0. Formalia
0.1. Begrüßung zur Sitzung
Hanni begrüßt zur Sitzung und kotzt, dass sie zwei Stunden verschoben wurde.
0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung
Protokoll: Jens Fritze, Hanna Liebrecht
Sitzungsleitung: Redeleitung: Hanna Liebrecht, Jens Fritze
Inhalte: Stephan Rankl
0.3. Verabschiedung der Tagesordnung
Ohne Gegenrede angenommen.
0.4. Verabschiedung der Protokolle
- 27. Sitzung Vorstand der Geschäftsführung 2020
1. Bestellung Mitglieder Kanzlei
Der StuRa möge beschließen, Alice Stenzel und Hannes Günther als Mitglied der Kanzlei zu bestellen.
angenommen (einstimmig)
I. Stand der zu erledigenden Dinge
- Mail an kan@, damit die Leute wieder zur Sitzung erscheinen und zuarbeiten (Hanni) check
- Mail an Rektorin & Prorektoren wegen nächsten Sitzungen (Hanni) upsiii
- Mail an Lotte bzgl. des Aushangs für Nicht-Mitglieder (Hanni) check
- Mail an Kollegialität aus Gründen (Hanni) check
II. Kanzlei
Der Tagesordnungspunkt scheint nicht sehr gut platziert.
III. Wahlen
Jörni: Wahlen ist topaktuell. Gibt es da noch was zu besprechen?
Hanni: Ich finds cool, dass ihr für den Senat kandidiert!
Jörni: Es gingen bisher von 6 der 11 Kandidierenden für den Senat die Beantwortung der Fragen ein.
Paul macht die Wahl-Seite fertig.
Jörni fügt die Kandidaturen ein.
Tino schreibt die Mail an die Studies.
Alles wird heute (13.11.2020) fertig und geht raus.
IV. neuer Antrag in den nächsten Senat am 8.12.2020
Hanni: Antrag auf Nachteilsausgleich. Stellen wir den als Vorstand der GF oder nicht?
Antrag I.
Die Studierenden können selbst entscheiden, ob sie einzelne Prüfungsergebnisse des Wintersemesters 2020 annehmen oder nicht. Die Annahme bedarf keiner gesonderten Erklärung. Im Falle der Ablehnung eines Prüfungsergebnisses erklären die Studierenden dies schriftlich gegenüber dem Prüfungsamt bis zum tt.mm.jjjj. In diesem Fall ist die Prüfungsleistung im selben Prüfungsversuch erneut abzulegen, wobei das spätere Prüfungsergebnis zählt. Prüfungsleistungen, die im Wintersemestersemester 2020/2021 abgelegt und nicht bestanden werden, gelten als nicht durchgeführt ohne dass Fristenregelungen diesbezüglich gelten.
Antrag II.
Bei der Fristenregelung des § 35 Absatz 4 SächsHSFG wird das Wintersemester 2020/2021 nicht berücksichtigt. In die Fristberechnung des § 18 Absatz 2 Nr. 7 Sächs-HSFG wird das Wintersemester 2020/2021 nicht einbezogen.
Antrag III.
Der Senat der HTW Dresden beschließt die Nichtanrechnung des Wintersemsters 2020/2021 auf die Regelstudienzeit. Im Sinne von §20 Abs. 5 SächsHSFG wird allen im Wintersemester 2020/2021 immatriku-lierten Studierenden der HTW Dresden die Studienzeit von einem Semester nicht auf die Regelstudienzeit ihres betreffenden Studiengangs angerechnet. Die Nichtanrechnung erfolgt nur für den Fall der Regelstudienzeitüberschreitung, d.h. für das auf das Ende der Regelstudienzeit folgende Semester. Eines Antrages bedarf es hierfür nicht. Sie entfällt im Falle eines Studiengangwechsels, es sei denn die bisherige Studiendauer wird von Amts wegen im neuen Studiengang angerechnet.
Es wird dazu am 19.11.2020 um 14.00 Uhr ein Arbeitstreffen geben, zu dem eingeladen wird.
2. Kugelschreiber für die Wahlen des StuRa und der Hochschule
Bitte keine Sonderkugelschreiber oder Kugelschreiber für die Wahlen 2020, einfach nur StuRa Kugelschreiber die bei der Wahl gleich mit verteilt werden. (Bessere Werbemaßnahme, und wenn welche übrig bleiben, können wir die dann immer noch benutzen)
Antragstext: (Entwurf)
Der StuRa möge beschließen, für bis zu 600€ so viele Kugelschreiber wie möglich zu bestellen, auf denen das Logo des StuRa zu sehen ist.
Begründung:
Wahlen sind in drei Wochen und es soll Werbung vorhanden sein. Jede, die in Präsenz wählen geht, bekommt einen Stift zur Wahl. Daher müssen keine vor Ort liegenden Stifte desinfiziert werden oder wohlmöglich ohne Desinfektion eifnach weiterer gegeben werden.
Stifte die übrig bleiben, können wir ohnehin immer gebrauchen
Vorschlag zum weiteren Verfahren:
Für den Bestellvorgang soll bitte das Referat Öffentlichkeitarbeit und der Bereich Mittelverwendung verantwortlich sein. Wenn das nicht kurzfristig geht, soll sich im Nachhinein niemand beschweren, dass es einfach passiert.
Abstimmung:
angenommen
Jörni: Ich finde, dass man mit dem Bereitlegen von Stiften zeigt, dass man eine Präsenzwahl unterstützt. Das finde ich nicht gut.
James: Es ist unabwendbar, dass es möglich sein wird, in Präsenz zu wählen.
Jörni: Ich würde bis zu 1.000 Euro gehen. Mittelverwendung muss gucken, wie das passt.
Tino: Ich würde mal wegen der Größenordnungen recherchieren. Ich würde bis 500 Euro gehen.
Jörni: Wir fragen, ob Anne das macht, ansonsten machen wir das.
Tjönni einigen sich auf 600€.
V. Andauernde Beschlüsse (Kontinuierlichkeitsmist)
James: Bei der Erstellung des Haushaltsplans ergab sich mal wieder die Problematik der "Andauernden Beschlüsse". Wollen wir dies bis zur nächsten Legislatur ignorieren und dem nächten StuRa Plenum aufdrücken oder soll daran was geändert werden? Ich würde ansonsten eine Ranklesche Ordnung aufsetzen. An wen reichen wir das weiter und wer machts?
Jens: Ich hab das schonmal angefangen und nie zuende gebracht, diese Kontinuierlichkeitsordnung. Ich war fertig mit den Beschlüssen, die Begründung fehlt noch. Das wars. Paul hatte unter den Anträgen auch einen dazu. Das muss eben ausgearbeitet werden und gerade passiert wenig. Ich wäre dankbar, wenn sich dieses Thema klären und passieren würde. Wenn du Bock hast, dann schau mal drüber und wir setzen uns mal zusammen einen Tag hin.
James: Also dieses Jahr oder nächstes SS?
Jörni: Sollte zur letzten Sitzung des Plenums fertig werden.
VI: Welchen anderen Ordnungen müssen bis zur letzten Sitzung noch geändert werden?
James: Wir haben glaubenur noch eine StuRa Sitzung und es wäre kacke, wenn dann 50 Anträge zu Änderungen des StuRas kommen. Also was ist aus der Sicht von Sp oder Ausschuss Ordentliches noch so wichtig, dass es diese Legislatur noch geschafft werden? Ich glaube halt nicht, dass im Januar noch viel inhaltlich passiert.
Jörni: Im Zweifelsfall die MitO oder WahlO nochmal ändern.
James: Hat die HS dazu denn ne Aussage gemacht?
Jörni: Nö.
James: Dann wird das erst nächsten April.
Jörni: Finanzordnung soll nochwas geändert werden, was Jennifer haben wollte.
James: Hintergrund ist: Wenn beispielsweise Jennifer noch was geändert haben möchte und dann aber ab Januar oder Februar weg ist, dann haben wir die Änderungen irgendwo und Jennifer ist nicht mehr erreichbar.
Jörni: Da sind zb Sachen dabei zum Härtefallanschluss und der Bestätigung der sachlichen Richtigkeit.
James: Ich sehe du hast einen Überblick und man müsste sich da mal zusammensetzen.
Jörni: Boxi hatte ja auch mal um eine Zusammenkunft des Ausschusses Ordentliches gebeten. Mal schauen, was wir dieses Jahr noch schaffen durchzuboxen. Nächste Woche einfach mal ein Arbeitstreffen für Ordnungen?
Q. Offenes im Rektorat
- Schamberg Änderung des Semesterbeitrags
James:
Bekanntgabe des Semesterbeitrag Studentinnen- und Studentenschaft gegenüber der Hochschule:
Wann braucht die Hochschule spätestens die Höhe der Beiträge der Studentinnen- und Studentenschaft sowie für das gesamte Semesterticket?
Dem StuRa sind zwei Termine bekannt, an denen die Hochschule die neuen Beiträge für das folgende Semester an den Rückmeldeautomaten ändert. Der 15.01. für das Sommersemester und der 23.06. für das Wintersemester.
Wie lange braucht also das Rektorat für die Prüfung der Beitragsordnung und für die Genemigung? Eine Woche?
Ziel soll es sein, einen festen Termin für die letztmögliche Bekanntgabe der Höhe der Beiträge zu vereinbaren. Außerdem soll bitte ein Termin für eine Erinnerung der Hochschule an den StuRa verienbart werden, damit dieser noch rechtzeitig agieren kann, um seine Beiträge zu ändern, falls dies nötig ist.
Lösung des Problems ist am Ende eine Vereinbarung zwischen HS und StuRa. HS soll bitte einen rechtssicheren Entwurf erarbeiten. (Und ist es bitte möglich, dass die Hochschule ihre internen Verfahren klärt, damit der StuRa nicht an jeden einzelnen Mitarbeiter der HS, die Höhe der Beiträge, persönlich mitteilen muss?)
- Wie sieht das jetzt aus mit dem Dienstausweis und Angehörigenstatus von Angestellten des StuRa?
- Die Beschlüsse wurden vor kurzem rumgeschickt. Haben das alle zur Kenntnis genommen? Wie verfahren wir jetzt weiter?
- unsere Angestellten brauchen Login für Shibboleth um System bei Campus4U nutzen zu können. Sonst können die nicht Semesterbeiträge bearbeiten
- Da kam eine Mail der Anwältin, mit der Bitte um ein Telefonat, ist das passiert?
- Die Anträge sind alle durch?
- Ärztliches Attest (Beitragsordnung)
- Unser letzter Widerspruch wurde nicht bearbeitet
- Das vereinbarte Verfahren wurde missachtet, wie verfahren?
- Jörni hatte FF und Finanzen geschrieben, dass wir uns da einlesen müssen, obwohl die das doch klären könnten, weil sie mehr Wissen dazu haben. Ich würde denen schreiben deswegen.
- Rektorin hatte uns gebeten, dass wir ihr das nochmal schicken, damit sich da was tut.
- Die Wahlen im Dezember wird es geben und die Wahlzettel werden so sein, wie wir das beschlossen haben. Die Stimmzettel der Briefwahl sind ja auch schon raus.
ß. Weiteres
- Wie war das mit den wöchentlichen Arbeitstreffen (für alle)?
- Sollte nicht die RL Verwaltung (aka Lotte) sich darum kümmern?
- James: Wir fahren weiterhin Fahrrad! Die TU stimmt aber noch drüber ab.
- Jahresabschluss 2019 --> Jennifer wollte das doch mal von uns abgenickt haben
Y. Zu erledigende Dinge
- Paul macht die Wahl-Seite fertig.
- Jörni fügt die Kandidaturen ein.
- Tino schreibt die Mail an die Studis.
- Mail an Rektorin & Prorektoren wegen nächsten Sitzungen (Jörni)
- Termin erstellen Arbeitstreffen Senatsantrag (intern einladen) (Hanni)
- Klären, wie das aussieht und was noch benötigt wird mit Angehörigenstatus unserer Angestellten
- Aktuellen Stand bei MitO abklären (Boxi)
- Wegen Beitragsordnung bei Fuhlroth und Referat Finanzen melden. (Jörni)
- Lotte fragen wegen wöchentlicher Arbeitstreffen (Hanni)
- bei Jennifer melden wegen Jahresabschluss 2019 (Tino)
Z. nächste Sitzung
27.11.2020 13 Uhr
[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 16.45 Uhr.
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