Protokoll 7. Sitzung StuRa 2016

Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

Datum	2016-04-19
Ort	A106
Sitzungsleitung	Johann Boxberger Georg Polte
Redeleitung	Christian Krolop
Protokollführung	Georg Polte

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Stephan Scherzer
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Robert Kestel

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Lorenz Laux
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Jennifer Pieschner
Bastian Hunger
Fabian Reinhardt

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

Laurine Keller
Melissa Prünte
Georg Polte

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Anne-Katrin Alhelm

Julia Schmidt
Theresa Pazek

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Georg Polte bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/12 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 7. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP Verabschiedung der letzten Protokolle (Vertagt)

Antragstext:Der StuRa möge beschließen die Protokolle der folgenden Sitzungen zu verabschieden.

3. außerordentliche Sitzung 2015 (Abstimmung) - ohne Gegenrede angenommen

1. Sitzung 2016 (Abstimmung) - ohne Gegenrede angenommen
6. Sitzung 2016 (Abstimmung) - formale Gegenrede: Abstimmung 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, damit angenommen

1. Wahlen StuRa 2016

1.1 Wahlen beratender Mitglieder

Erik Malke: 2 Sem. BauIng und möchte bei Kultur mitarbeiten, insbesondere möchte ich mich da bei Veranstaltungen mitarbeiten und finde im StuRa hat man die beste Möglichkeit andere Leute kennenzulernen. Ich hab sogar schon eine Idee was man so machen kann z.B ein Flohmarkt.

Laura Göhler: Wolfgang stellt sie vor, sie ist im ref. internationales und macht da die wichtigen Aufgaben für uns.

Georg: Welche wichtigen Aufgaben ?
Wolfgang: wir haben ja viele verschiedene Events bspw. Wanderung in der Sächsischen Schweiz nächste Woche anschließen Besuch der Brauerei, sie Organisiert diese Events

Johannes Beier: Möchte im Bereich Umfragen mitmachen um da die Leute zu entlasten

Vladimier Günther: Möchte im Bereich Umfragen mitmachen um da die leute zu entlassten

Es wurden 9 Stimmzettel abgegeben, davon sind 9 gültige und 0 ungültige

Ergebnis:

Person		Stimmzettel		Abstimmung				Annahme
Vorname	Name	abgegebene Stimmen	gültige Stimmen	Ja	Nein	Enthaltung	Ergebnis	Datum der Rückmeldung	Ergebnis
Erik	Malke	9	9	9	0	0	gewählt	in der Sitzung	angenommen
Laura	Göhler	9	9	9	0	0	gewählt	XX	XX
Johannes	Beier	9	9	8	0	1	gewählt	XX	XX
Vladimier	Günther	9	9	8	0	1	gewählt	XX	XX

**2. selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2016 (*2/3 Mehrheit notwendig***)

Stephan: Wie sieht das aus bei 6 besetzten Referaten dann reichen ja eigentlich 3 Sprecherinnen ?

Melissa: das geht ja nicht weil Sprecherinnen und Sprecher maximal 2 Referate vertreten können

Stephan: können wir dann den Plural da raus nehmen

Christian: haben wir ein Problem damit das die Sprecher das RK alleine führen ?

Melissa: Außerdem könnten sie falls sie das RK alleine führen einen Sprecherbeschluss machen

Georg: das tolle ist das wir drei Sprecher haben ... das heißt nicht das Sprecher XY sagt: "ich übernehme das Referat A und B" und der nächste sagt "ich C und D" , geht ja nicht weil die Sprecherinnen und Sprecher als Gesamtheit nur 2 Referate besetzen können.

Laurine: Mal abgesehen von irgendwelchen Kunstzügen ... ich kann nichts beschließen

Ganz toll ist das mit dem Schlüsselkasten ich muss jetzt etwa 2 Wochen Warten bis ich das Ok von euch habe und somit kann ich nicht mal ordentlich Arbeiten und nichts beschließen weil ich immer das "GO" brauche.

Stephan: ich dachte die Sprecherinnen und Sprecher können bei Dringlichkeit so was beschließen oder etwa nicht? Und das Beispiel Schlüsselkasten ist doch dringlich oder nicht?

Laurine: also das wird nicht das einzige sein, bspw die Ausstattung des Raums, ich hab mehrere Sachen, und was bedeutet Dringlichkeit wenn das Andauernd so läuft

Melissa: Wir haben den Beschluss für den Sitzungsraum gemacht was ist damit?

Laurine keine Entnahme der Rücklagen und Budget laut Haushaltsplan ist ausgereizt.

Stephan: wie oft Tagt das RK ? gibt es da einen festen Turnus ?

Georg ich dachte das hab ich festgeschrieben das es aller zwei Wochen getagt wird, war zumindest bisher so

Christian: also es gab bisher mehrere Lösungen : aller zwei Wochen und nach Bedarf.

Melissa: also ich finde es auf Bedarf ganz gut so können die Referatsleiter selber entscheiden wie sie Tagen wollen bspw. Monats weiße

Laurine: ist dir das Wichtig das es festgeschrieben wird ?

Stephan: mir ist es egal macht wie ihr wollt :D

Georg: wir sollten noch mal darüber reden. zb. auch über das Budget was zur zeit auf 2000 Euro gesetzt ist ob dies das Tagesgeschäft übersteigt.

Laurine: Also ist es dir lieber das auf Anträge zu setzen oder willst du ein gesamt Budget haben?

Georg: das RK ist nur eine Abweichung der Satzung. Nächstes Jahr muss neu darüber entschieden werden

Melissa: Wir können das ja meinetwegen die können wir das auf 3.500 entscheiden weil sie ja schon 750 beschließen können und so können wir dem RK ja etwas mehr zusprechen

Christian: was die Rücklagen angeht dürfen wir (ergänzend von Paul nur 75.000) betragen und ist als absolut anzusehen.

Georg: Melissa, ja. die Refleiter können aber im Moment nicht beschließen wie Laurine das gerade schon gesagt hat.

Christian: generell durfte das RK bisher nur Tagesgeschäft machen alles was drüber geht war Plenum, wir würden somit den Passus Tagesgeschäft aus hebeln

Stephan: So wie ich es Interpretiere ist der Haushaltsplan "nur" ein Stückpapier und damit können die ja machen was die wollen.

Georg: jo, seh ich auch so, aber was ich so gehört habe war das letze Statement das es keinen neuen Haushaltsplan geben wird, wir können uns mit RK entlasten aber ohne neuen Haushaltsplan können die nicht arbeiten, daher benötigen diese dann auch die berechtigungnen und ob geld aus dem Haushaltsplan oder den Rücklagen kommt ist doch letztendlich ega...

Laurine: Stephan ich weiß auf was du hinaus willst der HP ist dieses Jahr ziemlich schief gegangen und es gab nur Ansatzpunkte wie der gestaltet wurde, und wir müssen es ausbaden, da die Innenrevision nicht mehr zulässt das wir den Plan nicht überschreiten, Ich will es ja auch ändern aber Referat Finanzen sieht das nicht so und will lieber das überall drinnen steht " Wir entnehmen es aus den Rücklagen" im Normalfall setzen wir ein höheres Budget an und haben einen nicht so engen Haushaltsplan wie jetzt

Lorenz: könnte man da nicht einen Kompromiss finden und sagen das dass RK bis 1000 Euro aus den Rücklagen und 2000 Euro laut Haushaltsplan

Chris: der Haushaltsplan ist so weil wir vorher zu große Rücklagen hatten, grundsätzlich ist es ein Stück Papier aber er sorgt für Transparenz, wir könnten auch wenn ein neuer vorhanden ist mit 2/3 Mehrheit dies entscheiden.

Änderungsantrag v Lorenz: das RK darf 1000€ aus den Rücklagen nehmen und 2000 Euro aus dem HP

Georg: ich nehme den Änderungsantrag an

Chris: Wir hatten noch die Diskussion wie viele Referate die Sprecher übernehmen ?

Melissa: das ist doch schon ganz klar geregelt in dem Punkt

Chris: ich sehe das ungeklärt

Georg: Marcel wie siehst du das

Marcel: wir haben nur 3 offene Referate daher sinnlos

Abstimmung

Besondere Mehrheit notwendig (2/3 Mehrheit)

Beschlussfähigkeit 9 von 12 damit beschlussfähig 2/3 möglich

Ergebnis

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	0

angenommen

Weiteres Verfahren: Sprecherinnen und Sprecher berufen das RK ein , Georg wird Unterstützen.

3. Verbreitung des Artikels : MLP und CO am Campus

Wolfgang: ihr denkt euch sicher dieser Typ mit der MLP Sache aber es ist wichtig und wird immer wieder vorkommen, bspw. letzte Woche kamen Leute in der Vorlesung mit Umfragen auf uns zu und verteilte Umfragen.

Also MLP geht jetzt zu den Vorlesungen und versucht so zu werben. Ich hab darauf hin mit dem CareerService gesprochen ( da die Leute sich als diesen Ausgewiesen haben und für die Seminare da Werbung gemacht haben) die Dokumente sind jedoch direkt für MLP und nicht für den CareerService. Wir wissen also auch nicht was mit den Daten passiert der CareerService weiß auch nichts über diese Umfragen und ich sehe darin einen Kooperationsbruch, MLP wird egal wie gut eure Verträge sind immer seinen "eigenen" Kopf durchsetzen. Das ist alles eine reine Werbeveranstaltung. Die Frage die aufkommt ist wieso das nicht formax macht die ja sonst im Park stehen, dies machen sie nicht weil die HTW dies nicht erlaubt aber MLP wird es erlaubt . MLP und Formax sind beides Partner des Career Service, das ist auch ein Fehler von Frau Sonntag und ihrer Institution. Das Problem ist das wir dies nicht machen sollten weil die Studis uns vertrauen und mit wichtigen fragen und Problemen zu uns kommen , wir sollten darauf setzen das Studenten Fachlich akkurate und vertrauenswürdige Informationen zur Verfügung stellen. denn sie vertrauen uns und wir wollen das nicht. Wenn man MLP sucht findet man viele Sachen von "my little pony" aber auch von dem Unternehmen insbesondere Artikel die die Schattenseiten von MLP darstellt. und ich möchte nicht das auf den StuRa damit inverbindung gebracht wird. Mit der Stellungnahme möchte ich erreichen das die Studenten wissen das es solche Leute gibt und was ihr Geschäftsmodell ist

Fabian: zu MLP ich habe mich tatsächlich vor 2-3 Wochen auf solch eine Stelle beworben das war von MLP also hab ich mir das mal angesehen, Sie werben Studenten dafür an das die Unterschriften sammeln. MLP verdient auch nicht mit den Seminaren sondern nur mit den Kontakten Geld

Marcel: Können wir als StuRa die Leute von MLP vom Campus ausschließen?

Chris: Grundsätzlich kann das jeder da die HTW ein Privatgelände ist und dies eine Verletzung des Hausrechts ist jedoch wenn sich die Leute sich ausweisen können als MA des CareerService sieht das schon wieder anders aus

Robert K. du sagst du warst bei einem MLP Seminar, hast du dadurch Schaden

Wolfgang: Zeitverlust und eine Warnung davor so etwas noch mal zu tun

Robert: also Formax steht auch auf dem Campus sonst wäre ich da nicht hingekommen, und ich habe davon keinen schaden davon getragen

Wolfgang: ist ganz klar nicht so Formax belästigt jeden regelrecht

GO Antrag ende der Debatte:

inhaltliche Gegenrede: Lorenz ich will noch was sagen, Chris wir sollten darüber mal reden

3/5/1 damit abgelehnt

Lorenz: es gibt viele Leute die können so was mitmachen und sich Gedanken darüber machen was die da machen aber auch sehr viele die gedankenlos unterschreiben und da sollten wir ganz klar davor Warnen

Arti: dem Stimme ich zu, wir haben eine Pflicht unsere Studenten davor zu Schützen und ist so ein vertrag einzugehen

Chris : du bist im falschen Antrag

Stephan: da müssten wir ja alle warnen

Wolfgang es geht hier nicht darum vor allen Produkten warnen aber bei nachteiligen Produkten sollten wir das machen und es geht hier auch darum

Robert: jeder Student hier sollte so intelligent sein das selber entscheiden zu können

Wolfgang: Davon können wir nicht ausgehen weil die Studenten den CareerService vertrauen und es unter der Hochschule läuft

Melissa: Warum nur MLP,? wir sollten da auch vor formax warnen, wenn wir nur vor einem rennen die doch gleich zu einem anderen

Wolfgang: Der Antrag schließt alle anderen mit ein

Chris: die Stellungnahme ist 3 Geteilt, Teil 1 würde ich sofort abschicken, aber 2 und 3 Würde ich wegen dem Alter und der Tendenz streichen da es eine vor eingenommene Meinung ist

Wolfang: es gibt andere StuRä die ähnliche Stellungnahmen verfasst haben, mit gleichen Quellen: und tut der Sache nichts ab, weil sie immer noch Aktuell sind und das Unternehmen hat den Ruf und sollte so auch an die Studies weiter gegeben werden

Stephan: Was du als aktuelles Problem aufgetan hast, ist ja das der Career Service davon nichts wusste, wäre es da nicht sinnvoll dem mal auf die Füße zu treten, sollte da der CareerService kooperiert was machen?

Wolfgang: ich hab mit frau Sonntag gesprochen, klar wäre es super wenn das noch mal durch den StuRa geschieht, sie ist sich glaube ich nicht der Problematik mit MLP bewusst und auch nict er Verletzung der Verträge (mutmaßlich)

Chris: ja MLP hatte einen schlechten ruf aber wie alle Firmen kann sich ja auch MLP verbessert haben, das Problem mit der Quelle sind Einzelbeispiele und keine Studien

Wolfgang: Also es geht darum hauptsächlich das diese Leute hier sind und Werbung "verkaufen", und dir Seminar anbieten was jedoch Verkaufsveranstalltungen sind und keine reinen Lehrveranstaltungen. Das

Chris: kurzum wir drehen uns im Kreis, es geht um die Warnung , das tendenziöse ist immer noch Strittig.

Melissa. Ich war da auch bei so einem Seminar hab da auch Daten hinterlegt hab da aber auch recht schnell klar gestellt das ich keine Kommunikation haben will

Wolfgang: man kann immer wieder solche Beispiele bringen aber es gibt doch genauso Leute die schlechte Erfahrungen gemacht haben, wie ich, was auch immer du mit tendenziös meinst es ist Fakt das dieses Unternehmen Seminare anbietet welche keine Seminare sind sondern Verkaufs

Änderungsantrag: Streichen der letzten Punkte und ende der Debatte

2/2/3 damit abgelehnt

GO Antrag auf sofortige ende der Debatte Lorenz angenommen

GO Antrag streichen der letzten zwei Punkte

inhaltliche Gegenrede : wollen wir uns im Kreis drehen ? Georg

1/4/3 8 von 9 damit abgelehnt

Ergebnis:

Ja	4
Nein	5
Enthaltung	0

damit abgelehnt.

4. Keine kooperation mit MLP

GO Antrag Stephan: auf nicht Behandlung

formale Gegenrede Lorenz

4/4/1 damit wird der Antrag behandelt.

Wolfgang: Also das Problem ist natürlich wenn ihr Kooperation mit MLP eingeht ist es schon ein starker Rufverlust, bei den WiWis etwa von 350 Euro, aber es ist doch viel schädlicher wenn Studies herausfinden das sie übers Ohr gehauen werden und wir dies beworben haben, als jetzt keine Kooperation mit denen zu haben und das sollte allen klar sein das dies kein zustand sein kann und die HTW hat ja selber Probleme mit denen das der Kooperationsvertrag nicht eingehalten wird. und wie sollen wir da Ansatz weiße in der Lage zu sein einen genauso guten Vertrag wie die HTW zu bekommen oder diesen zu überwachen? das können wir nicht, man sieht ja das es Extrem Schwer ist. Und sie haben gesagt sie kooperieren mit dem FSR WiWi, dem StuRa(demnächst) und CareerService

Und wir begeben uns da in das gleiche Problem ein wen wir das jetzt wirklich machen. Ich sage euch es wäre gut mit denen nicht zu kooperieren

Melissa: Smash it festival wird wohl auch von MLP gesponsert.

Georg: den gleichen Punkt wollte ich wissen da MLP uns(WiWi) kein Geld geben will da der StuRa ja das Budget ausreizt. und es ist etwas seltsam wenn wir das jetzt unterbinden

Fabian: also pro Blatt bekommen die Studenten ( MLP Arbeiter) 13-15 Euro

Wolfgang: Findet ihr das unverantwortlich und moralisch Fragwürdig? wir sollten das mal für die Zukunft festhalten das dies so nicht geht

Änderungsantrag Lorenz: Der StuRa möge beschließen in Zukunft keine weiteren Verträge mit MLP einzugehen und die Kooperation unterbinden.

Fabian: vlt sollten wir da eine Interne Stellungnahme raus geben und wenn wir keine Kooperation mehr haben das öffentlich Raus werfen

Melissa: finde ich gut und wir sollten die Veranstaltungen abwarten welche von MLP gesponsert werden

Christian: Was Kooperationsverträge angeht müssten das unsere Sprecherinnen unterschreiben, und unterscheidet sich zum Sponsoring

Georg: FSR WIWi hat ein Sponsoring und keine Kooperation

Chris: es muss ja beides vertraglich unterschreiben werden aber Kooperationsverträge sind langfristig und Sponsoring nur für eine Veranstaltung, es wäre auch mal interessant was hat Kultur mit denen geregelt

Wolfgang: Ja da hast du recht wir wissen es nicht

formale Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit. 9 von 12

Ergebnis

Ja	4
Nein	4
Enthaltung	1

damit ist der Antrag abgelehnt .

GO Antrag Georg: Verschieben der Tops 8-15 ins RK

gegenrede Inhaltlich. Lorenz: Behandlung von TOP 8.

GO Antrag zurück gezogen.

**3. Anpassung der Härtefallordnung (*2/3 Mehrheit notwendig), (nicht fristgerecht)***

Georg: Anpassung notwendig, da Beitragsordnung im September geändert wurde -> Ausbaden was letzte Sitzung behandelt wurde

Antrag ohne Gegenrede angenommen 2/3 Mehrheit ist gegeben.

4. Unterstützung der FSRä zur Ausstattung der FSR Räume (nicht fristgerecht)

Stephan: hatten wir da nicht mal einen Antrag in der letzten Legislatur?

Laurine: Ja hatten wir aber es war der vermerk "Entnahme aus den Rücklagen" fehlte, und ich habe es detaillierter gefasst das ihr euch frei aussuchen dürft was für Stühle, ist mir eigentlich egal

Robert: prinzipiell finde ich es in Ordnung das es egal ist Welche Stühle es sind, wir hatten das damals so gemacht das es DIN Gerechte Stühle für einen Arbeitsplatz sein müssen und sollten wir das da nicht zumindest soweit halten

Stephan: da wir sind eine Teilkörperschaft sind müssen wir solche Stühle die DIN gerecht sind

Änderungsantrag von Robert: das wir den DIN gerechte Stühle nehmen und Erhöhung des Budgets da die Stühle teuer sind

Gegenrede Inhaltlich: Melissa ich finde wir sollten der Einfachheit halber sagen das die FSRä sagen wie viele Stühle gebraucht werden und Verwaltung das bestellt evtl sogar einen Massenrabatt gibt

Lorenz: es könnten ja eigentlich diese Büro Stühle pro FSR 2 Stühle angeschafft werden und ansonsten Sitzungsstühle 2/1/2 von 9 damit abgelehnt

Lorenz: Ich würde nur gerne mal Fragen, bei uns ist es so das wir auch bald Umziehen ob das für uns auch gilt

Christian: ist ein einzelner Antrag der eingereicht werden muss

Robert: ich finde es gut wenn es gesammelt bestellt wird wie Melissa sagte

Melissa: Ich weiß das Toni Ruprecht eine Liste hat wie wäre es denn so was zu machen

Laurine: gut dann delegiere ich das an Stephan

melissa: Wir haben ja fürn StuRa schon solche und Büro Stühle angeschafft und daran kannst du dich ja orientieren.

Georg: wir müssen eh einen DIN Stuhl kaufen und das Budget erhöhen bspw. FSR WiWi bräuchte ja 3 Arbeitsplätze

Melissa: Was ist den mit dem Antrag aus dem Letzten Jahr gilt der nicht mehr

Laurine: nein weil das Budget nicht vorhanden ist

Änderungsantrag Erhöhung Budget

wird zurück gezogen

Stephan: Wie war den der Alte Antrag?

Laurine: Das ist der identisch nur das ich nicht vorschreiben will wie viele Stühle die Haben

Chris: Also ich stelle fest das Budget ist bei 8000 Euro

Melissa liest den Antrag vom letzten Jahr vor. Braucht jeder FSR gleichviel Stühle bzw wie viele ?

Stephan: wir haben 2 Stühle für Arbeitsplätze und Brauchen 10 Konferenzstühle also sollten 2 Bürostühle reichen

Änderungsantrag Stephan: 1600 Euro pro FSR statt der Aufschlüsseln angenommen

Verständnisfrage: Lorenz: 1600 Euro inklusive oder exklusive Stühle

Änderungsantrag: Robert: DIN gerechte Stühle für die Büro Arbeitsplätze angenommen

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Weiteres Verfahren: Stephan kümmert sich um die Stühle( Anzahl)

5. 2. studentischer Hochschulrat 2016

Georg: hatten ja schon vor paar Wochen eine wunderbare Veranstaltung, die sehr erfolgreich war, Budget war jedoch nicht richtig geklärt, werde aber Budget Aufstellung nachreichen, 250€ waren zu wenig, daher Antrag auf 1000€, soll zur 2. Hochschulbrause mehr inhaltlich (sys. Akkreditierung, etc) gearbeitet werden

formale Gegenrede

Ergebnis:

Ja	6
Nein	0
Enthaltung	3

damit angenommen

8. Anschaffung eines Wasserkochers

GO Antrag Arti: Auf Verschiebung ins RK

inhaltliche Gegenrede Lorenz: Ich möchte den Wasserkocher behandeln

Melissa: Wir hatten das Ding gerade schon

Robert: Ich will das Diskutieren

0/6/3 abgelehnt

Änderungsantrag von 120 Euro bis zu 50 Euro Melissa, ergänze Anzahl von 3 neuen Wasserkochern a 30 Euro anzuschaffen angenommen

Antragstellerin ändert : Aus den Rücklagen

Verständnisfrage Melissa: Warum 3 ?

Laurine: Weil Frau Roßberg ihren eigenen nutzt und wir hier mal 2 Brauchen

GO Antrag Sofortige Abstimmung

Ergebnis

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	0

damit angenommen

9. Anschaffung von Wandtattoos - StuRa

Arti: Sabine hat uns darauf hingewiesen das es sehr karg wirkt und um die Atmosphäre gerechter zu gestalten wollen wir ein StuRa Logo als Wandtattoo machen da wir keine Malereien machen dürfen

Stephan wo denn?

CoCo: In den Büros

Arti : Sofortige Abstimmung

Inhaltliche Gegenrede von Robert: Wer hat die Kostenangebote eingeholt

Arti ich : bei der Größe die wir haben wollen sind die Kosten bei 2 Euro

Inhaltliche Gegenrede Melissa: Wieso Wandtattoos wenn Dez. Technik das nicht will ?

CoCo: Weil dies nicht dauerhaft ist

Chris: In der Gegenrede bitte keine Fragen mehr !

Abstimmung go Antrag 6/0/0

Abstimmung Antrag

formale Gegenrede

Ergebnis

Ja	7
Nein	2
Enthaltung	0

Weiteres verfahren: Arti holt Angebote ein

8. Anschaffung von Wandtattoos - Faranto

GO Antrag Sofortige Abstimmung:

Inhaltliche Gegenrede : Melissa. Warum kaufen die sich nicht selbst ?

7/0/1

neu Auszählung

6/0/2 damit zur Abstimmung

Formale Gegenrede Melissa

Ergebnis

Ja	7
Nein	2
Enthaltung	0

damit angenommen

9. Anschaffung Farbleitsystem

GO Antrag Sofortige Abstimmung

Inhaltliche Gegenrede: Robert: ich will dies diskutieren - 5/3/1

inhaltliche Gegenrede Melissa: Wir haben doch eben schöne Wandtatoos angeschafft, da brauchen wir kein Farbleitsystem, da die Räumlichkeiten ohnehin nicht so groß und weitläufig sind.Wir können auch einfach einen Lageplan oder Aufkleber an die Tür setzen

Robert: Wenn man sich die Mensa als Beispiel nimmt ist es sinnlos weil es nicht funktioniert

Ergebnis

Ja	4
Nein	5
Enthaltung	0

damit abgelehnt

10. Anschaffung eines Werkzeugkoffers

Georg: Wäre cool wenn alle sich noch mal kurz Zusammenreisen können damit wir fertig werden Danke

Stephan: Es gab bei Et einige Sachen wo wir Werkzeug brauchten und Privates Werkzeug brauchten, Arti meinte dann es wäre sinnvoll Werkzeug hier zu haben.

Melissa: Es gab schon mal einen und die Teile haben sich dann verdünnisiert

Christian: der Werkzeugkoffer gehört Joe und der hat den einfach stehen lassen

Robert: Ich hätte gerne mehr Budget dafür 200 Euro ist etwas wenig

Arti: Ja also damals mit Joa ist es so und jetzt mit Peter ist es ähnlich und er wollte mit seinem privat Werkzeug arbeiten und das finde ich albern wir brauchen öfter mal Werkzeug damit wir das einfach machen können

Lorenz: Es sollte hinzugefügt werden das wir eine Unterschriften liste haben

GO Antrag Georg: Änderungsantrag Budget auf 500 Euro Erhöhen und ausleihe gegen Unterschrifteinliste !Antragstellerin nimmt Änderungsantrag an

Abstimmung:

ohne gegenrede Angenommen

11. Anschaffung von Fensterfolien für den StuRa

Arti: Also es steht alles im Text und ist abgesprochen mit ÖA bei fragen fragen!

Laurine: Es kam von meiner Seite und der Hochschulseite auf das man auch von außen sieht wo wir sind , und so könnten wir bei den Studies eine größere Wahrnehmung zu sehen

Stephan: ich würde gerne die 108 und 109 um die 107 und 106 erweitern denn die FSRä sind auch dabei, allgemein fände ich es cool das wir ein HTW Banner mal machen von wegen " Wir wohnen jetzt hier " da viele Leute vor den netto gehen und dies damit sehen

Änderungsantrag Stephan: Erweitere die Räume um 107 und 106 sowie Budget Erhöhung auf 800 Euro und ein Banner für die Graslandschaft mit einem Banner auszustatten. Angenommen von Antragstellerin

Änderungsantrag: von Laurine: Entnahme aus den Rücklagen

GO Antrag Melissa. Übernehme für die Letzten Anträge die das Referat Verwaltung: " Anschaffung Wasserkocher, Anschaffung Wandtattoos für StuRa sowie Faranto sowie Anschaffung eines Werkzeugkoffers"

ohne Gegenrede Angenommen

Verständnisfrage Stephan: Können wir mal die TO aktualisieren ?

Robert: Wenn wir das schon kenntlich machen wollen wer hier sitzt wollen wir das nicht für Alle FSRä machen

Fabian: Die Meisten sitzen auf der anderen Seite im Keller, etwas sinnlos

Georg, Banner vor dem A-Gebäude reicht, Für Fenster im Keller ist etwas sinnlos

Marcel: Wie stellt ihr euch das vor halb hoch oder ganz ?

Melissa: die Sind doch Durchsichtig

Laurine: ja

Stefan: Änderungsantrag Maße raus nehmen, wird angenommen

Abstimmung: ohne Gegenrede Angenommen

Weiteres Verfahren Verwaltung klärt das.

12. Einkauf von Kaffee für den StuRa

Georg: Also weil viele Mitglieder hier arbeiten und gerne Kaffee trinken bzw der ja allen Studenten hier im Haus und die vorbei kommen zur Verfügung steht wäre das sinnvoll. bisher wurde der Kaffee aus privater Kasse bezahlt und das finde ich nicht zweckmäßig

GO Antrag Laurine: Kaffee und Tee Angenommen

Robert: fairtrade finde ich top, aber im ideal fall wäre ich für regionalem Kaffee

Melissa: Damit Diskriminiert man ja Leute die keinen Kaffee

Stephan: ich erinnere mich an die Letzte ESE das der Kakao nicht Fairtrade war wollen wir das auch noch aufnehmen

Georg: Haushaltsplan nicht möglich, daher aus Rücklagen, zukünftig aber ist ja eh ein Kaffeevollautomat von Melita vorgesehen

Melissa: Also wer ist dann zuständig dafür , gibt es ein Budget

Georg: Zuständig und Budget wird dann im weiteren verfahren geklärt

Änderungsantrag Robert: Kaffee und Tee, Kakao, Milch und Zucker und Wasser für alle zur Verfügung zustellen angenommen

Christian: ist das eine gebundene Aufwandsentschädigung weil es keine Veranstaltung ist?

Marcel: meinst du wegen Geldwertevorteil ?

GO Antrag sofortige Abstimmung Paul

bevor es zu weiteren absurden Änderungsanträgen kommt. wir müssen es nicht noch genauer fassen weil es absurd wird.

formelle Gegenrede

Inhaltliche Gegenrede: Wie soll das Fairtrade überprüft werden

Ergebnis

Ja	7
Nein	0
Enthaltung	1

damit angenommen

Verwaltung und Finanzen monitoren den Einkauf

13. Anschaffung eines neuen Switch

Arti: es gab ein LAN Treffen wie es im Wiki steht. die soll im Sommer stattfinden und uns ist aufgefallen das der Große Hauptswitch kaputt ist und wir brauchen einen neuen

Robert: Was für ein Switch?

Arti: 32 Plätze 1 Gig LAN und wir haben auch gesehen das der Preis so hinkommt würde auch auf bis zu 1000 €

Änderungsantrag von Arti auf bis zu 1000€

GO Antrag Auf sofortige Abstimmung Fabian

Übereinstimmende Inhaltliche Gegenrede Melissa, Robert, Marcel und Stephan : wollen noch was sagen.

4/4/1 abgelehnt

Melissa: ich hab wage in Erinnerung das zur letzten LAN einer gekauft wurde.

Marianna: da wurde einer gekauft aber es war ein kleiner den wir damals brauchten der Große der Hauptswitch ist aber hin und der ist notwendig und unerlässlich, der kleine hält da nicht mit

Stephan: Reichen 32 Ports dafür aus ?

Arti: danach geht es auf kleinere Switchs raus

Marcel:Bei der Angestellten steht noch eine Kiste mit defekten Switchs , wollen wir den mal ganz machen oder so ?

Arti: Machst du das ?

Marcel: ich kann das nicht aber wieso sollen wir das immer neu kaufen und nicht reparieren

Melissa: Das heißt wir haben zur letzten einen Switch und das geht ja immer so weiter , können wir uns das nicht ausleihen oder so ? bevor es immer wieder Kaputt geht

Arti: Wir können auch Dich (Melissa) die nächste LAN machen

PT: Vom StuRa ist kein Switch Kaputt gegangen wir haben uns nur einen ausgeliehen, dieser ist kaputt? In unserem Umfeld gibt es nur wenige Möglichkeiten diese Kostengünstig auszuleihen, der Antrag daher das wir eine Konstante haben außer dem ist es flexibel

Marianna: ich sehe das etwa wieder bei unseren Mengen ?? die LAN ist jährlich und da wäre es gut wenn wir einen haben, sollten wir diesen "zerstören" haben wir ja auch garantie, ich gehe nicht davon aus das der so schnell wieder Kaputt geht

Robert: D u sagst, ihr braucht einen 32 Port Switch mit Giga Lan usw. warum 1000? 19 Zoll Einbau reg ?

PT: die Sind so Standardmäßig so

Paul GO Antrag sofortige Abstimmung: Auch wenn ich es interessant finde wie Switche ausfallen

Inhaltliche Gegenrede Marcel und Melissa

5/3/1 damit angenommen

Abstimmung des Antrags

Ergebnis

Ja	7
Nein	1
Enthaltung	1

damit angenommen

Weiteres Verfahren

Marcel wird das Ding bei Frau Roßberg weggeworfen wird ?

Chris: Inventurverwalter oder Rechentechnik

Marianna kümmert sich darum auch um die Inventarisierung

14. Anschaffung neuer Rechentechnik Für das A-Gebäude

Laurine: der Antrag ist wieder drauf weil der Zusatz aus den Rücklagen zu entnehmen fehlt

GO Antrag Georg: Sofortige Abstimmung geht nur um den Nebensatz

ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen

18. Kostenübernahme für Ingenieure ohne Grenzen e.V

PT: Es steht alles drinnen

Georg:wir haben das im FSR diskutiert, dabei fiel auf das die kosten nur entstehen da es Externe sind die sich hier Einmieten, wenn wir das selber machen würden diese ja entfallen

Stephan: Änderungsantrag : "StuRa mietet die Räumlichkeiten damit keine kosten anfallen"

PT nimmt diesen an

ohne Gegenrede angenommen

19. AE für die Umfrage zum RK

Arti: Steht alles da es gab die Umfrage und die Ergebnisse kann ich jetzt auch vorstellen ansonsten sind die in der Anlage, evtl hats auch jeder hier gemacht, hat auch eine geraume zeit gedauert

Georg: FSR WIWi sagt das es im vgl zu 2000 Euro für ein Jahr BuFak heftig ist jetzt 200 Euro für so einen Aufwand zu sehen, ich persönlich sehe das recht gerechtfertigt

PT: wir haben für weniger mehr gegeben und ich halte das für gerechtfertigt

Georg Änderungsantrag das wir die Stunden raus nehmen - angenommen

Abstimmung:

ohne Gegenrede angenommen

20. AE für den Lagerumzug S522/23

Arti: steht alles da

Georg: Änderungsantrag das wir die Stunden raus nehmen - angenommen

Robert: ich war zwar nicht da aber Paul 60? wirklich ? was hast du da gemacht

Paul: also ich hab da eine Übersicht wo ich meine Stundenleistungen im ersten Quartal hab da kann man das super nachverfolgen, aber das brauchen wir nicht in der Sitzung besprechen, genauer sind 60 Wenig und es geht ja auch nicht um Stundenvergütung

Robert: naja es steht ja drinnen bzw stand

Laurine: naja das ist echt untertrieben und wir hatten Probleme mit der Hochschule was alles logistische und verwaltungstechnische angeht wir hatten da auch keine anderen Möglichkeit

GO Antrag Sofortige Abstimmung Lorenz angenommen

Abstimmung ohne gegenrede angenommen

Go Antrag auf neuaszählung

formelle gegenrede

Ergebnis

Ja	7
Nein	2
Enthaltung	0

damit angenommen

21. Aufwandsentschädigung 1. Quartal 2016

**AE Referat Kultur (*2.370€)***

Marianna: Ich nehme an ihr wollt die einzelnen positionen erklärt haben, referat ist super besetzt mit 20 leuten, bei dem festival sieht es sehr sehr viel aus aber es sind extrem viele helfer dabei die sich um Sponsoring, getränke geschleppt, dies zog sich auch über die gesamten Semesterferien gearbeitet. Sonstiges ist Sem eröffnungsparty, herkuleskeule auch trotz der absage viel zu tun gewesen und insbesondere auch wegen des Ausfalls, Referat: Wir haben uns um die Shirts gekümmert, wir haben eine auflistung gemacht welche wir euch demnächst vorstellen, es zählen die leitfäden mit dazu und absprache mit Verwaltung, Kino wie immer mehrere veranstalltungen und in den Ferien viel mit Uni film gearbeitet außer dem hatten wir das Kino der Kulturen wo wir viel geplant hatten was jetzt zu Kino und Kind wurde was auch ein gewisser aufwand ist , Und Der rest ist die orga in Sitzung deligieren und überwachenund es ist weniger als Letztes Quartal

Georg: Getränke jetzt schon für das Festival geschleppt?
Marianna: die lagern das gerade privat ein von 4 Vogel Pils, damit 1 Quartal
Melissa. du weißt ich bin für Ae aber 1200 für ein Festival ezu verlangen ist etwas viel weil es noch nicht stattgefunden hat , kannst du das reduzieren
Marianna: das wird keine einzelnen Punkt bekommen und über ref Kultur laufen. ich hab das da so im Blick
Micha: mal eine frage was ist mit dem 1. Quartal wie will man später noch das ding Benatragen ? ist das jetzt nicht sogar notwendig wenn es jetzt zu beantragen
Marianna: ich wollte das jetzt schon honorieren,
Georg: der punkt ist, wir als StuRa, wissen das es nicht immer alles so läuft wie geplant, und wir haben ja auch schon 12T€ studentische Gelder da reingesteckt und klar habt ihr schon viel Arbeit reingesteckt, aber ich finde das es dann mindestens die Haftbarkeit der Veranstalter mit reingenommen werden sollte und auch das diese dann einen Rechenschaftsbericht ablegen sollten
Melissa: also ich finde du musst Diferenzieren zwischen AE und der Haftbarkeit sehen, für den Bericht bin ich aber es hat hiermit nicht zutun, Gurndsätzlich bin ich dafür aber bei der Höhe kann ich nicht zustimmen,
Georg: einmalige Richtigstellung, das ist nicht meine persönliche Meinung, sondern die des FSR WiWi
Marianna: ich sag mal so ich hab die ESE Ae im kopf und das waren 3 oder 4 Mann und das Projekt hat da 1000 oder 2000 Euro überstiegen ist aber nicht gleich zu setzen

Robert Änderungsantrag Festival Vorbereitung und nicht Festival - angenommen

Ergebnis

Ja	5
Nein	0
Enthaltung	4

damit angenommen

AE Bereich Sitzungsleitung (625€)

Georg stellt antrag vor, hat sätze von Chris übernommen

Robert: Gabs da nicht mal einen Antrag das Pauschal die SItzungsleitung AE gibt?
Chris: Das war der Antrag der diesen Antrag legitimiert
Laurine: geht das so überhaupt

Abstimmung ohne gegenrede angenommen

AE Referat Verwaltung (900€)

Laurine: Steht alles im text

Abstimmung ohne gegenrede angenommen

AE Referat HoPo (305€)

PT: steht alles im text

Abstimmung ohne gegenrede angenommen.

Infotop zu aktuellen Geschehnissen

Berichte

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

Referate Kultur: eh ja nur eine Frage, sollte das Festival ein Erfolg werden wäre das Plenum bereit dieses Festival als dauerhafte Sache zu unterstützen. Meinungsbild unter allen Stimmberechtigten 5/0

fabian: was ist erfolg?

Marianna: also größer gleich 0
Marcel: Wenn ihr morgen wollt ist popcorn
Laurine: Wie sieht das aus mit MLP weißt du da was ?
Marianna: Nein aber jeny meldet sich bei euch

Hopo: Der Fairteiler wird an die TU wandern, einerseits wegen Umzug und da keine lösung hier gefunden wurde wollen die Leute vom Foodsharing entschieden das ding an die TU zu bringen, Verwaltung wie sieht es da aus wegen dem Kühlschrank wie teuer war der denn eigentlich Patu meinte es wäre eine spende bzw ich brauch einfach nur mal einen Beleg. Da sollte eine übergabe geschrieben werden.
Es wäre Super wenn die SPrecher Emails beantworten und mal ihre Arbeit machen, ich weiß marcel macht da extrem viel aber es sind 3 sprecher und nicht nur Marcel
Georg: wäre cool wenn die Sprecher mal ihre aufgabenlast verteilen

HoPo: ja wir sind halt Unterbesetzt

Beauftragte

Ausschüsse

wann tagt Ausschuss finanzielles ?

Senat + Senatskommissionen

Senat: Zwecks Protokoll vom letzten mal wie sieht es damit aus ? Wird es geben sobald wir den Rektor antreffen 14.06., bitte des Plenums an die Senatoren das es zeitnah beschafft wird

SkLuSt: Prorektor will mehr Studenntische Teilnehmer , vlt direkt übe rdie Wahlwerbung schalten, es gibt auch eine ITKommission wo Leute vom fach gesucht werden, und da bräuchten wir ein Studentisches Votum,

Michael: Prorektur unterstellt uns eine mangelnde Lust an diesen Sachen, wird auch immer gesagt Das wir uns eher machen sollen un fakultäts sachen auch innerhalb der Fakultät klären sollen, Wir sollen den Dekan bitten es im FakRa zu Thematisieren bis der Pro Rektor dies tut,

Wolf: Eskalation über FaKra und wenn es dort nicht behandelt wird dann über Senat

Micha: Stellungnahme zu Studiendokumenten ist sehr wichtig, Es sollte thematisiert werden ob der Workload stimmt, wie sieht es mit er Studierbarkeit aus? bspw. Verfahrenstechnicker. orientierung an der fakultät ET , ebenso Schickt der Pro Rektor zdem Stura regelmässig emails und will da mal eine Rückmeldung haben. er bemängelt das garkeine Antwort kommt, es wird bemängelt das wir mit der Hochschule nicht reden würden.

Wolf: Als Konsens sollten wir das mal sagen das wir da mal reagieren und Kommunizieren und uns vorstellen das da leute sitzen die d

arauf warten und sich darübe rfreuen

HopO: fragt an ob man dieses Rektoratsgesprächs Protokoll hat.

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

Alex: nächste Sitzung ist am Samstag wo wir hingehen, bei relevanten Themen einfach an land@ schreiben und wir kümmern uns darum

freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

Faranto

andere Stelle

Sprecherinnen und Sprecher - diskussion ohne Protokoll -

Weiteres

mangelnde Sichtbarkeit von Mitgliedern als Triviales

http://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/mitglieder/mitglieder-referatskollegium-2016

http://www.stura.htw-dresden.de/stura/mitglieder/stimmberechtigte/stimmberechtigte-mitglieder-2016

mangelnde Wahrnehmung für das Novum der Wahl des Personalrates unter Beteiligung von studentischen Hilfskräften als Schwerwiegendes

Unterstützung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

http://www.stura.htw-dresden.de/members/PaulRiegel/arbeitszeit/taetigkeitserfassung-1.-quartal-2016

CoCo zu SysAkk, Joshiee und Johann zur Sitzungsleitung (eben nicht nur Protokollerstellung)

"normal arg" Engagierte Laurine, PT Marcel

manghafte Klarheit zur Verwendung der Mittel (Ausführung des Haushaltsplan) als Schwerwiegendes

Wie ist das mit den Möglichkeit zur Verwendung von den 750 € der Referatsleitungen? Geht das auch über "das Budget" (aka Ansätze gemäß Haushaltsplan) hinaus?

Besteht die Möglichkeit, dass Fachschaftsräte, die Projekte angehen möchten und die den Rahmen an finanziellen Mitteln überschreitet, bereits Mittel, die die Grundversorgung darstellen, erhalten können.

Sitzungsende 21:15

Die nächste Sitzung findet am 03.05. 2016 um 18:00 Uhr statt.

Johann Boxberger		Georg Polte
Sitzungsleitung		Protokollführung

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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Protokoll 7. Sitzung StuRa 2016

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

Abwesende

Formalia

TOP Verabschiedung der letzten Protokolle (Vertagt)

1. Wahlen StuRa 2016

1.1 Wahlen beratender Mitglieder

Ergebnis:

2. selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2016 (2/3 Mehrheit notwendig)

Abstimmung

Ergebnis

3. Verbreitung des Artikels : MLP und CO am Campus

Ergebnis:

4. Keine kooperation mit MLP

Ergebnis

3. Anpassung der Härtefallordnung (2/3 Mehrheit notwendig), (nicht fristgerecht)

4. Unterstützung der FSRä zur Ausstattung der FSR Räume (nicht fristgerecht)

5. 2. studentischer Hochschulrat 2016

Ergebnis:

8. Anschaffung eines Wasserkochers

Ergebnis

9. Anschaffung von Wandtattoos - StuRa

Ergebnis

8. Anschaffung von Wandtattoos - Faranto

Ergebnis

9. Anschaffung Farbleitsystem

Ergebnis

10. Anschaffung eines Werkzeugkoffers

11. Anschaffung von Fensterfolien für den StuRa

12. Einkauf von Kaffee für den StuRa

Ergebnis

13. Anschaffung eines neuen Switch

Ergebnis

14. Anschaffung neuer Rechentechnik Für das A-Gebäude

18. Kostenübernahme für Ingenieure ohne Grenzen e.V

19. AE für die Umfrage zum RK

20. AE für den Lagerumzug S522/23

Ergebnis

21. Aufwandsentschädigung 1. Quartal 2016

AE Referat Kultur (2.370€)

Ergebnis

AE Bereich Sitzungsleitung (625€)

AE Referat Verwaltung (900€)

AE Referat HoPo (305€)

Infotop zu aktuellen Geschehnissen

Berichte

**2. selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2016 (*2/3 Mehrheit notwendig***)

**3. Anpassung der Härtefallordnung (*2/3 Mehrheit notwendig), (nicht fristgerecht)***

**AE Referat Kultur (*2.370€)***