Koalitionsverhandlungen in Sachsen 2014

Nach dem Motto nach der Wahl ist vor der Wahl, begannen am Mittwoch den 24.09.2014 die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD.

Nach dem die Partei "Die Grünen" sich gegen eine Koalition mit der CDU ausgesprochen hatte, was auch der Grund für den Rücktritt von A. Hermenau war, finden jetzt die Verhandlungen mit der SPD statt. Die letzte Koalition zwischen den beiden Parteien war in der Legislatur 2004 bis 2009.

Das Referat Hochschulpolitik blickt mit gemischten Gefühlen auf die Verhandlungen. Es ist nicht sicher, dass es die SPD schafft die bildungspolitischen Forderungen der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) mit in den Koalitionsvertrag einzubringen. Es ist erst zwei Jahre her, dass die Bildungspolitik in Sachsen, vor allem im Bereich der Hochschulen, massive Einschnitte zu beklagen hatte. Es war seiner Zeit das Bestreben von CDU und FDP, das zu diesen negativen Ergebnissen führte.

Vielleicht hat das frühe Ausscheiden der Grünen aus den Koalitionsverhandlungen, die Chancen auf ein positives Ergebnis der Verhandlungen erhöht.

Der StuRa hält für euch weiter Augen und Ohren offen.