Protokoll 15. Sitzung Stura 2017

https://pentapad.c3d2.de/p/15_StuRa_Sitzung_2017 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Stephan Scherzer
• Paul Riegel

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Darius Veliu
• Maximilian Tränkler
• Stephan Rankl

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Bastian Hunger
• Johannes 

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Florian Fuhlroth
• -
• -

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

TOP 0 Formalia

TOP 0.1 Begrüßung zur Sitzung

TOP 0.2 Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

TOP 0.3 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

• Audio-Aufzeichnung findet nicht statt.

TOP 0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

TOP 0.4.1 Sprecherinnen und Sprecher

TOP 0.4.2 Referatskollegium

TOP 0.4.3 Referatsleitungen

TOP 0.4.4 andere Stelle

TOP 0.5 Bekanntgabe von Protokollen

• 13. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher
• 2. Sitzung aller Sprecherinnen und Sprecher
• 13. Sitzung Referat Studium

TOP 0.6 Mitgliedschaft

TOP 0.6.1 studentische Selbstverwaltung

TOP 0.6.2 studentische Vertretung

TOP 0.7 Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

TOP 0.9 Verabschiedung der Protokolle

-

TOP 1 Wahlen StuRa 2017

TOP 1.1 Wahl beratender Mitglieder 2017

-

TOP 1.2 Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2017

• Der StuRa möge durch Wahl beschließen Stephan Rankl aka "James", für eines der drei möglichen Ämter als Sprecherin und Sprecher zu wählen.
• Wahlergebnis: abgegeben: 9, gültig: 9,  7/1/1 -> angenommen (ABV: 2017-15-182)
Stephan Rankl nimmt die Wahl zum Sprecher an.

TOP 1.3 Wahl Ehrenmitglieder 2017

TOP 1.4 Wahl Vertretung LandessprecherInnenrat 2017

• Der StuRa möge durch Wahl beschließen, Stephan Rankl und Christine Krüger für eines der zwei möglichen Ämter zur Vertretung des StuRa HTW Dresden im LandessprecherInnenrat (LSR) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) zu wählen.
• Wahlergebnis:
• abgegeben: 9, gültig: 9
• für Stephan Rankl: 7/1/1 -> angenommen
• für Christine Krüger: 9/0/0 -> angenommen
• (ABV: 2017-15-183)
• Stephan Rankl und Christine Krüger nehmen beide die Wahl zur Vertretung des StuRa HTW Dresden im LSR der KSS an.

TOP 1.5 Neuentsendung in den Beirat von C4Y (nicht fristgerecht) (ehemals TOP 2)

• Der StuRa möge beschließen, Stephan Bernhardt in den Beirat zu (Campus4You) C4Y ab sofort als Ersatz für Christoph Scharnagl zu entsenden.
• GO-Antrag: Neuwahlen für die Neuentsendung in den Beirat von C4Y
• -
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8/11
• Wahlergebnis: abgegeben: 8, gültig: 8  7/0/1 -> angenommen (ABV:2017-15-184)
• Stephan Bernhardt wird über seine Entsendung in den Beirat von C4Y informiert werden.

TOP 6 Erhöhung der Arbeitszeit für die Erledigung von Verwaltungsaufgaben (2/3 Mehrheit notwendig)

• Der StuRa möge beschließen die Arbeitszeit für Angestellte zur Erledigung von Verwaltungsaufgaben von einer Stelle in Vollzeit auf zwei Stellen in Vollzeit zu erhöhen. Der Semesterbeitrag ist um 3 € zu erhöhen.
• Abstimmung: 8/0/0 -> angenommen (ABV: 2017-15-185)

TOP 7 Grundsätzliche AE Präsidium Festlegung FO  (2/3 Mehrheit notwendig)

• Der StuRa möge beschließen die Finanzordnung wie folgt zu ändern:

  Füge dem Paragraphen Aufwandsentschädigung hinzu:

  Der Aufwand des Präsidiums - insbesondere durch Sitzungen vom Plenum - wird mindestens mit

  - 25 € für die Vorbereitung der Sitzung (Annehmen von Anträgen, Einpflegen von Anträgen in die Antrags- und Beschlussverwaltung, Erstellung eines Entwurfes für die Tagesordnung, Erstellung und Versendung der Einladung),
  - 50 € für die Erstellung des Protokolls (Vermerken der Anwesenheit, Erstellen von Mitschriften, Festhalten der Abstimmungsergebnisse, Erstellung eines Entwurfes für das zu verabschiedende Protokoll, Veröffentlichung des Protokolls) und
  - 25 € für die Nachbereitung der Sitzung (Behandeln von Anträgen - ferner Beschlüssen - in der Antrags- und Beschlussverwaltung samt möglicher Wiedervorlage, Pflege der Übersicht zu den einzelnen Sitzungen)

  entschädigt….

• Änderungsantrag von Julia Krebs: "Nach 'X€ für' die Ergänzung mit 'Pro Person' einfügen."
  
• Änderungsantrag FSR Info:
  "Der StuRa möge beschließen die Finanzordnung wie folgt zu ändern:
  Füge dem Paragraphen Aufwandsentschädigung hinzu:
  Der Aufwand des Präsidiums - insbesondere durch Sitzungen vom Plenum - wird mit
  50€ pro Sitzung entschädigt. Die Aufteilung unter den Mitgliedern des Präsidium liegt in deren Verantwortung."
• Abstimmung Änderungsantrag Julia Krebs: 3/5/0 -> abgelehnt
  
• Abstimmung Änderungsantrag FSR Info: 1/4/3 -> abgelehnt
  
• Änderungsantrag von Fullforce: "Der Beschluss soll als andauernder Beschluss mit einer 2/3 Mehrheit beschlosssen werden und nicht in die FO aufgenommen werden."
  
• Der Änderungsantrag von Fullforce wird vom Antragssteller übernommen.
  
• geänderter Hauptantrag:

  Der StuRa möge den andauernden Beschluss zu fassen:

  Der Aufwand des Präsidiums - insbesondere durch Sitzungen vom Plenum - wird mindestens mit

  - 25 € für die Vorbereitung der Sitzung (Annehmen von Anträgen, Einpflegen von Anträgen in die Antrags- und Beschlussverwaltung, Erstellung eines Entwurfes für die Tagesordnung, Erstellung und Versendung der Einladung),
  - 50 € für die Erstellung des Protokolls (Vermerken der Anwesenheit, Erstellen von Mitschriften, Festhalten der Abstimmungsergebnisse, Erstellung eines Entwurfes für das zu verabschiedende Protokoll, Veröffentlichung des Protokolls) und
  - 25 € für die Nachbereitung der Sitzung (Behandeln von Anträgen - ferner Beschlüssen - in der Antrags- und Beschlussverwaltung samt möglicher Wiedervorlage, Pflege der Übersicht zu den einzelnen Sitzungen)

  entschädigt….

• GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8/11
  
• Abstimmung: 7/0/1 -> abgelehnt (da nicht 2/3-Mehrheit der Mitglieder erreicht) (ABV: 2017-14-186a)
  

• GO-Antrag Paul: Behandlung von TOP 9 Geschäftsordnung vor TOP 8 Haushaltsplan
  
• Abstimmung GO-Antrag: ohne Gegenrede angenommen

TOP 9 Geschäftsordnung (2/3 Mehrheit notwendig) (vertagt aus der vorherigen Sitzung)

• Der StuRa möge fogende Geschäftsordnung beschließen:

  ---------Geschäftsordnung des StuRa HTW Dresden---------

  § 1 Der StuRa hat nicht die Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages.

  § 2 Der StuRa hat nicht die Geschäftsordnungs des Senat der HTW Dresden.

  § 3 In Kraft treten der Geschäftsordnung:
  (1) Die Geschäftsordnung tritt mit der Beschlussfassung des StuRa vom .... in kraft
  (2) Die Geschäftsordnung kann nur mit einer zwei drittel Mehrheit alles stimmberechtigten Mitglieder des StuRa geändert werden.

• Änderungsantrag joshiee: "Der StuRa möge folgende GO (bitte das GO anklicken) für den StuRa und obige für die Studentinnen und Studentenschaft beschließen."
• James (Antragssteller) übernimmt den Änderungsantrag von joshiee nicht.
• Abstimmung Änderungsantrag joshiee: 0/7/1 -> abgelehnt
• Änderungsantrag Paul Riegel:

  "Der StuRa möge beschließen die Sprecherinnen und Sprecher bis zur konstituierenden Sitzung des StuRa 2018 zu beauftragen und zu ermächtigen Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft - ferner des Studentinnen- und Studentenrates - zu erlassen und anzupassen. Diese Ordnungen sollen zum Ablauf der Legislatur 2017 in Kraft treten. Alle Ordnungen, die einer Mehrheit von zwei Drittel des StuRa bedürfen, bedüfen der Mehrheit von zwei Drittel der Sprecherinnen und Sprecher. Ergänzende Dokumente, etwa nachgelagerte Ordnungen oder Richtlinien, sollen auch erlassen oder geändert werden.

  Es ist ein Antrag für die konstituierende Sitzung zu stellen, der es ermöglichst gemachte Änderungen wieder (zurück) abzuwickeln."

• James (Antragssteller) übernimmt den Änderungsantrag von Paul Riegel.
  
• geänderter Hauptantrag:

  "Der StuRa möge beschließen die Sprecherinnen und Sprecher bis zur konstituierenden Sitzung des StuRa 2018 zu beauftragen und zu ermächtigen Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft - ferner des Studentinnen- und Studentenrates - zu erlassen und anzupassen. Diese Ordnungen sollen zum Ablauf der Legislatur 2017 in Kraft treten. Alle Ordnungen, die einer Mehrheit von zwei Drittel des StuRa bedürfen, bedüfen der Mehrheit von zwei Drittel der Sprecherinnen und Sprecher. Ergänzende Dokumente, etwa nachgelagerte Ordnungen oder Richtlinien, sollen auch erlassen oder geändert werden.

  Es ist ein Antrag für die konstituierende Sitzung zu stellen, der es ermöglichst gemachte Änderungen wieder (zurück) abzuwickeln."

• Abstimmung: 8/0/0 -> angenommen (ABV: 2017-14-187)
  

TOP 8 Haushaltsplan  (vertagt aus der vorherigen Sitzung)

• Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 zu verabschieden.

  Es bedarf der Anpassung der Beitragsordnung. Die Höhe für den "Betrag für die studentische Selbstverwaltung" ist anzupassen. Ersetze in § 4 Absatz 2 "10,00 Euro" durch "14,00 Euro".

  Es bedarf der Anpassung der Finanzordnung. Die Höhe für den Beitrag für die Erfüllung der Aufgaben der Fachschaften ist anzupassen. Ersetzte § 10 Absatz 3 Satz 1 "1,50 € für jedes Mitglied der Fachschaft je Semester" durch "0,75 € für jedes Mitglied der Fachschaft je Semester".

• Mehrheit aller Stimmberechtigten Mitglieder notwendig
  
• Änderungsantrag: "Ersetze im Haushaltsplan bei "Aufwandsentschädigung" 10.000,00 € durch 18.000,00 €."
• Abstimmung Änderungsantrag: 6/1/1 -> angenommen
• Änderungsantrag: "Ersetze im Haushaltsplan die Bezeichnung 'Repräsentationskosten' durch 'Kaffee & Verpflegung'."
• Abstimmung Änderungsantrag: ohne Gegenrede angenommen
• Änderungsantrag: "Ersetze im Haushaltsplan bei 'Ersatz- und Neuanschaffung' 4.000,00 € durch 5.000,00 €."
• Abstimmung Änderungsantrag: 2/5/0 -> abgelehnt
• Änderungsantrag: "Ersetze im Haushaltsplan bei 'Druck Hochschul-ABC'  0,00 € durch 700,00 €."
• Abstimmung Änderungsantrag: 7/0/1 -> angenommen
• Änderungsantrag: "Streiche bei den Referaten jeweils den Posten 'Quod licet Iovi, non licet bovi'."
• Abstimmung Änderungsantrag: 0/8/0 -> abgelehnt
• Änderungsantrag: "Streiche den Posten 'Beitrag Gruppenausweis für Jugendherbergen'."
• Abstimmung Änderungsantrag: 0/5/3 -> abgelehnt
  
• Änderungsantrag: "Ersetze im Haushaltsplan bei 'weitere Interessenvertretungen der Studentinnen und Studenten' 1,00 € durch 1.234,56 €."
• Änderungsantrag zu diesem Änderungsantrag: "Von 1234,56€ auf 1300,00 €."
  
• Änderungsantragssteller übdernimmt das.
• geänderter Änderungsantrag: 'Ersetze im Haushaltsplan bei "weitere Interessenvertretungen der Studentinnen und Studenten' 1,00 € durch 1.300,00 €."
• Abstimmung Änderungsantrag: 4/2/2 -> abgelehnt
• Änderungsantrag: "Ersetze im Haushaltsplan bei 'Härtefallausschuss' 3.000,00 € durch 4.000,00 €."
• inhaltliche Gegenrede: "3000€ reicht."
• Abstimmung Änderungsantrag: 1/7/0 -> abgelehnt
• Änderungsantrag FSR ET: "Es möge weiterhin der Modus von pauschal 1,50 € je Semester je Mitglied (zuzüglich Sockelbeitrag) für die Fachschaftsräte gelten. Die 0,75 € + 0,25 € (Absicherung BuFaTa) je Semester je Mitglied sind zu gering."
• Abstimmung Änderungsantrag: 3/5/0 -> abgelehnt
  
• Änderungsantrag FSR Maschinenbau: "Der FSR Maschinenbau beantragt, den pro Kopf Beitrag bei 1,50€ zu belassen, den Pufferbeitrag für Fachschaftentagungen zu verwerfen und das Budet für Aufwandsentschädigungen auf 5000€ zu senken."
• Abstimmung Änderungsantrag: 0/6/1 -> abgelehnt
• Änderungsantrag FSR ET: "Der Posten 'Absicherung Teilnahme BuFaTa' möge zu 'grundsätzliche Teilnahme BuFaTa'  geändert werden und dem Zweck dienen, dass pauschal die Reisekosten für bis zu 3 Mitglieder des Fachschaftsrates zentral durch den StuRa getragen werden und von "0,25 € je Mitglied" auf "0,50 € je Mitglied" zu erhöhen, somit wäre der Semesterbeitrag um 0,25 € je Mitglied zu erhöhen und nicht den Beiträgen der FSRs abzuziehen."
  
• Abstimmung Änderungsantrag: 5/1/1 -> angenommen
• Änderungsantrag Jenny: "Posten 'RaP' (Rock am Pavillon) in 2018 von 2000€ auf 3000€ erhöhen."
• Änderungsantrag wird nicht übernommen
• Abstimmung Änderungsantrag: 5/1/2 -> angenommen
• Die angenommenen Änderungsanträge werden in den Haushaltsplan übernommen.
• geänderter Hauptantrag:
  

  Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 zu verabschieden.

  Es bedarf der Anpassung der Beitragsordnung. Die Höhe für den "Betrag für die studentische Selbstverwaltung" ist anzupassen. Ersetze in § 4 Absatz 2 "10,00 Euro" durch "18,50 Euro".

  Es bedarf der Anpassung der Finanzordnung. Die Höhe für den Beitrag für die Erfüllung der Aufgaben der Fachschaften ist anzupassen. Ersetzte § 10 Absatz 3 Satz 1 "1,50 € für jedes Mitglied der Fachschaft je Semester" durch "0,75 € für jedes Mitglied der Fachschaft je Semester".

• https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/haushalte/haushalt-2018/haushaltsplan-2018/view
• Abstimmung: 8/0/0 -> angenommen (ABV: 2016-14-186)
  

TOP 3 Kauf ISIC-Ausweise 2017 (nicht fristgerecht)

• Der StuRa möge beschließen das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation mit dem Erwerb von bis zu 40 ISIC-Ausweisen (15€ pro Stück)für den Weiterverkauf zu beauftragen.

  Kosten: 600,00€

  Porto: 6,00€

  Gesamtkosten: 606,00€

• Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen (ABV: 2017-15-188)
  

TOP 4 Antrag Büroausstattung FSR LaUCh

• Der StuRa möge beschließen, dass der FSR Landbau/Umwelt/Chemie einen finanziellen Zuschuss in Höhe von bis zu 915,00 € bekommt. Die genaue Zusammenstellung des Betrages ist im Anhang nachzulesen.
• Änderungsantrag: "Ergänze 'Der StuRa soll 2 Bürostühle bereitstellen.' und den Betrag um 440 € senken!"
• vom Antragssteller übernommen
• Änderungsantrag: "Ergänze 'Es soll ein Mülleimer bei der Hochschule bezogen werden.' und den Betrag um 15 € senken."
• vom Antragssteller übernommen
• Änderungsantrag: "Ergänze 'Büromaterial (wohl eher Büroausstattung), nicht Verbrauchsmaterial, sollten vielleicht auch über das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation beschafft werden.'."
• Änderungsantrag zurückgezogen
• geänderter Hauptantrag: "Der StuRa möge beschließen, dass der FSR Landbau/Umwelt/Chemie einen finanziellen Zuschuss in Höhe von bis zu 460,00 € bekommt. Die genaue Zusammenstellung des Betrages ist im Anhang nachzulesen. Der StuRa soll 2 Bürostühle bereitstellen. Es soll ein Mülleimer bei der Hochschule bezogen werden."
• Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen (ABV: 2017-15-189)

• GO-Antrag: "Vorziehen des TOP 10 Antrag auf AE 2. Quartal Referat Kultur 2017"
• Abstimmung GO-Antrag: ohne Gegenrede angenommen

TOP 10 Antrag auf AE 2. Quartal Referat Kultur 2017

• Der StuRa möge beschließen, die Aufwandsentschädigung in Höhe von 480€ für den besonderen Aufwand im Referat Kultur im 2. Quartal des Jahres 2017 zu bewilligen.

  Die genaue Aufteilung ist in der PDF nach Tätigkeiten aufgelistet.

• 2/3-Mehrheit der Mitglieder notwendig (da nach der Einreichungsfrist für AE-Anträge eingereicht)
• Änderungsantrag FSR ET: "Der StuRa möge beschließen, die Summe auf 250€ zu setzen, aufgeschlüsselt auf 50 € für die Referatsleitung, 100 € für den Bereich Kino und 100 € für die Veranstaltung Rock am Pavillon."
• Abstimmung Änderungsantrag: 8/0/0 -> angenommen
• GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8/11
• geänderter Hauptantrag: "Der StuRa möge beschließen, die Aufwandsentschädigung in Höhe von 250 € (aufgeschlüsselt auf 50 € für die Referatsleitung, 100 € für den Bereich Kino und 100 € für die Veranstaltung Rock am Pavillon) für den besonderen Aufwand im Referat Kultur im 2. Quartal des Jahres 2017 zu bewilligen."
• Abstimmung: 8/0/0 -> angenommen (ABV: 2017-14-191)
  

TOP 5 Übertragung Stimmrecht 12. Sitzung LSR KSS 2017

• "Der StuRa möge beschließen das Stimmrecht für die 12. Sitzung des LSR KSS 2017 einmalig auf ... zu übertragen."
• Antrag wird zurückgezogen (ABV: 2017-14-190)

TOP 11 Aufwandsentschädigung 2. Quartal 2017 Referat Studentische Selbstverwaltung und Organisation

• Der StuRa möge beschließen den bewältigten Aufwand der Aktiven im Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation im 2. Quartal 2017 mit 2.920,50€ zu entschädigen.
• 2/3-Mehrheit der Mitglieder notwendig (da nach der Einreichungsfrist für AE-Anträge eingereicht)
• Änderungsantrag Referat Finanzen: "Reduziere den Betrag auf 1810,25 Euro."
• Änderungsantrag wird nicht vom Antragssteller übernommen.
• Abstimmung Änderungsantrag: 5/1/1 -> angenommen
• Änderungsantrag FSR Maschinenbau: "Der FSR Maschienenbau beantragt, die AE 2. Q 2017 Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation von 2920,00 € auf 750,00 € zu setzten."
• GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8/11
• GO-Antrag: Nichtbehandlung des Änderungsantrag vom FSR Maschinenbau
• Abstimmung GO-Antrag: 5/2/1 -> angenommen
• Damit wird der Änderungsantrag nicht weiter behandelt.
• geänderter Hauptantrag: "Der StuRa möge beschließen den bewältigten Aufwand der Aktiven im Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation im 2. Quartal 2017 mit 1810,25€ zu entschädigen."
• Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen (ABV: 2017-14-192)
  

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8/11

TOP 12 Aufwandsentschädigung 3. Quartal 2017 Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

• Der StuRa möge beschließen den bewältigten Aufwand der Aktiven im Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation im 3. Quartal 2017 mit 7000,00 € zu entschädigen.
• 2/3-Mehrheit der Mitglieder notwendig (da nach der Einreichungsfrist für AE-Anträge eingereicht)
• Der Antrag wird vom Antragsteller geändert: "7000€" geändert zu "2200€"
• Änderungsantrag FSR Maschinenbau: "Der FSR Maschienenbau beantragt, die AE 3. Q 2017 Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation von 7000,00€ auf 1500,00 € zu setzten."
• GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5/11 -> nicht beschlussfähig
  
• "Vertagung nach § 54"

• "GO-Antrag: Einberufung einer ordentlichen Sitzung für nächste Woche"
• "Es finden sich genügend stimmberechtigte Mitglieder (1/4 der Mitglieder) dafür."
• GO-Antrag: sofortiges Ende der Sitzung
• Abstimmung GO-Antrag: 4/1/0 -> angenommen

Ende der Sitzung 13.12.2017 um 00:43 Uhr