Einberufung 4. außerordentliche Sitzung StuRa 2020

Antrag

AntragstellerIn

Präsidium

Antragsdatum

12.05.2020

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, unverzüglich eine außerordentliche Sitzung, zum wichtigen und dringlichen Gegenstand 7. Sitzung Plenum 2020 und anderen wichtigen dringlichen Gegenständen, stattfinden zulassen.

Begründung zum Antrag

Zur Einberufung einer außerordentlichen Sitzung bedarf es (mangels eigener Bestimmung zum Verfahren, aber in Anlehnung an die Reglung gemäß § 77 Einberufung Absatz 5 der aktuellen Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags) dem Verlangen von einem Viertel der (stimmberechtigten) Mitglieder. Es müssen somit (bei aktuell 27 Stimmberechtigten) mindestens 7 Personen die Einberufung verlangen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Bekundung des Verlangens

Unter Ergebnis können sich die Stimmberechtigten eintragen, um eine Einberufung zu verlangen.

Termin

• Datum: 19.Mail 2020
• Zeit: 18:30 Uhr
• Ort: Onlinesitzung (discord) aufgrund derzeitig aktueller Verfügungen der Stadt Dresden zur Eindämmung des Erregers SARS-CoV-2
  

Gegenstände

7. Sitzung Plenum 2020

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

(Verlangen von einem) Viertel der (stimmberechtigten) Mitglieder (mangels eigener Bestimmung zum Verfahren, aber in Anlehnung an die Reglung gemäß § 77 Einberufung Absatz 5 der aktuellen Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags)

Behandlung

E-Mail an das Präsidium

Beschlussdatum

12.05.2020

Ergebnis

Beschluss

siehe Antrag

Ausfertigung

13.05.2020
Präsidium
Jens Fritze

Unterzeichnung