Protokoll 7. Sitzung StuRa 2011

Formalia

Sitzungsleitung: Hendrik Wobst

Protokollant: Hermann Lorenz

Raum: S530

Datum: 15. März 2011

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten entschuldigt:

• Sophia Elsner
• Eric Lötsch
• Annette Hadler
• Christoph Uckermark

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten unentschuldigt:

• Frank Püschel
• Philipp Scherber
• Stephan Winkler

Die Sitzung wird um 19:08 eröffnet und um 22:56 geschlossen.

Sitzungsleitung und Protokollant werden ohne Gegenrede angenommen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es wird die Beschlussfähigkeit mit 9 anwesenden von 20 stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Es wird um erneute Auszählung gebeten.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es wird die Beschlussfähigkeit mit 10 anwesenden von 20 stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

TOP 1 – Verabschiedung Protokolle

Diskussion

TOP 1 wurde vorübergehend geschlossen, da der Antragsteller nicht anwesend war und um gedruckte Exemplare der Protokolle zu besorgen.

TOP 2 – Struktur Referat Soziales

Meinungsbild

Elisa Löwe forder das folgende Meinungsbild ein:

Wer ist dafür, dass das Bereich Soziales in dieser Art gegliedert wird?

Das Meinungsbild fällt mit 10 Ja- und 0 Nein-Stimmen einstimmig positiv aus.

Diskussion

Nach einer 9-minütigen Pause wird um Feststellung der Beschlussfähigkeit gebeten. Wegen Unklarheiten bei der Auszählung wird um eine zweite Auszählung gebeten. Beide Auszählungen liefern dasselbe Ergebnis.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es wird zweimal die Beschlussfähigkeit festgestellt, beide Male mit 10 anwesenden von 20 stimmberechtigten Mitgliedern. Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Elisa Löwe erläutert den bestehenden Vorschlag für die Struktur des Referats Soziales und dessen Bereiche. Sie weist extra darauf hin, dass der umstrittene Eintrag Studentenverbindungen im Bereich Freizeit entfernt wurde. Die dabei vorgestellte Struktur ist dem Anhang (Bereiche) zu entnehmen.

Es wird gefragt, was sich zur vorherigen Struktur geändert hat. Dazu wird der Wiki-Eintrag zum Referat Soziales mit der älteren Version verglichen. Es taucht auch die Frage nach dem Grund der Strukturänderung auf. Dazu erläutert das Referat Soziales, dass in der bisherigen Struktur Posten fehlten, für die sie sich verantwortlich fühlen.

Auf die Frage wer die ganzen Bereiche abdecken sollen, antwortet Elisa, dass dies vom jetzigen Referat Soziales gemacht werden soll

Der Punkt Rente wird mit Studenten aus Beamtenfamilien und Studenten, die eine Waisen- oder Halbwaisenrente, beziehen begründet.

Wo das geplante Online-Schwarze-Brett eingegliedert werden soll ist noch nicht entschieden.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 12 von 20 stimmberechtigten Mitgliedern sind anwesend. Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Wiederaufnahme TOP 1 – Verabschiedung Protokolle

Meinungsbild

Jos Eifler forder das folgende Meinungsbild ein:

Ist die vorgeschlagene Art und Weise zur Bearbeitung als Word-Dokument und eine spätere Veröffentlichung als PDF im Internet und als Protokoll in Papierform im Protokollhefter so in Ordnung?

Das Meinungsbild fällt mit 11 Ja- und 1 Nein-Stimme überwiegend positiv aus.

Diskussion

Damit die Protokolle in gedruckter Form vorliegen können und jedes interessierte, anwesende, stimmberechtigte Mitglied die Protokolle noch einmal lesen kann, wird die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Jos Eifler erläutert die Probleme, die er bei der Protokollerstellung hat. Dabei weist er mehrfach darauf hin, dass Plone für die Webpräsenz gut geeignet ist, jedoch für die Erstellung und Verwaltung von Dokumenten ungeeignet ist. Bei Bearbeitungen gehen z.B. immer wieder Formatierungen verloren. Deshalb plädiert er dafür, zukünftig die Protokolle im PDF-Format zu veröffentlichen und nur zur Diskussion eine bearbeitbare Version im Plone zu hinterlegen. Als Vorschlag bringt er das odt-Format an.

Als Einwurf werden folgende Punkte angebracht:

• Es ist recht umständlich ein PDF-Dokument im Plone hochzuladen.
• Im Plone lassen sich Links besser auf die Anträge setzen. Dies ist aber nicht notwendig, da diese dann im Anhang eingebunden werden können.
• Das nachträgliche Bearbeiten muss gewährleistet werden, da eine PDF-Datei nicht bearbeitet werden kann. Es kann zum Beispiel die ursprüngliche odt-Datei im internen Bereich mit hinterlegt werden.

Jos möchte zur weiteren Protokollverfahrensweise keinen Antrag stellen, da dieser seiner Meinung nach nicht notwendig ist. Allerdings möchte er das oben aufgeführte Meinungsbild durchführen.

TOP 3 – Struktur Referat Qualitätsmanagement

Meinungsbild

Jos Eifler forder das folgende Meinungsbild ein:

Findet ihr die vorgestellte Struktur des Bereichs Qualitätsmanagement so gut?

Das Meinungsbild fällt mit 11 Ja- und 0 Nein-Stimmen einstimmig positiv aus.

Diskussion

Jos Eifler erläutert die neue Struktur des Bereichs Qualitätsmanagement. Da die Umarbeitung schon länger her ist, kann er nicht mehr genau sagen, was er alles verändert hat; er kann aber zu einigen Bereichen Punkte nennen.

Der Bereich Lehre soll noch weiter umgebaut werden und er bittet um Mithilfe, da er sich dafür nicht ausreichend qualifiziert empfindet.

Das Thema Erstsemestler wurde an ihn herangetragen, da gerade neue Studenten der HTW angesprochen werden müssen, um zukünftig die Erledigung der Aufgaben der studentischen Vertretung gewährleisten zu können.

Zum Bereich Studieren mit Behinderung merkt Jos Eifler an, dass die Bedingungen nicht besonders gut sind. Als Beispiel führt er die Schwierigkeiten für Rollstuhlfahrer an, die nach 17:00 zum StuRa wollen. ( Zugang am Hintereingang des S-Gebäudes funktioniert nicht immer; der Fahrstuhl ist ab einer bestimmten Zeit außer Betrieb; dann erst in das Z-Gebäude um wieder mit dem Fahrstuhl ins Erdgeschoss zu fahren )

Für den Bereich studentische Vertretung plant Jos Eifler zur besseren Umsetzung gefasster Beschlüsse ein Beschlussbuch zu führen. Es wird eingeworfen, dass das Verhältnis von Aufwand und Nutzen nicht angemessen sind. Dazu meint Jos Eifler, dass er die Aufgabe gerne übernimmt und man in einem Jahr entscheiden kann wie groß der Nutzen wirklich dafür ist.

Elisa Löwe bittet für das Referate Soziales darum, den Bereich Studieren mit Kind mit einzufügen, da das Referat Soziales dahingehend auf das Referat Qualitätsmanagement verlinkt. Sobald Jos Eifler eine gute Einordnung des Bereiches findet, wird er dies nachholen.

Elisa Löwe zu beenden. Es gibt formelle Gegenrede. Da die beiden sich aber einig sind, das später zu bereden wird der Geschäftsordnungsantrag nicht weiter abgestimmt.

Jos Eifler bittet um das oben aufgeführte Meinungsbild.

TOP 4 – Weiterbildung Referat Soziales und Online-Schwarzes-Brett

Anträge

1. Elisa Löwe stellt den folgenden Antrag:

   Der StuRa möge beschließen, die Kosten von 2 x 75€ für die Teilnahme der Referatsleitung Soziales (Elisa Löwe) an einem Schulungsseminar zum Thema BAföG und Sozialberatung zu übernehmen.

   Der Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen. Damit ist die Kostenübernahme bewilligt.

2. Elisa Löwe stellt den folgenden Antrag:

   Der StuRa möge beschließen, eine Plattform in Form eines Online Schwarzen Brett zu erstellen und für die Studenten der HTW zur Verfügung zu stellen.

   Der Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen.

   Jos Eifler fordert eine erneute Auszählung, da scheinbar nicht alle anwesenden stimmberechtigten Mitglieder mitbekommen hatten, dass es eine Abstimmung gab.

   Der Antrag wurde abermals ohne Gegenrede angenommen. Damit hat sich der StuRa entschlossen, ein Online-Schwarzes-Brett zu erstellen.

3. Elisa Löwe stellt den folgenden Antrag:

   Der StuRa möge beschließen, für das Erstellen und Verwalten der Plattform Online Schwarzes Brett bis zu 400€ zur Verfügung zu stellen.

   Der Antrag wurde von Elisa Löwe zurückgezogen.

4. Maximilian Frey stellt den folgenden Antrag:

   Die Deckung der Kosten wird erst entschieden, wenn das Projekt durchgeplant wurde.

   Der geänderte Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

   Änderungsantrag

   Vinzenz Chroszcz stellt den folgenden Änderungsantrag:

   Ich stelle den Antrag, dass die Entwicklung des Online-Schwarzen-Brettes unverbindlich hochschulöffentlich ausgeschrieben wird, sollte sich keiner finden, der dies ehrenamtlich, d.h. kostenlos, erstellt.

   Der Änderungsantrag wurde nach formeller Gegenrede durch Hendrik Wobst mit 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen angenommen.

Diskussion

1. Elisa Löwe führt die wichtigsten Punkte aus dem Inhalt des Seminars auf.

   Inhalt:

   Das Seminar informiert zur Ausbildungsförderung/Sozialrecht und ihren gesetzlichen Grundlagen. Anhand konkreter Fälle werden folgende Fragen behandelt:

   • In der Fachgruppe BAföG:

     • Fachrichtungswechsel,
     • Förderungsprobleme bei Bachelor-Master,
     • Eignungsnachweis,
     • Förderungsdauer,
     • mit BAföG im Ausland,
     • elternunabhängige Förderung,
     • Vermögensanrechnung
     • usw.

   • In der Fachgruppe Soziales:

     • ALG I,
     • Elterngeld,
     • GEZ,
     • Kredite,
     • Mieten,
     • sonstige Finanzierungsmodelle
     • Sozialversicherung,
     • Stipendien,
     • Studiengebühren
     • usw.

   Behandelt werden ebenfalls die Anforderungen an das Beratungsgespräch.

   Die Frage, ob die beiden Teilnehmer im Anschluss einen Vortrag über das Seminar machen, bejaht Elisa Löwe.

   Martin Kamke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf sofortige Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede – damit kommt es zur sofortigen Abstimmung zum obigen Antrag 1.

2. Die Sitzungsleitung verliest den Antragstext.

   Bei der Antragsbegründung wird bemängelt, dass Lehrangebote nur eventuell im Online-Schwarzen-Brett geführt werden sollen. Da die aufgeführten Kategorien nicht Teil des Antrags sind, ist es nicht notwendig, das zu ändern.

   Zur Frage, warum das Online-Schwarze-Brett nur HTW-intern erreichbar sein soll meint Elisa Löwe, dass es nur für Teile des Online-Schwarzen-Brettes gelten soll. Als Beispiel führt sie die Jobangebote an. An der TU Dresden sind solche Jobangebote für die Anbieter mit Kosten verbunden. Sie möchte verhindern, dass die neue Plattform dafür missbraucht wird, Jobs für die TU anzupreisen.

   Es kommt zur Abstimmung zum obigen Antrag 2.

3. Die Sitzungsleitung verliest den Antragstext.

   Auf die Frage wie die zu Grunde gelegten 200 Arbeitsstunden zu Stande kommen, antwortet Elisa Löwe, dass sie einen Programmierer gefragt hat und er ihr diese Einschätzung genannt habe.

   Es wird darauf hingewiesen, dass der StuRa bereits einen Server besitzt und damit keine Kosten für den Betrieb anfallen. Das war Elisa Löwe so nicht bekannt.

   Es wird geäußert, dass die 400€ angebracht sind, da der vorherige Beschluss wohl sonst nicht umgesetzt werden würde.

   Maximilian Frey ist der Meinung, dass der Antrag jetzt unangemessen ist. Er sollte bei Vorlage einer wasserdichten Planung erneut gestellt werden. Deshalb stellt er den obigen Antrag 4.

   Maximilian Frey einen Änderungsantrag.

   ---

   Einschub

   Gegen 20:20 fordert der Wachdienst die Sitzungsleitung auf, den Raum zu verlassen und in einen anderen Raum umzuziehen, da der StuRa keine Berechtigung hat um diese Uhrzeit noch diesen Raum zu nutzen.

   Martin Kamke stellt den Geschäftsordnungsantrag, explizit in dem Raum S530 zu bleiben. Zur Begründung führt er an, dass im Raum S530 ein fest installierter Beamer vorhanden ist, im Sitzungsraum S523 hingegen nicht. Nach formeller Gegenrede wird der Geschäftsordnungsantrag mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgestimmt. Eine erneute Auszählung wird verlangt. Diese liefert 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Damit hat sich der StuRa entschlossen, der Aufforderung des Wachdienstes nicht Folge zu leisten.

   Bei Rückkehr des Wachdienstes erklärt Martin Kamke die Gründe für die Verweigerung. Der Wachdienst lässt den StuRa weiterhin im Raum S530 tagen.

   ---

   Der Referatsleiter Finanzen Marcus Pientka weist darauf hin, das für das Online-Schwarze-Brett nur 280€ im Haushaltsplan eingeplant sind.

   Nach Verlesen des Antragstextes zum Änderungsantrag von Vinzenz Chroszcz kommt es zur Abstimmung darüber. Darauf folgt die Abstimmung zum geänderten Antrag von Maximilian Frey.

   Elisa Löwe zieht ihren ursprünglichen Antrag zurück.

TOP 5 – Prämie für Admin

Antrag

Martin Kamke stellen gemeinsam den folgenden Antrag:

Der StuRa möge beschließen, dem jahrelangen Admin des StuRa für den äußerst zeitintensiven Aufbau der Serverinfrastruktur des StuRa eine symbolische Prämie in Höhe von 500 Euro zu überreichen.

Mit der Begründung, dass der zweite Antragsteller nicht anwesend sei, bittet Martin Kamke um Vertagung des Antrags.

Geschäftsordnungsanträge

Martin Kamke weist darauf hin, dass in der vorherigen Sitzung ein Antrag (TOP 5) verschoben wurde und stellt den Geschäftsordnungsantrag die diesen TOP noch nachträglich für die heutige Sitzung aufzunehmen. Der Geschäftsordnungsantrag wird mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Paul Riegel stellt den Geschäftsordnungsantrag einen neuen TOP zum Thema KSS und Vorstellung der Sprecher aufzunehmen und sofort zu behandeln. Der Geschäftsordnungsantrag wird ohne Gegenrede angenommen.

TOP 6 – Finanzvereinbarung KSS

Antrag

Hendrik Wobst stellt den folgenden Antrag:

Der StuRa der möge beschließen, der Finanzvereinbarung der KSS 2011/12 mit einem Beitragskorridor von 0,20€ bis 0,25€ pro Studierende/m und Jahr zuzustimmen und dieser beizutreten.

Der Antrag wurde nach formeller Gegenrede mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung angenommen.

Diskussion

Die SprecherInnen der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Anni Fischer und Michael Moschke stellen sich kurz vor. Michael Moschke sucht derzeit eine(n) mögliche(n) Nachfolger(in), da er sein Amt gegen Ende des Wintersemesters niederlegen möchte.

Treffen mit der Staatsministerin

Die SprecherInnen hatten heute ein Treffen mit der Staatsministerin des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, Frau Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. pol. habil. Sabine Freifrau von Schorlemer.

Dabei wurden folgende Punkte zur Novellierung des Sächsischen Hochschulgesetzes aufgezählt.

• Auch Mitglieder der Studienkommissionen sollen zukünftig von Gremiensemestern profitieren, andere Vertretungen, wie etwa Prüfungskommissionen, sind davon nicht betroffen.

• Für Langzeitstudenten die die 2. Wiederholungsprüfung anmelden und über der Regelstudienzeit liegen, soll eine Gebühr von 300€ erhoben werden.

• Zukünftig sollen die sogenannten Freiversuche wegfallen, da sie für die Mitarbeiter der Hochschulen einen zu hohen Arbeitsaufwand bedeuten sollen. Dies soll nicht für Studiengänge gelten, die nicht modularisiert sind.

• Die Wahlperiode für den studentischen Vertreter für Gleichberechtigung soll nur noch 1 Jahr betragen. Für den Vertreter der Mitarbeiter soll aber eine Wahlperiode von 3 Jahren gelten.

  Damit ist es für Studenten praktisch unmöglich, Gleichstellungsbeauftragter der Mitarbeiter zu werden, da die Amtszeit ein gesamtes Bachelorstudium ausfüllt und ein Masterstudium sogar überschreitet.

Zum Thema Qualitätsmanagement konnte nicht bestätigt werden, dass eine Hochschule in Sachsen dies bereits betreibt. Allerdings sollen die Hochschulen ab 2013 dazu verpflichtet werden, entsprechende Mitteilungen zu veröffentlichen.

Der Hochschulentwicklungsplan soll vorschreiben, dass die Studentenzahlen, bezogen auf das Jahr 2005, nicht sinken sollen. Dies stellt derzeit in Sachsen kein Problem dar.

Die im Hochschulpakt beschlossenen Wissenschaftsforen sollen nur durch das Direktorat, eventuell den Hochschulrat und die Wirtschaft gestellt werden. Studenten sind dort nicht eingeplant. Allerdings besteht für Studierende die Möglichkeit sich in den Arbeitsgruppen einzubringen.

Es soll geprüft werden, ob nicht Prüfungsämter verschiedener Hochschulen zusammengelegt werden können. Dasselbe soll auch für die Fremdsprachenausbildung geprüft werden.

Diese Vorgänge sind in nächster Zeit zu verfolgen und wahrscheinlich müssen dort auch Druckmittel, wie Demonstrationen, organisiert werden.

Es ist möglich, dass in der Novellierung die Anwesenheitspflicht für Übungen und Seminare wieder in das Sächsische Hochschulgesetz aufgenommen wird.

Vorstellung der KSS

Anni Fischer und Michael Moschke erklären den Aufbau der KSS und ihre grobe Zusammensetzung.

Im letzten Jahr ist es zum Zusammenschluss mit der Konferenz Thüringischer Studierendenschaften gekommen. Von beiden wird gemeinsam das Bildungswerk gestartet, welches Seminare, Schulungen und Workshops organisieren soll. Hier sind auch noch Themenvorschläge gewünscht.

Es wird darauf hingewiesen, dass der StuRa der HTW Dresden in der vorherigen Sitzung als Beiträge für die KSS 17¢ und 30¢ abgelehnt hat, 20¢, 22¢ und 25¢ jedoch durch Meinungsbilder zugestimmt hat. Im Haushaltsplan sind aktuell auch 20 bis 25¢ je Studierendem eingeplant.

Die Erhöhung der Beiträge wird notwendig, da bisher Gelder aus den Mitteln des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Verfügung standen, die jetzt aber gestrichen wurden. Gleichzeitig sind mehr Aufgaben auf die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften zugekommen. So fehlt es derzeit völlig an Mitteln für Publikationen. Auch hat die KSS als eine der wenigen Verbände einen ausgearbeiteten Standpunkt zum Bolognaprozess, der öffentlich beworben werden sollte.

Es wurde darauf hingewiesen, dass gezahlte Beiträge an die KSS, die nicht verbraucht wurden, gemäß der Statuten an die Studierendenschaften wieder zurückgegeben werden.

Zwar sind die Aufwandsentschädigungen derzeit der größte Posten der KSS, allerdings sind diese auf 200€ pro Monat und Person begrenzt. Dies kann nicht geändert werden, da dies so in der Finanzvereinbarung festgehalten ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass z.B. für die Fahrten mit dem privaten PKW an der HTW 18 oder 22¢ veranschlagt werden, bei der KSS hingegen nur 12¢.

Es wird klargestellt, dass ein Korridor für die Beiträge an die KSS festgelegt werden muss, da ein Festwert zu unflexibel ist, wenn ein anderer StuRa sagt, er möchte nicht wie alle anderen 25¢, sondern nur 20,5¢ zahlen. Damit wird der Aufwand verringert, diesen Betrag erneut abstimmen zu müssen.

Hendrik Wobst stellt den oben genannten Antrag.

TOP 7 – Urlaubsantrag

Anträge

1. Conrad Nutschan stellt den folgenden Antrag:

   Der StuRa lässt von einem Rechtsanwalt folgenden Sachverhalt prüfen:

   Ist die HTW nach derzeit geltendem Recht berechtigt, einen Antrag eines Studenten auf Beurlaubung vom Studium, die dieser mit Prüfungsrückständen aus vergangenen Studiensemestern begründet, abzulehnen?

   Der geänderte Antrag wurde nach inhaltlicher Gegenrede von Paul Riegel mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen angenommen.

   Änderungsantrag

   Elisa Löwe stellt den folgenden Änderungsantrag:

   Durch die Prüfung dürfen keine Kosten entstehen.

   Der Änderungsantrag wurde vom Antragssteller des Hauptantrages übernommen.

2. Conrad Nutschan stellt den folgenden Antrag:

   Der StuRa möge den Anwalt mit einem Kostenaufwand von 150€ plus Mehrwertsteuer in Anspruch nehmen.

   Der Antrag wurde nach formeller Gegenrede mit 3 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

3. Conrad Nutschan stellt den folgenden Antrag:

   Der StuRa möge den Anwalt mit einem Kostenaufwand von 100€ plus Mehrwertsteuer in Anspruch nehmen.

   Der Antrag wurde nach formeller Gegenrede mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

4. Conrad Nutschan stellt den folgenden Antrag:

   Der StuRa möge beschließen, wenn bis in zwei Wochen der Urlaubsantrag nach Einholen von Informationen aus anderen Quellen nicht geändert wurde, dass er sich für einen der beiden Anwälte oder für ein Angebot von einem weiteren Anwalt entscheidet, um die Sachlage zu prüfen.

   Der Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen.

Diskussion

Conrad Nutschan verliest seinen Antrag. Er erläutert, dass seit Ende des letzten Jahres auf den Bögen für einen Urlaubantrag der Satz „Prüfungsrückstände sind kein Beurlaubungsgrund!“ vermerkt. Er weist darauf hin, dass z.B. auf dem Antragsformular der TU Dresden der Grund Prüfungsvorbereitung explizit als Möglichkeit aufgeführt ist.

Er führt weiter aus, dass im letzten Jahr der damalige Prorektor eine Leitlinie zur Bearbeitung von Urlaubsanträgen herausgegeben hat. Darin steht, dass Studenten, die sich von einer Prüfung abgemeldet haben und deshalb dem Studienablaufplan nicht mehr folgen können, der Antrag auf Urlaub zu verwehren ist. Auch sollen Urlaubsanträge von Antragstellern, die wegen vieler rückstehender Prüfungsleistungen den Studienablaufplan nicht mehr erfüllen können, abgelehnt werden. Die in dieser Leitlinie aufgeführten Regelungen sind nach Ansicht von Conrad Nutschan zu schwammig formuliert.

Es kommt zu einer längeren Debatte über die Auslegung des Sächsischen Hochschulgesetzes. Dabei wird zum einen die Meinung vertreten, dass Prüfungsvorbereitungen ein Grund für ein Urlaubssemester sein können; zum anderen wird die Meinung vertreten, dass ein Urlaubssemester nicht zum Studieren da ist, sondern z.B. nur für Krankheiten oder der Finanzierung des Studiums – nicht jedoch für direkte Prüfungsleistungen.

Die ablehnende Fraktion stellt desweiteren heraus, dass – ihrer Ansicht nach – Prüfungsleistungen zwar erbracht werden dürfen, aber nicht als Begründung für das Urlaubssemester herhalten können.

Die zustimmende Fraktion führt an:

• Auf eine zurückliegende Anfrage an Frau Prof. Dr. Vogt meinte diese, dass im Urlaubssemester Prüfungsleistungen erbracht werden können und dass es als eine Art Gremiensemester angesehen werden kann.

• Das Urlaubsemester soll der Erholung dienen. Ein großer Prüfungsrückstand kann als starke Belastung empfunden werden, so dass es für einen Studenten – der sich nur auf den Abbau dieser Prüfungen konzentriert – eine starke Befreiung sein kann und er somit sein weiteres Studium ohne ein Übermaß an Stress besser verfolgen kann.

Da die beiden angeschriebenen Anwälte ein Honorar von 100€ bzw. 150€ verlangen, wird darauf verwiesen, dass die HTW einen Justiziar beschäftigt und eben dieser dahingehend angefragt werden soll. Auch Könnte Daniela Künzler eine Justiziarin der Hochschule in Zwickau anfragen. Dies würde keine Kosten verursachen. Marcel Frohberg erklärt, ein Professor der Rechtsanwalt ist, habe seiner Studiengruppe erwähnt, dass sie – egal bei welchem Problem – für eine kostenlose Beratung zu ihm kommen sollen.

Sören Sebischka-Klaus stellt den Geschäftsordnungsantrag auf sofortige Abstimmung. Dieser wird zweimal ausgezählt. Das erste Mal mit 3 Ja-Stimmen. Die Anzahl der Nein-Stimmungen und Enthaltungen konnte nicht festgehalten werden. Bei der zweiten Abstimmung gab es 4 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen. Auch hier konnte die Anzahl der Enthaltungen nicht festgehalten werden; da sie aber nichts am Ausgang der Abstimmung ändern würde, wurde auf eine weitere Wiederholung verzichtet. Damit wurde der Geschäftsordnungsantrag abgelehnt.

Elisa Löwe stellt den obigen Änderungsantrag zu Antrag 1.

Um 21:55 stellt die Sitzungsleitung durch Hendrik Wobst den Geschäftsordnungsantrag die Sitzung um eine Stunde zu verlängern. Es kommt zu formeller und durch Maximilian Frey zu inhaltlicher Gegenrede. Er merkt an, dass eine halbe Stunde ausreichend sein sollte. Die Abstimmung erfolgt mit 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung; damit wird die Sitzung um eine Stunde verlängert.

Es wird geäußert, dass es erst einmal zu einer kostenlosen Prüfung kommen soll und sollte nach dem Ablauf von zwei Wochen kein Ergebnis vorliegen, soll der Antrag auf Bewilligung der Gelder neu gestellt werden.

Elisa Löwe.

Es kommt zur Abstimmung des geänderten Antrages 1.

Es kommt zur Abstimmung von Antrag 2.

Es kommt zur Abstimmung von Antrag 3.

Stefan Jahn stellt den Geschäftsordnungsantrag den TOP 1 jetzt endgültig abzuhandeln. Es kommt zu inhaltlicher Gegenrede durch Sören Sebischka-Klaus. Der Geschäftsordnungsantrag wird mit 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Erneute Wiederaufnahme TOP 1 – Verabschiedung Protokolle

Anträge

Jos Eifler stellt die folgenden Anträge:

1. Der StuRa möge das vorliegende Protokoll der 1. Sitzung des StuRa 2011 verabschieden.

   Der Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen. Damit ist das Protokoll der 1. Sitzung verabschiedet.

2. Der StuRa möge das vorliegende Protokoll der 4. Sitzung des StuRa 2011 verabschieden.

   Der Antrag wurde nach formeller Gegenrede durch Martin Kamke mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen angenommen. Damit ist das Protokoll der 4. Sitzung verabschiedet.

Diskussion

Es kommt zur Abstimmung zum Antrag 1.

Es kommt zur Abstimmung zum Antrag 2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 13 von 20 stimmberechtigten Mitgliedern sind anwesend. Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Sören Sebischka-Klaus stellt den Geschäftsordnungsantrag noch zwei weitere TOPs in die Tagesordnung aufzunehmen:

1. Den TOP 6 der 4. Sitzung zum Thema Beschaffung der Inventaretiketten.

2. Den TOP 3 der 5. Sitzung zum Thema Beschaffung eines Aufnahmegerätes.

Nach formeller Gegenrede durch Vinzenz Chroszcz wird mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen der Geschäftsordnungsantrag angenommen.

TOP 8 – Inventaretiketten

Antrag

Beruhend auf TOP 6 der 4. Sitzung des StuRa 2011 im Bezug auf den TOP 8 der 29. Sitzung des StuRa 2010 stellt Sören Sebischka-Klaus den folgenden Antrag:

Der StuRa möge beschließen, zur Markierung des StuRa-Inventars eine Rolle abziehsicherer Etiketten für bis zu 100€ zzgl. Versandkosten zu beschaffen.

Der Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen.

TOP 9 – Aufnahmegerät

Antrag

Beruhend auf TOP 3 der 5. Sitzung des StuRa 2011 stellt Sören Sebischka-Klaus den folgenden Antrag:

Der StuRa möge, um die Audioaufnahme der StuRa-Sitzungen zu gewährleisten, den Kauf eines entsprechenden Aufnahmegerätes für den Preis von bis zu 500 Euro, beschließen.

Der Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen.

TOP 10 – Wahlordnung

Antrag

Beruhend auf TOP 8 der 27. Sitzung des StuRa 2010 stellt Martin Kamke den folgenden Antrag:

Der StuRa möge beschließen, für die Umsetzung des StuRa-Beschluss vom 09.11.2010 (27. Sitzung - TOP 8) zur Änderung der Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft bis zu 250 Euro bereitzustellen. Das Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation wird mit der Umsetzung des Beschlusses und Verwaltung der bereitgestellten Finanzmittel beauftragt.

Der Antrag wurde von Antragsteller zurückgezogen, da sich Sören Sebischka-Klaus dazu freiwillig bereit erklärt hat.

Diskussion

Nach Erklärung des Antrages durch Sören Sebischka-Klaus bereit, den Änderungsantrag kostenfrei zu erarbeiten.

Es wird erwähnt, dass Paul Riegel dazu schon einen Vorschlag über den Verteiler verschickt hat.

Sören Sebischka-Klaus, ob er für seine Arbeit eine Frist setzt. Dies möchte er nicht machen. Martin Kamke bittet trotzdem darum, den Vorschlag bis Mai zu erarbeiten.

Martin Kamke zieht seinen Antrag zurück.

TOP 11 – Studentenverbindungen

Antrag

Paul Riegel stellt den folgenden Antrag:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, Elisa Löwe von ihren Ämtern als Referatsleitungen abzuwählen.

Der Antrag wurde dem Geschäftsordnungsantrag durch Hendrik Wobst nach auf die nächste Sitzung vertagt.

Meinungsbild

Elisa Löwe forder das folgende Meinungsbild ein:

Würdet ihr gegen den Antrag von Paul Riegel stimmen?

Das Meinungsbild fällt mit 8 Ja- und 0 Nein-Stimmen einstimmig positiv aus.

Diskussion

Der Antragsteller Paul Riegel hält die geplante Aufnahme studentischer Verbindungen durch das Referat Soziales im Bereich Freizeit für unannehmbar. Er erachtet es als unannehmbar dies als Position des StuRa nach außen hin zu vertreten.

Die Referatsleiterin Elisa Löwe erklärt, dass dies nur ein Vorschlag war. Sie hat heute die neue Struktur des Referats Soziales bereits vorgestellt und diesen Punkt entfernt, da es vorher schon zu Protesthaltungen ihr gegenüber gekommen ist. Sie erklärt desweiteren, dass sie diese Position nur nach außen vertreten würde, wenn der StuRa dem so zustimmt.

Paul Riegel sagt, er habe sie direkt angerufen als er von dieser geplanten Veränderung Kenntnis gehabt hatte. Als er sie daraufhin ansprach, habe sie bejaht, dass sie die diese Position auch nach außen vertreten wolle.

Es wird geäußert, dass dies nur die persönliche Meinung von Elisa Löwe sei und eine persönliche Meinung sei niemandem zu untersagen. Es könne höchstens kritisiert werden, wenn diese Meinung nach außen hin vertreten wird und die Mehrheit des StuRa dem nicht entspreche. Dies sei aber bisher nicht der Fall gewesen.

Es wird gewünscht diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben und dort direkt als ersten TOP zu behandeln, damit sich jeder nochmals darüber informieren kann.

Es wird auch nochmals darauf hingewiesen, dass studentische Verbindungen eindeutig eine Freizeitaktivität seien und deshalb dort eingeordnet werden können.

Es wird geäußert, dass Elisa Löwe über studentische Verbindungen informieren wolle, aber jedoch keine Wertung vorgenommen werden solle. Das ganze solle so unter Freizeit veröffentlicht werden. Dem stimmt Elisa Löwe zu.

Es wird die Meinung vertreten, dass nicht davon ausgegangen werden könne, dass ein jeder Student – der die Seite des StuRa nur überfliegt – sich kritisch damit auseinandersetzt. Deshalb dürften nur solche Dinge auf der Seite des StuRa veröffentlicht werden, die ohne jegliche Bedenken empfohlen werden können. Als Beispiel wird hier aufgezählt, dass es auch die Gruppierung der Hooligans in Dresden gibt und diese auch nicht neutral beschrieben unter Freizeit aufgelistet werden könne.

Elisa Löwe meint, man könne ein Art Ausschlussklausel bei der Auflistung der studentischen Verbindungen einfügen. Andere stören sich an der Formulierung Folgende Verbindungen können wir unter Vorbehalt empfehlen. Es wird empfohlen das empfehlen durch nennen zu ersetzen. Diese Ersetzung könne auch bei anderen Aufzählungen des StuRa erfolgen.

Paul Riegel kritisiert desweiteren das Lebensbundprinzip, das seiner Meinung nach nicht mit dem Recht auf einen freien Willen eines jeden Bürgers vereinbar sei. Elisa Löwe weist darauf hin, dass es bei keiner Verbindung in der Satzung einen solchen Passus gäbe und sie teilweise direkt erwähnen, dass ein Mitglied jederzeit einseitig die Verbindung verlassen könne. Dies sei durch das Grundgesetz anders auch nicht möglich. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass gewisse Vereinigungen zwar in ihren Statuten nicht die Abschaffung des Grundgesetzes als Ziel erklären, es aber trotzdem verfolgen und teilweise so auch nach außen hin vertreten.

Es wird gefordert, dass diese Grundsatzdiskussion ein andermal fortgeführt werden solle.

Der Antragsteller Paul Riegel fordert die Abstimmung des Antrages. Er wird darauf hingewiesen, dass eine Abwahl nach der aktuellen Wahlordnung der Studentenschaft der HTW nicht möglich sei. Nur der freiwillige Amtsverzicht durch Elisa Löwe oder eine Kampfkandidatur könne sie aus ihrem Amt drängen. Paul Riegel meint, dass wenn es an dieser Formalie liege, werde er für das Amt kandidieren.

Elisa Löwe fordert das obige Meinungsbild ein.

Hendrik Wobst stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Abstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Der Geschäftsordnungsantrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Wiederaufnahme TOP 7 – Urlaubsantrag

Diskussion

Conrad Nutschan stellt den obigen Antrag 4 und es wird darüber ohne weitere Diskussion abgestimmt.

TOP 12 – coloRadio

Diskussion

Hendrik Wobst erläutert, dass coloRadio jeden Monat 1000€ benötigt. Deshalb will er gerne monatlich 10 bis 20€ durch den StuRa spenden lassen.

Er wird darauf hingewiesen, dass dies höchstens für ein Haushaltsjahr beschlossen werden kann.

Der Antrag wird wegen Diskussionsbedarf vertagt.