Protokoll 15. Sitzung StuRa 2016

Protokoll der 15. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

Datum	2016-29-11
Ort	A106
Sitzungsleitung	Johann Boxberger Georg Polte
Redeleitung	Georg Polte
Protokollführung	Johann Boxberger Stephan Scherzer

Joschiee=Joshiee=Georg Polte

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Stephan Scherzer
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Robert Kestel

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Lorenz Laux
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Bastian Hunger
Fabian Reinhardt

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

Laurine Keller
Melissa Prünte
Georg Polte

beratende Mitglieder

Gäste

Margarethe Wolf
Betty
Ralph

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Jennifer Pieschner

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:19 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Georg Polte bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Johann Boxberger und Stephan Scherzer bieten sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7/10 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen, die folgende Tagesordnung zur 15. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

TOP "Schreiberwerkstatt" wird aufgenommen.
Keine Gegenrede, damit aufgenommen.

TOP "Ordnung der Studentinnen- und Studentenschaft" wird vertagt auf die nächste Sitzung vertagt.
Formelle Gegenrede.
Abstimmung: 2/3/2, damit vertagt auf nächste Sitzung.

ITOPS "Pfandrückgabe" und "Game of Bones" werden aufgenommen.
Keine Gegenrede, damit aufgenommen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP Verabschiedung der letzten Protokolle

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Protokolle der folgenden Sitzungen zu verabschieden.

13. Sitzung 2016 (Abstimmung): Vertagt, da noch nicht fertig.
14. Sitzung 2016 (Abstimmung): Ohne Gegenrede angenommen.

TOP 1: Wahlen StuRa 2016

Beratende Mitglieder:

Marcus Heisig stellt sich vor. 3. Semester WING, möchte im Referat Kultur mitarbeiten. Hat schon Erfahrung in dem Thema. 24 Jahre.

Joshiee: Kannst du dir vorstellen, auch in anderen Referaten mitzuwirken?

Marcus: Ja.

Florian Fulroth stellt sich vor: Studiert im BWL 3. Semester. Möchte gern im Referat Finanzen einsteigen und hat da die letzten Wochen auch schon begonnen, zu arbeiten. Gelernter Steuerfachangestellter, 27, männlich
Joshiee stellt Sarah vor: Sahrah ist neu, aktiv im Ref Studium, möchte als beratendes Mitglied in die Sentaskommisssion Lehre und Studium. Joschiee unterstützt Wahl.

Wahlkommission:
PET, Johannes A.
Wahlpause bis 17:37

2. Gehaltserhöhung Sachbearbeiterin

Wird vom Antragsteller vertagt

3. Kinderweihnachtsfeier

Marcel: Wie zur letzten Sitzung angesprochen, wollen wir die Ausrichtung der Weihnachtsfeier gern mit max. 250€ unterstützen. Man kann auch auf 150€ runter gehen, aber das wäre dann alles sehr knapp. Daher ist die 250 € inkl. Puffer zu sehen. Werbung wird per Facebook und Flyer gemacht. Ungefähre Teilnehmerzahl beträgt 30 bis 40 Kinder (zzgl. Eltern). Was noch dazu kommen würde wäre eine AE für zwei Personen, die mit den Kindern basteln. Das ist im Antrag enthalten.

Änderungsantrag vom Antragsteller, dort eine AE in Höhe von 70 € zu hinterlegen.

Fabian: Warum beantragt ihr so wenig Puffer?

Marcel: Ich habe mit der Referentin der Hochschule gesprochen. Das ist die ungefähre benötigte Summe, aber mehr Puffer ist immer willkommen.

Laura: Ich würde es gern bei 250€ belassen, damit es zwischen Hochschule und StuRa ausgewogen bleibt.

Abstimmung:

Keine Gegenrede zum Antrag --> angenommen

Wahlergebnisse:

Marcus Heisig: 7/0/0 Er nimmt die Wahl an.

Sarah: 7/0/0 Sie wird benachrichtigt.

Florian 7/0/0 Er nimmt die Wahl an.

4. Ordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Zu Beginn der Sitzung per Abstimmung vertagt auf nächste Sitzung

5. Erneuerung der Finanzordnung

Georg: Gibt es schon eine Rückmeldung von der Hochschule?

Laura: Nein, keine Lebenszeichen. Wir warten wohl umsonst auf etwas, daher würde ich es beschließen, mit Änderungen.

Joshiee: Der FSR MBau stellte einen Änderungsantrag §11 Satz 2: Anpassung: "Für Fachschaftsräte gilt ein Höchstbetrag von 250€".

Fabian: Unsere Finanzerin wollte ein höheres Budget, wenn man mal eine Veranstaltung hat.

Laura: Ich unterstütze den Änderungsantrag, da die Sparkasse Geld für Einzahlungen nimmt.

Änderungsantrag vom Antragsteller angenommen.

Änderungsantrag FSR MBau: in § 10 Absatz 2 : "Sockelbetrag 500 Euro "

Laura: Ich finde die 500€ Sockel nicht unterstützenswert. Es ist zu viel. Sollten die Gelder jedoch mal nicht reichen, kann man immer noch Anträge im StuRa stellen.

Georg: Wir haben jetzt eine Steigerung von 150 auf 250€, aber das sollte man langsam angehen lassen. Für kleine Fakultäten ist das eine riesen Hilfe, für Größere nice-to-have.

Paul: Gerade in dem Zusammenhang kann man es sich einfach machen und auf die Fakten schauen. Mit dem Sockelbetrag sollen Grundsachen abgedeckt werden, wie Bürokram u.ä.. Für die entsprechenden grundsätzlichen Arbeiten finde ich 500€ nicht verkehrt.

Robert: Der StuRa hat ein Budget von 300€, das reicht. 500€ braucht man nicht für Büromaterial.

Georg: Der FSR WiWi hat auch keine Büromaterialkosten höher als 500€.

Florian: Gibts da eine Konkrete Begründung?

Fabian: Nein.

Bastian: Es ist nicht unbedingt nötig.

Robert: Nimmt der Antragsteller den unnötigen Änderungsantrag zurück?

Fabian: Nein.

Abstimmung:

Formelle Gegenrede

Abstimmung: 0/4/3, damit abgelehnt

Laura: Änderungsantrag §2 Abs. 2: Das akademische Jahr ist falsch angegeben. Korrektur von 1. September bis 31. August.
Als Antragstellerin angenommen

Laura: Änderungsantrag: §11 Abs. 3 Satz 2: Der StuRa-Kassenbetrag wird auf 1500€ erhöht.

Als Antragstellerin angenommen

Bastian: Der Haushaltsplan ist bis wann abzugeben?

Georg: Den müsst ihr nicht abgeben, sondern intern im FSR beschließen.

Formale Gegenrede

Abstimmung: 7/0/0 -> Antrag angenommen

6. Bezuschussung der Teilnahme des FSR BA an der Betonbootregatta

Ralf: Es geht darum, dass wir mit unseren Studierenden ein Boot aus Beton bauen möchten, und ihnen zeigen wollen, wie man was mit diesem Material anstellen kann. Damit wollen wir nach Köln zu einer entsprechenden bundesweiten Regatta fahren und teilnehmen.

Johann: Änderungsantrag: Streichung der Fahrzeugkosten. Ihr könnt die HTW-Fahrzeuge nutzen.

Joshiee: Fahrzeuge können nur von Hochschulmitarbeitern genutzt werden.

Johann: Ich ziehe zurück.

Lorenz: Ihr sucht noch Sponsoren, obwohl alles abgedeckt ist?

Ralf: Ja, wir suchen.

Lorenz: Waurm jetzt 2100€ statt 400€ wie 2013? Warst du beteiligt damals?

Ralf: Kann ich nicht beurteilen, ich stellte damals den Antrag nicht.

Florian: Prinzipiell, wenn man sagt, dass daran Leute teilnehmen, kann man schon sagen, das die Leute ihre Anfahrt weiter bezahlen. Wenn der FSR WiWi sowas wie die Fahrt nach Hohenstein macht, ist das auch so.

Ralf: Es werden ja auch Mittel für Seminare bezahlt, und das ist ja ein Seminar.

Florian: Ja, aber wir von den WiWis bezahlen sowas selbst.

Joschiee: Das kann man nicht vergleichen. Das ist nicht nur eine Spaßveranstaltung, da wird gearbeitet und gelernt.

Laura: Habt ihr bei eurer Fakultät nach Unterstützung gefragt?

Ralf: Ja! aber vor 4 Jahren belief sich die Unterstützung auf nur 50 €. Vor 2 Jahren gab es gar keine Unterstützung, auch nicht von Firmen.

Laura: Wann ist das nochmal?

Ralf: In der 2. Juniwoche 2017. Wir müssen das nur jetzt anmelden.

Stephan: Ich sehe das Problem nicht. Ihr wollt das der FSR BA selbst Sponsoren sucht. Das können sie ja machen und werden sie auch währenddessen machen. Damit können sich die Kosten für den StuRa noch weiter reduzieren.

Lorenz: Wer kann da mitmachen?

Ralf: Es ist für alle gedacht, wird aber an sich nur von der Fakultät genutzt.

Lorenz: Aber es können auch andere teilnehmen?

Ralf: Jupp.

Neue Feststellung Beschlussfähigkeit: 8/9 17:56 Uhr

Joschiee: Das ist sehr unterstützenswert, da es dem Austausch dient. Und viellecht finden sie ja noch Sponsoren.

Ralf: Der Dekan hat auch sehr viel privat gespendet.

Laura: Änderungsantrag: Formulierung auf "bis zu 2.100 €"
Wird vom Antragsteller übernommen

Paul: Aus meiner Sicht bedeutet das, dass wir eine Bezuschussung geben. D.H., der FSR macht die Abrechnung. Aber hier würde der StuRa die Abrechung machen. Das ist das, was in der Finanzordnung unter weiterer Bezuschussung steht.

Abstimmung:

Keine Gegenrede -> Antrag angenommen

7. Finanzielle Unterstützung 38. PVT 16. - 18.12.2016 in Leipzig

Paul: Für Fragen stehe ich zur Verfügung. Aber ich habe nichts weiter dazu zu sagen.

Joshiee: Gibt es Fragen?

Robert: Warum sollen wir den StuRa Leipzig unterstützen?

Paul: Vielleicht hat Elisa das im Rahmen der Antragstellung nicht klar genug definiert. Das Ganze läuft über die KSS. Der StuRa der Uni Leipzig ist der StuRa, der sich die Arbeit macht, das ganze für alle zu veranstalten. Daher wird bei allen angesprochenen StuRa nach Unterstützung angefragt.

Robert: Aus der Auflistung geht hervor, welcher StuRa zu welchen Beträgen angefragt wurde. Warum sind die HTW mit so viel angefragt, obwohl die Uni Leipzig viel größer ist?

Paul: Das kann ich dir sachlich nicht erklären. Doch aus meiner persönlichen Mentalität sind wir die, die inhaltlich das wenigste machen, daher könnten wir das finanziell am meisten unterstützen

Robert: Was ist der Nutzen?

Joshiee: Wir hatten die Tage was wie die Systemakkreditierung und haben auch die Programmakkreditierung. Und die Leute, die zu diesen Treffen uns Seminaren gehen, sind Leute, die das entsprechend machen. Damit können sich die studentischen Vertreter informieren und darauf hinwirken, dass wir vernünftig akkreditierte Studiengänge haben. Daher finde ich das unterstützenswert.

Paul: Ich finde es befremdlich, diese Frage "Was ist der Nutzen, Gewinn?" So kann man als Körperschaft öffentlichen Rechst nicht sprechen, wenn man solche bestimmten Aufgaben hat. Vor allem, wenn man genau dafür Geld bekommt.

Stephan: GO-Antrag: Sofortige Abstimmung

Robert: Inhaltliche Gegenrede

Abstimmung: GO-Antrag: 5/2/1, damit angenommen

Ende der Debatte.

Abstimmung:

Formelle Gegenrede

6/1/1, damit angenommen

8. Anschluss an den Offenen Brief zum Thema VG Wort

Joshiee: Könnte bitte jemand die Redeleitung übernehmen?

Paul: Mach ich gern.

Keine Gegenrede

Joshiee: Aus meiner Sicht ist der Antrag selbsterklärend. ich fände es schön, wenn wir endlich Handlungen vornehmen. Es ist auch schade, dass der StuRa erst jetzt, nach den Fachschaften, hier aktiv wird.

Stephan: Tolle Sache. Ich finde es toll, dass du das machst.

Joschiee: Wir werden auch mit dem Dekanat darüber reden, wie die zum Inhalt stehen.

Abstimmung:

Keine Gegenrede, damit angenommen

9. Positionierung zum HEP 2025

Joschiee: es geht mir auch hierdarum, dass der StuRa auch Inhalte Liefern kann. Ich sprach es schon mehrfach an. Trend ist es leider, dass immer mehr Drittmittel nötig sin, um die Hochschulen zu finanzieren. Der Bildungs und Forschungsetat der Sächs. Landesregierung wurde leider wieder deutlich reduziert. da auch die Hochschule mehr auf gute Noten aus ist, anstatt Wissen zu schaffen, bedarf es besonders dem studentischen Einfluss hierauf. zu Fragen den HEP können auch Fragen an den Vertreter des LSR (Lorenz) gestellt werden.

Johann: Das Thema lag schonmal auf dem Tisch bei der ChemSa (Konferenz sächsicher FSR mit Chemie drin), vor einem halben/dreiviertel Jahr. Die Inhalte davon können wir gern zur Verfügung stellen

Paul: Angenommen wir beschließen das, wer macht das und was passiert, wenn der das nicht macht.

Joschiee: Ich würde das natürl auch alleine beschließen. Aber ich weiß, das es hier Leute gibt, die Interesse an der Mitarbeit hier haben.

Paul: Es wäre gut, wenn auch im Protokoll stehen würde, dass die Personen, die daran Arbeiten, auch ein Positionspapier eigenständig veröffentlichen dürfen

Joschiee: Das wa rso geplant. Ich will das bis 31.12. haben, und er STura tagt nur noch einbmal in diesem jahr. Wir können auch gerne noich de Demo veranstalten

Paul: Wäre es für dich Okay, die Vertretung vom FSR entscheidet das, was als Positionspapier veröffentlicht wird?

Josachie: Die Vertretung des LSR wird natürlich hier mit eingebunden.

Joshiee: GO-Antrag: Feststellung Beschlussfähigkeit: 7/9 -> Beschlussfähig

Abstimmung:

keine Gegenrede, damit angenommen.

GO-Abtrag TOP "Finanzantrag Model United Nations" vorzuziehen:

Ohne Gegenrede angenommen

10. Finanzantrag Model United Nations

Joshiee: Für wie viele Teilnehmer, wie hoch sind die einzelnen Kostenpunkte, inwieweit wurde es vorher an der HTW beworben?

Margarete: Wir sied die Chairs des Model United Nation Club, wir sind Teil einer weltweiten Vereinigung, die sich trifft, und unterhält sich auf Englisch über Weltpolitik, Gesellschaft usw.. Wir haben da neue Leute rekrutiert und wollen wie jedes Jahr auf eine Konferenz gehen, wo die UN nachgestellt wird. Das läuft nach klaren Regeln ab.

Betty: Wir waren letztes Semester im April auch auf Konferenz in Dresden. Dadurch haben wir gespart. Und es wäre schön für die Mitglieder, auch mal ne internationale Konferenz zu erleben. Daher wollen wir ins Ausland, dazu brauchen wir eure Unterstützung. Man lernt so viel, besonders neue Menschen kennen. Privat hat leider nicht jeder die Mittel, sowas zu organisieren.

Margarete: Vor 2 waren war es in Frankreich. Maastricht ist die größte Konfernz in Europa. Dabei ist dann auch eine Reise zum Europäischen Gerichtshof.

Betty:Dabei werden wir auch von Prof. Sonntag und anderen unterstützt. Leider jedoch nicht finanziell. Es gibt Konferenzgebühren, Reisekosten, Übernachtung im Hostel, die unterstützt werden müssten. Wir haben auch einen Eigenanteil einkalkuliert. 11 Mitglieder würden gern mitwollen.

Joshiee: Der Eigenanteil beläuft sich dann auf rund 1.000 €?

Magarete: 120 € pro Person, also 1.320€

Joschiee: Was beinhalten die Teilnahmegebühren?

Margarethe: Noch keine Übernachtung. Verpflegung würden wir selbst tragen.

Lorenz: Habt ihr auch an andere Sponsoren gedacht?

Marga: Ja. Es gab keine.

Lorenz:: Würdet ihr auch eine Pressemitteilung rausgeben, dass der StuRa Sponsor ist?

Betty: Ja.

Robert: Ihr sagtet, euch unterstützen die Professoren, aber nicht finanziell. Warum?

Margarete: Es gab einfach nur noch keine Zusage.

Laurine: Ihr habt von 6000€ gesprochen. Aber das kann ja nicht nur die Reise sein.

Betty: Wir haben das auf die Leute gerechnet.

Margarete. Das sind alle Gebühren und Transportkosten decken. Verpflegung und so sind da nicht drin.

Laurine: Was wäre, wenn ihr noch Geld von der Hochschule bekommt? Würdet ihr euch oder den StuRa entlasten?

Magarete: Wir würden in erster Linie unseren eigenen Kostenanteil decken. Sollte es jedoch mehr werden, würden wir natürlich auch den Betrag des StuRa reduzieren wollen.

Robert: Das Ganze ist im April 2017. Gibt es da irgendwelche dringenden Fristen für euch, das sofort zu behandeln?

Margarete: Anmeldefristen sind großzügig, wir müssen erst im März verbindlich werden. Aber es ist natürlich besonders bei Flügen immer so: je früher, desto besser.

Laura: Ich habe hier gerade nochmal den Finanzantrag geöffnet, doch leider kann man die Einzelposten nicht erkennen.

Betty. Wir hätten Konferenzgebühren von 99€, dann Transport Dresden-Berlin für 20€, Brüssel-Den Haag 100 €, Transport Berlin-Maastricht 100 €, 300 € Übernachtung/Frühstück (pro Person)

Lorenz: Die Fahrt nach Brüssel ist unabhängig von Konferenz?

Betty: Nein, das ist im Rahmen der Konferenz. Wenn wir das Geld dafür nicht aufbringen, könnten wir nicht mit nach Brüssel. Das sowas wie eine Einführung für Maastricht.

Lorenz: Dann sind eigentlich die Kursgebühren 200€.

Betty: Nein man kann die auch einzeln besuchen.

Änderungsantrag: ändern zu "mit bis zu 5000€" unterstützen

vom Antragsteller angenommen

Florian: Gibt es auch die Möglichkeit, für Nicht-Klubmitglieder teilzunehmen?

Betty: Wir bereiten unsere Teilnehmer schon vorher intensiv darauf vor. Denn die Regeln sind sehr streng.

Marga: Es gibt auch Komitees, in die man nicht reindarf, wenn man manches nicht weiß.

Laurin: Ich finde das Projekt toll und unterstützenswert. Aber es sind nur 11 Leute, und damit eine abgeschlossene Gruppe. Ich würde daher darüber nachdenken, ob man nur die Konferenzgebühr übernimmt und nicht die Reise nach Brüssel?

Betty: Wir nehmen jeden auf, der kommen will. Wir haben aus verschiedenen Fächern Leute.

Laura: Änderungsantrag: Das Geld soll aus den Rücklagen entnommen werden.

Vom Antragsteller angenommen.

Robert: Müssen es unbedingt 11 Leute sein, oder könnten es auch weniger sein?

Betty: Wir haben momentan 18 Mitglieder, es gibt aber begrenzte Plätze. Und es wäre fatal, manchen zu sagen, du kannst nicht mit, weil das Geld nicht reicht.

Marga: Schon wer dreimal nicht kommt, kann nicht mitfahren. Wir wollen ja auch nur wirklich interessierte Leute.

Paul: Das ist grundsätzlich gut. ABER: Vielleicht könntet ihr nochmal eine Pro-Kopf-Kostenzahl sagen. Außerdem: Wie viele könnten nicht teilnehmen, wenn kein Geld vom StuRa kommt? Ferner: Fändet ihr es okay, dass alle, die hier mit einem so hohen Betrag gefördert werden würde, nicht mitkommen könnten, wenn diese Förderung nicht geschehen würde?

Marga: Sicher gibt es immer Leute, die das Geld hätten. Aber das würde trotzdem zu viele abschrecken.

Betty: Und wir wissen auch, dass ihr den Club letztes Jahr unterstützt habt. Wir sind letztes Jahr extra in Dresden geblieben.

Florian: D.h. 11 Leute kommen definitiv mit. Wie hoch ist deren Eigenanteil?

Margarete: Tägliche Verpflegung (nicht Frühstück). Also wohl grob 150 bis 200€.

Stephan: Ich finde diesen Klub definitiv ein nettes und tolles Hobby, aber eben nur ein Hobby. Es ist zum großen Teil eine Selbstbespaßung. Es gibt kaum einen Gemeinnutzen.

Betty: Das ist ein Klub von der HTW und auch ein Aushängeschild der HTW. Das ist entsprechend auch ein großer Faktor für alle Teilnehmer. Es ist auch für jeden offen.

Joshiee: Es ist unterstützenswert.

Robert: GO-Antrag: Vertagung auf übernächste Sitzung im neuen Semester, da ich fürchte, es würde jetzt negativ abgestimmt werden.

Betty: Wir wären auch bereit, euch noch entgegenzukommen, gebt uns ein Feedback!

Abstimmung: (3/1/1)--> Abgelehnt

Joshiee: Es besteht keine Gefahr auf ein negatives Votum. Und mit einer Zustimmung des StuRa ist ggf. die Hochschule im Zugzwang.

PET: Aus eigener Erfahrung werden Auslandsbesuche auch gern von den Fachschaften unterstützt. Ich würde es auch gern unterstützen, da es eine tolle Sache ist. Werden die Ergebnisse daraus auch an der HTW verbreitet?

Marga: Wir können auch gerne einen Erfahrungsbericht darüber veröffentlichen, oder einen Vortrag halten.

Laurin: Ich würde vorschlagen 99€ für die 11 Person (1089€ ) und dann die Transportkosten übernommen werden und dann zusammen 2.500€ übernommen werden.

Marga: Wir wollen auch einen Teil selbst tragen, denn ein Geschenk wird nicht so sehr geschätzt. Aber 200€ p.P. sind einfach zu heftig, das hat man nicht flüssig.

Florian: GO Antrag: Vertagung, da wir gern die schriftliche Aufschlüsselung der Kosten hätten. Und was ist die Schmerzgrenze der Leute?

Betty: Können wir machen. Die Schmerzgrenze ist bei 120€.

10 Minuten Pause

Marga: Wir haben zwecks Nachhaltigkeit beschlossen, nach dem Event eine Veranstaltung zu veranstalten mit einer politisch relevanten Person, um Werbung zu machen und Ergebnissen politisch Interessierten zu präsentieren.

Joshiee: Wir haben jetzt auch die detaillierte Aufschlüsselung per Beamer dargestellt. Reicht das?

Laura: Wir hätten es gern im Antrag.

Joshiee: Wird gemacht.

Florian: Zieht zurück.

Laura: Ich habe nachgerechnet. Es wären momentan 165€ Selbstbeteiligung p.P..

Margarete: Wir würden gern auf euch zählen und es schnellst möglich fix machen.

Betty: Wir hoffen auch auf eine baldige Entscheidung der Hochschule, die jedoch bisher nicht erfolgte.

Betty: Wir würden unsere Selbstbeteiligung auf 100-120€ reduzieren, und dann euch entlasten.

Florian: Wäre es für euch akzeptabel, wenn wir euch erstmal nur 2.500 € zum Beispiel zur Verfügung stellen, sodass ihr für den Rest weitere Sponsoren sucht?

Marga: Dann würde nur die selbe Prozedur von vor anfangen. Wir müssten das selbe wieder neuen Leuten erklären. Wir brauchen Sicherheiten, sonst können wir nicht weiterarbeiten.

Betty: Wir verstehen euer Anliegen, doch die Gespräche laufen ja schon. Wenn die Hochschule Mittel zur Verfügung stellt, weid ihr die Ersten, die entlastet werden.

Marga: Wir werden auch den maximalen Betrag von der Hochschule holen, egal, was wir von euch bekommen.

Stephan: Go-Antrag auf sofortige Abstimmung

formelle Gegenrede

Abstimmung: 5/1/1, damit angenommen

Abstimmung:

formelle Gegenrede

4/1/2, damit angenommen

ITOP I. Bericht 1. Treffen "Make StuRa/FSR great again" und

11. Entsenden von vertretungsberechtigten Personen in die Fachschaftsräte der HTW Dresden

Johannes: Vielen ist bewusst, dass die Arbeit des StuRa verbessert werden kann. Protokoll zu unserem letzten Treffen gibt es irgendwo auf der StuRa-Seite. Was haben wir gemacht: Probleme bei Kommunikation festgestellt, Organisation ist schlecht bis sehr schlecht. StuRa und FSR werden teilweise als Gegner gesehen. Daher kommt TOP 11. Sonst gab es ein Brainstorming zur Verbesserung, auch zur Frage an die Studierenden, warum sie sich beteiligen (im StuRa und FSR) und wie sie vom StuRa/FSR mitbekommen haben. Und diese Infos werden morgen 18.45 Uhr hier in diesem Raum in die neue Sitzung mitgebracht, um sie auszuwerten.

Joshiee: Wie möchtest du mit den FSR vorgehen, die nicht anwesend sind?

Johannes: Die Kommunikation ist Mist. Daher wäre es sinnvoll fremde Leute in die FSRä zu schicken, um dort die Probleme mal zu benennen. Das Ganze wurde auch entsprechend in einen Antrag gepackt...

Joschiee: Verständnisfrage: An sich gibt es ja dafür FSR Sprecher, die sich um ordentliche Kommunikation bemühen. Zum anderen gibt es ja die stimmberechtigten Mitglieder als Kommunikationsweg. Wenn du jetzt jemanden als Vertretungspersonen des StuRa in den FSR wählst, nimmst du dann nicht den Stimmberechtigten und den FSR-Sprechern die Aufgabe weg? Nimmst du den gewählten StuRa-Vertretern der FSRä nicht die Legitimation, bzw. deren Funktion?

Johannes: Das ganze soll als Angebot formuliert werden. Mit der Frage, ob die FSR an einem konstruktiven Dialog Interesse haben.

Joschiee: Also wollt ihr nicht die bisherigen Kanäle (Sprecher, FSR-Vertreter) ausnutzen?

Florian: Das Problem war, dass sich viele darüber beschwert haben, dass die Kommunikation so scheiße ist. Deswegen der Vertreter, der sagt: kotzt euch bei mir aus, ich sage dann im StuRa, was falsch läuft.

Paul: Bei denen, wo es läuft, läuft es. Bei Info weiß man, dass es läuft, bei den WiWis ebenfalls. Bei FSR ET und LaUCh scheint die Kommunikation zu funktionieren. Die 3 FSRä, die nicht hier sind, scheinen das große Problem zu sein (Geo, B/A, Gestaltung).

Johannes: Danke, Paul.

Stephan (Info): Die Frage ist, was die Fachschaftsräte am StuRa und andersrum zu kritisieren haben. Das Problem ist auch besonders das böse Blut aus alten Generationen und gewissen Individuen.

Joschiee: Das ist wohl ein langfristiges Projekt. D.H., dass die "Verantwortlichen" da regelmäßig Treffen veranstalten und nachhaltige, konstruktive Ergebnisse festhalten?

Johannes: Es geht nicht um eine wissenschaftliche Evaluierung der Kommunikationsprozesse, sondern darum, dass sich die Kommunikation wieder auf ein gesundes Maß einstellt.

Joschiee: Wird dieser Prozess auch entsprechend dokumentiert? Es gibt Ups und Downs im StuRa, und es wäre gut, wenn Probleme und deren Lösung dokumentiert werden.

Johannes: Ich nehme das mit der Doku mit auf.

Stephan: Es ist nebenbei auch das große Problem, dass die Mentalität in den Fachschaftsräten geändert werden muss, und die FSRä entsprechend auch sich für Arbeiten im StuRa verantwortlich fühlen und besonders große FSRä sich beteiligen. Da dies jedoch nicht geschieht, kann es geschehen, dass manche Aufgaben nicht perfekt gelöst werden und man dann auch immer sehr leicht über den StuRa meckern kann. Von der anderen Seite, muss auch der StuRa lernen, Aufgaben und Themen stärker mit den FSRä kommunizieren und diese entsprechend zu involvieren.

Paul: Was dabei rauskommt, bleibt spannend. Joschiee stellte die Nachhaltigkeit in Frage, und das finde ich gut! Es ist im Stura nämlich unüblich, sich selbst zu hinterfragen., woran es eben liegt, dass es nicht läuft, woran es liegt, dass Leute zurücktreten. Und es ist spannend, dass es hier 4 Leute gibt, die sich beteiligen wollen. Das finde ich voll gut.

Laurin: Sofortige Abstimmung

ohne Gegenrede, damit angenommen

Abstimmung:

keine Gegenrede, damit angenommen

12. Beamerumzug ins A-Gebäude

GO-Antrag von Paul: Sofortige Abstimmung

Robert: Inhaltliche Gegenrede: Es gibt keine technischen Möglichkeiten.

GO-Abstimmung: (4/3/0), damit angenommen.

Abstimmung:

Inhaltliche Gegenrede

(1/2/3), damit abgelehnt

13.Haushaltsplan 2017

GO Antrag von Joshiee: Vertagung auf nächste Sitzung.

14. Raum für die Schreibwerkstatt

Robert: Unterstützenswert, weil der Raum eh nicht ausgelastet wird.

Abstimmung:

Paul: Inhaltliche Gegenrede: Ich glaube nicht, dass der StuRa den Raum ordentlich genug halten wird für solche Veranstaltungen. Ich sehe, wenn der Antrag durch ist, die Mitglieder hier in der Pflicht.

Abstimmung: (6/1/0), damit angenomen

Joschiee: Die Mitglieder der Exekutive und die Stimmberechtigten werden sich um Ordnung bemühen.

ITOP

II. Bericht zu Beschluss Finanzielle Unterstützung Klage gegen Hochschule bezgl. Exmatrikulation (nicht-öffentlich)

Joschiee: Vertagt auf nächste Sitzung mangels Vorbereitungsmöglichkeiten.

III. Pfandrückgabe

Joshiee: Im Rahmen der LuIse standen in der Küche 4 Kästen Leerpfand, die dann verschwunden sind.

Max: Die hat Benjamin Flache in den FSR Info gestellt.

Robert: Das ist auch schon vorher mal passiert.

Paul: Einmalige Richtigstellung: Bei der Hochschulbrause ist das NICHT passiert.

Joschiee: Es wäre schön, wenn Pfand einfach wieder zurückgebracht wird, damit ordentliche Pfandabrechnungen gemacht werden können.

IV. Game of Bones

Robert: Während des Wahlcafes kam eine Frau von der TK auf uns zu.

Paul: GO-Antrag: Sofortiges Ende der Debatte. Das ist doof und sowieso doof.

Inhaltliche Gegenrede

Paul zieht seinen GO-Antrag zurück.

Joshiee: Es ist kurzfristig, dennoch können wir die FSRä fragen, ob sie Bock haben.

PET: Das Ganze ging nur an Hr. Breuer, der es alles auch viel zu spät erhalten hat.

Andreas: Es muss nur ein Mitglied im FSR sein. Damit ist es super einfach, ein Team zusammenzustellen.

Berichte

1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte

FSR WiWi: wann werden die Plakate(Wahlen) bekannt gegeben und ausgehangen?

Stephan: Das wollte eig. Laura machen, aber das hat jetzt ein Gestalter übernommen. Ich werde ihn nochmal nach dem aktuellen Stand fragen. Es gibt Plakate mit Geschcitern drauf, und universelle werbung für die Wahlteilnahme an sich.

Joschiee: 2600€ werden auf jeden Fall reichen.

Laura: Wollt ihr in die Unidruckerei gehen? Dort gibt es Nachlass.

Stephan (Info): Hast du grade gesagt, dass die Flyer nicht fakultätspezifisch sind?

Stephan: Es gibt welche, wie der Stand dazu ist, weiß ich aber noch nicht.

2. Referate
1. studentische Selbstverwaltung & Organisation

1. Administration Rechentechnik

Bericht nach einem Jahr "Ableiten von Mails, die als SPAM gekennzeichnet bei uns ankommen": etwa genau 100.000 abgeleitet! (keep calm - no spam?)

Rechentechnik hat Spam eingedämmt.

Stephan (Info): Ich bekomme aber immer noch Viagra-Mails. Kannst du das unterbinden?

Joschiee: Man kann es nie ganz abstellen.

Paul: Ich glaube nicht, dass das zweckmäßig ist, hier zu entscheiden, was Spam ist, denn wir beziehen uns auf die Spamfilter der HTW Dresden.

Mail Bouncing: Mitglieder darauf hinweisen zu prüfen wie voll das Postfach ist ggf löschen oder vergrößern lassen.

Joschiee: Es wäre nett, wenn die Leute ihr Postfach öfter mal ausmisten würden, oder beim Dez. Rechentechnik mehr Speicher beantragen würde, wenn das Ding voll ist.

2. Schulungen

LuISe fand statt!

4. Ausschüsse

Paul: Wie läuft das mit dem Haushaltsplan weiterhin?

Laura: Finanzen wird zusammentreten und den Haushaltsplan für 2017 erstellen.

5. Senat + Senatskommissionen

1. SKLuSt

Lorenz: Sind alle Plätze besetzt worden?

Joschiee: Nein. Momentan besteht kein Kontakt zum Senat.

6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

LSR fand statt

10. Sprecherinnen und Sprecher

Paul: Es wäre schön gewesen, wenn es mehr Infos gegeben hätte zu Rücktritt von Svenja.

Lorenz: Was ist denn vorgefallen?

Joshiee: Es waren mehr persönliche Gründe, doch kann man auch an mehreren Punkten der Exekutive und Legislative ablesen, was hier ggf. schief läuft.

Paul: Ich fände es schön, wenn wir zumindest einmal das Wort Danke im Protokoll stehen hätten.

Joshiee: Ich möchte diesen Punkt an dieser Stelle gern aufnehmen und dir recht geben. Sonja und Svenja haben einen großen Dank verdient. Auch Danke an den anderen Erstis, von damals.

Weiters:

Joschiee: Ist Kim noch aktiv?

Robert: Ich habe seit 6 bis 8 Wochen nichts mehr von ihr gehört.

Paul: Ich wollte gern, dass heute die Grundordnungen behandelt werden, um die Geschäftsordnung final auszuarbeiten. Daher möchte ich ein Meinungsbild, ob das ganze zusammen in der nächsten Sitzung befassen wollen, oder ob wir das alles in die neue Legislatur verschieben.

Paul: Ist es gewünscht, dass ich weiter an den Ordnungen arbeite?

Meinungsbild: 6/1, damit positiv

Johannes: Ist es nicht wichtig, dass erstmal fertige Ordnungen ausgearbeitet werden? Mit Lesung und so?

Paul: Lesung ist nicht nötig. Nummerieren ist einfach nur eine redaktionelle Aufgabe. Und eigentlich sind wir auch schon weiter, es gibt schon ausgearbeitete Paragrafen.

Johann: Es könnte ausschließlich für Ordnungen eine außerordentliche Sitzung geben.

Joschiee: Soll es nächste Woche Dienstag, 18.30 Uhr eine außerordentliche Sitzung zum Beschluss der Grundordnungen geben?

Laurin: Warum nur Grundordnung?

Paul: Weil die Geschäftsordnung noch nicht fertig ist.

Abstimmung: 3 Stimmen dafür, daher wird außerordentliche Sitzung einberufen.

Ende der Sitzung: 20:50 Uhr

Die nächste Sitzung findet am 06.12 2016 um 18:30 Uhr statt.

Johann Boxberger		Georg Polte
Protokollführung		Sitzungsleitung

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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