Stellungnahme des StuRa TU Dresden zur Situation im HSZ

Eine Gruppe von Studierenden, die sich mit keiner Institution assoziieren möchte und unter dem
Namen „HSZ fürs Klima“ auftritt, besetzt in der Woche vom 25.11. - 29.11.2019 das Audimax im Hörsaalzentrum
der TUD, um Aufmerksamkeit für die Klimakrise zu schaffen.

„Wir können uns dem Kernanliegen der besetzenden Studierenden nur anschließen, denn Klimaschutz
ist eine der größten Herausforderungen der sich die Menschheit in den nächsten Jahrzehnten
stellen muss. Auch an der TU Dresden kann und muss die Klimakrise ausgiebiger beleuchtet werden.
Allerdings stehen wir den Methoden der Besetzenden kritisch gegenüber.“, so Nathalie Schmidt, Geschäftsführerin
für Soziales und Hochschulpolitik des StuRa der TU Dresden.

In dieser Woche enden sowohl die Public Climate School (PCS) als auch die Universitätswahlen statt.
Durch die Besetzung des Audimax wurde zwar eine große mediale Aufmerksamkeit erzeugt, aber
ob so wirklich flächendeckend ein offener Diskurs mit den Angehörigen der Universität ermöglicht
werden konnte, erscheint fraglich.

„Die vergangenen Tage zeigen, dass eher noch Antipathie geschaffen wurde, da es mehrere Fälle
von Sachbeschädigung bis hin zur Brandstiftung gegen die Besetzer_innen und die PCs gab. Diese
Vorkommnisse verurteilen wir scharf. Ebenso betrachten wir es allerdings als grenzüberschreitend,
wenn beteiligte Universitätsangehörige namentlich angeprangert werden.“, so Schmidt weiter.

Am heutigen Donnerstag wurde die Duldung der Besetzung durch die Hochschulleitung zurückgezogen.
Im Nachgang dieser Entscheidung wurden Aktivist_innen durch Polizist_innen geräumt. Dies
ging so weit, dass Menschen abgeführt wurden. Zudem kam es immer wieder zu Zusammenstößen
zwischen Aktivist_innen, die angaben, von ihrem Wahlrecht bei den Universitätswahlen Gebrauch
machen zu wollen, und Einsatzkräften, die sich darauf beriefen, dass den entsprechenden Personen
Hausverbot erteilt wurde. Dieser Konflikt ist nicht zufriedenstellend aufzulösen.

„Durch die Ereignisse dieser Woche sehen wir bereits jetzt eine stark zurückgehende Wahlbeteiligung,
insbesondere bei den Fachschaften, deren Wahlstände sich im HSZ befinden.“, so Jan-Malte
Jacobsen, Wahlleiter der Studierendenschaft. „Dass der Zugang zum Gebäude derzeit reguliert, viele
Türen verschlossen und Einsatzkräfte vor Ort sind, trägt nicht zur Entschärfung der Situation bei.“

„Wir möchten daran appellieren, sich in Zukunft mit Anliegen zunächst an den Studierendenrat zu
wenden, um in Kooperation konsensfähige Lösungen zu finden und zivilen Ungehorsam erst dann
einzusetzen, wenn dies scheitert. Abschließend möchten wir noch einmal zu einem offenen Diskurs
aufrufen, denn die Akteur_innen im universitären Umfeld haben in der Vergangenheit immer wieder
Verhandlungswillen gezeigt. Dass diese Woche in dieser Art und Weise eskalierte, bedauern wir sehr.
Eine Frontenbildung nützt niemandem etwas.“, so Schmidt abschließend.

Für weitere Auskünfte kontaktieren Sie uns gerne unter presse@stura.tu-dresden.de oder 0174/8511471.

Bildquelle: https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Klimaschtz-Aktivisten-besetzen-Hoersaal-der-TU-Dresden