Protokoll der 11. Sitzung StuRa 2011

Sitzungsleitung: Paul Riegel

Protokoll: Daniela Künzler

Beginn: 19:12 Uhr

Ende: 23:00 Uhr

TOP 0:

Annette Hadler ist nicht mehr stimmberechtigt

daher nur noch 19 Stimmberechtigte

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 19 Stimmberechtigten

-> Nicht beschlussfähig

Bestellung der Sitzungsleitung: Paul Riegel (keine Gegenrede)

Bestellung der Protokollierung: Daniela Künzler (keine Gegenrede)

Aufnahmegerät wird zugeschalten

Tagesordnung

Info-TOP von Elisa Löwe kommt hinzu

Antrag von Marcus „Abweichung von der Häufigkeit der Sitzung gemäß der Satzung“

Formale Gegenrede von Maximilian Frey

Dafür 2 – dagegen 2 – Enthaltung 1 à damit Antrag nicht angenommen

Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von Maximilian Frey

7 von 19 à nicht beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung à keine Gegenrede

Protokolle:

- Protokolle die verabschiedet waren sind nicht veröffentlicht à Paul hat dies getan

- Hinweis auf die Protokolle die noch nicht

- Wie wird mit den Protokollen verfahren die nicht vorhanden sind – Hermann Lorenz wird seine persönlichen Notizen zusammen suchen (5. Sitzung fehlt, keiner weiß wer Protokoll geführt hat, 2. Sitzung ist der PC abgestürzt, also die Datei ist nicht mehr vorhanden)

- Protokoll von der 3. Sitzung ist auch verschollen – Hermann gibt wieder seine Notizen

- Protokollant der 5. Sitzung war eigentlich unbekannt, Paul fand aber Matthias Jakobi als Protokollant heraus (Jos: soll aber nach eigenen Angaben gar nicht da gewesen sein) à Paul geht dem noch mal nach

- Protokoll 6. Sitzung/2. Außerordentliche Sitzung von Jos Eifler per Mail schon rum gekommen, Anhänge hatten aber noch gefehlt, Jos hat das heut fertig gemacht, könnte abgestimmt werden

Antrag: Protokoll abstimmen

Formelle Gegenrede von Hermann, Inhaltliche Gegenrede Daniela: Anhänge sind dem StuRa noch nicht bekannt

Abstimmung à dafür 2 – dagegen 5 – Enthaltung 0 à nicht verabschiedet

- Marcus Pientka: wir sind doch gar nicht beschlussfähig?! à Paul: hätte sich eine Mehrheit gefunden, hätte ich darauf hingewiesen

- Protokoll der 8. Sitzung: wurde heut von Jos fertig gemacht (wurde noch etwas geändert)

- Paul: gemeinsames Abstimmen (öffentlicher/nicht öffentlicher Teil)

Hermann/Marcus: Gegenrede
Gegenrede von Paul: wir sind nicht beschlussfähig, nur diskutieren, keine Anträge mehr
vertragt

- 9. Sitzung: 29.3. (3. Außerordentliche Sitzung) – Jos: fand faktisch nicht statt daher auch kein Protokoll, Paul bittet die Sprecher sich der Thematik anzunehmen

- 10. Sitzung: Protokoll von Hermann – ist noch nicht abschließend erstellt

TOP 1: Referat Internationales (Finanzantrag farranto)

anteilige Kostenrückerstattung für die Teilnahme am section meeting März 2011 von Mitgliedern des faranto e.V.

Antrag (Finanzantrag) zur anteiligen Kostenrückerstattung für die Teilnahme am section meeting März 2011 von Mitgliedern des faranto e.V.

faranto e.V. (Anja Krause); 2011-03-22

Antragstext (Der Text wurde durch Paul Riegel als Sitzungsleitung als Ableitung durch den gestellten Finanzantrag für Fachschaftsräte formuliert.):

"Der StuRa möge beschließen faranto e.V. 45,- €, 30% der Kosten für die Teilnahmegebühr der Veranstaltung section meeting Prag 2011-03-18 -21, zurück zu erstatten."

Begründung zum Antrag (Text wurde dem Finanzantrag für Fachschaftsräte entnommen.):

"Kommunikationsworkshops; Terminplanung für Austausch mit Krakau & Prag; Eventmanagementworkshops; Ausbau Partnerschaft mit Pragsektion"

Vorschlag zum weiteren Verfahren (Der Text wurde von Paul Riegel als Sitzungsleitung formuliert.):

"Im Falle der Zustimmung überweist das Referat Finanzen den Betrag unverzüglich an faranto e.V.. Anderenfalls informiert das Referat Internationales faranto e.V. über die Ablehnung des Antrages."

Antrag von Paul: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8 von 19 à nicht beschlussfähig

- Einwand von Hermann, wie so stellen sie den Antrag nach der Veranstaltung?

- Marcus: wir brauchten erst die Belege

- Hermann: vielleicht vorher mal einen Kostenrahmen festlegen

- Elisa: die Rechnung kann dann nach der Veranstaltung genau beglichen werden

- Marcus: doppelte Besprechung der Dinge

- Paul: ist es egal wann sie den Antrag stellen, StuRa kann immer noch den Antrag ablehnen, es sollte aber dem StuRa zur Kenntnis über Veranstaltung gegeben werden

- Droy: unter welchem Punkt steht das im Haushaltsplan?

- Marcus: würde die Antwort darauf vertagen

Antrag von Jos: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10 von 19 à beschlussfähig

Sitzungsleitung mahnt das spätere Erscheinen an

- Markus Gork: was ist das für ein Antrag?

- Paul: steht bei der Tagesordnung, E-Mail mit Einladung und Tagesordnung kam rum

- Markus: warum sollen wir den Verein finanzieren?

- Paul: verteidigt den Antrag nicht

- Jos: wie ist das mit den 45 Euro gemeint?

- Paul: steht im Antrag, faranto wollen 45 Euro haben, das entspricht den 30 %

- Marcus: keine genaue Antwort wie sich faranto finanziert, hat sich mit Finanzerin unterhalten (Anja), hauptsächlich über Fonds von der EU und über Anträge an StuRä (HTW + TU); hat sie schon darauf hingewiesen, dass sie die Anträge in der Sitzung verteidigen sollten, StuRa sollte das trotzdem fördern, spricht

- Matthias Jakobi: würde die Leute noch mal darauf ansprechen

- Paul: wiederspricht, dass faranto hier erscheint (relativ neuer Antrag), es liegen noch ältere Anträge von faranto in der Sitzungsmappe des StuRa, faranto würde bestimmt jemanden schicken

- Markus: es sollte schon eine Zusammenarbeit mit dem StuRa geben, damit sie Gelder bekommen

- Paul: ist nur ein Verein ohne feste Finanzierung, Aufgabe: Betreuung der ausländischen Studierender, AAA eigentlich zuständig, aber faranto macht das, sogar StuRa-Belange werden von denen mit betreut; Referat Internationales eigentlich zuständig, Position vom Referat Internationales?

- Hendrik Wobst: die wurden ja nicht eigeladen

- Hermann: kann denn jemand was zur Veranstaltung sagen)

- Martin Kamke: kann nichts zur Veranstaltung sagen; findet die Arbeit des Vereins gut, pro Antrag

- Elisa: faranto sollte von der Hochschule unterstützt werden, es fehlen noch ein paar Infos zum Antrag

- Markus: ist nicht gegen Antrag oder den Verein, grundsätzlich fehlen Infos und die Möglichkeit Fragen an die Leute zu stellen

- Paul: Hinweis TOPs können auch vertragt werden, Sitzungsleitung kann dann Antragsteller einladen

Abstimmung:

Formale Gegenrede von Elisa

Dafür 7 – dagegen 0 – Enthaltung 1

è Angenommen

TOP 2: Bereich Gleichstellung (Referat Qualitätsmanagement)

Finanzantrag: Unterstützung der Initiative 2=2

Antrag von Hendrik:

"Der StuRa möge beschließen, die Initiative „2=2“ mit 120 € zu unterstützen."

Begründung zum Antrag:

Aus dem Brief, den 2=2 an stura@stura.htw-dresden.de geschickt hat (06.März.2011):

[...]

Es würde uns auch enorm helfen, wenn Ihr uns beim Bekanntmachen unserer Kampagne insbesondere an Eurer
Hochschule unterstützt und die Postkarten an der HTW auslegt bzw. unsere Kampagne auf anderen Wegen
(z.B. durch Verlinkungen, Newsletter, Social Web etc.) bekanntzumachen helft. Falls Ihr unsere Kampagne gut
findet und Euch auch direkt bei der Umsetzung beteiligen wollt, seid Ihr herzlich willkommen! Wir können
noch dringend helfende Hände und qualmende Köpfe gebrauchen!
Da Postkarten-Druck und -Verteilung, Website-Erstellung etc. trotzdem auch Geld kosten, wären wir sehr dank-
bar, wenn Ihr uns auch eine kleine finanzielle Unterstützung zukommen lasst. Außerdem würden wir uns über
die Vermittlung von Kontakten zu weiteren Unterstützern oder Vertretern der Presse sehr freuen.
[...]

3. Hintergrund
Seit dem Jahr 2001 haben schwule und lesbische Paare die Möglichkeit, eine Eingetragene Lebenspartnerschaft (ELP) einzugehen und damit ihre gegenseitige Liebe und Treue und auch die Verantwortung füreinander auf Lebenszeit zu bekennen. Die Lebenspartnerschaften waren dabei von Anfang an bei den damit verbundenen Pflichten mit der Ehe gleichgestellt. Bei den Rechten war das mitnichten der Fall.
Aufgrund ständigen politischen Drucks aber vor allem auch aufgrund zahlreicher Urteile des Bundesverfassungsgerichts wurde die Ungleichbehandlung der Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe Stück für Stück abgebaut. So gibt es im Moment im Bundesrecht nur noch wenige verbliebene Benachteiligungen, deren Abschaffung zum Teil schon von der Regierung angekündigt wurde, so zum Beispiel beim Einkommenssteuerrecht.
„Gleichstellung erreicht.“ „Ende gut, alles gut.“ mögen Sie denken. Weit gefehlt! Denn auch das Landesrecht der einzelnen Bundesländer regelt Belange der ELP. Sachsen, das sich gern als Vorbild-Bundesland sieht, verwehrt den Lebenspartnerschaften seit Jahren die verfassungsrechtlich gebotene rechtliche Gleichstellung mit der Ehe. So werden Lebenspartnerschaften in mindestens 35 Landesgesetzen immer noch ungleich behandelt. So kann beispielsweise jede Gemeinde bis zu 70 Euro für die Eintragung einer Lebenspartnerschaft verlangen, während eine Eheschließung sachsenweit nur 40 Euro kostet! Als weiteres Beispiel sei das Landesbeamtenrecht genannt. Eine verpartnerte lesbische Beamtin bekommt im Vergleich zu ihrer verheirateten Kollegin weniger Geld für dieselbe Arbeit! So steht der verpartnerten Mutter weniger Geld für ihre Kinder zur Verfügung als es bei der verheirateten Kollegin der Fall ist. Das Gleiche gilt, wenn beide kinderlos sind. Auch viele berufsständische Versorgungswerke der freien Berufe in Sachsen verweigern den Hinterbliebenen von eingetragenen Lebenspartnern eine Hinterbliebenenversorgung. Obwohl 14 von 16 Bundesländern, insbesondere auch solche mit bürgerlich-konservativen Regierungen, wie Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, ihre Landesgesetze komplett anpassten, blieben die sächsischen Regierungen tatenlos. Nicht nur, dass die aktuelle Landesregierung selbst keine Initiative zur Gleichstellung Eingetragener Lebenspartnerschaften ergreift, 2010 hat sie darüber hinaus einen Antrag der Opposition zur vollständigen rechtlichen Gleichstellung abgelehnt. Heute ist Sachsen neben Baden-Württemberg das absolute Schlusslicht in Sachen Gleichstellung Eingetragener Lebenspartnerschaften.

Damit das nicht so bleibt, muss endlich auch in Sachsen gelten: „Gleiche Liebe – Gleiche Rechte!“

Unterschreibt deshalb bitte jetzt die Petition.

4. Ungleichbehandlungen – thematisch zusammengefasst:
In mindestens 35 Landesgesetzen gibt es eine Ungleichbehandlung zwischen ELP und Ehe. Diese betreffen insbesondere:

• • Studienplatzvergabe
• • Landesstipendiumsvergabe
• • Beamtenrecht:

– Familienzuschlag
– Beamtenversorgung (Pension)
– Hinterbliebenenpension
– Beihilfen zu Aufwendungen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen, zur Gesundheitsvorsorge und Früherkennung von Krankheiten nur für Ehegatten
– Reise- und Umzugskostenvergütung sowie Trennungsgeld
– Sonderurlaub
– Berücksichtigung der Pflege des Ehegatten
– Befreiung von Amtshandlungen gegen Ehegatten
– Freistellung von Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften nur für verheiratete Beamte des Polizeivollzugsdienstes
– Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten nur für hinterbliebene Ehegatten
– Berufsständische Versorgungswerke für Ärzte, Apotheker, Rechtsanwälte, Ingenieure, Architekten und Steuerberater
– Hinterbliebenenrente nur für hinterbliebene Ehegatten

• • Bestimmung über Benutzung/Einsicht von Akten des verstorbenen Ehegatten
• • Anmeldegebühr für Begründung der Lebenspartnerschaft (40-70 Euro) teilweise höher als bei Eheschließung (40 Euro) - außerdem nicht einheitlich in Sachsen
• • Wohnberechtigung, Gebrauch der Wohnung nur für Ehegatten
• • Aufnahme von Spätaussiedlern
• • Vorkaufsrecht im Denkmalschutzgesetz nur für Ehegatten
• • Ausschluss wegen Befangenheit in mehreren Landesgesetzen
• • Juristenausbildung nicht im Bereich des Lebenspartnerschaftsrechts
• • Berufliche Aufstiegsfortbildung (Angaben nur über Ehegatten berücksichtigt)
• • Nachweis des Familienstandes
• • Elternmitwirkung an Schulen

- 120 Euro unterstützen

- Hendrik hat mit den Leuten telefoniert und die haben um finanzielle Unterstützung gebeten, es geht um Gleichstellung eingetragener Lebensgemeinschaften wie eine Ehe

- Markus: warum sollen wir das unterstützen? Was hat der StuRa mit denen zu tun?

- Hendrik: sie hatten uns gefragt, war das letzte Mal schon Thema und wurde diskutiert

- Marcus: Förderung der Toleranz und Gleichberechtigung

- Hendrik verließt seine E-Mail

- Droy: es gibt im Haushaltsplan keinen Topf dafür, 70 Euro stehen im Plan in dem Bereich, Haushaltsplan hat schon seinen Grund

- Jos: einzeln betrachtet sind 120 Euro nicht viel, aber die Summe macht den Unterschied, wir können nicht alles mit finanzieren. Vielleich ideelle Unterstützung ausbauen (Plakate, Petitionen unterstützen usw.)

- Markus: ideelle Unterstützung ja, aber besser nicht finanziell

- Hermann: Was ist genau im Haushaltsplan drin?

- Droy: nur 70 Euro über Hochschulpolitik verfügbar, Gelder für Beauftragte der Gleichstellung sind nicht dafür gedacht

- Elisa: wir sollten lieber was eigenes schaffen und nicht externe unterstützen

- Paul: bei uns im Haushaltsplan ist nur Geld veranschlag was für interne Gleichstellung gedacht ist, StuRa hat aber immer viel Geld am Ende des Jahres übrig, es wird aber bestimmt Studis geben die 2=2 betrifft

- Elisa: StuRa unterstützt das schon ideell, vielleicht etwas weniger als 120 Euro ausgeben

- Martin: Änderungsantrag Verringerung auf 50 Euro

- Marcus: wie sieht das Hopo

- Daniela: Topf nicht komplett leeren, 50 Euro können wir machen, bei bestimmten Projekten des StuRa kann sicherlich im Haushaltsplan noch ein geeigneter Topf gefunden werden

Änderungsantrag

formelle Gegenrede von Hendrik

dafür 10 – dagegen 1 – Enthaltung 1

à angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 12 von 19 beschlussfähig

- Maximilian: wir sollten das nicht finanziell unterstützen

Geänderter Antrag:

formelle Gegengenrede von Hendrik

dafür 9 – dagegen 1 – Enthaltung 2

à angenommen

TOP 3: Antrag vom FSR Gestaltung

Antrag

Der StuRa möge beschließen, dem Fachschaftsrat Gestaltung eine Abweichung von der Finanzordnung, Anlage I Nummer 2 Buchstabe c, dahingehend stattzugeben, dass der Fachschaftsrat Gestaltung eine Geldsumme von 2500 € zurückstellen darf, um die Ausstellung „Formschluss 2011“ zu finanzieren.

Begründung des Antrages

Die zweckgebundene Rückstellung der Summe von 2.500 € ist notwendig, da wir auf die Ausstellung sparen wollen, aber es noch keinen definitiv festgesetzten Termin für die Veranstaltung gibt.

Auszug (Nummer 2 Buchstabe c) aus der Anlage I der Finanzordnung:

"Der Bestand auf den Konten der Fachschaften soll das Dreifache der im laufenden Wirtschaftsjahr zu überweisenden Studentenschaftsbeiträge nicht überschreiten. Die Überweisung der Studentenschaftsbeiträge wird bei Überschreitung dieses Bestandes ausgesetzt. Davon unberührt bleibt die Bildung von zweck- und termingebundenen Rückstellungen für größere Anschaffungen. Diese sind in der Abrechnung auszuweisen."

- Sophia Elsner: Abweichung Finanzordnung um Rücklagen vom 2.500 Euro zu bilden (für Veranstaltung), bisher nur 1500 Euro erlaubt, reichen aber nicht aus

- Maximilian: nach § 50 FinO 2/3 Mehrheitsbeschluss, wir brauchen 13 Stimmen

- Hendrik: haben schon mal 4000 Euro gehabt welches über Veranstaltungen herein kam, der Finanzer ist schwer zu erreichen, morgen FSR-Sitzung, das Ansparen erfolgt schon, Betrag sollte eher noch angehoben werden (4000 Euro)

- Markus: FinO = Haushaltsplan?

- Marcus: nein, zitiert aus Anlage 1 § 2 c) FinO ( evtl. analog Rückstellung für Anschaffungen)

- Martin: schriftliche Abstimmung, damit man 2/3 erreicht, aber kann man das wirklich analog Anschaffungen betrachten?

- Paul: schriftliche Abstimmung sollte klar definiert sein, wie soll das geregelt werden

- Hendrik: Veranstaltung = Anschaffung?, FinO sollte da geändert werden, „Veranstaltung“ sollte dort in Anlage 1 FinO mit eingefügt werden, sollte um mind. um eine Woche vertragt werden

- Paul: eigentlich Abstimmung, aber wir haben keine notwendige Mehrheit, damit würde der Antragt abgelehnt werden

- Sophia: vertagen

Paul: alle TOPs behandelt, jetzt kommen keine Anträge mehr

Maximilian: bittet um 5 Minuten Pause

Hendrik hat auch noch 3 ITOPs

Pause: 20:17 bis 20:25 Uhr

20:28 Uhr

Info-TOPs

InfoTOP 1:

(Paul) 23. Treffen des Studentischen Akkreditierungspools findet am 16.4. statt

Maximilian: das ist auch Tag der offenen Tür

Stefan Jahr: was ist das für ein Treffen?

Paul: wenn Gutachter für Akkreditierungen benötigt werden – aus diesem Pool werden da Kompetenzen geschöpft

InfoTOP 2:

(Hendrik) Ökologie: Hendrik nicht da;

- Martin: Antrag auf Wiedereröffnung des TOP 0: Gegenrede von Paul weil die noch nicht vorlagen
Abstimmung:

Dafür 2 – Dagegen 2 – Enthaltung 3 à abgelehnt

InfoTOP 3:

Bereich „Basteln“ von Hendrik: Paul fragt was das für ein Bereich ist, Martin ist nicht aussagefähig, Hendrik ist nicht da, kann erst mal niemand etwas dazu sagen; vorrübergehend schließen

Info TOP 4:

Bereich Sitzungsleitung - Antrags- und Beschlussverwaltung von Paul: Einführung einer Beschlussverwaltung, Organisation verbessern, es sollte sich mal darüber Gedanken gemacht werden, wie man das macht… evtl. im Plone nach Kategorien (z.B. beschlossen…) für Projekte oder Dauerhaft, evtl. auch für Anträge, Paul möchte dazu ein Meinungsbild

Marcus: ist auf jeden Fall übersichtlicher, aus Sicht der Finanzen (auch für Frau Rossberg) dafür, erweitern um: wer einen Antrag stellt, soll auch dafür verantwortlich sein mit Frist von evtl. 2 Monaten (in FinO einfügen) à besser für den Überblick wegen Haushalt;
Wer setzt das um?

Paul: heute schon Unterscheidung in Finanzanträge und Ordnungsanträge, siehe Wiki (Kategorie: Beschlussverwaltung), Wenn Meinungsbild positiv ausgeht, kümmert sich Paul um abstimmbares Konzept bis zur nächsten Sitzung inkl. Aufwandsabschätzung und AE

Jos: findet es auch gut, war schon mal der Gedanke eines „Beschlussbuches“, beteiligt sich an Erarbeitung

Paul: schön, dass Hendrik das Beschlussbuch angelegt hat, elekt. Form wäre besser

Hendrik: elekt. ist eingeplant, Beschlussbuch war nur damit das schon mal angefangen ist

Paul stellt Meinungsbild: dass der StuRa eine Konzeption für die Verwaltung erarbeitet

-> 16 – 0 positives Meinungsbild

InfoTOP 3 Bereich Basteln wieder öffnen (Hendrik) -> keine Gegenrede

Hendrik: auf der BAN will der StuRa eine Bühne stellen, StuWe hat immer eine gestellt, diese wurde aber entsorgt, StuRa müsste sich eine organisieren/anschaffen (Kosten dürften sich in Grenzen halten), aber wer baut dieses Ding? Wie steht der StuRa dem Bau einer Bühne gegenüber?

Maximilian: würde mit bauen evtl. Joe und Ben auch, aber ist es nicht besser gleich eine fertige kaufen, Max beschäftigt sich mal mit den Kosten

Hendrik: würdet ihr das untersuchen?

Jos: Bühnen für den öffentlichen Raum müssen bestimmt Sicherheitsbedingungen erfüllen (evtl TÜV) und muss transportabel sein, vielleicht besser eine fertige Bühne (Segmente) kaufen

Markus: wer nutzt das dann?

Hendrik: Vorwiegend StuRa (HTW und TU) aber auch zum Verleih

Markus: wo wird die gelagert?

Hendrik: Lagerraum, vielleicht TU, finden schon einen Platz

Matthias: die Kompetenzen sind eigentlich an der Hochschule vorhanden, mit studentischem Projekt verbinden (Maschinenbau)

Hendrik: Projekte dauern zu lang

Elisa: bis wann muss es fertig sein?

Hendrik: bis zum BAN;

Elisa: wer ist dann dafür verantwortlich?

Hendrik: noch nicht geklärt, eigentlich wir alle;

Elisa: Wir sollten an die rechtlichen Rahmenbedingungen denken! Kennt Bühnenbauer und fragt da mal nach

Hendrik:
Meinungsbild: wer ist für die Sache?

11 – 0 -> einstimmig positiv

InfoTOP 2: wird fortgesetzt

Hendrik: TU-Umweltinitiative (Heft), es gibt verschiedene Hefte zum Verkauf, viele Leute sind ökologisch interessiert, es soll einfach mal publik gemacht werden (Plakate, E-Mail)

Daniela: was stellst du dir unter publik machen vor?

Hendrik: Aushänge, E-Mails, kein Meinungsbild

InfoTOP 5:

Bereich Koordination – zu erledigende Dinge à keiner vom Referat da à vertagen

InfoTOP 6:

Rektorat (Hendrik): Termin 19.4. Sprecher mit Rektorat, evtl. auch noch weitere studentische Vertreter, evlt. auch monatliche Treffen, er würde vielleicht auch mal zu den StuRa-Sitzungen vorbei kommen; Thema: Überbelegungsbehebungsding, Raumverteilung/-vergabe… es können noch Themen eingereicht werden

Marcus möchte mit,

Markus: wo hin Themenvorschläge schicken

Hendrik: stura@ oder sprecher@,

Daniela möchte auch mit,

Marcus: wann beginnt das

Hendrik: 15 oder 16 Uhr noch mal nach schauen,

Paul: diese Treffen relativ neu mit neuem Rektor (alter Rektor hat das nicht gemacht), im Plone sind schon Protokolle vorhanden, eigentlich war es angedacht das das Rektorat und die Referatsleiter,

Paul: können die Sprecher ein Dokument im Plone für alle zum eintragen einrichten?

Hendrik: stimmt zu

InfoTOP 7:

Referat Hochschulpolitik

Paul: CHE consult 29./30. Juni 2011 in Köln möchte da hin fahren, die entwerfen für die Hochschulen/Studentischen Vertretern Richtlinien/Verhaltensschema, Frau Dr. Ritter ist auch mit dabei (siehe Verteiler) Mail von Paul an StuRa mit der Bitte um Erlaubnis zur Teilnahme, kann der StuRa die Teilnehmerkosten (120 Euro) und Fahrtgelt übernehmen? Meinungsbild;

Marcus: was ist deine Absicht dort?

Paul: möchte die Leute kennen lernen, die dort Sachen beschließen, um sie besser zu verstehen, Frau Dr. Ritter lädt ein (E-Mail vom 10.3.)

Hendrik: feine Sache, dass Paul hinfährt,

Paul: stellt dazu noch einen Antrag (weil ja ab 50 Euro alles vom StuRa bewillig werden wuss)

Jana Klimner: du willst die nur kennen lernen; was willst du dort noch erreichen?

Paul: Anregungen zur studentischen Partizipation (Dialog dazu finden),

Markus: 125 Euro nur Teilnahmegebühr?

Paul: ja

Markus: dann sollten auch die Reisekosten vom StuRa erstattet werden;

Paul: 125 Euro schon Sonderprei, wird oft von Hochschulen bezahlt, geht viel Geld dort weg

Hendrik: hast du gefragt, wie sich die Teilnahmekosten zusammen setzen?

Paul: nein, das könnte ja mal jemand anders machen, will die nicht gleich verärgern (zeigt Tagesordnung)

Paul stellt keine Meinungsbild, Nächste Woche kommt der Antrag

TOP 8:

Bereich Schulung Gesamtkonstituierungsseminar

Hendrik: letztes Seminar (Januar - KoSe) konnten viele nicht, noch mal durchführen, evtl. in HTW z.B. über einen Tag; zeigen, dass es nicht vergessen ist, hat jemand interesse da teilzunehmen? Themenwünsche?

Elisa: es sollte mal vorgestellt werden was bei den Referaten gemacht wird (inhaltlich);

Paul: FSR usw. sollten daran teilnehmen können, vielleicht einen Finanzantrag stellen;

Hendrik: soll an der HTW statt finden,

Marcus: es könnten auch Getränke vom StuRa gestellt werden

InfoTOP 9:

Bereich Koordination:

Paul: Arbeitswochenende im Sommersemester 2011; es gibt echt viel zu tun, was nicht bei jedem angekommen ist; Musterstudienordnung, Jos macht gerade Grundordnung,

Daniela: dafür macht StuRa in Zwickau auch,

Marcus: stimmt zu, wann und wo soll das stattfinden?

Paul: so ähnlich wie beim KoSe, noch nichts richtig geplant, muss man dazu wegfahren?

Daniela: ja!

Paul: oder zu einem anderen StuRa usw.

Jos: sehr sinnvoll,

Daniela: es sollte nicht in der Hochschule stattfinden, die Ablenkung ist zu groß

Jost: nachvollziehbare Überlegung, aber bei KoSe war es auch so ein Problem, für wenige Leute teuer

Paul: hat sich noch keine Abschließenden Gedanken dazu gemacht, stellt dazu keinen Antrag, kann aber ganz gut laufen,

Hendrik: ähnelt KoSe, ist am Anfang vom Semester wichtig aber später finden sich eben mehr Leute dafür, ganz einfach halten,

Elisa: mit GeKoSe zusammen schließen,

Hendrik/Paul: lieber getrennt machen, mal noch an die FSRs tragen

InfoTOP 10:

Ausschuss Grundordnung der StuRa 1. Sitzung

Paul: gibt es dazu was zu sagen?

Jos: heute mit 3 Leuten (also geringe Beteiligung) vorhandene Entwürfe eingesehen und neue Gedanken gemacht zum Inhalt, Kann gern noch jemand mitarbeiten, schickt noch mal eine Mail dazu

Paul: wer ist Mitglied?

Jos: Paul, Jos, Daniela

Paul: auch Anke Stockhaus mit einladen - Mailverteiler anlegen und auf Homepage, es sollte in die FSRs getragen werden weil das die gesamte Studentenschaft betrifft

InfoTOP 11:

Ausschuss Finanzielles

Paul: was ist mit den Protokollen

Marcus: hat eines fertig gemacht, eines wird noch gemacht, der Rest fehlt (unbekannt);

Paul: es hat sich immer jemand fürs Protokoll gefunden, die sind aber nicht mehr da; Bitte an Marcus - noch mal den Ausschuss anschreiben

InfoTOP 12:

Veröffentlichter Haushaltsplan

Paul: wegen 6. Sitzung

Jos: steht jetzt im Anhang zum Protokoll,

Paul: ist der für die FSRs auch online?

Marcus: steht noch nicht im Plone, macht er aber noch

InfoTOP 13:

Bereich Struktur (Hendrik/Paul), Benennung der Bereiche, Bestellung von Bereichsleitung, Erstellung von Ausschreibungen,

Hendrik: viele Bereiche noch unbesetzt, wäre schön, wenn jeder Bereich einen eigenen Bereichsleiter hätte und das ausgeschrieben wird, die Referatsleiter sollten die Bereichsleiter ernennen,

Paul: Struktur wurde so beschlossen, Referat Soziales ist vorbildlich, Bereichsleiter sollen zur nächsten Sitzung mal bekannt gegeben werden, für alle unbesetzten Stellen sollte es eine Ausschreibung geben

Jos: Ausschreibung sollte Zielgruppenorientierter gemacht werden, Aushang im Schaukasten bringt da nicht viel, vertane Arbeit

Paul: wenn es dort nur ausgehängt wird ist es vertane Arbeit, aber Ausschreibung steht nicht in Frage, es sollte besser noch auf der Homepage des StuRa ausgewiesen werden (über Kategorisierung) evtl. auch mal über studentische Presse gehen,

Elisa: erklärt sich bereit das zu veröffentlichen, braucht zeitnahe Zuarbeit,

Paul: es soll für alle Bereich die Möglichkeit der Ausschreibung, es ist gewünscht das bis 1.5. die Stellenbeschreibungen an Elisa gesendet werden

Hendrik: GO-Antrag auf Verlängerung der heutigen Sitzungszeit um eine Stunde

Formelle Gegenrede von Stefan Jahn

Dafür 4 – dagegen 4 – Enthaltung 0

GO-Antrag von Hendrik auf Verlängerung der Sitzung um eine Stunde

Weist Paul zurück

GO-Antrag von Hendrik auf Verlängerung der Sitzung um 59 Minuten

Jos verlangt Neuauszählung zur Stizungsverlängerung:

Dafür 5 – dagegen 4 – Enthaltung 0

-> Angenommen

Pause: 21:54 – 22 Uhr

22:02 Uhr

InfoTOP 14: Zieht Paul zurück

InfoTOP 15:

Studentische Selbstverwaltung und Organisation

Paul. möchte ein Problem benennen - es liegt keine aktuell Liste beim Sicherheitsdienst,

Marcus: Martin hat gemeint es liegt eine aktuelle Liste dort, Joe und Ben sollten da mit drauf

Paul: beim Wachdienst ist aber keine neue Liste vorhanden

Hendrik will sich noch mal kümmern, Verfahrensfrage: ist das bei Kanzlerin angekommen?

Paul: keine Ahnung, Martin hätte vor einem Monat per Mail eine Liste an Kanzlerin und Wachdienst geschickt, es ist nicht i.O. das der StuRa nicht einfach und schnell die Liste aktualisieren kann, Martin sollte sich darum noch mal kümmern

Marcus: in Dienstvereinbarung sollte das geregelt werden auch um das grundsätzliche Vertrauen muss es gehen,

Paul: Thema für das Rektorgespräch, in Dienstvereinbarung aufnehmen

InfoTOP 16:

Bericht heutiger Senatssitzung (126.):

Paul: Bericht vom GF des StuWe, Paul sprach dort BAföG-Problematik an wegen Imma am 1.10. aber Semesterbeginn am 1.9. fehlt den Studis ein Monat BAföG - es ist aus Sicht des Rektorates aber ganz regulär i.O. (man studiert ja blos 35 Monate und braucht nur dafür BAföG), allerdings ist man für diese Zeit nicht für den Arbeitsmarkt verfügbar

SO/PO der ELT wurde besprochen, weil die geteilte SO/PO haben (BA/MA – Diplom),

Paul will Brief an SMWK schreiben wegen Unzulänglichkeiten der BA/MA-Problematik – Dekane sind jetzt informiert;

Marcus: Weiß die HS das durch BA/MA eine Nebenjobtätigkeit sehr schwer ist? Kann sich der Senat damit mal befassen?

Paul: Senat wird sich sicherlich nicht damit befassen, versucht es mal

Marcus: Antragstext vorbereiten?

Paul: Ja;

Marcus: evtl. wird ein studentisches Mitglied aus dem jetzigen Senat ausscheiden, es sind ja auch bald Wahlen, weiteres Vorgehen?

Paul: Was passiert wenn Alexander Kippler (oder auch Stefanie – zurzeit nicht an Hochschule) zurücktritt? es Rücken die nach, die das letzte Mal Stimmen bekommen haben (Terry und noch ein ETler), da können wir nichts ändern;

Gehört zu Info-Top 14, war zurückgestellt (das nächste Mal in größerer Runde diskutieren)

Marcus: Aufruf wer würde sich zur Wahl stellen und ist das sinnvoll?

Elisa: wurde zum BAföG noch mehr angesprochen, wegen Leistungsnachweis? ECTS besser als Noten

Paul: auch was für Rektorgespräch, evtl. auch (Antrags-)Text für Senatsmitglieder, der StuRa sollte zu den Senatswahlen gegenüber den Studis positionieren,

noch Info des Rektorartes in Senatssitzung: Rektor kennt die Novellierung nicht (wird bezweifelt) denn selbst der StuRa hat sowas; bitte mal in die FSRs tragen dass auch StuKo-Mitglieder ein Gremiensemester bekommen können,

Hochschulen sind vom SMWK vor einem halben Jahr gefragt wurden wie hoch der Arbeitsaufwendungen für studentische Selbstverwaltung ist – Kanzlerin meinte das haben sie bekommen und das haben sie auch beantwortet (Befragtung der Studiendekane) - studentische Selbstverwaltung wurde dabei nicht gefragt;

Paul: kommende Sitzung des Senates wird mit dem Hochschulrat zusammen abgehalten mit Präsentation der StuRa/studentische Mitglieder im Senat soll dafür 3 Folien vorbereiten,

Daniela: ist die Redezeit begrenzt?

Paul: eigentlich nicht, sollte auch nicht so sein, wir sprechen für 5500 Personen, kommende Sitzung ist um den 17., (an nichtöffentlichen Teil hat Paul nicht teilgenommen, hat die Zeit mit der Überarbeitung der Grundordnung verbracht), 3 Termine stehen, müssen noch eingetragen werden,

Elisa macht das

InfoTOP 17:

KSS Wahl der Geschäftsführung und Referate; LSR am 9.4. in Mittweida

Marcus, Hendrik, Paul fahren hin;

Elisa sind die Termine immer samstags?

Daniela/Paul: ja, manchmal aber auch Sonntag

Paul: 30.04. an der Uni Leipzig,

Marcus: Bologna-Papier wurde erarbeitet und rumgeschickt soll mit jedem StuRa abgestimmt werden,

Paul: alle StuRä sollen einzeln zustimmen, aber eigentlich wäre ja der LSR dafür zuständig

Marcus: Meinungsbild: reicht es, wenn LSR-Stimmen das absegnen oder ob es im StuRa beschlossen werden sollen;

Marcus: Position sollte an alle Studis geschickt werden,

Hermann: alles über eine Seite liest keiner,

Elisa: was ist denn das für ein Papier?,

Marcus: Erarbeitung der kompletten Bolonia-Problematik mit Handlungshinweise, kritische Auseinandersetzung, es sollten optimale Bedingungen für die Studis zu machen,

Paul: der LSR hat Auftrag den Beschluss vom StuRa zu machen Sprecher schicken das mal

Meinungsbild: LSR-Mitglieder sollen das abstimmen. à 10 - 0 einstimmig angenommen

Paul: Ausschüsse wurden in KSS gebildet (wurde im LSR beschlossen): Interessenten aus dem StuRa sollen sich mal melden

Elisa: mit KSS-Ausschuss Soziales wird gerade ein Termin ausgemacht

Paul: den LSR-Mitgliedern mitteilen wer da mitmacht

GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung um eine Stunde von Hendrik:

Formale Gegenrede von Markus und Franziska Becker

Dafür 4 – dagegen 5 – Enthaltung 1 à abgelehnt

Geschäftsordnungsantrag von Hendrik noch 3 InfoTOPs vorzuziehen à Abstimmung entfällt da InfoTOP 18 vertragt wird

InfoTOP 18

-> vertrag

InfoTOP 19:

Hendrik:

KoSe-Reperaturkosten
Reparaturkosten ca. 600 Euro

Einzeln aufgelistet

InfoTOP 20:

POT 81 Mailer

Fahrradwerkstatt, gibt es noch, sucht Mitstreiter,

InfoTOP 21:

die WIR AG tagt wieder

Paul:

Will jemand anderes das nächste Mal Sitzungsleistung machen? Keine Meldung

Paul wird Sitzungsleitung für nächstes Mal machen.

Meinungsbild:

Dafür 7 – dagegen 1

-> angenommen

23 Uhr Sitzung geschlossen