bin ich raus. Das torpediert meine Arbeit des letzten halben Jahres. Mich verwundert, dass ihr die Strategie unserer Angestellten nicht durchschaut habt. 

Tino: Das sehe ich ein bisschen anders. Es soll so gelebt werden, dass das natürlich eine Ausnahmesituation bleiben. Das ist aber eine richtige! Denn es ging um Kündigungen und dass das die Angestellten natürlich unerfreulich wahrnehmen. Das war eher im Sinne von beste Absicht gemeint. Es sind Fakten rumgekommen, was ich zielführend fande. Wir konnten Astrid klar machen, dass das mit der Weisung kommunziert wurde und dass das mal dokumentiert wurde und co. Die Frage ist, wo wir jetzt hinwollen. Dass wir uns einigen dass sowas nicht mehr stattfinden kann, kan man sich ja einigen. Würde mir aber das Recht rausnehmen dass hier eine absolute Ausnahmesituation herrscht. 

Paul: Die Ausnahmesituation herrscht deswegen, weil man danach sagen kann, dass das so nie wieder stattfinden wird. Du kannst dir ja mal meine Ansage an die Angestellten durchlesen. Wenn es nochmal so ein Verhalten gibt, ist das Störung des Betriebsfriedens und dann wird das abgemahnt. Da wird gezielt Unruhe gestiftet und sich gezielt rausgewunden. Wenn ihr das nicht so seht, wird der Inhalt geändert des Personalgesprächs im März. 

Tino: Was ist denn der Werdegang, dass sie ein Gespräch mit jemand anderem als dir führen können?

Jens: Ich finde, Paul hat das schon geasgt, indem das nicht hinter Pauls Rücken passiert. Wenn es ein Problem gibt, müssen sich unsere Angestellten mit Weisungsberechtigtem an uns wenden.

Tino: Heißt, wenn Axel an Paul schreiben würde, dass er ein Gespräch mit dem Vorstand führen will, dann ist das ok so?

Paul: Genau wie Jens das gesagt hat, ist das das Minimum. Anders geht das nicht. Das kann natürlich auch dazu führen, dass Angestellte mimimi gegenüber dem StuRa machen können. Worum es mir geht, ist dass sie Mimimi gegenüber Vorstand, RL FInanzen oder was weiß ich machen, dass das gezielt die Weisungsberechtigten umgeht und genau das ist passiert. 

Jens: Ich sage sowas gefühlt immer. Mir ist durchaus klar, dass wenn die Integrität von Funktionen verletzt wird, dann wird das auch künftig verletzt und das Referat Personal nicht mehr als zuständig gesehen wird. 

Tino: Dann muss man aber sagen, dass das ein Versehen des Vorstands oder von Jennifer war und nicht der Angestellten. Dann ist das ja klargestellt. Aber wir haben quasi schon die Möglichkeit, mit den Angestellten zu reden oder andersrum, indem das klar über das Referat Personal kommuniziert wird.

Paul: Ich überspitze mal: Wenn eine Weisungsberechtigte sagt: Lieber Angestellter, in deiner Arbeitszeit gibt es kein Gespräch mit dem Vorstand" dann ist das so. Wenn Weisungsberechtigte eine Weisung geben, dann gilt das auch. Dann können wir nicht 500 Gespräche auf dere Arbeitszeit machen. Das schaffen wir als Ehrenämtler leider nicht.

Tino: Das war für mich auch die Aussage. Das war wirklich die Ausnahme der Ausnahmen. Ich will kein Gespräch über Banalitäten führen, sondern es soll einen Weg geben bei so gravierenden Dingen wie Kündigung.

Hanni:  Es ging hier ja um eine drohnede Kündigung und deshalb hab ich es als sinnvoll erachtet, dass sie mit dem Vorstand sprechen können, weil der Antrag ja als positiv vom Vorstand unterstützt wurde. Es war wohl auch ein Fehler, was wir ja eingeräumt haben, dass wir nicht vorher mit den Angestellten darüber gesprochen haben. Aber ja Paul du hast recht damit, dass das nicht nochmal so passieren kann, dass das Referat Personal übergangen wird.

Paul: Natürlich war das auch beim Personalgespräch Thema und ich hab auch gegenüber Jennifer ganz klar gemacht, dass wir für die Streitereien und nicht gegen sie. Aber ich weiß nicht, ob dir das so bewusst ist, @Tino: Astrid erachtet das als Normalzustand, wenn es nicht nach ihrem Kopf geht. Da werden Themen immer und immer wieder aufgegriffen und Themen miteinander vermischt. Das ist schon oft genug passiert. Wenn man nicht klar einen Riegel davor schiebt, dann wird das dazu führen, dass solche Ausnahmesituationen der Normalzustand werden. Und so hart wie das ist: Ich hab das für den März aufgeschrieben. Da steht das sehr hart und rabiat drin. Ihr schaut euch das an und macht gern Anmerkungen. Ihr könnt auch gern bei dem Gespräch dabei sein. Auch für die Zukunft sollte das dann damit abschließend geklärt sein. Ich hab nur keinen Bock, dass als nächste Reaktion kommt, dass Astrid sich daraufhin beim Vorstand beschwert und ihr eventuell noch einlenkt.

Tino: Das ist vllt eine andere Problematik, aber der Sache sind wir uns bewusst und das geht nicht nur an uns, sondern auch an andere Referatsleitungen.

Paul: Auch bei mir steht die Absicht dahinter, dass die Angestellten sich erwehren können bei der Einberufung solcher Gespräche gegenüber dem Vorstand anzutreten zu haben, sie die Entscheidung treffen können, davon zurückzutreten, weil ihnen sonst eben eine Abmahnung droht wegen Störung des Betriebsfriedens.

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Tino: Wie wollen wir mit der Thematik des Antrags weiter vorgehen? Die Angestellten haben geäußret, dass das ein Problem für sie ist, dass die Kündigung im Raum steht, weil da natürlich auch andere Dinge dranhängen. Für die Produktivität unserer Angestellten ist das sicher nicht förderlich. Wir wurden darum gebeten als Vorstand Dinge zu schreiben, dass das ausdiskutiert wird oder nicht.  Da müssen wir als Vorstand nochmal sprechen.

Paul: Da müsst ihr vielleicht auch mal mit dem Referat Personal sprechen. (Steht auch oben bei dem TOP.)

Tino: Die Situation ist eben doof, weil wir jetzt den Antrag haben aber den auch nicht so wirklich umsetzen können.

Hanni: Die Frage ist doch jetzt was passiert wenn wir aus dem Rektoratsgespräch kommen und das Ergebnis ist, dass sie uns ganz klar ins Gesicht spuckt, dass ihr egal ist was der StuRa gemacht hat und das einfach abgelehnt wird. Dann steht die Kündigung ja wieder im Raum und wie gehen wir dann damit weiter vor?

Paul: Bevor wir kündigen, machen wir keinen Stress, vorher werden natürlich die Verwaltungsmitarbeiterinnen der Hochschule beantragt, dass diese an uns abzuordnen sind. und bis das passiert ist eh warhscheinlich ende 2021. Bisher ging ich ohnehin immer davon aus, dass wir die Leute nicht einfach kündigen, wenn wir nicht wissen, wie es mit den Beschäftigten weiter gehen soll. Es wäre auch total fahrlässig für den Geschäftsbetrieb des Stura wenn wir einfach kündigen würden.

Tino: Das steht außer Frage, es geht doch aber darum, wie schnell wri das umsetzen. Wenn wir mit der Rektorin am Mo/Di drüber reden, und es könnte dann sein, dass wir in 3 Monaten oder eben erst 17 Jahren die Angestellten der Hochschule abegordnet bekommen. Das ist doch total beschissen für unsere Angestellten, dieses Unwissen.

Paul: Also wir ich finde kann man dort einfach und klar suggieren, dass das nicht so ohne weiteres einfach passieren wird. Die StuRa ist sicherlich einer der sichersten Arbeitsplätze.

Tino: Da sah der Antrag aber anders aus.

Paul: Es ging doch maßgeblich um den Angehörigenstatus.

Tino: Natürlich suggerieren wir das ganz anders. Wir verzeichnen, dass wir zuversichltich sind, aber wir können das nicht belegen. Es ist eben nur Zuversicht.

Fulli: Bei aller Liebe, nur weil der Beschluss exisitert, heißt das doch nicht, dass wir zwangsweise kündigen müssen. Ist das nicht nur der politische Hinweis, dass das zu tun wäre.

Tino: Und hier ist die Frage, ob wir das den Angestellten schriftlich geben können.

Fulli: Soetwas kommt doch bestimmt wieder von Fr. Rossberg.

Tino: Wir werden ja aber auch nicht gekündigt. 

Paul: Das ist ABM, um zu sagen, dass wir Abstand nehmen von dem Beschluss.

FullI: Ihr lasst euch eben in die Sitatiuon bringen, euch instrumentaslisieren zu lassen. Es ist immer irgendwie Babysitting zu allem. Ich hatte jetzt lange nichts mehr damit zu tun. Und sobald ich wieder dabei bin, werde ich direkt wieder versucht zu instrumentalisieren, damit ich da versuche was zu ändern. Das kann man so einfach nicht länger ernst nehmen.

Paul: Zustimmung!

Tino: Wollen wir nun schriftlich dokumentieren (das wir sie dieses Jahr (oderso) nicht kündigen), wie die Meinung vom Vorstand ist?

Jens: Ganz klar nein- wie gestern schon kommuniziert?!

Hanni: Auch wenn wir das in Aussicht gestellt haben, möchte ich mich da ungern auf etwas festnageln lassen, das ich dann nicht einhalten kann, also nein.

Tino: Na gut dann haben wir das ja hier schon geklärt und müssen das nur weiter mit Personal diskutieren. Dann ist die Frage zur Umsetzung, wie wir das mit der Rektorin klären und dann werden wir weiter sehen.

James: Warum sollte es für die Angestellten doof sein? Schon mal was von TV-L gehört? Kündigungsfristen? Wenn Angestellte in einem StuRa Hochschulpolitik machen sollen, dann sollen sie anders bezahlt werden. Wenn die Haushaltsplanverantwortliche am Ende des Jahres einen Haushaltsplan vorlegt, in der die Angestellten nicht mehr vor kommen, dann...

Tino: Natürlich ist das doof. Wir sind dann jetzt eben in der Balse ob und wann das umgesetzt wird. Wir wollen ja nicht, dass die Angestellten jetzt noch parallel nach Jobs schauen oder so. Da kann ich nachvollziehen, dass sie lieber etwas in petto haben wollen, das ihnen mehr Sicherheit verschafft.

Paul: Wenn du das so begründest, finde ich das unlogisch. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass ich die Zeit von einem Jahr habe, um nach einem neuen Job zu suchen. Aber der Knackpunkt, dass ich in absehbarer Zeit gekündigt werde, ist ja noch da. Da brauch ich mir ja erstmal keine Gedanken machen.

Tino: Da würde ich mir ja aber erst ab September z.B. Gedanken machen wollen und damit dem StuRa Zeit einräumen zur Klärung. Wir haben uns ja geeinigt dass wir das nicht verschriftlichen. Was ja klar ist, ist, dass das Zeit braucht mit der Klärung insgesamt.

Fulli: Bist du wirklich der Meinung, dass dieser Beschluss, der jetzt gefasst wurde, wirklich den Beschluss aufhebt, dass es für uns zwei Angestllte gibt? Und wenn es dazu kommen würde, kann doch auch gesagt werden, dass das Plenum nochmal zusammen kommt und dann wirklich unsere Angestellten kündigt? Ich glaube nichgt!

Tino: Das sehe ich doch auch so. Für die Angestellten ist die Situation doch aber ganz anders, weil alles immer nur eine Aneinanderreihung von Wahrscheinlichkeiten ist.

James: Ich weiß nicht, ob ihr am Blitz geleckt habt, aber wir reden über ein hochschulpolitisches Thema und da haben sich Angestellte nicht einzumischen. Das ist ein Kündigungsgrund. Im TV-L stehen außerdem Kündigungsfristen. Wenn wir weiter diskutieren darüber, dann herzlichen Dank, dann sollen sich unsere Angestellten daran beteiligen und sie dann der Entgeltgruppe anpassen und ihre Stellenbeschreibung. Solange es keinen Beschluss zur Entlassung gibt, wird hier auch niemand entlassen. Zeigt mir den Beschluss, in dem drin steht, dass wir keine zwei Angestellten haben. 

Tino: Ich stimme bei allem überein. Ich bin der Meinung, dass man über alles diskutieren kann und das haben wir getan und jetzt schauen wir wie das weitergeht und dann wird sich das schon klären.

Fulli: Das ist eben das Problem mit "Schauen wie es weitergeht"!. Allein das, was wir protokollieren, wird ja mitgelesen. Man muss ja schon damit rechnen, dass vielleicht jemand am nächsten Tag einen Krankenschein einreicht.

Paul: Die Lage wäre doch ganz anders, wenn der StuRa im Ansatz überlegen würde "normal" zu kündigen. Genau das Gegenteil ist der Fall!

Also auch das habe ich beim kommenden Personalgespräch (März) schon als Thema eingetragen. Gern soll die Sicht vom Vorstand sich da niederschlagen. Ich setz mich da auch gern mit euch zusammen. Aber alles was man darüber redet wird unruhe schaffen, die nur für noch mehr Unruhe sorgt.

Hanni: Also haben wir nochmal ein Gespräch mit der Referatsleitung Personal.

Tino: Wir haben den Angestellten gesagt, dass wir bis Donnerstag eine Entscheidung treffen, ob wir was verschriftlichen oder nicht, also wer machts?

Paul: Das würde ich über das Referat Personal machen, gern auch mit euch zusammen.

Tino: Dann machen wir das gemeinschaftlich.

Hanni: Jaaaaaaaaaaaaaa

Jens: Ja

 Di 14.00

VII. Neuigkeiten zur Thematik DHSZ

Hanni: Rektorin: Es gibt dazu noch eine außerplanmäßige Sensatssitzung am 23. Februar, wo die Ordnung (bearbeitet und) verabschiedet wird.

Tino: Jo, am 23.02. soll eine außerordentliche Stzung stattfinden. Das ist die höchstwahrscheinlich.

Paul: Also James und ich waren gestern in der Sitzung vom StuRa TUD und da wurde gesagt, dass kurz vor der Sitzung das alles geklärt wurde und am 26.02. dann nur noch offiziell durch die Kanzlerinnen unterschrieben wird. Es ist also so passiert, wie wir befürchtet haben: Es ist alles schon durch, ohne dass wir irgendwie Einfluss darauf nehmen konnten. Das ist übrigens erst das zweite Mal mit einer außerordentlichen Sitzung des Senates. Das wird also einfach durchgestimmt werden und gut ist. Bis jetzt liegt der HTW noch keine Ordnung oder irgendwas vor, was absolut gar nicht geht. Das ist der Stil der Hochschulleitung, dass wir die Dokumente eben nicht bekommen und wegvertröstet, bis es eben so dringlich wird, dass Änderungen nicht mal mehr eingereicht werden können und über die Studierenden hinweg entschieden wird. Und dann wird gesagt: Aber sie haben doch den Max Schönberg und den Nick Breuer. Das ist ein Beispiel für etwas, das kaum politisch ist und wir wurden trotzdem ins Aus gedrängt.

Tino: Lächerlich was da gelaufen ist. Dass uns die Ordnung immer noch nicht vorliegt, ist mehr als fraglich, wir können das maximal nochmal im Senat anbringen.

Jens: Ich glaube vor allem im Senat sollten wir da Dinge anbringen und kritische Fragen stellen, eben "Wie ist die studentische Interessenvertretung da involviert worden?" und "Was wenn dabei nicht ordentlich abgestimmt wird?"  und dann wird gesagt "Na die TUD hat doch auch positiv darüber abgestimmt."

Tino: Das klang beim Nick so, als müsste das nur bei uns abgestimmt werden, weil wir eingegliedert werden und eine Ordnung dafür erlassen werden muss. 

Paul: Bisher hab ich das als Nebensächlichkeit empfunden: Ich hab mit mal im Detail die Vorgängerregelung der DHSZ Ordnung durchgelesen unter dem Titel "Unisportzentum" und da steht drin, dass die studentische Vertretung der HTW Dresden einen Sitz hat !!! Wenn nämlich irgendwelche Aufgaben von der HTW Dresden auf das Unisportzentrum übertragen wurden. Der Beschluss wird dann sein, ob man diese Aufgabe an das DHSZ abgibt und die Details eine ganz andere Nummer sind. Da wird es höchstens eine Stellungnahme geben, dass wir das an die TUD abtreten und mehr nicht. Aber das ist Spekulation.

Hanni: Ist es dann nicht schon zu spät, wenn man erst in der außerordentlichen Sitzung fragt, ob die studentische Interessenvertretung einbezogen wurden?

Jens: Wahrscheinlich ist das ohnehin zu spät. Aber die Frage ist insofern wichtig, damit das irgendwo offiziell auftaucht, dass wir kaum bis gar nicht einbezogen wurden und warum wurde sie nicht mit einbezogen?

Paul: Einfach - wenn das in der Einladung kommt - gleich sagen, dass das zu vertagen ist, bis dahin, dass der StuRa die Dokumente (also das künftige Konzept) sehen und (als Stellungnahme) bewerten konnte. Ansonsten müssen wir uns im Zweifel enthalten oder dagegen stimmen und dann schön mit Sondervotum, warum du dem nicht zustimmen konntest.

R. Referat Rankl

-> siehe TOP III

Semesterticket für Promovierende an der HTW Dresden:

Promovierende an der HTW sollen zukünftig einen Sonderstatus für das Semesterticket an der HTW Dresden erhalten. (also "Promovierende an einer Hochschule")

Paul: Wieso sollen sie sich befreien können?

James: Sonst wären sie gar icht erst Teil der Studierendenschaft. So überlassen wir ihnen die Entscheidung, ob sie austreten wollen der nicht. Und das ohne an einer (anderen) Universität immatrikuliert zu sein.

Abrechnung Semesterticket Sommersemester 2021: 

Monatliche Abrechnung für das SS 2021 wird mit Frau Leuschke von der DVB heute noch telefonisch abgeklärt. 

2,60 € / 6 Monate = 0,4333333333333333 € Differenz pro Monat. (das ist ein Problem)

Habe gerade Mit Frau Leusche telefoniert: Wir machen das mathematisch richtig. 

Rechnung folgt: 

 Q. Offenes im Rektorat

• Bekanntgabe des Semesterbeitrags Studentinnen- und Studentenschaft gegenüber der Hochschule

• sollte nochmal mit der Rektorin besprochen werden, ob das über die Rektorin in Zukunft gehen soll und nicht über die Schamberg

•  Zielvereinbarungen

•  immer mal nachfragen

•  Wie sieht das jetzt aus mit dem Dienstausweis und Angehörigenstatus von Angestellten des StuRa?

•  Delegrieren nach Personal oder Verwaltung

•  Ärztliches Attest (Beitragsordnung)

•  In der nächsten Beitragsordnung erneut einschmuggeln

•  Aktuell liegt die Raumordnung bei uns bzw Moni hat dinge nachgefordert -> wird erst einmal vertagt

 ß. Weiteres

•  offizielle" eMail adresse (Paul) -> vorstand@

•  webservices@ informiert? Ja am 04.02.

• wegprokrastinieren der Raum(nutzungsver)ordnung -> Nichtänderung der Telefonnummern (Lotte)
• Paul: nerv einfach mal das Dezernat Technik @lotte
• Einladung des Vorstandes zur ersten Vorstellung des Studierendengesundheitsmanagement (SGM)
• Freitag, 12. Februar 2021, 12:00 – 13:30
• Kooperation mit TK seit diesem Jahr

Y. Zu erledigende Dinge

• "Ausfertigung" redaktionell berichtigte BO (also von 2020-12 oder so)

•  Die vom a-fin@ erstellte Arbeitskopie ist heute gerade (von webservices@) wegverschoben.

•  https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ausschuesse/a-fin/sitzungen/2021/1/1-sitzung-ausschuss-finanzielles-2021

•  maßgeblich "Mitgliederinnen" und eine kleine Berichtigung bei der Nummerierung

•  Mail an Korneli mit Rektorin und Prorektorin im CC und unseren Fragen, damit wir uns eine Vereinbarung erarbeiten können (Fulli) 

•  an dieser Stelle mal eine Anmerkung machen, was da genau erfragt werden soll

•  Mail an DVB wegen Terminvereinbarung Donnerstag ab 10 Uhr und Falschinformation runternehmen (Tino) check

•  Mail Finanzen Nachfolge (Hanni)

•  Mail an die Rektorin Gespräch Angehörigenstatus unserer Angestellten (Hanni)

Z. nächste Sitzung

19.02. 2021 13:00 Uhr

Ende der Sitzung: 15.42 Uhr

https://pentapad.c3d2.de/p/3._Sitzung_Vorstand_StuRa_HTW_Dresden