Protokoll 10. Sitzung StuRa 2011

Protokoll der 10. Sitzung und damit 7. ordentlichen Sitzung des StuRa 2011.

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten entschuldigt:

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten unentschuldigt:

• Vinzenz Chroszcz
• Annette Hadler
• Marcus Pientka
• Frank Püschel
• Philipp Scherber
• Sören Sebischka-Klaus
• Stephan Winkler

Formalia

Die Sitzungsleitung weist die Anwesenden darauf hin, dass die Sitzung aufgezeichnet wird.

Die Sitzungsleitung und der Protokollant werden ohne Gegenrede angenommen.

Die Sitzungsleitung verliest die vorläufige Tagesordnung. Es gibt dazu keine Einwände.

TOP 1 – 2 500€ ansparen

Antrag

Die Sophia Elsner stellt für den Fachschaftsrat Gestaltung den Antrag, zukünftig 2 500€ auf dem Konto des Fachschaftsrates ansparen zu dürfen.

Der Antrag wird ohne Gegenrede vertagt.

Diskussion

Es wird erläutert, dass bisher auf Grund der Finanzordnung nur das doppelte eines Jahreshaushaltes angespart werden darf.

Für die Veranstaltung einer Ausstellung am Ende des Studienjahres werde dieser Betrag benötigt, da diese vorfinanziert werden müsse. Die Veranstaltung soll außerhalb der Räumlichkeiten der HTW stattfinden. Dies sei sehr kostenintensiv.

Die Sitzungsleitung fragt die Antragstellerin, ob ein konkreter ausformulierter Antrag vorliege. Diese meint, der Finanzer des Fachschaftsrates Gestaltung und der Finanzer des StuRa haben einen ausformuliert.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es wird die Beschlussfähigkeit mit 10 anwesenden von 20 stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Um einen Antragstext zu besorgen wird der Tagesordnungspunkt ohne Gegenrede vorübergehend geschlossen.

TOP 2 – Änderung Wahlordnung

Antrag

Marcel Frohberg stellt den folgenden Antrag:

Der StuRa möge beschließen, die Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft dahingehend anzupassen, dass auf Antrag eines Fachschaftsrates oder des StuRa eine Nachwahl unbesetzter Vertretersitze im Studentinnen- und Studentenrat innerhalb eine laufenden Legislaturperiode ermöglicht wird.

Gleichzeitig werden dem Referat Hochschulpolitik bis zu 200 Euro zur Umsetzung des Beschlusses zur Anpassung der Wahlordnung zur Verfügung gestellt. Ersatzweise Verfügen die SprecherInnen über die Mittel.

Außerdem soll geprüft werden, ob unter Beachtung eines angemessenen Wahlzeitraumes eine Stimmabgabe zur Nachwahl innerhalb der Öffnungszeiten im StuRa-Büro ermöglicht werden kann

Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Diskussion

Der Antragsteller Marcel Frohberg erläutert seinen Antrag zur Anpassung der Wahlordnung zur Nachwahl der StuRa-Mitglieder.

Es wird die Frage gestellt, ob nicht eine Nachrutschliste bestehe. Dies wird für den allgemeinen Fall bejaht. Im konkreten Falle passiert es jedoch, dass zur Zeit der Wahl nicht ausreichend Bewerber zur Verfügung stehen, so dass keine Nachrutschliste existiert. Genau für diesen Fall, dass keine Nachrutschliste besteht und nun neue Bewerber vorhanden sind, soll eine Nachwahl ermöglicht werden.

Es wird angemerkt, dass sich Sören Sebischka-Klaus in der 8. Sitzung bereit erklärt hätte, diese Änderung vorzunehmen.

Es wird diskutiert, wie genau und unter welchen Bedingungen diese Nachwahl durchgeführt werden könnte. Um die Ausarbeitung der Änderung aber nicht zu sehr einzuschränken, verzichtet Marcel Frohberg als Antragssteller auf die Wichtigkeit der dem Antrag beigefügten Begründung.

Es kommt zur Einigung, dass das Referat Hochschulpolitik unter der Leitung von Daniela Künzler bis zur nächsten Woche (5. April 2011) Hinweise zur Änderung entgegen nimmt und einen konkreten Vorschlag zur Sitzung in zwei Wochen (12. April 2011) ausarbeitet.

Weitere Änderungen sollen vorerst nicht vorgenommen werden.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es wird die Beschlussfähigkeit mit 10 anwesenden von 20 stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Auf Grund der fehlenden Beschlussfähigkeit wird der Tagesordnungspunkt vorübergehenden geschlossen.

TOP 1f – 2 500€ ansparen

Sophia Elsner möchte den Antrag in der nächsten Woche vorstellen.

Damit wird der Tagesordnungspunkt ohne Gegenstimme vertagt.

TOP 3 – StuRa-T-Shirts

Rebekka Müller stellt Vorschläge für ein neues Stura-T-Shirt vor.

Es soll aus Kostengründen nur die Vorderseite bedruckt werden.

Es soll normale Herren-T-Shirts und auch Damen-T-Shirts geben. Sie bittet ebenfalls darum, eine Preisvorstellung auf den ausgegeben Zetteln mit anzumerken.

Über die Art des Druckes oder auch der Bestickung wird noch keine Aussage getroffen. Die Entwürfe sollen auch noch nichts endgültiges sein, andere Anregungen würden gerne aufgenommen werden.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es wird die Beschlussfähigkeit mit 11 anwesenden von 20 stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. Damit ist der StuRa beschlussfähig.

TOP 2f – Änderung Wahlordnung

Es kommt zur Abstimmung des Antrages.

TOP 4 – Essensverbot

Antrag

Marcel Frohberg möchte einen Antrag stellen, dass Essen in der Sitzung zu verbieten.

Diskussion

Es wird geäußert, dass Essen und Trinken Grundbedürfnisse seien und man diesen auch in der Sitzung nachgehen dürfen sollte.

Hendrik Wobst stellt den Änderungsantrag: Essen soll durch übermäßigen Alkoholkonsum ersetzt werden. Marcel Frohberg übernimmt diesen Änderungsantrag.

ITOP 1 – Studieren mit Behinderung

Die Leiterin des Referats Soziales, Elisa Löwe, teilt mit, dass Marcel Frohberg als Leiter für den Bereich „Studieren mit Behinderung“ bestellt wurde. Für die weiteren Bereiche sollen noch Ausschreibungen erstellt werden.

Auf die Nachfrage, was nun mit dem selben Bereich im Referat Qualitätsmanagement wäre, erklärt sie, dass beide Referate dafür zuständig seien. Das Referat Soziales sei für die Beratung zuständig. Das Referat Qualitätsmanagement, das für die Bereitstellung der Infrastruktur zuständig ist, trägt die Kosten.

ITOP 2 – Facebookaccount

Meinungsbild

Elisa Löwe fordert das folgende Meinungsbild ein:

Soll auf jeder Seite des StuRa mit einem ILike-Button auf den Facebookaccount des StuRa verlinkt werden?

Das Meinungsbild fällt mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen überwiegend positiv aus.

Diskussion

Elisa Löwe erklärt, sie habe bereits im Januar eine Facebookseite für den StuRa erstellt. Bisher lief dieser unter ihrem Account, nun aber unter einem eigenen.

Es sollen zukünftig alle Referatsleiter als Administratoren dafür eingetragen werden, damit jedes Referat ausreichend darüber kommunizieren kann. Es soll für den eigenen Account noch eine eigene E-Mailadresse angelegt werden, damit die bisherige Adresse für das Referat Öffentlichkeitsarbeit nicht weiter zugespamt wird.

Elisa Löwe fordert das obige Meinungsbild ein.

Elisa Löwe bittet desweiteren um Vorschläge, wie dieser Facebookaccount sonst noch genutzt werden kann.

ITOP 3 – Wahl B-Finanzer

Meinungsbild

Maximilian Frey fordert das folgende Meinungsbild ein:

Wäre es gut, wenn Maximilian Frey als B-Finanzer hinzutritt?

Das Meinungsbild fällt mit 15 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen einstimmig positiv aus.

Wahl

Maximilian Frey stellt sich zur Wahl des B-Finanzers.

Die Zählkommission wird von Daniel Roy, Rebekka Müller und Matthias Jakobi gebildet.

Es wurden 13 Stimmen abgegeben. Davon waren 12 Stimmen gültig und 1 Stimme ungültig. Von den 12 abgegebenen gültigen Stimmen fielen 11 Stimmen auf Ja, 1 Stimme auf Nein und 0 Stimmen auf Enthaltung.

Damit ist Maximilian Frey als B-Zeichner gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Diskussion

Maximilian Frey erklärt, dass ihn der Finanzer Marcus Pientka angesprochen habe, ob er nicht das Amt eines B-Zeichners übernehmen wolle.

Es wird die Notwendigkeit der B-Zeichner erläutert, neben dem Finanzer Überweisungen mit zu unterschreiben. Die aktuellen B-Zeichner sind Marco Naujokat und Rebekka Müller. Marco Naujokat ist bereits im Praktikum und Rebekka Müller geht auch im April ins Praktikum.

Maximilian Frey fordert das obige Meinungsbild ein.

Da für das Amt eines B-Finanzers eine Wahl notwendig ist, wird die Sitzung für geplante 7 Minuten von 20:24 bis 20:38 Uhr unterbrochen.

Hendrik Wobst erklärt sich bereit, die Wahlleitung zu übernehmen.

Der Tagesordnungspunkt wird für die weitere Vorbereitung der Wahl vorübergehend geschlossen.

ITOP 4 – Ausschuss Grundordnungen

Jos Eifler möchte in der nächsten Woche die konstituierende Sitzung des Ausschusses Grundordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft durchführen. Als Termin schlägt er den Mittwoch den 6. April 2011 abends vor und fragt, wer Interesse hat daran teilzunehmen.

Hermann Lorenz merkt an, dass er sich zwar zu einem früheren Zeitpunkt dazu geäußert hat, daran teilzunehmen, aber sich durch die anderen übernommenen Aufgaben doch nicht in der Lage fühlt daran teilzunehmen.

Es melden sich Jos Eifler, Paul Riegel, Marcel Frohberg, Hendrik Wobst und Daniela Künzler daran teilnehmen zu wollen.

Es wird vorgeschlagen, den Termin auf Dienstag den 5. April 2011 um 16:30 Uhr zu verlegen. Die gemeldeten haben nichts dagegen.

Thematisch sollen in der konstituierenden Sitzung grundsätzliche Entscheidungen für die Grundordnung getroffen werden.

Jos Eifler erklärt sich bereit eine Information an die FSRs zu verschicken, damit diese auch die Möglichkeit haben an dieser Sitzung teilzunehmen.

ITOP 3f – Wahl B-Finanzer

Für die Zählkommission melden sich:

• Daniel Roy
• Matthias Jakobi
• Rebekka Müller
• Hendrik Wobst

Hendrik Wobst weist darauf hin, dass er sich befangen fühlt. Er wird darauf hingewiesen, dass er dann nicht daran mitwirken darf.

Hendrik Wobst tritt zurück.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es wird die Beschlussfähigkeit mit 13 anwesenden von 20 stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Rebekka Müller erklärt, dass sie zurücktritt, wenn das Wahlergebnis positiv ausfällt.

Stefan Jahn möchte sich auch zur Wahl stellen. Die Sitzungsleitung weist darauf hin, dass dies eine Stichwahl zwischen Stefan Jahn und Maximilian Frey werden würde. Daraufhin tritt Stefan Jahn zurück.

Martin Kamke, als stellvertretender Leiter des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation, ist der Meinung, dass es möglich ist, dass mehr als zwei B-Zeichner existieren können. Daniela Künzler meint, dass dies bankabhängig ist. Auf die Frage der Sitzungsleitung, ob noch jemand anderes etwas darüber wisse, gibt es keine weiteren Antworten.

Maximilian Frey wird nach seinen Zielen befragt. Seine Antwort ist, dass er gerne zeichnen würde. Auf die Frage, dass ob er wieder die Weltherrschaft an sich reißen möchte, meint er, dass er diesmal nicht darauf hereinfallen werde.

Daniel Roy aus der Zählkommission erklärt den Ablauf der Wahl und zeigt die leere Wahlurne vor. Es werden Stimmzettel mit der Nummer 4 verteilt, die die Möglichkeiten Ja, Nein und Enthaltung vorsehen. Auf die Fragen ob jeder stimmberechtigte einen Stimmzettel und niemand unberechtigtes einen Stimmzettel erhalten habe, gibt es keine Meldungen. Nach dem Einsammeln der Stimmen meldet sich niemand auf die Frage hin, ob jeder stimmberechtigt abgegeben habe.

Hermann Lorenz bittet um 5 Minuten Pause, um der Stimmauszählung beiwohnen zu können. Die Sitzungsleitung weist alle Anwesenden darauf hin, dass die öffentliche Auszählung angeschaut werden kann und schließt die Sitzung vorübergehend von 20:59 bis 20:04.

Danach verkündet Daniel Roy das obige Wahlergebnis.

Die Sitzungsleitung fragt Maximilian Frey, ob der die Wahl annehme. Da der genannte nicht anwesend ist aber wiederkommen soll, wird der Tagesordnungspunkt vorübergehend geschlossen.

ITOP 5 – Umbennenung Mensa Reichenbachstraße

Martin Kamke berichtet über die geplante Umbenennung der Mensa Reichenbachstraße. Dafür sind insgesamt 235 Namensvorschläge eingegangen. Der StuRa wurde angefragt, ob er an der Jury teilnehmen wollte. Deshalb nahmen Marko Naujokat (Bereichsleitung Studentenwerk), Elisa Löwe (Referatsleitung Soziales) und Markus Gork (Referatsleitung Kultur) als Jurymitglieder und Martin Kamke als stiller Beobachter teil.

Das Resultat der anderthalbstündigen Sitzung war, dass kein Name gewählt wurde. Man konnte sich nicht auf einen bestimmten Namen einigen. Die studentischen Vertreter positionierten sich dahingehend, dass aus ihrer Sicht keine Umbenennung notwendig sei, da sie sowieso nur die Mensa genannt wird, da sie die einzige erreichbare von der HTW aus ist.

Es wird gefragt, ob sie gefordert hätten, bei einer Neubenennung der Mensa mit einem besonderen Namen, auch eine zweite – von der HTW erreichbare – Mensa zu eröffnen. Dies verneint Martin Kamke.

ITOP 3ff – Wahl B-Finanzer

Die Sitzungsleitung wiederholt die Frage, ob Maximilian Frey die Wahl annehme. Dieser Antwortet mit: Ja, gerne.

Damit ist Maximilian Frey B-Zeichner.

ITOP 6 – Trinkwasseranlage

Antrag

Martin Kamke stellt den folgenden Antrag:

Der StuRa befürwortet die Einrichtung einer kostenlosen Trinkwasseranlage in der Mensa Reichenbachstraße.

Der geänderte Antrag wurde mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Änderungsantrag

Paul Riegel stellt den Änderungsantrag:

Der StuRa befürwortet die Einrichtung einer Trinkwasseranlage für kostenloses Wasser in der Mensa Reichenbachstraße.

Der Änderungsantrag wird so vom Antragssteller Martin Kamke übernommen.

Meinungsbild

Martin Kamke fordert das folgende Meinungsbild ein:

Anfallende Betriebskosten könne über die Essensbeiträge kompensiert werden.

Das Meinungsbild fällt mit 4 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen knapp negativ aus.

Diskussion

Martin Kamke erklärt, dass die Mensa Reichenbachstraße der größte Verlustbringer des Studentenwerkes sei. Dies sei bautechnisch bedingt, durch das große Haus, die Förderbänder, die große Küche usw.- Deshalb müsste bei notwendigen Kürzungen als erstes diese Mensa daran glauben.

Vor zwei Jahren kam nun die Meinung auf, in der Mensa kostenloses Leitungswasser anzubieten, damit Studenten nicht auf der Toilette ihr Wasser zapfen müssten.

Er bittet darum, die folgenden Informationen vertraulich zu behandeln. Hermann Lorenz fragt ihn, ob er den Tagesordnungspunkt dann nichtöffentlich behandeln wolle. Dies wird von Martin Kamke bejaht.

Hermann Lorenz fragt, ob die nicht stimmberechtigten Anwesend bleiben dürfen. Die Sitzungsleitung bejaht dies, da alle anwesenden Gremienmitglieder seien.

Damit wird der Tagesordnungspunkt vorerst nicht öffentlich behandelt.

Der folgende Verlauf des Tagesordnungspunktes ist dem nichtöffentlichen Protokoll zu entnehmen.

Nach Schließung des nichtöffentlichen Teils stellt Martin Kamke den obigen Antrag.

Paul Riegel stellt den obigen Änderungsantrag.

Der geänderte Antrag wurde mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Martin Kamke fordert das obige Meinungsbild ein.

Martin Kamke empfindet den Ausgang des Meinungsbildes als nicht schön. Er meint, das die Kosten eventuell über den Haushalt des Studentenwerks kompensiert werden. Eine andere Möglichkeit wäre, dass die HTW das sponsert.

Paul Riegel begründet den Geschäftsordnungsantrag damit, dass dieses Meinungsbild nichts aussagt aber zum Nachteil der Studierenden ausgelegt werden könnte.

Jos Eifler erhebt inhaltliche Gegenrede mit der Begründung, dass es gerade etwas aussagt weil es ausgeglichen ist. Es drückt aus, dass möglichst keine Preiserhöhung erwünscht ist und wenn sie doch unbedingt notwendig sein sollte, dann sollte sie möglichst gering ausfallen.

Es kommt zur Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag.

Martin Kamke erwähnt noch, dass er in der nächsten Woche zur Verwaltungsratsitzung in Zittau ist.

Es wird vorgeschlagen, dass die Kosten auch über ein Sponsoring getragen werden könnte.

ITOP 7 – Gründung Förderverein

Daniela Künzler berichtet von der Gründung des Fördervereins der HTW. Dabei wurde der herumgeschickte Satzungsentwurf an gegebener Stelle eingebracht und teilweise angenommen. In diesem Zusammenhang soll es noch eine weitere Satzungsfindungssitzung geben. Bis zum 20. April können dazu Änderungsanträge an Hannes Neumann geschickt werden.

Es wird vorgeschlagen die Änderungsvorschläge des StuRa im Referat Hochschulpolitik zu sammeln und dann diese als ein Paket dort abzugeben.

Bei der Gründung soll die Teilnahme von Ehemaligen – Conrad Nutschan, Daniel Roy und andere – sehr positiv aufgefallen sein. Deren konstruktive Hilfe war sehr gut.

Auf die Frage, wo die Satzungsvorschläge zu finden seien, wird auf den E-Mailverteiler verwiesen.

ITOP 8 – Landessprecherratssitzung

Martin Kamke fragt, ob der StuRa der HTW bei der Landessprecherratssitzung in Chemnitz vertreten war und was dort beschlossen wurde.

Es waren zwei Vertreter anwesend. Es wurde ein neues Logo verabschiedet. Der StuRa der HTW hat einen Antrag für die TU Dresden eingebracht, der aber nur durch die Stimmen des StuRa der HTW befürwortet wurde.

Es wurden die aktuellen Ämter und ihre Vertretungen erläutert.

Es wird darauf hingewiesen, dass innerhalb der KSS die Stelle zum Bildungswerk ausgeschrieben ist und man sich bewerben soll.