Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Karsten Scharfenberg
• Lars Adam
• Martin Fahrig

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• Alexey Obukhov
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Stephan Rankl
• Matthias Jakobi
• Jochen Schier

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

• -----------------------
• Maximilian Franke
• -----------------------

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

• -----------------------
• Bastian Hunger
• -----------------------

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Florian Fuhlroth
• Julia Krebs
• unbesetzt

beratende Mitglieder

• Arturas Miller
• Paul Riegel
• Mauritius Berger
• Corinna Miller
• Theresa Schüttig
• Franz - Lauch
• Jennifer Fröb

Gäste

• Markus - StuRa TU Dresden
• Marian - StuRa TU Dresden
• Sven - StuRa TU Dresden

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Stephanie Kaiser

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Jacqueline Pahlisch
• Jens Fritze
• Fabian Reinhardt

0 Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

findet statt

0.3 Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.1 Sprecherinnen und Sprecher

0.4.2 Referatskollegium

0.4.2.1 Entsendung Senatskommission Forschung

0.4.3 Referatsleitungen

0.4.4 andere Stelle

0.5 Bekanntgabe von Protokollen

Protokoll 2. RK 2019 !Link

0.5.1 2. Sitzung Referatskollegium 2019

0.6 Mitgliedschaft

0.6.1 studentische Selbstverwaltung

• Valeria Danhauser ist in ihrer Funktion als eine der Sprecherinnen und Sprecher zurückgetreten
• Nicole Forkel ist von all ihren Ämtern zurückgetreten

0.6.2 studentische Vertretung

0.7 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Beschlussfähigkeit 10|12 - beschlussfähig

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

Paul: GO-Antrag auf Aufnahme des ITOP: "Verfahren für die Wahl eines externen Mitgliedes zur Mitwirkung beim Bereich Administration und Rechentechnik"

Gegerede fromel. Abstimmung 9|0|2 ->  GO-Antrag ist angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit 11|0 - beschlussfähig

Abstimmung

Aufnahmezeit: 11:00

0.9 Verabschiedung der Protokolle

keine Protokolle zum Abstimmen

Abstimmung

Wahlen in Situngspause Wahlen StuRa

1.1 Wahl beratender Mitglieder

Theresa Schüttig (FSR Info) - beratendes Mitglied QM

• Arti: Hast du dich schon mal vorab informiert?
• Theresa: Ja, habe mich mit ehemaligen Mitgliedern des Referates QM auseinandergesetzt
• Die Wahl wird auf die Sitzungspause verschoben
• Wahlergebnis
• Theresa (9/1/0) 10 abgegebene, alle gültig
• Wahl in der Sitzung angenommen

2 Anschaffung eines ergonomischen Tisches für die erste Angestellte

Aufnahmezeit: 15:00

• Arti: Ist jemand von Verwaltung da?
• : Höhenverstellbarer Tisch erwünscht.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung ->

inhaltliche Gegenrede von FF "gibt es billigere Angebote?"

GO Antrag wurde zurückgezogen

• Theresa: Es gibt Pulte welche höhenverstellbar sind.
• PT: Gibt es so einenTisch eventuell preisgünstig, jedoch Garantie, Zulieferung etc. muss auch geklärt werden.
• Max: Ähnlich wie PT, im Antrag "bis zu 1200€", das Konkrete soll Ref. Finanzen abklären, nicht das Plenum.
• Karsten: Wieso gibt es keine 3 Vergleichsangebote vorher? 1200€ erscheint mir zu viel. Sowas wird manchmal von den Krankenkassen unterstützt. Ist eine Nachfrage bei der Krankenkasse geschehen?
• Frau: Kann man nicht bei Ebay Kleinanzeigen schauen?
• Jennifer: Ich sehe da Probleme mit der Zufriedenheit der Angestellten.
• Lars: Es sollte dennoch Grenzen geben.

FF: GO Antrag auf Änderung des Antrages: Der StuRa möge beschließen, einen höhenverstellbaren Schreibtisch für die erste Angestellte im Wert von bis zu 1000€ zu bestellen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren: Mit dem Referat Finanzen ist neben den Vergleichsangeboten abzuklären, ob bei der Krankenkasse Kosten anteilig übernommen werden.

• James: Ist das vorliegende Angebot von der Hochschule? Es gibt bei der Hochschule so einen Tisch, hinterfragt wie es damit aussieht. Aussage vom Ref. Verwaltung von nöten, Zustimmung Lars & Karsten.
• Julia: Zeigt Angebot, sieht nicht von der Hochschule aus.
• James: Das Angebot ist von der Hochschule!
• Lars: Trotzdem 3 Angebote von nöten!
• FF: Richtigstellung, 3 Angebote müssen nicht im Plenum sondern beim Ref. Finanzen vorliegen.
• Jennifer: Liegen noch nicht vor beim Ref. Finanzen.
• Riegel: Waren in den letzten Anträgen keine 3 Angebote im Plenum dabei.  Angebotsvergleich über die Hochschule, war bis jetzt nur ein vorzeitiger Betrag. Nichts von ebay Kleinanzeigen, sollte hochwertiger sein. Sarkastische Sprüche
• Julia: Zum Änderungsantrag.
• Max: Liest den Antrag vor.
• Riegel: Empfehlung beim Möbellager nachfragen.

Julia: zur Abstimmung des Änderungsantrages -> formelle Gegenrede (9/1/1)
Aufnahmezeit: 29:30

Aufnahmezeit: 30:45

Abstimmung TOP

angenommen

3 Reisekosten Referatsleitung Personal

• Ref. Personal (Arti): Erkärung von Arti, Verlegung des Wohnsitzes, Reisekosten sollten erstattet werden.
• : Warum einmal die Woche.
• Arti: Sitzungen sind einmal die Woche.
• Martin: Nachfrage ob es das beste Ticket ist.
• Lars: Im semester 500€.
• Christopher: Es macht ja sonst niemand das Ref. Personal, wenn sich jemand anderes findet gerne.
• Max: Nachfrage ans Ref. Finanzen.
• Jennifer: Nachfrage der Kostenposition, ist das AE? Es wäre vermutlich am besten eine neue Haushaltsposition zu schaffen, würde vom Geld von AE abgehen.
• Riegel: Nachfrage: Welche der Probleme von AE.
• Jennifer: Es geht nicht um dieses, sondern um die letzten Jahre, da nie richtig das Maximum klar war.
• FF: Ergänzung, wir wollen es nicht als AE deklarieren weil es sonst gemeldet werden müsste.
• Julia: Muss es die DB sein? Gehen auch günstigere Varianten? FlixBus ist billiger?
• Christopher: Wiederspruch von Flixbus.
• Lars: Sieht immernoch nicht die Sinnvolligkeit des Ref. Personal.
• Arti: 1. was hat das jetzt damit zu tun, kein Teil des Antrages. 2. Vorbildfunktion im StuRa, Bus fahren ist nicht ökologischer als Bahn fahren.

PT: GO Antrag auf sofortige Abstimmung. -> (FSR ET) formelle Gegenrede (8/1/2) -> angenommen
Aufnahmezeit: 30:58

• Max: Antrag angenommen, Haushaltsplanänderung bräuchte aber 2/3 Mehrheit?

• Riegel: Nachfrage wo das steht.
• FF: Mehrheit der Mitglieder, §6 Finanzordnung.

Abstimmung TOP

Angenommen

Aufnahmezeit: 41:03

4 Anpassung StuRa Grundordnung

Aufnahmezeit: 42:40

• Arti: Erklärung des Antrages, war bei einem Gespräch nicht ganz eindeutig, sollte geklärt werden
• PT: Änderung des Antrages als Kommentar abgegeben
• Arti: lehnt den Kommentar ab
• Riegel: FF, James und ich sind in den Ausschuss dazu gewählt worden und haben nichts davon gewusst, wir würden das unterstützen, Intention des Anträges ist unterstützenswert
• Arti: Änderungsantrag wird doch übernommen "Die Weisungsberechtigung gegenüber jedweden Angestellten obliegt dem Referat Personal. Das Referat Personal kann die Weisungsberechtigung an andere Stellen übertragen." zu  "Die Weisungsberechtigung gegenüber Angestellte obliegt dem Referat Personal. Das Referat Personal kann die Weisungsberechtigung übertragen."
• Hendrik: mehrfache Verlegung, mit Arti als Weisungsberechtigung ein Problem, schon seit längerem ein Thema, im Vertrag stehen Sprecher als Weisungsberechtigung, sollte nach dem Urlaub vertagt werden, Bei Sprechern auch angefragt
• Arti: Mail dazu geschickt an die Angestellten mit einer Umfrage wann termine passen, Es war mit Ref. Verwaltung abgesprochen, eigentlich eindeutig dass Ref. Personal weisungsbefugt ist

Julia: GO Antrag auf nichtbehandlung des TOPs -> inhaltliche Gegenrede PT, in Grundordnung nicht ersichtlich: Abstimmung 4/3/4 abgelehnt
Aufnahmezeit: 54:40

• FF inhaltliche Gegenrede: eigentlich laut Grundordnung ersichtlich, Antrag sollte nur Klarheit geben.
• FF: Arbeitsvertrag ist niederrangiger als Grundordnung.
• Arti: Klarstellung, wollte niemanden schikanieren.
• FF: Ganze Diskussion sollte komplett frei von den einzelnen Personen sein (unabhängig vom Ref. Personal), es geht nur um den Grundsatz.
• Karsten: Frage zum Verfahren, was passiert wenn Ref. Personal nicht besetzt ist.
• Arti: Gegenfrage: was passiert nicht wenn SprecherInnen nicht besetzt ist.
• James: Irritiert, Arbeitsvertrag sollte erstmal angeschaut werden.

PT: Diskussion ist irrelevant für den Antrag GO Antrag direkte Abstimmung. formelle Gegenrede. Abstimmung 6/3/1 -> angenommen

• Hendrik: Gab jedoch noch Unklarheiten.

5 min Sitzungspause
Aufnahmezeit 1:00

• Wahl beratender Mitglieder Zählkommision: Jennifer mit freundlicher Unterstützung der TUD.
• Bestätigung, dass einfache Mehrheit reicht.

Abstimmung TOP

Angenommen

Aufnahmezeit: 59:40

Sitzungspause: 1:02:00 

5 Anpassung StuRa Geschäftsordnung

Aufnahmezeit: 1:04:00

Arti (Antragsteller): GO Antrag: auf Vertagung des TOPs -> keine Gegenrede -> angenommen

James: GO Antrag: auf Aufnahme eines ITOPs nicht öffentlichen Teil -> inhaltliche Gegenrede Lars Begründung? Abstimmung (8/0/2)  -> angenommen
Aufnahmezeit: Zeit 1:07

Julia: GO Antrag: Feststellung Beschlussfähigkeit.  10/12 beschlussfähig

ITOPs

Y. Berichte

Y.1 Fachschaftsräte + Fakultätsräte

• Julia: WiWis: Gespräch über Tombola, heißen es nicht gut, Anzweiflung eines Videos mit s Nummer (Datenschutz), Aufforderung an den StuRa, dass das Video nicht veröffentlicht oder DSGVO gerecht hochgeladen wird.
• Arti: Ist es veröffentlicht?
• Julia: Nein.
• Arti: In dazugehöriger Sitzung wurde das schon alles abgeklärt. Nachfrage ob die Wiwis das Verfahren anzweifeln.
• Julia: Die Art finden wir nicht in Ordnung, da alles zufällig zugeordnet wird und die Studenten gar keinen Bezug dazu haben.
• PT: Vorschläge sind ja so erlaubt, möchte der FSR wiwi die Wahl der stimmberechtigten Mitglieder im StuRa anzweifeln?
• Julia: Der Vorschlag kann gemacht werden, FSR Wiwi distanziert sich davon der Art und Weise der Vorschalgsermittlung.
• Arti: Vorschlag zum Verfahren: stellt die Wissenheit über die Tombola in frage, Vorschlag auf Zugehen zum FSR Wiwi, Besuch bei Sitzung der Wiwis
• Julia: angenommen, Einladung dazu

Paul: GO-Antrag auf ende der Debatte. Gegerede fromel. Abstimmung 8|0|0 -> angenommen

Y.2 Referate

1. Ref. Studium: 

• Workshop „Lehre aus einem Guss –  die Abstimmung von Lernzielen, -aktivitäten und Prüfungsformen“ am 17.04.2019, 18:30 – 20:00 Uhr, Z801  Zielgruppe sind vorranig Leute aus Stuko+Fakrat, aber auch gerne andere stud. Vertreter.
• Jour fixe mit Prof. Sonntag: weitere Gespräche über verkürzte Prüfungsabmeldung, dauert aber noch an ...

2. Ref. QM: Schulungsseminar Programmakkreditierung letztes Wochenende durchgeführt, 6 Leute aus dem StuRa haben teilgenommen

3. Ref. Finanzen

• Jennifer: bei MaschBau sind noch gültige Zugänge von bereits ausgeschiedenen Mitgliedern drin.

4. Ref. Verwaltung

• Bereich Semesterticket
• James: Läuft an

5. Bereich Administartion Rechentechnik: Festplatten waren zu 96% voll und es wurden und werden nun Maßnahmen ergriffen.

• Bitte Meldet euch wenn ihr Probleme mit den Servicen des StuRa erhaltet.

Y.3 Beauftragte

Y.4 Ausschüsse

• Personelles: Riegel: Hinweis auf die Protokolle.
• Arti: HFA ist noch nicht beschlussfähig, es können keine HFAs bestätigt werden.
• Max: Es gibt jemanden aus dem FSR Info.
• Jochen: Wer ist zurzeit drin?
• Arti: Arti und Chrissy Müller.

Y.5 Senat + Senatskommissionen

SK LuSt: nächste Sitzung Ende April, wir haben noch freie Plätze dort, bei Interesse Mail an sk-lust@stura.htw-dresden.de

• Max: Es werden Leute gesucht.

Y.6 Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

• James: Ausschreibungen für die KSS sind raus, es gibt schon Bewerbungen, nächste Sitzung ist am Samstag in 2 Wochen, lädt ein sich zum bewerben, Samstag waren wir nicht beschlussfähig.

Y.7 freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

• Arti: James, Coco und Arti waren dort, steht detailliert im RK-Protokoll.
• Julia: hat sich das Protokoll des StuRas HTW DD durchgelesen, man konnte keine Informationen rausnehmen was das ganze gebracht hat.
• Arti: Es gibt auch noch ein richtiges Protokoll dazu, Erklärt was so geschehen ist.
• James: gab auch paar Probleme dort, des Weiteren gab es einen Antrag, dass man den Haushaltsplan veröffentlichen soll, wird auf der Seite vom StuRa HTW DD veröffentlicht, gab noch keine Antwort dazu.

Y.8 faranto

• keine Anwesenden

Y.9 andere Stelle

• Verwaltungsrat hat getagt. Ende April ist das Zahlen in den Studentenunterkünften mit Kreditkarten, PayPal, Apple Pay, ManixApp. Zahlautomaten werden aufgeknackt in Leipzig, deswegen wird es in Dresden eingesetzt.
• TU: Mail bekommen dazu, es wurde informiert, da der Wunsch dazu bestand, externe Firma ist dafür zuständig.
• Riegel: Nachfrage ob es unser Wunsch war.
• TU: In Mail stand, dass es schon lange gefordert war vom Studentenwerk.

Y.10 Sprecherinnen und Sprecher

1. Verfahren für die Wahl eines externen Mitgliedes zur Mitwirkung beim Bereich Administration Rechentechnik

• Riegel: Welche Befindlichkeiten hat der StuRa dazu? Erscheint Riegel und Ref. Leitung Verwaltung sehr interessant, externe dürfen geholt werden, es gibt einen Posten im Haushaltsplan dazu; Vorschlag: Antrag beim Plenum dazu einreichen; Person wohnt in Zittau; Meinungsbild evtl.?
• Jochen: Name?
• Riegel: Steht alles auf der Website für den Bereich Administration Rechentechnik unter Sitzung 2019.
• Karsten: Möchte, dass die Person dem Plenum vorgestellt wird.
• Riegel: Hat noch keine Zugänge sodass man Kontakt mit der Person haben kann, ansonsten keine Zugänge, wenn sie Mitglied wird muss sie auch Erklärung aufs Datengeheimnis unterschreiben.
• Karsten: Was soll die Aufgabe dieser Person werden?
• Riegel: Hinweis darauf, dass es ein ITOP ist, Hinweis auf Website; Aufgabe Backup.
• Alexey: Durch Entfernung des Wohnortes, kommt damit ein Antrag auf Sachsenticket?
• Riegel: Person kommt sowieso Donnerstags nach Dresden, möchte es aber nicht ausschließen.

Aufnahmezeit: 1:39:00

2. (nicht Öffentlich)

• Im Seperaten Protokoll, geschrieben von Max Zeit: 1:50:00

Sitzungspause

Z. Weiteres

Aufnahmezeit: 1:50:00 

• PT: Tipp für nicht-öffentlichen Teil: dünne Wände, alle aus dem A-Gebäude nehmen.
• Riegel: Wie ist das mit den SprecherInnen?
• Max: Tiffy hat sich auf Grund vom 3. Versuch abgemeldet, nächsten Mittwoch SprecherInnen Sitzung
• James: Nachfrage diesbezüglich
• Max: Treffen SprecherInnen.

Die nächste Sitzung findet am 02.04.2019 um 18:00 Uhr statt.

* Abstimmung: ja | nein | enthaltung