Protokoll 5. Sitzung Plenum 2021

Datum: 20.04.2021

Sitzungsbeginng: 18:35 Uhr

Redeleitung: Alice Stenzel

Sitzungsleitung: Alice Stenzel

Mitschriften: Hanna Liebrecht, Gwyn Hirschfeld, Manuela Ziesche, Liselotte Ruthe, Jenny Weichelt

Ende der Sitzung: 20:13

Abwesende entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Abwesende unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• siehe oben

0.Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung

2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

• Übernimmt:

3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

• Redeleitung: Alice Stenzel 
• Protokoll: Hanna Liebrecht, Gwyn Hirschfeld, Manuela Ziesche, Liselotte Ruthe, Jenny Weichelt

4. Bekanntgabe von Beschlüssen

• 4.1 Vorstand

• Bestellung Nothilfefonds
• Beschluss GEMA "no distance"

• 4.2 Referatskollegium

• Anschaffung Corona-Selbsttest

• 4.3 Referatsleitungen
• 4.3.1 Referat Verwaltung

• Beschluss Stempel
• Beschluss Büromaterial
• Nachbeschluss Pflanzen

• 4.3.2 Referat Internationales

• Beschluss DAAD

• 4.4 andere Stellen

5. Bekanntgabe von Protokollen

• Referatskollegium

• 7. Referatskollegium 2021

• Präsidium

• 4. Sitzung Präsidium 2021
• 5. Sitzung Präsidium 2021

6. Mitgliedschaften

• Wahl von Carolin Spitzar als ungültig erkannt

7. Beschlussfähigkeit

• 7.1 Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
•   Stimmberechtigte 9 von 12 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:

• Axel Gottlöber wegen Abwesenheit
• Paula Haenelt wegen Abwesenheit
• 7.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 7/9 -> beschlussfähig

8. Verabschiedung der Tagesordnung

• 8.1 Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
• 8.2 Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen nicht anwesend sind

GO-Antrag auf Aufnahme eines ITOPs: 

    Meinungsbild zur Schaffung einer Beauftragung Rechtsangelegenheiten

• Ergebnis: 12/1 -> positiv

9. Verabschiedung der Protokolle

• 9.1 Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

• 4. Sitzung Plenum 2021

• 9.2 Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

• 3. Sitzung Plenum 2021

Paul: Bei Mitgliedschaften gibt es nichts neues? Es ist doch aber was passiert wegen der Kandidatur von Carolin Spitzer, oder, @p?

P: Caro ist nicht mehr Mitglied, weil ihre Kandidatur ungültig war.

1. TOP Wahlen

1.1 Wahl beratende Mitglieder

Antrag: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Lukas Hirsch  (Ergebnis: 8/0/0 ; gewählt; Wahl angenommen)
• Jouko Krönicke/Gaukler (Ergebnis: 8/0/0; gewählt; Wahl angenommen)
• Sarah Eule (Ergebnis: 8/0/0 ;gewählt; Wahl angenommen)

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

XX/YY -> beschlussfähig

Unterstützung/ Diskussion: 

Jouko Krönicke: Ich bin J. K., ich bin durch den Gaming-Bereich dazu gekommen. Ich habe da so die Rolle als Orga eingenommen und wollte nun offiziell dem StuRa beitreten und schauen was ich hier vielleicht sonst noch mitmachen kann.

Hanna Liebrecht: Ich hätte eine Frage an Jouko, sofern er heute da ist: Was hat dich dazu bewogen, deiner Kandidatur folgenden Satz beizufügen: "Für den StuRa ziehe ich ganz sicher nicht ins Feld" ?

Jouko Krönicke: Das war im Zombie-Fragen-Kontext: die HTW ist mir nicht mein Leben wert.

Sarah Eule: Also ich bin Sarah, 19 und studiere im 2. IB. Hab durch eine Kommilitonin vom StuRa erfahren. Ich finde das ganz cool ein Mitspracherecht zu haben, und ein mitzureden?

Philipp Schwuchow: Nehmen wir jetzt alle durcheinander dran und ich frage alle drei oder machen wir alle durch und nacheinander? Weil dann schriebe ich mir meine Fragen auf. 

Paul: Kann Gwyns Beitrag vorgreifen. Schöne Kandidatur. Nur noch kurz die Frage, Sarah, was hast du vor so grob zu machen? Gibt es da schon eine Tendenz wo du dich schon siehst? Hast du einen Anspruch gewisse Dinge zu machen?

Sarah Eule: Ich habe keinen direkten Anspruch, habe auf alles Lust. Ich fände das Referat Sport toll. Ich kann aber verstehen, wenn wegen Corona das Referat gerade nicht so gebraucht wird.

Lukas Hirsch: Ich bin 6. Semester Informatik und bin im StuRa, um die Cloud aufzusetzen.

Hanna: Ich würde Sarah gerne antworten. Als kleine Info, das größte Thema ist da gerade ist das studentische Gesundheitsmanagement und es gibt schon einige Menschen, die im Referat Sport aktiv sind, mit denen wir dich gern vernetzen können.

Präsdium: @Jouko: Wie wir wissen, zahlen wir nicht mit Schinken-Käse-Eierkuchen. Also keine Grundlage für den Einzug des Söldners. 

Gwyn Hirschfeld: Ich würde gern Preise vergeben, wenn ich könnte: an Sarah für schönste, vorbildlichste Kanidatur ever und an Jouko für witzigste Kandidatur! Ich freue mich riesig, dass Lukas kandidiert. Er ist bei der Studiendokumente-Cloud am Start und super motiviert und hat es echt drauf! Und Jouko ist der Mensch, der aktuell im Gaming-Bereich so aktiv ist und dort Termine mit den Menschen aus macht. Und ich freue mich sehr, dass er sich hiermit bereit erklärt, dass auch offiziell weiter zu machen, auch für künftige coole Gaming-Dinge.

admin@ (Paul): Lukas ist sehr gut! (Er ist nicht nur (technisch) fit, sondern packt auch an, derzeit ausschließlich bei und für das Projekt Dienst Studiendokumente. Nur allein dabei ist er "unersetzlich".) Neben Clemens hat niemand so viel Anspruch und Ahnung von den IT-technischen Dingen, die dort aufgesetzt und betrieben werden. Im Übrigen "müssen" wir jetzt wegen Lukas k8s (Kubernetes, also auch foo mit Docker & Co) verwenden. (Danke dafür! :-D )

Philipp Schwuchow: Superklasse, dass sich neue Menschen für Referat Sport interessieren! Ich unterstütze die Kandidaturen aller. Jouko hat in den letzten Monaten mit sehr viel Enthusiasmus den Gaming-Bereich verwaltet und ehrlich gesagt hab ich schon drauf gewartet, dass die ehemalige Referatsleitung ihm endlich diesen Bereich übergibt. ;) Schön, dass ihr da seid, auf eine erfolgreiche Zeit!

GO Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/9 --> beschlussfähig

1.2 Wahl Ausschüsse

1.2.1  Ausschuss Strukturelles

Antrag: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Johann Boxberger (Ergebnis: 8/0/0 ; gewählt; Wahlangenommen)

die Funktion als Mitglied im Ausschuss Strukturelles übernehmen soll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

XX/YY -> beschlussfähig

Unterstützung/ Diskussion: 

Sophia von Asow: Der gesamte Ausschuss Strukturelles 2021 unterstützt diese Kandidatur vollkommen!

Tino Köhler: Wie viel Zeit hast du denn dafür?

Johann Boxberger: Es hat sich eine gewisse Dynamik ergeben, dass wir 1x pro Woche und für 2-3 Stunden zusammensetzen, i.d.R. montags.

Philipp Schwuchow: Das Referat Soziales unterstützt die Kandidatur! 

Tino Köhler: Was sind denn die wesentlichen Änderungen die du sehen wollen würdest? Wo soll es mit unseren Ordnungen in dieser Legislatur hin?

Johann Boxberger: Das wichtigste, was ansteht ist der Erlass einer Geschäftsordnung, welche wir bisher noch nicht ordentlich ausformuliert haben. 

1.2.2  Ausschuss Personelles

Antrag: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Johann Boxberger (Ergebnis: 7/0/1 ;gewählt; Wahl angenommen)

die Funktion als Mitglied im Ausschuss Personelles übernehmen soll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

XX/YY -> beschlussfähig

Unterstützung/ Diskussion: 

a-stellen@ (Paul) : Der gesamte Ausschuss Personelles 2021 unterstützt diese Kandidatur vollkommen!

Johann Boxberger: Ich beuge den Fragen von Tino vor bezüglich der Zeit, die ich aufbringen kann: 1 -2h pro Woche. Die Bearbeitung von AE mache ich dann natürlich ganz ordentlich mit und ich möchte vor allem in den Ausschuss, um Ausschreibungen auszuarbeiten und zu aktualisieren, damit man diese eines Tages zur Anwerbung neuer Mitglieder nutzen kann.

Tino Köhler: Da wurden schon einige Fragen vorweggegriffen. Die AE steht ja schon an, wie wirst du sie angehen? Wie wird der Ablauf sein? Wie muss ich mir das Thema AE in den kommenden Quartalen vorstellen?

Johann Boxberger: Bei einem Leitfaden bin ich mir nicht sicher, ob ich das tun werde, könnte den Rahmen sprengen. Aus deiner Frage entnehme ich, dass Erinnerungen zur AE gewünscht sind, also werde ich das gern machen. Ansonsten läuft AE wie während der vergangenen Zeiten.

a-stellen@ Paul Riegel: Für den aktuellen Auschusss, der Johann hatte mich schon angesprochen, du hast es selbst angesprochen mit der zeitlichen Nähe. Das soll schon mit der Amtsübergabe in den kommenden 2 Wochen... Und zum Verfahren: wie es auch bisher gelaufen ist, bisherige Verfahrenweise ....  (Satz ergibt keinen Sinn)

1.3 Beauftragungen

1.3. 1 Wahl Beauftragung Pillnitz

Antrag: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Johann Boxberger (Ergebnis: 7/0/1 ;gewählt; Wahl angenommen)

die Funktion als Beauftragung Pillnitz übernehmen soll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

XX/YY -> beschlussfähig

Unterstützung/ Diskussion: 

Johann Boxberger: Zeitlicher Aufwand sind 2-5h im Monat, das ist nicht so viel. Was ich angehen möchte bzw. angegangen bin, habe das Amt ja geschäftsführend inne, ist die Schaffung von Rückmeldungsmöglichkeiten/Rückmeldungsautomat in Pillnitz. 

Tino Köhler: Braucht es Pillnitz noch?

Johann Boxberger: Ja, ich denke schon, ich hoffe es immer. Braucht es ET?

Stephan Rankl: Inwiefern würdest du eine Initiative zur Unabhängigkeit von Pillnitz unterstützen?

Johann Boxberger: Das sehe ich kritisch. Da fehlen eigene, lebensfähige Organe.

1.4 Präsidium

Antrag: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Johann Boxberger (Ergebnis: 6/0/2 ;gewählt; Wahl angenommen)

die Funktion als Mitglied des Präsidiums übernehmen soll. Es gibt 3 bis 5 Ämter als Mitglied des Präsidiums, wovon aktuell nur 4 besetzt sind.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

XX/YY -> beschlussfähig

Unterstützung/ Diskussion: 

Johann Boxberger: Mutmaßlich eins der ernsteren Ämter hier. Es geht mir darum das Präsidium zu unterstützen. Ich hatte das Amt schon einmal inne. Da kommt ein bisschen Nostalgie hoch. Ich möchte meine Tätigkeit im StuRa in dem Amt beenden, in dem ich es angefangen habe: im Präsidium.

Carolin Schmuck (Präsidium): Also erstmal finde ich super, dass das Präsidium Unterstützung erhält. Auf der anderen Seite finde ich die Art und Weise schon wieder nicht so super. Dass Johann kandidiert, ist aus einer Vorstandssitzung heraus passiert, in der das Präsidium nicht anwesend war (Alice war als Kanzlei eingeladen), als es um eben dieses und seine Arbeitsweise sowie Zukunft ging. Ich sehe den Punkt, "alte Hasen" auf Posten zu setzen. Allerdings weiß ich nicht, ob dies immer die beste Lösung ist und zur Weiterentwicklung beiträgt. 

Des Weiteren verstehe ich den Punkt in der letzen Frage nicht. Von welchem erwartbaren Personalmangel reden wir? Soweit ich weiß sind Alice und Manu in Dresden und Lotte möchte die Geschäfte des Präsidiums aus dem Ausland unterstützen. Sie wären dann zwar nur zu Dritt, auf der anderen Seite haben Anne und ich das Ding (mehr oder weniger qualitativ hochwertig) auch geschmissen bekommen. Mit einer ausgiebigen Einarbeitung durch alte Hasen könnte bei den 3 Neuen eine exzellente Grundlage geschaffen werden, die keine weiteren Ressourcen von noch Studenten verbraucht, die vielleicht auch irgendwann mal fertig werden wollen. Die Arbeit von Anne und mir sowie von dem aktuellen Präsidium (also Lotte, Alice und ich) hat ja aufgezeigt, an welchen Stellen eine erneute, vielleicht auch tiefergehende Einarbeitung nötig wäre. Und anschließen könnte man in den Referaten Qualitätsmangement und vielleicht Verwaltung schauen, ob es Studies gibt, die Interesse hätten, das Präsidium zu unterstützen, ich hab jetzt nur die zwei Referate genannt, weil da vielleicht Leute sind, die auf Präsidiumsarbeit stehen. :D Oder Rekrutierung hat einen Geistesblitz und kommt auf eine super ansprechende Art und Weise das Präsidium Studierenden, die noch nicht im StuRa sind, schmackhaft zu machen. Die Arbeit des Präsidiums mag vielleicht zuerst erschreckend wirken, aber auf der anderen Seite ist es ein super Weg, um die Geschäfte des StuRa kennenzuleren.

Um das ganze nochmal zusammen zu fassen: Super, dass Johann seine Zeit opfern will um die Mädels zu unterstützen, deswegen wählt ihn. Aber ob das die langfristige Lösung sein sollte, "Personalmangel" oder "Qualitätsmangel" so zu lösen, sollte vielleicht noch einmal überdacht werden. Wie überall habe ich das Gefühl, dass auch im StuRa Kommunikation einfach super schwierig abläuft, aber wie gesagt, das fällt mir nicht nur beim StuRa auf... ^^

Johann Boxberger: Tatsächlich verstehe ich den Unmut durchaus. Irgendwie hatte ich in meinem Kopf, dass da eine größere Lücke mit Beginn der Pseudo-Semesterferien entstehen würde. Allerdings hatt die Kandidatur nichst mit der Vorstandssitzung zu tun. Der Grund, warum ich hier kandidere, ist zwar auch, weil der Vorstand das irgendwie gut findet. Vor allem aber fände ich es einfach toll, meine Tätigkeit im StuRa mit dem Amt zu beenden, mit dem ich hier beginnen durfte. 

Liselotte Ruthe: Und nochmal, wie viel Zeit willst du so ca. aufwenden? Und gabs einen Grund, weshalb du uns nicht mal geschrieben hast oder so?

Johann Boxberger: Berechtigte Frage - ich denke, dass 5h in der Woche das Maximum von dem ist, was ich leisten kann. Warum ich nicht geschrieben habe: Ich war mir nicht bewusst, dass es einen Grund gibt, warum ich hätte schreiben sollen. Ich sehe das nicht allzu kritisch, hätte aber durchaus Bescheid sagen können.

personal@ (Paul): Was war der Lösungsvorschlag von schmuck@? Wenn 2,5 Menschen da sind, würde ich das sehr wohl als Personalmangel zählen bei einem Amt für 3 - 5 Menschen. Bitte keine Debatten zu "Unmut" bei der konkreten Kandidatur zur Sitzung aufmachen. Das gilt insbesondere, wenn sich die Kritik an den Vorstand richtet. Im Zweifelsfall würde ich den Antrag vertagen, weil das eben nicht an der Kandidatur diskutiert werden sollte. Das hat ja nichts mit Johann zu tun.

Tino Köhler: Ich kann den Unmut verstehen, ich denke tatsächlich, dass die Lösung ganz charmant ist. Boxi sitzt in den Ausschüssen, ist erfahren im Präsidium, ist erfahren und kann Manu einarbeiten. Ich schaue auch gern mal bei QM nach einer fünften Person. Ich würde gern meine Fürsprache für Boxi nochmal betonen. Er sollte das machen und gewählt werden. Bitte keine Umuts-Debatten, wählt ihn einfach und lasst uns fertig werden!

Liselotte Ruthe: Mit wie vielen Semestern kannst du uns denn unterstützen? Das Präsidium sendet nochmal eine Mail dann.

Johann Boxberger: Was meinst du mit wievielen Semestern? Wie lange ich noch da bin?

Liselotte Ruthe: Wie lange du dem Präsidium helfen willst?

Johann Boxberger: Mein Plan ist, dass ich im Frühjahr des kommendenes Jahres fertig bin mit meinem Studium. Bis dahin, habe ich vor im Präsidium zu helfen.

Alice Stenzel: Ich hab nicht mehr viel zu sagen. Es ist keine Kritik an Johann, sondern eher eine Sache zwischen dem Vorstand und dem Präsidium.

Philipp Schwuchow: 2,5 von 5 ... in nem Gremium, was uns handlungsfähig macht, oder eben dazu führt, dass der StuRa handlungsunfähig ist... ähm... ja, riecht nach Mangel... Geil, dass Johanns Mikro noch an war, ich fühle Pauls Reaktion! Warum genau habt ihr ein Problem damit, dass der Vorstand Menschen findet, die euch unterstützen wollen? Bitte, ich möchte keine Antwort, das ist ne rhetorische Frage. Hiermit GO-Antrag auf Ende der Debatte und Abstimmung.

GO-Antrag auf Schließung der Debatte (und sofortige Beschlussfassung) [Mehrheit von zwei Drittel der Anwesenden]

- Angenommen keine Gegenrede

1.5 Härtefallausschuss

Antrag: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob  

• Ljuba Bauer (Ergebnis: 8/0/0 ;  gewählt; Wahl (nicht) angenommen -> wird per Mail benachrichtigt)

 die Funktion als Mitglied im Härtefallausschuss übernehmen soll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

XX/YY -> beschlussfähig

Unterstützung/ Diskussion: 

Hanna Liebrecht: Ich unterstütze die Kandidatur von Ljuba, besonders als Bereichsleitung Rekrutierung. Ich hatte die Möglichkeit, sie persönlich kennenzulernen. Sie kann heute leider nicht da sein, weil sie sich um eine nette Dame im Rollstuhl kümmert. Das drückt auch sehr gut aus, was für einen Eindruck sie gemacht hat auf uns beim Kennenlerntreffen. Das geht auch aus ihrer Kandidatur hervor.

Philipp Schwuchow: Ich unterstütze die Kandidatur absolut! Sie ist selbstständig auf mich zugekommen und hat viele Fragen gestellt, ist sehr interessiert. Hat Interesse am HFA und Soziales. Schon allein vom Niveau der Fragen absolut unterstützenswert! Der HFA ist glücklicherweise gerade beschlussfähig, weil Hanni da mit reingekommen ist. Wäre eine coole Unterstützung für uns alle, weil wir dann 4 Leutchens sind und dann auch mal eine nicht dabei sein muss. Die Studis sind darauf angewiesen, dass der HFA beschlussfähig ist.

1.6 Wahl Mitglieder Beirat Dresdner Hochschulsportzentrum (DHSZ)

Antrag: 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Thomas Kocksch  (Ergebnis: 8/0/0 ;  gewählt; Wahl (nicht) angenommen -> wird per Mail benachrichtigt)
• Tino Köhler (stellvertretend)  (Ergebnis: 6/0/2 ;  gewählt; Wahl angenommen)

die Funktion als Vertretung im Beirat des Dresdner Hochschulsportzentrums übernehmen soll.

Unterstützung/ Diskussion:

Thomas Kocksch: Prinzipiell ist die Kandidatur recht spontan entstanden. Ich habe mir auch mal die Beiratsordnung durchgelesen. Das ist ja ein beratendes Gremium. Ich bin dort gern bei den Sitzungen dabei, um den StuRa ausführlich darüber zu informieren.

Tino Köhler: Ich will das nicht machen, ich mache das nur, damit Thomas nicht allein hingehen muss. Ich gehe da als on-boarding Mensch hin, weil ich mich seit längerem damit beschäftige. Man trifft sich dort auch nur 1x im Semester. Es reicht schon, wenn man von diesen Treffen berichtet. Vielleicht möchte Sarah das demnächst machen? Ich gehe jetzt als Unterstützung hin. Und um Nick Breuer Hallo zu sagen. Also wählt Thomas und zur Not mich!

personal@ / a-stellen@ (Paul) : Thomas und wir - Gwyn und ich - hatten das Amt besprochen. Dringlich wird da wer gesucht, da die Ausschreibung ganz sehr frisch war. Großer Dank an Thomas, dass er sich das geben möchte! Und schon allein sein Nachfragen erschien "passend". Das gilt insbesondere, wenn Tino eingangs den Rücken stärken kann. Die beiden sind eine super Kombi um dort bei der 1. Sitzung aufzuschlagen.

Philipp Schwuchow: Thomas ist im gleichen Studiengang wie ich und immer positiv aufgefallen. Ich freue mich eine weitere strukturierte und engagierte Person im StuRa und für diesen Beirat begrüßen zu dürfen!

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

8/9 -> beschlussfähig

2. Sommer des Plenums

AntragstellerIn

Stellvertretende² geschäftsführende² Geschäftsleitung Hochschulpolitik

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, in Abhängigkeit von der Corona-Situation in der Vorlesungsfreien Zeit des Sommers 2021 bis zu 40 Studierenden die Möglichkeit zu geben, parlamentarische Arbeit auf allen Ebenen zu beobachten.

Abstimmung Antrag:

X/X/X -> 

Diskussion:

Johann Boxberger: Zunächst einmal: Ich bin mir bewusst, dass der Antrag nicht gut ausgearbeitet ist. Mir ist aufgefallen, dass wir uns in den letzten Sitzungen mit uns selbst beschäftigt haben. Das soll darüber hinaus gehen. Ich habe schon seit Monaten bis Jahren die Idee, im Sinne der politischen Bildung etwas zu unternehmen. Dafür möchte ich die Möglichkeit schaffen, mit dem StuRa verschiedene Plena auf allen Ebenen zu besuchen und zu beobachten und damit eigenes Engagement besser einordnen zu können.

James: Habe ich das richtig verstanden? Es geht darum Plenar-Sitzungen des Bundestag, Europaparlament etc. anzuschauen, um zu sehen, wie diese Plena laufen? Und nicht um die Plenumsitzung im Sommer?

Johann: Die Plenar-Sitzungen des StuRa im Sommer sind explizit mit einbezogen.

Tino Köhler: Ich finde das sehr charmant und gebe Johann sehr Recht, dass wir uns gerade zu viel mit uns selbst beschäftigen. Ich finde das schön das ein paar Studis zu ermöglichen. Zum Europaparlament: da ist was angesetzt für 5000€, bei Kostenposition steht aber nur 800€?

Johann Boxberger: Sehr gern. Im Haushaltsplan habe ich nach Werbeaktionen geschaut und da steht gar nicht so viel an Geld drin. Im Vorfeld habe ich mich aber noch nicht mit der Haushaltsplanverantwortlichen abgesprochen, kann also noch nicht sagen, wie viel Geld umgewidmet werden kann/muss. Ich wünsche mir auch die Diskussion, ob die 5.000€ es wert sind.

Tino Köhler: Nach welchen Kriterien soll ausgewählt werden wer dort hin fährt? Wer soll das entscheiden? Sollen Fakultäten ausgeglichen anwesend sein? Einen ausgeglichenen Männer-Frauen-Anteil?

Johann Boxberger: Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Einen Ausgleich zwischen Männern und Frauen finde ich charmant, im Gegenteil zu einem Ausgleich zwischen den Fakultäten. Hier wird es danach gehen: Wer zuerst kommt, malt zuerst. 

Paul Riegel: Um ein Beispiel für Qualitätsmangel des Präsidiums aufzumachen: Wenn es um Finanzen geht, gehört der Betrag in den Antragstext. Das ist die Abgrenzung zwischen inhaltlichem und Finanzantrag. Frage an Johann/Hopo: Im Antragstext ist von 40 Studierenden die Rede, in der Begründung von 30. Bin ich zu penibel, wenn die Kosten klar kalkuliert werden sollten und Kostenpositionen klar benannt werden? Als Präsidium a.d. wäre das aus meiner Sicht gar nicht erst zuzulassen.

Johann Boxberger: Ja und das sind genau die Qualitätsmängel. Vielen Dank, dass die unterschiedlichen Zahlen jemandem aufgefallen sind. Eigentlich sollen es 30 Studierende sein, es war ein Tippfehler. Dass im Antragstext keine Geldsumme genannt ist, ist auch richtig, da der Antrag noch nicht richtig ausgearbeitet ist. Wenn die Wahl positiv ausgeht, werd ich mit konkreten Zahlen zumindest im RK ankommen.

GO-Antrag auf Vertagung  [Mehrheit der Anwesenden]

Paul Riegel: Begründung: Es gibt viele uUnstimmigkeiten innerhalb des Antrags. Das können sich Präsidium und Antragsteller noch einmal anschauen.

formelle Gegenrede

inhaltliche Gegenrede: Sophia von Asow: Ich würde gern noch den Redebeitrag von Jenny drannehmen. 

- Antrag zurück gezogen vom Antragsteller

Jenny Weichelt: Da ja erstmal wie immer nur Gegenwind kam wollte ich erstmal sagen: Also Johann, ich finde diese Idee mega! Und ich unterstütze das auch auf allen Ebenen und würde dir gerne bei der Organisation helfen! Aber ich glaube, der Antrag heute ist noch etwas zu unzureichend, um ihn positiv abstimmen zu lassen! So von wegen für welche Studis ist das gedacht, was genau soll da besucht werden und wie viel wird realistisch grob benötigt?

GO-Antrag auf Vertagung  [Mehrheit der Anwesenden]

formelle Gegenrede

Ergebnis: 8/0/0 --> angenommen

GO-Antrag 5 min Sitzungpause

weiter 19:47 Uhr

ITOPs

ITOP1 Sommerschulen - Studis helfen Schülern

-> HoPo Johann Boxberger

Präsidium: 5min Lesepause, da nach Frist eingereicht

Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, schlägt vor, dass freiwillige Sommerschulen den coronabedingt ausgefallenen Unterrichtsstoff aufholen können. 

Diese sollen abgehalten werden von Lehramtsstudis und pensionierten LehrerInnen. https://www.rnd.de/politik/schulervertreter-forderung-nach-sommerschule-um-corona-lernruckstande-aufzuholen-VBGUBELCWNDC7DQFFFBCBA5BMM.html

Ich könnte mir vorstellen, dass wir für Dresden hier ein gewisses Angebot schaffen können. Dieses Jahr fallen der Beginn der vorlesungsfreien Zeiten von HTW und TU und der Beginn der Sommerferien allesamt auf den 26.07..  (Anmerkung: seit heutigem Senat auf 07.08.)

Mal frei gesponnen könnte das so aussehen: 

1. StuRa TU Dresden und StuRa HTW Dresden: 

• nehmen zur Koordination Kontakt zum Stadtschülerrat Dresden (SSRD), zum Landesschülerrat (Abkürzung lustigerweise LSR - hier stößt das System mit dem Abkürzungsfetisch an Grenzen) Sachsen, zum Landesamt für Schule und Bildung und zur Stadt Dresden auf
• suchen interessierte Studis, die Interesse haben
• überlegen sich ein Finanzierungsmodell, in dem die Studis als SHK beschäftigt werden können (z.B. Stadt Dresden oder Landesschulamt als Arbeitgeberin?)
• stellen ggf. Räume und/oder Netzwerkressourcen zusammen mit den Hochschulen bereit

2. Landesschulamt

• stellt Lehrpläne bereit
• kümmert sich um die Finanzierung

3. Stadt Dresden 

• informiert Schulen über Angebot

4. SSRD und LSR

• informieren SchülerInnen über Angebot

Der größte Nachteil, den ich sehe, ist der immense organisatorische Aufwand und unsere scheinbare Nicht-Zuständigkeit

Die Vorteile liegen auf der Hand: 

• präventive Unterstützung von Studis in spe
• Förderung der Zusammenarbeit zwischen StuRa HTW und StuRa TU 
• Wiederbelebung des Kontakts zum SSRD
• Weiterbildungsmöglichkeit/Praxiserfahrung für (Lehramts-)Studis
• Schaffung eines kleinen Einkommens für Studis
• positive Zusammenarbeit mit Landesbehörden ("Wir können nicht nur meckern und fordern!")

Aus den Vorteilen kann man dann doch eine Zuständigkeit des StuRa ableiten: 

• Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Selbsthilfe der Studenten, 
• Unterstützung der Studentinnen im Studium, 
• Pflege der regionalen Studentinnenbeziehungen
• Förderung des staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstseins der Studentinnen. 

Philipp Schwuchow: Das Referat Soziales unterstützt die eingebrachte Initiative und möchte gern die Orga unterstützen. Ein gewisses Netzwerk aus Kontakten durch vorherige Aktivitäten würde die Referatsleitung zur Verfügung stellen. Darunter Lehrerinnen, Lehramtsstudentinnen und ehemalige Professorinnen. Auch NGOs wie Teach First könnte man ins Boot holen, auch da sind Kontakte vorhanden.

Johann Boxberger: Das finde ich großartig! Da würde ich gern drauf zurückgreifen.

Gwyn Hirschfeld: Erstmal finde ich die Idee sehr gut. Gibt es da jetzt schon Leute, die sich bereiterklären zu helfen und das loszutreten?

Johann Boxberger: Also natürlich würde ich mich sehr über Unterstützung freuen, da ja mein zeitlicher Rahmen hinreichend gefüllt ist. Allerdings würde ich natürlich auch Dinge tun damit das angeschoben wird. 

Jenny Weichelt: Machen wir das nur für Lehramtsstudierende oder auch Studis der HTW, die dort lehren sollen? ÖA würde dann gern die Öffentlichkeitsarbeit des Projektes unterstützen!

Johann Boxberger: Das finde ich erstmal ganz toll. Das ist erstmal so gedacht, dass das alle Studis machen können. Dass da Lehramt aufgetaucht ist, hat den Grund, dass der Generalsekretär der Bundesschülervertretung(?) explizit von Lehramtstudenten geredet hat. Aber natürlich sollen das alle machen, die sich befähigt fühlen Schüler zu unterstützen.

Shari Paschold: Ich muss auch erstmal sagen, cooles Projekt. Quasi eine win win Situation. Schüler können den Stoff nacholen, Studierende bekommen die Chance zu lehren. Wann soll das Projekt starten?

Johann Boxberger: Mit der Orga müsste das starten sobald das Ding im Plenum durch ist. Konkret mit Unterrichtsstunden...es ist ja so, dass die vorlesungsfreie Zeit mehr oder weniger am 26.07 starten. Die Sommerferien starten da auch. Ich denke, dass da 2 Wochen nach dem 26.07 mit dem Unterricht begonnen werden kann vorausgesetezt bis dahin ist alles vorbereitet. 

Philipp Schwuchow: Also zur als Bsp. ein ehemaliges MItglied von teach first, auch ehemaliger HTW Student und mittlerweile Lehrer an ner Wirtschaftsschule sucht auch nach Sommerkräften. Dadurch ist er jetzt auf diese Initiative aufmerksam geworden. Also da gibt es natürlich auch Möglichkeiten für HTWler sich einzubringen. Möglich, dass da eine Art Auswahl vorher getroffen wird, hoffentlich zumindest!

Johann Boxberger: Mir ist gerade hinsichtlich des Arbeitsaufwandes aufgefallen, dass der StuRa hier nicht die größte Arbeit haben wird, außer die Organisation und das Vernetzen. Es gibt viele Projekte, die das schon angegangen haben, die sicher einen Teil der Aufgaben übernehmen werden.

Meinungsbild (unter allen Stimmberechtigten): 

"Der StuRa soll ein Projekt ins Leben rufen, in dem Studierende SchülerInnen, die coronabedingte Lernrückstände haben, diesen helfen, die Lernrückstände ein Stück weit auszugleichen. Der StuRa soll dazu auf behördliche und interessenvertretende Institutionen zu gehen."

Abstimmung Meinungsbild:

8/0 -> einstimmig positiv

ITOP2 Schaffung einer Beauftragung Rechtsangelegenheiten: 

Ausschuss Strukturelles: Kein neues Thema: Eine Beauftragung Rechtsangelegenheiten könnte sich um die juristische Bewertung von Sachverhalten kümmern. Relativ oft kam es in den letzten Monaten vor, dass der StuRa vor juristischen Problemen steht. Oft, aber nicht immer, kann die Rechtsreferentin der Hochschule hier weiterhelfen. Ausgestattet mit einigen Kompetenzen, finanziellen Mitteln und eventuell juristischer Vorbildung oder zumindest guten Kontakten zu vertrauenswürdigen Anwältinnen (die uns nicht einfach wieder auf die Juristin der HTW verweisen...), kann der Prozess zur Erlangung von Rechtssicherheit oder einer juristischen Beratung vereinfacht, beschleunigt und qualitativ verbessert werden.

Bevor sich ein Ausschuss damit befasst, ist ein Meinungsbild unter allen Anwesenden gewünscht: 

keine Redebeiträge

Meinungsbild (unter allen Anwesenden)

Soll der StuRa eine Beauftragung Rechtsangelegenheiten schaffen? 

3/3 -> unentschieden

-> Verkündung Wahlergebnisse

riegel@: Dank der Besetzung durch Johann trete ich als Mitglied vom Ausschuss Personelles zurück. (Bei der Besetzung durch zwei Mitglieder wäre ich Johann nur im Weg.)

Y. Berichte

1. Präsidium

2. Referate 

3. Beauftragte

4. Ausschüsse

Der Aussschuss Strukturelles hat eine lange Latte an Ordnungsänderungen, überwiegend kleinere, vorbereitet, die in der 6. Sitzung in 14 Tagen auf der Tagesordnung stehen werden. Das ist eine Menge Lesestoff. Bitte schaut euch das rechtzeitig an und tretet mit Anmerkungen so früh wie möglich an den Ausschuss heran. Es wird am 27.4. um 17 Uhr eine Infoveranstaltung geben, bei der die KontO vorgestellt wird und wenn gewünscht auch die anderen Anträge. Bitte nehmt dieses Angebot wahr, wenn ihr euch dafür informiert, damit es in der Sitzung nicht erst zur Diskussion kommt.

https://www.stura.htw-dresden.de/members/SophiavonAsow/antraege

5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

• KSS:

6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften:

• bundesweite BAföG-Kampagne zum 50. Geburtstag des BAföGs
• Erstellung einer anwaltlichen Datenschutzbroschüre für Studierendenschaften
• Veranstaltungen in nächster Zeit

7. faranto

Protokolle: Sitzungsprotokoll faranto e.V. 06.04.2021

8. andere Stellen

9. Vorstand jeweilig anwesende Vertretung

Z. Weiteres

Johann Boxberger: Bitte kocht weniger Essen im StuRa oder friert mehr ein! Lebensmittelverschwendung ist kein Kavaliersdelikt! 

Präsidium: Das mit der Bekanntgabe von Protokollen oben in der Formalia klappt noch nicht so bei den Referaten. Bitte schreibt das selbst rein, welche Protokolle veröffentlicht werden!

Jenny Weichelt: Die Geodäsie Fachschaft aus Bonn hat uns angefragt ob wir einen Kontakt zu unserer Fakultät GI herstellen könnten. @Elisa, du bist die einzige, die ich da so namentlich kenne. Dürfte ich denen deine Mail Adresse weitergeben? Es geht glaube um eine Konferenz von Geo-Menschen. 

Hanna Liebrecht: Ich hätte ansonsten noch zwei Kontakte von 6.-Semestler, die ich anfragen könnte. 

Jenny Weicheilt: Ja geil, Hanni! mach mal bitte!

nächste Sitzung: 04.05.2021 17.30 Uhr

Ende: 20:13 Uhr